• Am Wochenende ist eine erste Beschlussvorlage vor dem Treffen von Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten zum nächsten Corona-Gipfel am Montag, 22.03.2021, bekannt geworden
  • Demnach soll es eine Verlängerung des Lockdowns geben, offenbar bis zum 18. April
  • Zugleich aber gibt es Berichte, dass geplante nächste Öffnungsschritte des Stufenplans angesichts der Fallzahlen doch nicht umgesetzt werden
  • Weil die 7-Tage-Inzidenz mancherorts in die Höhe schießt, ziehen erste Städte und Kreise jetzt allerdings schon die Notbremse.

Vor dem Corona-Gipfel: Beschlussvorlage sieht neue Regeln zu Ausgansbeschränkung vor

Aus einer vor dem Bund-Länder-Treffen bekanntgewordenen Beschlussvorlage geht hervor, dass Kanzlerin Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten über neue Regeln für Ausgangsbeschränkungen diskutieren werden bei ihrer Telefonschalte.

Liveticker zum Corona-Gipfel: Alle Infos zu Schule, Ostern und Ausgangsbeschränkungen

Einer Beschlussvorlage vom Montag, 22.03.21, zufolge könnte es wieder eine Ausgangsbeschränkung für Hotspots geben. Alle Infos zum Corona-Gipfel, zu Beschlussvorlagen, Forderungen, neuen Regeln und Beschlüssen in unserem Liveticker.

Bund-Länder-Treffen beschließt Lockdown-Verlängerung bis 18. April - Was ist mit Ostern?

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie soll der bestehende Lockdown in Deutschland grundsätzlich bis zum 18. April verlängert werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus mehreren Quellen aus den Beratungen von Bund und Ländern. Ein endgültiger Beschluss über die künftigen Maßnahmen stand am Abend, (Stand 19 Uhr) aber noch aus. Über weitere konkretere Regelungen auch mit Blick auf die Osterzeit wollten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten weiter beraten. Der generelle Lockdown mit der Schließung zahlreicher Einrichtungen war bisher zunächst bis zum 28. März vereinbart.
Die aktuell geltenden Kontaktregeln werden wohl nicht gelockert, Sonderregelungen für Familien an Ostern, welche Verwandtenbesuche erleichtert hätten, sind verschiedenen Berichten zufolge vom Tisch.

Vor dem Corona-Gipfel am 22.03.21: Diskussion um bundeseinheitliche Regel für Notbremse

Unter dem Druck immer höherer Infektionszahlen rücken wieder schärfere Corona-Beschränkungen bis in die Osterzeit näher. Vor dem nächsten Corona-Gipfel von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten an diesem Montag warnten zudem auch Mediziner vor einer Zuspitzung der Lage. Kurz nach den ersten Öffnungsschritten kommt deshalb zusehends die von Bund und Ländern vereinbarte „Notbremse“ in den Blick - also die Rücknahme von Lockerungen, wenn sich in Regionen zu viele Menschen anstecken. Diskutiert werden aber auch Möglichkeiten für einen Osterurlaub zumindest im eigenen Bundesland und der Kurs bei den Schulen.
Die Situation seit der jüngsten Bund-Länder-Runde Anfang März hat sich drastisch gewandelt. Damals ging es vor allem um einen Stufenplan für mögliche Lockerungen - allerdings nicht als Einbahnstraße. Festgelegt wurde auch ein Mechanismus zurück zu Beschränkungen: Die „Notbremse“ ist demnach zu ziehen, wenn die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen in einer Region oder in einem Land an drei aufeinander folgenden Tagen über dem Grenzwert von 100 steigt.

Vor Treffen von Merkel und den Ministerpräsidenten morgen: Mehrheit wünscht sich Öffnung von Hotels und Restaurants an Ostern

