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André Bochow

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Aktuelle Beiträge von André Bochow

SWP+SWP+ Die Linke und Sahra Wagenknecht
Wo sich die Linke und Wagenknecht unterscheiden – und wo sie einer Meinung sind

Am Wochenende gab es bereits Vollzugsmeldungen: Ja, Sahra Wagenknecht gründet eine neue Partei. Doch noch ist es nicht so weit. Stattdessen legten die linken Parteivorsitzenden unverdrossen das Programm für die Europawahl vor. Dabei zeigen sich linke Gemeinsamkeiten, aber auch große Unterschiede.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Terror in der Ostsee
Nord Stream, ein Segelboot und die ukrainische Spur

Von den Explosionen gibt es kein Bild. Aber jeder kennt das Foto vom großen Blubbern in der Ostsee. Im September 2022 barsten russische Gasleitungen, weil auf sie ein Anschlag verübt wurde. Im Verdacht der Täterschaft standen einige. Im Moment deutet vieles auf ukrainische Täter.

Berlin

SWP+SWP+ Krieg und Spieltheorie
„Das hat der echte Putin offenbar genauso gesehen“

Christian Rieck hat kurz nach den Explosionen in der Ostsee mit der Spieltheorie versucht, die Frage zu beantworten: „Wer war es?“ Relativ plausibel erschien dem Professor für Finanzwesen (an der staatlichen Frankfurt University of Applied Sciences) die Täterschaft einer russischen Opposition.

Interview

SWP+SWP+ Weniger Geld für zahlreiche Ministerien
Warum der Haushalt 2024 trotz Kürzungen nicht gleich ein Sparhaushalt ist

Nachdem Christian Lindner (FDP) den Regierungsentwurf für den Haushalt 2024 vorgelegt hatte, wurde schon über viele Einsparungen diskutiert. Doch wie schlimm ist es wirklich?

Berlin

SWP+SWP+ Erleichterte Abschiebung und das Asylrecht
Darum wird der ewige Streit über sichere Herkunftsländer weitergehen

Seit Jahren wird darüber gestritten, Menschen aus bestimmten Staaten leichter abschieben zu können. Die Liste dürfte jetzt mit dem Segen der Grünen erweitert werden. Allerdings ist die Debatte damit noch nicht zu Ende.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Die SPD und der Kanzler
Fraktion und Partei mucken nach langer Zurückhaltung gegen Kanzler Olaf Scholz auf

Was früher üblich war in der SPD, beginnt jetzt wieder. Die Genossen widersprechen ihren politischen Führungspersönlichkeiten. Auch Olaf Scholz. Dahinter steckt die Erkenntnis, dass man auch als geeinte Kanzler­partei von den Wählern abgelehnt werden kann.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Keine Nachfolger für Fraktionschefs
Die Linke wartet auf den Untergang

Die Linke findet in ihren Reihen keine Nachfolger für die abtretende Fraktionsführung. Das hat einen klaren Grund, den die Partei selbst zu verantworten hat.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Tiefsee
„Mich prägt die phantastische Lebensvielfalt“

Sie ist mit Forschungsschiffen unterwegs und geht mit Tauchbooten in die Tiefe. Antje Boetius ist Meeresbiologin und Direktorin am Alfred-Wegener-Institut, Helmholtz-Zentrum für Polar- und Meeresforschung Bremerhaven und wurde in diesem Jahr Hochschullehrerin des Jahres.

Interview

SWP+SWP+ Tiefsee
Raubbau auf dem Meeresboden

Keine Abhängigkeit mehr von China, wenn es um Batterien geht, keine Sklaven- und Kinderarbeit in kongolesischen Kobaltminen. Die Rohstoffe der Zukunft werden einfach mit einem großen Sauger eingesammelt! Allerdings in der Tiefsee. Wird so der Planet gerettet?

Berlin

SWP+SWP+ Regierungsklausur auf Schloss Meseberg
Wie die Ampel die Scherben zusammenfegen will

Die Ampel legt den Streit um die Kindergrundsicherung bei – aber ist damit alles wieder gut? Die Regierungskoalition will bei der gemeinsamen Klausur in Meseberg den Scherbenhaufen der Streitigkeiten aus den letzten Monaten wegräumen. Es gibt Gewinner – und Verlierer.

Berlin

SWP+SWP+ Hubert Aiwanger
Einmal rechtsextrem, immer rechtsextrem?

