Mette Frederiksen : Die amtierende Ministerpräsidentin im Porträt

Die amtierende dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen ist mit 44 Jahren eine der jüngsten Regierungschefinnen Europas. Sie führt Dänemark seit 2019 mit einer ausschließlich aus Sozialdemokraten bestehenden Minderheitsregierung. Am 1. November 2022 fanden nun Neuwahlen in Dänemark statt. Ersten Prognosen zufolge kann sie mit ihren Sozialdemokraten zwar weiter stärkste Kraft bleiben – allerdings war nicht sofort klar, ob sie und ihre Verbündeten an der Macht bleiben würden.

Wird Mette Frederiksen ihr Amt verteidigen können? Was sind ihre politischen Positionen? Und wer ist die Politikerin privat? Wir stellen Mette Frederiksen im Porträt vor.

Mette Frederiksen machte das Abitur und studierte anschließend Verwaltungs- und Sozialwissenschaften am Ålborg Universitetscenter. Bereits als Studentin bewarb sie sich 2000 für eine Parlamentskandidatur im Wahlkreis Balerup, dies allerdings ohne Erfolg. Zwischen 2000 und 2001 war sie Jugendberaterin bei Landsorganisationen i Danmark (LO), dem dänischen Gewerkschaftsdachverband. Im Jahr 2001 wurde Mette Frederiksen zum ersten Mal ins dänische Parlament gewählt. Sie zog für den Wahlkreis Københavns Amtskreds ins Folketing, wie das Parlament auf dänisch heißt, ein. Von 2001 bis 2005 war sie außerdem Sprecherin ihrer Partei für Kultur, Medien und Gleichstellung der Geschlechter und 2005 für Soziales und Mitglied des Sozialausschusses. 2005 wurde Mette Frederiksen Vizevorsitzende der Fraktion der Socialdemokraterne (Sozialdemokraten) im Folketing. 2007 schloss sie ihr Studium mit einem Bachelor ab. Daraufhin kandidiert sie im Wahlkreis Københavns Omegns Storkreds. Daneben absolvierte sie ein Aufbaustudium im Fach Afrikawissenschaften an der Universität Kopenhagen und beendete dieses 2009 mit einem Master. Im Oktober 2011 wurde sie Arbeitsministerin in der Regierung Thorning-Schmidt I. Dieses Amt hatte sie auch in der folgenden Regierung Thorning-Schmidt II inne, bis zu ihrer Übernahme des Justizressorts. 2015 wurde Frederiksen für den Parteivorsitz nominiert. Seit 2019 ist sie die amtierende Ministerpräsidentin Dänemarks und leitet mit den Sozialdemokraten und den anderen Parteien des „roten Blocks“ die Minderheitsregierung Frederiksen. Nach den Wahlen 2022 konnte der Block ihre Mehrheit nicht verteidigen, weshalb die Zukunft von Frederiksen zunächst unklar war.

Mette Frederiksen setzt auf das Bild der starken Staatsfrau, auf die ihre Landsleute in Krisen vertrauen können. „Sicher durch unsichere Zeiten“, ist angesichts des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise ihr zentraler Wahl-Slogan. Kritiker werfen ihr dagegen Machtkonzentration vor, was ihr den teils etwas abschätzig gemeinten Beinamen „Mor Mette“ (Mutter Mette) eingebracht hat. Bei den Wählern genießt sie dennoch hohe Zustimmungswerte. Welche politischen Positionen vertritt sie?

Mette Frederiksen steht für eine Einwanderungspolitik, die dem rechten Bereich auf einer politischen Rechts-Links-Skala zuzuordnen ist. Sie befürwortet schnelle Abschiebungen, Einschränkungen beim Familiennachzug und ist für eine Obergrenze für „nicht-westliche Einwanderer“. Diese sollten laut Frederiksen außerdem 37 Stunden pro Woche arbeiten, wenn sie Sozialleistungen in Anspruch nehmen wollen. Darüber hinaus unterstützte sie das vom ehemaligen Ministerpräsidenten Rasmussen eingeführte „Burka-Verbot“.

Die Familie von Mette Frederiksen ist seit mehreren Generationen in der Arbeiterbewegung verankert. Ihr Vater war Typograf, ihre Mutter arbeitete als Lehrerin. Die Sozialpolitik von Mette Frederiksen gilt entsprechend ihres Hintergrundes als links. Sie befürwortet es, mehr Geld in Schulen und in Sozialleistungen zu investieren. Gleichzeitig fordert sie, Konzerne und reiche Menschen höher zu besteuern. Mit diesen Vorhaben spricht sie auch Däninnen und Dänen an, die wie Frederiksen selbst einen Arbeiterhintergrund haben.

Ihre Coronapolitik verhalf Frederiksen zeitweise zu Zustimmungswerten von über 80 Prozent. Im Frühjahr 2021 erhielt Frederiksen auch über Dänemark hinaus Zustimmung, vor allem für die Impfkampagne im Land. Allerdings handelte sich die Politikerin während der Pandemie auch einen Skandal ein, der weitreichende Konsequenzen nach sich zog: Im Herbst 2020 wurde in dänischen Nerzen eine neue Virusvariante entdeckt. Daraufhin ordnete Frederiksen die Massentötung sämtlicher Nerze in Dänemark an, um die Verbreitung auf den Menschen zu verhindern. Im Nachhinein räumte die Regierung jedoch ein, dass es für diese Anordnung keine Rechtsgrundlage gegeben hatte. Diese wurde erst nachträglich durch einen Parlamentsbeschluss geschaffen. Frederiksen wurde dafür kritisiert, Textnachrichten aus dem Herbst 2020 gelöscht und damit dem Ausschuss vorenthalten zu haben und erhielt für ihr Verhalten eine Parlamentsrüge. Außerdem forderte die Partei Radikale Venstre – auf deren Stimmen die Regierung im Parlament angewiesen ist – Neuwahlen auszurufen, da sich die Regierung sonst einem Misstrauensvotum stellen müsse. Frederiksen kam der Forderung nach und kündigte Anfang Oktober 2022 vorgezogene Neuwahlen für den 1. November 2022 an.

Nachdem sie die Hochzeit mehrfach verschieben mussten, heiratete Mette Frederiksen im Sommer 2020 ihren langjährigen Partner Bo Tengberg. Die Hochzeit fand in der Kirche von Magleby auf Møn statt. Frederiksen brachte ihre Tochter Ida Feline und ihren Sohn Magne mit in die Beziehung, die während Frederiksens erster Ehe mit Erik Harr zur Welt gekommen waren.

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