Trotz der aktuell stark steigenden Corona-Zahlen in Deutschland wünscht sich eine Mehrheit der Bevölkerung hierzulande eine Öffnung der Hotels und Restaurants unter bestimmten Auflagen zu Beginn der Osterferien. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur plädieren 52 Prozent dafür, Hotels und anderen Beherbergungsbetrieben die Öffnung mit geeigneten Hygiene- und Abstandsregeln an Ostern wieder zu erlauben. 14 Prozent sind gar für eine unbeschränkte Öffnungsmöglichkeit. Nur 25 Prozent der Befragten meinen vor dem nächsten Corona-Gipfel morgen, am Montag, 22.03.21, die Hotels sollten auch in den Osterferien geschlossen bleiben. 9 Prozent machten keine Angaben.
Am Sonntagmorgen hatte das Robert Koch-Institut (RKI) 13.733 Neuinfektionen mit dem Coronavirus binnen 24 Stunden gemeldet. Bundesweit stieg die Sieben-Tage-Inzidenz, die die Zahl der Neuansteckungen innerhalb einer Woche bezogen auf 100.000 Einwohner angibt, auf 103,9 - bei starken regionalen Unterschieden.
Die Beschlussvorlage für das Bund-Länder-Treffen am 22.02.2021 beinhaltet die Regeln und Beschlüsse, die diskutiert werden. Es geht um kostenlose Tests, Maskenpflicht, Öffnungen, Corona-Hilfen und Urlaub sowie eine Verlängerungen des Lockdowns bis April.
Die Beschlussvorlage für das Bund-Länder-Treffen am 22.02.2021 beinhaltet die Regeln und Beschlüsse, die diskutiert werden. Es geht um kostenlose Tests, Maskenpflicht, Öffnungen, Corona-Hilfen und Urlaub sowie eine Verlängerungen des Lockdowns bis April.
© Foto: SWP

Corona-Beschlussvorlage vor Treffen von Merkel und Co.: Lockdown-Verlängerung, Schnelltests, Maskenpflicht und Ostern

In der neuesten Version (Stand 22.03.2021, 14.55 Uhr) der aktuellen Beschlussvorlage zum Bund-Länder-Treffen am 22.03.2021 mit Angela Merkel und den Ministerpräsidenten geht es um folgende Regeln und Maßnahmen:
  • Verlängerung des Lockdowns und der bestehenden Beschlüsse bis zum 18. April 2021
  • Konsequente Umsetzung der Notbremse ab einer 7-Tage-Inzidenz von über 100
  • weitere Maßnahmen: Ausgangsbeschränkung und nächtliche Ausgangssperre steht zur Diskussion
  • Schließung von Schule und Kita nach Inzidenz - und abhängig von der Möglichkeit auf zwei Tests pro Woche
  • kostenlose Corona-Tests für Beschäftigte von Unternehmen
  • Neue Regeln zu Reise und Urlaub - auch über Ostern
  • Öffnungen mit negativem Test und Kontaktnachverfolgung, wie im Tübinger Modelprojekt
  • Schnelltests flächendeckend ausbreiten
  • Kostenübernahme von Selbsttests unter Aufsicht steht zur Diskussion
  • Neue Funktionen der Corona-Warn-App CWA
  • Wirtschaftliche Unterstützung von Krankenhäusern durch den Bund
  • nächster Corona-Gipfel am 12.04.2021

Urlaub, Treffen und Öffnungen zu Ostern - Was gilt wegen Corona?

Was ist zu Ostern erlaubt und was steht in Aussicht? Oster-Urlaub, private Treffen, Öffnungen der Gastronomie? Bund und Länder legen beim nächsten Corona-Gipfel die Regeln für den Lockdown über Ostern fest. Das ist bisher zu den Regeln und Plänen rund um Ostern bekannt.

Corona Beschlussvorlage 22.03.21: Das diskutieren Politiker vor dem Bund-Länder-Treffen morgen

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach forderte die Rücknahme aller Lockerungsschritte der vergangenen zwei Wochen und eine Verschärfung des Lockdowns. Dieser härtere Lockdown müsse bis Mitte April gelten, sagte Lauterbach am Sonntag der „Welt“.
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund mahnte eine systematische Verstärkung der Schnellteststrategie und einen Bürokratieabbau an. „Wir laufen Gefahr, die unverzichtbare Akzeptanz der Bevölkerung zu verlieren“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der „Welt am Sonntag“. Er plädierte für „mehr Mut für neue Wege, mehr Vertrauen in die Menschen und eine echte Reduzierung der Bürokratie“.
Der Gründer des Mainzer Corona-Impfstoffherstellers Biontech rechnet spätestens im Herbst mit einem Ende der Lockdown-Maßnahmen in Deutschland. „In vielen Ländern in Europa und in den USA, werden wir wahrscheinlich Ende des Sommers in der Situation sein, nicht mehr in einen Lockdown zu müssen“, sagte Ugur Sahin der „Welt am Sonntag“.
Einen eigenen Weg will die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) einschlagen: Sie will trotz deutschlandweit steigender Infektionszahlen bestimmte Lockerungen in ihrem Land ermöglichen. Ab Montag werde die Außengastronomie mit einem „Sicherheitsmechanismus“ geöffnet, erklärte Dreyer. Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 werde die „Notbremse“ gezogen.