Aiwanger hat in seiner Jugend ein antisemitisches, profaschistisches Flugblatt verteilt oder verteilen wollen, als Autor hat sich aber sein Bruder bekannt. Muss es trotzdem politische Konsequenzen geben?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Linke in der Dauerkrise
Die Linkspartei bräuchte Urlaub von Wagenknecht und neue Ideen

Die bisherigen Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag werfen hin. Die populärste Linke (Wagenknecht) soll ihr Bundestagsmandat abgeben, denkt aber nicht daran. Dafür aber an eine Parteineugründung. Wer wofür bei den Linken steht, ist unklar. Und das gilt auch für Linke in anderen Parteien.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Die SPD und der Strompreis
SPD-Fraktion schlägt „Transformationsstrompreis“ vor

Dass der Industriestrompreis einen neuen Namen bekommen soll, wird Olaf Scholz, der die Subvention ablehnt, wohl kaum überzeugen. Vielleicht aber die Tatsache, dass SPD-Bundestagsfraktion und die Parteiführung die Ablehnung für falsch halten.

Berlin

SWP+SWP+ Die SPD und der Industriestrom
Lackkratzer oder Kritik am Kanzler auf sozialdemokratisch

Die SPD-Bundestagsfraktion will Teilen der Wirtschaft mit einem Industriestrompreis helfen. Der Kanzler will das nicht. Gibt es jetzt neben den ständigen internen Ampel­auseinander­setzungen eine Ent­fremdung der SPD von Olaf Scholz?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Staatsbürgerschaft
Ein gelungenes Modernisierungsprojekt der Ampel

Vor mehr als 20 Jahren machte die CDU Wahlkampf gegen den Doppel­pass. Nun hat die aktuelle Bundes­regierung der Mehrfachstaatsangehörigkeit den Segen erteilt und will die Einbürgerung erleichtern. Was aber haben wir davon?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Staatsbürgerschaft
Bald mehr Deutsche in Deutschland – dank neuem Recht

Die Bundesregierung hat ein Gesetz beschlossen, das, wenn es der Bundestag so beschließt, Erwerb und Verlust der deutschen Staatsbürgerschaft neu regeln soll. Kurz gesagt: Es wird deutlich leichter, Deutscher zu werden. Allerdings nicht für alle.

Berlin

SWP+SWP+ Kritische Infrastruktur in Deutschland
Wie Flughäfen, Krankenhäuser oder die Energieversorgung geschützt werden sollen

Spätestens seit dem Krieg in der Ukraine ist klar: Im Falle eines Falles ist jedes Land extrem verletzlich. Die EU und auch Deutschland wollen Schutzmaßnahmen ergreifen.

Berlin

SWP+SWP+ Huawei
Verbannen? Nicht verbannen? Bei der Bahn fährt Huawei jedenfalls mit

In den USA ist Netztechnik der chinesischen Unternehmen Huawei und ZTE verboten. In Deutschland teilt man die Sorge vor dem chinesischen Einfluss, aber Huawei bleibt äußerst präsent.

Berlin

SWP+SWP+ Neue Partei von Sahra Wagenknecht
Die Angst der Linken vor Wagenknechts Elfmeter

Noch in diesem Jahr will Sahra Wagenknecht verkünden, ob es eine neue, von ihr geführte Partei geben wird. Ihre Noch-Partei, Die Linke, kämpft verzweifelt gegen die Folgen einer möglichen Spaltung. Gibt es am Ende nur Verlierer?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Verständliche Gesetze
Paragraphen, Briefe, Formulare – das Recht, den Staat zu verstehen

Nervenzusammenbrüche beim Studium der Anlage zur Grundsteuer? Ahnungslos stimmen Abgeordnete über Gesetze im Bundestag ab? Politiker, die so manche Verordnung nicht verstehen? Das alles gibt es. Aber muss es auch so sein?

Berlin

SWP+SWP+ Unverständliches Deutsch in Gesetzen und Amtsbriefen
„Wer vertraut schon jemandem, dessen Worte er nicht versteht?“ – ein Interview über Behördensprache

Wer außer Juristen versteht schon alles, was im Schreiben vom Finanzamt oder im Bundesgesetzblatt steht? Dabei haben die Bürger eigentlich Anspruch darauf, sagt Michaela Blaha von der Gesellschaft für verständliche Sprache.

Interview

SWP+SWP+ Gendern, Fahrradwege, Fleischkonsum
Kulturkampf in der Schule, Kulturkampf auf der Straße, Kulturkampf überall. Macht euch mal locker!

Gendern in der Uni als Gebot, Gendern in der Schule verboten. Die Sternchen und Auslassungen werden vergöttert oder verächtlich gemacht. Es gibt nur Schwarz und Weiß. So ähnlich ist es beim Streit um Rad­wege, Wind­kraft­räder oder Fleisch­konsum. Wie wäre es mal mit Entspannung?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Asyl in Deutschland
Wieder mehr Flüchtlinge in Deutschland

Während innerhalb der EU Asyl und Migration neuen Regeln unterworfen und die Partnerschaft von Ländern wie Tunesien gesucht wird, kommen deutlich mehr Flüchtlinge und Migranten nach Deutschland als im Vorjahr. Ist die nächste Krise schon da?

