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Politik

Er meint es maximal ernst – oder?

Lars Klingbeils Reformversprechen
SWP+SWP+Er meint es maximal ernst – oder?

Der SPD-Chef Lars Klingbeil muss in der Regierung so dicke Bretter bohren, dass normales Werkzeug nicht mehr ausreicht. Doch an einem Tag verspricht er knallharte Reformen, am anderen gewährt er Tankrabatte. Weiß der Finanzminister wirklich, was er will? Ein Porträt.

Hintergrund
So teuer wird die gesetzliche Krankenversicherung für Gutverdiener

Gesundheitsreform
SWP+SWP+So teuer wird die gesetzliche Krankenversicherung für Gutverdiener

Das Reformpaket von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) enthält Zumutungen für viele Akteure im Gesundheitswesen. Und ebenfalls für Arbeitnehmer und Arbeitgeber, etwa auch für Gutverdiener.

Berlin
Europa denkt endlich voraus, aber den Takt gibt ein anderer vor

Straße von Hormus
SWP+SWP+Europa denkt endlich voraus, aber den Takt gibt ein anderer vor

Die Konferenz über die Sicherheit in der Straße von Hormus soll einen internationalen Einsatz vorbereiten. Es gibt da nur ein kleines Problem: Die Voraussetzungen dafür sind noch lange nicht in Sicht.

Kommentar von Stefan Kegel
Ein überfälliger Schritt – doch man sollte die Erwartungen zügeln

Gesetz gegen digitale Gewalt
SWP+SWP+Ein überfälliger Schritt – doch man sollte die Erwartungen zügeln

Immer neue Formen digitaler Gewalt haben in den letzten Jahren die Grenzen des Strafrechts aufgezeigt. Gut, dass Justizministerin Hubig nun reagiert. Doch zu groß sollten die Erwartungen nicht sein.

Kommentar von Jacqueline Westermann
Reisen in Krisenzeiten – was Urlauber jetzt wissen müssen

Iran-Krieg, Flugpreise, Umwege
SWP+SWP+Reisen in Krisenzeiten – was Urlauber jetzt wissen müssen

Der Krieg im Nahen Osten bringt Flugrouten durcheinander, lässt Hotels leer stehen und verunsichert Reisende. Doch die Reisebranche zeigt sich widerstandsfähig.

Hintergrund
Westliche Partner beraten über Mission in Straße von Hormus

Iran-Krieg
Westliche Partner beraten über Mission in Straße von Hormus

Der Iran blockiert die Straße von Hormus, Ölpreise steigen, die Weltwirtschaft leidet. Was Frankreich, Großbritannien und weitere Länder für freie Schifffahrt planen - und was Berlin beitragen will.

Paris
Das Drama um Timmy: Weshalb der sterbende Wal die Deutschen so bewegt

Wal in der Ostsee
SWP+SWP+Das Drama um Timmy: Weshalb der sterbende Wal die Deutschen so bewegt

Seit Wochen verfolgt das Land das Schicksal von Timmy, einem Buckelwal, der in der Ostsee gestrandet ist. Dass er so viele Menschen so berührt, hat nicht nur mit Mitgefühl zu tun.

Kommentar von Rebekka Wiese

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Berlin
Trump glaubt an baldige Einigung mit Iran

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Der Iran kontert die angekündigte US-Blockade mit Spott und Drohungen, während die Ölpreise wieder steigen. Was wird jetzt aus der Waffenruhe? So ist die aktuelle Lage.

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Jan van Aken wird im Juni nicht wieder für den Parteivorsitz bei den Linken kandidieren. Seinen Platz wird wohl ein Mann einnehmen, der nichts dagegen hat, wenn man ihn „Partisan“ nennt.

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Die meisten Bürger sollen zahlen – Beamte und Privatversicherte aber nicht

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„Alle sollen einen Beitrag leisten“, sagt Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) im Zusammenhang mit der von ihr geplanten Gesundheitsreform. Privatversicherte und Beamte allerdings bleiben außen vor.

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Kommentar von Rebekka Wiese
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Die Ideen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine Reform des Systems liegen auf dem Tisch. Es gibt viel Kritik. Und die Regierungsfraktionen müssen sich auch noch einigen. Nun kommt es auf Tempo an.

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Der US-Präsident plant, jetzt auch die Anführer des Putschversuchs vom 6. Januar 2021 aus dem Gefängnis zu entlassen. Dabei haben einige der bislang 1500 Begnadigten inzwischen erneut schwere Verbrechen verübt.

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