Nächster Corona-Gipfel März: Kippen Bund und Länder einen Öffnungsschritt?

Werden noch vor dem nächsten Corona-Gipfel geplante weitere Öffnungsschritte des Stufenplans gekippt? In Bayern ist genau das bereits passiert. Angesichts wieder steigender Corona-Zahlen wird es im Freistaat am kommendem Montag keine weiteren Öffnungsschritte aus dem Lockdown geben. Theater, Kinos, Konzertsäle und die Außengastronomie müssen damit landesweit weiterhin geschlossen bleiben. Bis auf Weiteres werde das Einvernehmen zu weiteren Öffnungsschritten nicht erteilt, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums.
Nach Recherchen von Business Insider erwägen weitere Länder und der Bund offenbar, auf dem Corona-Gipfel am kommenden Montag, 22.03., den geplanten vierten Öffnungsschritt bundesweit auszusetzen. Der Schritt besagt (wie auch die unten aufgeführte Grafik zeigt), dass bei einer Inzidenz in einem Land oder einer Region bis 50 Restaurants im Außenbereich hätten öffnen können, zudem Theater, Konzerte, Opernhäuser und Kinos. Auch kontaktfreier Sport im Innenbereich und Kontaktsport im Außenbereich sollte dann eigentlich wieder möglich sein. Bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 sollten diese Lockerungen ebenfalls erlaubt sein, wenn Kunden oder Gäste vorher einen negativen Schnelltest vorlegen respektive einen Termin machen.
Wie könnte eine Lockerung der Corona-Regeln und eine sukzessive Öffnungsstrategie aussehen? Das Finanzministerium hat eine Grafik des möglichen Ablaufs entwickelt.
Wie könnte eine Lockerung der Corona-Regeln und eine sukzessive Öffnungsstrategie aussehen? Das Finanzministerium hat eine Grafik des möglichen Ablaufs entwickelt.
© Foto: Bundesministerium der Finanzen

Kretschmann stellt vor Corona-Gipfel Lockerungen und Öffnungen infrage

Auch Baden-Württemberg wird aus den Lockerungen wohl erstmal nichts. Zum einen liegt das an steigenden Corona-Zahlen. Zum anderen ist nach Auskunft der Landkreise eine solche Option in der Landesverordnung gar nicht vorgesehen. Daher können selbst Kreise, in denen die sogenannte 7-Tage-Inzidenz zuletzt noch unter der 50er-Marke lag, gar nicht planen.
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann stellt vor dem Corona-Gipfel Lockerungen und Öffnungen, wie sie im Stufenplan von Bund und Ländern vorgesehen waren, infrage.
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann stellt vor dem Corona-Gipfel Lockerungen und Öffnungen, wie sie im Stufenplan von Bund und Ländern vorgesehen waren, infrage.
© Foto: Marijan Murat/DPA
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat wegen steigender Infektionszahlen die Lockerungen infrage gestellt. „Natürlich jetzt bei der Situation werde ich mir gut überlegen, ob ich am Montag weitere Öffnungen mache“, sagte der Regierungschef in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ am Dienstag. Er erwäge, die weitere Öffnung auszusetzen und am Montag mit den anderen Ministerpräsidenten und Merkel zu besprechen, „was wir riskieren können“. Auf die Frage, ob ihm mulmig zumute sei, sagte er: „Ja, haargenau.“
Eine neue Corona-Verordnung für das Land ist laut einem Sprecher des Staatsministeriums noch in der Abstimmung zwischen den Ressorts. Gegebenenfalls würden aber auch die Bundes-Gespräche noch abgewartet.

Auf diese Beschlüsse haben sich Bund und Länder am 03.03.21 geeinigt

Grundsätzlich wird der bestehende Lockdown zwar bis zum 28. März verlängert - doch bereits ab Montag, 8. März, sind weitere Lockerungen geplant.
  • Kontakte und Treffen: Ab Montag, 8. März, dürfen sich wieder bis zu fünf Menschen aus zwei Haushalten treffen. Kinder bis 14 Jahren werden dabei nicht mitgezählt. In Regionen mit einer 7-Tage-Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner sollen sich sogar maximal zehn Menschen aus drei Haushalte treffen können.
  • Öffnung Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartencenter: Nach ersten Öffnungen an Schulen und Kitas sowie auch von Friseuren sollen im nächsten Schritt bundesweit auch Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartencenter wieder öffnen. Voraussetzung sind Hygienekonzepte und eine Begrenzung der Kundenzahl im Geschäft.
  • Öffnungen Handel, Sport, Zoos und Kultur: Abhängig von der Corona-Lage in den Ländern und Regionen sind noch weitere Öffnungen im Einzelhandel, in der Kultur und im Sport möglich. So können bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 Neuinfektionen auch Museen, Galerien und Zoos öffnen, zudem ist kontaktfreier Sport im Freien in kleinen Gruppen von bis zu zehn Menschen möglich. Bei Inzidenzwerten zwischen 50 und 100 Neuinfektionen sind ebenfalls Öffnungen möglich, dann allerdings im Einzelhandel und auch in Museen oder Zoos mit Terminbuchung.
  • Öffnungen für Bars, Restaurants und Veranstaltungen: Angedacht sind zudem zwei weitere Öffnungsschritte frühestens ab dem 22. März sowie ab dem 5. April, die von der Entwicklung der Infektionszahlen abhängen. Entscheidendes Kriterium bleiben auch dabei die Inzidenzwerte von unter 50 oder unter 100 Neuinfektionen. Im vierten Schritt kann zum Beispiel die Außengastronomie öffnen, im fünften Schritt könnte es bei niedrigen Werten auch wieder Freizeitveranstaltungen mit bis zu 50 Teilnehmern im Außenbereich geben. Über weitere Öffnungsschritte insbesondere in den Bereichen Gastronomie, Hotels und Veranstaltungen wollen Bund und Länder am 22. März beraten.
  • Notbremse bei zu hoher Inzidenz: Je nach Entwicklung der Infektionszahlen sollen laut der Beschlussvorlage Lockerungen auch wieder zurückgenommen werden. So treten etwa wieder strengere Kontaktbeschränkungen ein, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Land oder einer Region an drei aufeinander folgenden Tagen über einem Wert von über 100 liegt. Ab dem zweiten Werktag danach gilt dann wieder wie momentan, dass ein Haushalt nur eine weiteren Menschen treffen darf. Auch bei den Öffnungsschritten im Handel oder im Freizeitbereich ist vorgesehen, dass ab diesem Wert wieder die derzeitigen Lockdown-Regeln greifen.
  • Mehr Corona-Tests: Bis alle Bürger einen Impfangebot gemacht werden könne, stellten "regelmäßige Corona-Tests einen wichtigen Baustein dar, um mehr Normalität und sichere Kontakte zu ermöglichen", heißt es in dem Beschluss von Bund und Ländern. Alle Bürger sollen die Möglichkeit haben, sich kostenlos testen zu lassen. Personal in Schulen und Kitas sowie Schülerinnen und Schüler sollen pro "Präsenzwoche" mindestens einen kostenlosen Schnelltest erhalten. Beschäftigten, die nicht zu Hause arbeiten, soll in Unternehmen ein Test angeboten werden.
  • Mehr Tempo bei den Impfungen: Die Impfkampagne soll nun deutlich an Fahrt gewinnen. Dafür soll unter anderem der maximale Zeitraum zwischen der ersten und der zweiten Impfung möglichst ausgeschöpft werden. Bund und Länder gehen zudem davon aus, dass ältere Menschen bald auch mit dem Impfstoff von Astrazeneca geimpft werden kann. Dieser wird bislang nur für unter 65-Jährige empfohlen. Ab Ende März oder Anfang April sollen zudem die Hausärzte "umfassend" in die Impfungen eingebunden werden.

Nächster Corona-Gipfel am 22. März: Gastronomie und Veranstaltungen sind Thema

Die Reaktionen aus der Gastronomie und Eventbranche auf die Planungen von Bund und Ländern waren äußerst kritisch. Der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga bezeichnete die Entscheidungen von Bund und Ländern als „unverständlich und inakzeptabel“. Dehoga-Präsident Guido Zöllick klagte im RBB-Inforadio: „Weite Teile unserer Branche sind nach wie vor völlig ohne Perspektive.“ Der Bundesverband der Systemgastronomie urteilte: „Dieser Beschluss ist keine wirkliche Öffnungsstrategie“.
Fassungslos zeigte sich auch der Deutsche Eventverband. Die Veranstaltungs- und Kulturbranche befinde sich nun schon seit einem Jahr im Dauer-Lockdown. Weiterhin fehle es an jeglicher Öffnungsperspektive für die Branche.
Sowohl das Gastgewerbe als auch der Eventbereich sollen beim nächsten Corona-Gipfel am 22. März ein zentrales Thema sein. Es werde über eine „Perspektive für die hier noch nicht benannten Bereiche aus den Branchen Gastronomie, Kultur, Veranstaltungen, Reisen und Hotels“ beraten, abhängig von der weiteren Entwicklung, hieß es in einem Papier, das der Nachrichtenagentur afp vorlag.

Dehoga-Chefin entsetzt über Entscheidung von Merkel und Co

Nach der Aufhebung der Reisewarnung für Mallorca und andere Urlaubsgebiete im Ausland dringt das einheimische Gastgewerbe auf eine Öffnungsperspektive auch im Inland. „Es ist nicht erklärbar, der einheimischen Tourismusbranche keine Perspektive zu geben, während das Reisen ins Ausland ermöglicht wird“, sagte die Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga), Ingrid Hartges. „Wut und Verzweiflung wachsen ohne Ende. Das ist bitter wie inakzeptabel, dass es keine Öffnungsperspektive für das Gastgewerbe im Inland gibt.“
Seit Sonntag, 14.03., ist Urlaub auf Mallorca und in anderen Regionen Spaniens, Portugals und Dänemarks wieder ohne Quarantäne und Testpflicht nach der Rückkehr möglich - zwei Wochen vor Beginn der Osterferien in den meisten Bundesländern. Die Hotels in Deutschland sind dagegen mindestens noch bis zum 28. März geschlossen. Wie es weitergeht, soll erst am 22. März von Bund und Ländern entschieden werden

Ärzte schlagen Alarm und fordern Umsetzung der Corona-Notbremse

Die Ärzteschaft ist wegen der steil steigenden Corona-Infektionszahlen alarmiert und fordert die konsequente Umsetzung der Notbremse. Vor den Bund-Länder-Beratungen macht auch die Wirtschaft Druck - aber von der anderen Seite.

Corona-Mutationen: Welche Rolle spielen die Virus-Varianten?

Virologen weisen darauf hin, dass ein Virus wie SARS-CoV-2 sich permanent verändert. Das ist normal. Doch nur wenige dieser tausenden Veränderungen des Coronavirus setzen sich durch und können eine Gefahr darstellen. Das Robert-Koch-Institut (RKI) beobachtet diese so genannten „bedenklichen Varianten“ (Variants of Concern, kurz VOC) und registriert deren Verbreitung. Um festzustellen, ob und welche Mutationen bei einem positiven Corona-Test vorliegen, erfolgt in den Labors eine so genannte Genomsequenzierung.
Zu den bedenklichen VOC-Mutanten gehören aktuell:
  • die britische Mutation B117,
  • die südafrikanische Mutation B1351 und
  • die brasilianische Variante P1.
Laut RKI weisen diese besorgniserregenden Varianten als wichtige Gemeinsamkeit die Mutation N501Y auf und traten jeweils zuerst in Großbritannien, Südafrika und Brasilien auf.

Öffnung Campingplätze Corona 2021: Das gilt bei Reisen mit dem Wohnmobil

Reisen mit dem Wohnmobil ist in Zeiten der Corona-Pandemie besonders gefragt - gerade auch für einen Urlaub in Deutschland. Nicht jeder Camper dürfte allerdings alle Regeln kennen, die dafür gelten.

Corona Fitnessstudio: Gyms warten auf Öffnung - Sonderregeln für Hessen und Schleswig-Holstein

Besonders die Betreiberinnen und Betreiber von Fitnessstudios warten auf eine Öffnung. Nach dem letzten Corona-Gipfel gab es Lockerungen für körpernahe Dienstleistungen. Doch die Studios sind in den meisten Bundesländern noch geschlossen.

Inzidenzwert 50 als neuer Grenzwert - Diese Städte und Landkreise liegen darunter

50 ist das neue 35. Das hat der letzte Corona-Gipfel beschlossen. Diese Städte und Landkreise liegen unter dem neuen Inzidenz-Grenzwert.

Hier besteht Gefahr bei Reisen laut Auswärtigem Amt - wohin in den Urlaub?

Laut RKI-Liste hat das Auswärtige Amt zuletzt ganz Griechenland zum Corona-Risikogebiet erklärt. Welche Gebiete sind noch betroffen und wo gilt eine Reisewarnung? Infos für Urlaub und Reisen.

Erster Lockdown Deutschland: Wann war der erste Lockdown?

Am 22.03.2021 also genau ein Jahr vor dem nächsten Corona-Gipfel trat der erste Lockdown in Deutschland in Kraft. Dieser ist zunächst bis 15.04 befristet, wird aber bis Anfang Mai verlängert.
Erste Lockerungen traten am 4. Mai in Kraft: Es öffneten Schulen und Friseure. Ab dem 11. Mai durfte auch die Gastronomie wieder öffnen.