Berlin

SWP+SWP+ Vorstoß der Linken
Verhallende Vorschläge für soziale Gerechtigkeit

Gemeinsam haben Ex-Parteichef Gregor Gysi und der aktuelle Vorsitzende Martin Schirdewan einen Plan vorgestellt, der das Land besser machen und der verunsicherten Bevölkerung die Hoffnung zurückbringen soll. Vieles kennt man schon, aber es gibt auch eine importierte, für Deutschland neue Idee.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Die Linke und Sahra Wagenknecht
Gregor Gysi kämpft und philosophiert über Enttäuschungen

Man kann der linken Parteiführung nicht mehr vorwerfen, sie nehme die drohende Spaltung der Partei kampflos hin. Mal will sie Sahra Wagen­knecht aus der Fraktion drängen, mal legt sie Konzeptpapiere vor. Wenn dafür Gregor Gysi in der Parteizentrale auftreten muss, ist die Lage wirklich ernst.

Berlin

SWP+SWP+ Bundestag in den Ferien
Als ob die Welt stillstünde – was soll die politische Sommerpause?

Zwei Monate Pause gönnt sich der Bundestag. Die Regierung arbeitet mit reduzierter Kraft weiter, die politischen Talk-Shows machen Ferien, Politiker trifft man allenfalls auf Sommerreisen. Aber ruhen denn auch die politischen Probleme?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ V-Leute der Polizei
Regierung plant schärfere Regeln für Informanten im kriminellen Milieu

Sie sind wichtige Informanten, wenn es um Ermittlungen in kriminellen Kreisen geht: sogenannte V-Leute der Polizei. Das Bundesjustizministerium will ihren Einsatz nun schärferen Regeln unterwerfen. Einige Experten sehen darin ein Problem.

Berlin

SWP+SWP+ Allgemeines Gleichstellungsgesetz
Der Anschein reicht oder die Inflation der Diskriminierungen

Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes ist unabhängig. Und das merkt man den neuesten Vorschlägen von Ferda Ataman auch an. Sie sind so weitgehend, dass sie wohl kaum in einem verbesserten Gesetz landen werden. Einigen Vorschlägen aber wäre das zu wünschen.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Diskriminierung
Nicht nur Gleichheit vor dem Gesetz, sondern auch im Alltag

Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, will Menschen in Deutschland besser vor Diskriminierung schützen. Deswegen legt sie nun ein Papier mit Vorschlägen für die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) vor. Die haben es in sich.

Berlin

SWP+SWP+ Clankriminalität
Drogen, Einbrüche, Massenschlägereien – Clans als Bedrohung

Innenpolitiker überbieten sich derzeit geradezu in Kampfansagen gegen die Clankriminalität. Die Massenschlägereien in Castrop-Rauxel und Essen oder der Einbruch im Grünen Gewölbe in Dresden haben sicher dazu beigetragen. Aber ist der Staat stark genug, um sich dieser Kriminalität zu erwehren?

Berlin

SWP+SWP+ Organisierte Kriminalität
Still, effektiv und gefährlich – die Mafia in Deutschland

´Ndrangheta, Camorra, Cosa Nostra – man kennt diese Mafiaorganisationen auch hierzulande. Unzählige Krimis haben wohlige Gruselschauer über die Rücken der Deutschen gejagt. Dass die Mafia vielleicht nebenan in der Pizzeria ihr Geld wäscht, auf die Idee kommt kaum jemand.

Berlin

SWP+SWP+ Abkommen gegen Schleusungen
Wie die EU und Tunesien gemeinsam illegale Migration nach Europa verhindern wollen

Es ist scheinbar nur eine Absichtserklärung, aber im Kern ist die erfolgte Vereinbarung zwischen der EU-Kommission und Tunesien ein wesentlicher Schritt, um die Zahl der Flüchtlinge, die vor allem in Italien ankommen, zu verringern. Allerdings sorgt Tunesien gerade selbst für mehr Migration.

Berlin

SWP+SWP+ EU-Milliarden für Tunesien gegen illegale Migration
Ein weiterer Stein in der Festungsmauer

Die EU und Tunesien haben erklärt, gemeinsam gegen illegale Bootsflüchtlinge vorgehen zu wollen, die übers Mittelmeer nach Europa streben. Die EU zahlt, und die Repression besorgt das autokratisch regierte Tunesien. Gibt es da gar keine Bedenken?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Krieg gegen die Ukraine
Kein Frieden nirgends oder der phantasielose Blick auf die Realität

Die deutsche Außenministerin hält derzeit Verhandlungen mit dem russischen Diktator für aussichtslos. Der droht mit Streubomben und die Ukraine will ihr gesamtes Territorium zurück. Droht ein endloser Krieg?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Sommer-Pressekonferenz von Olaf Scholz
Seid ruhig, der Kanzler ist es auch!

Zum zweiten Mal folgte Olaf Scholz vor einem Sommerurlaub der Einladung der Bundespressekonferenz. Sensationelles hatte er nicht zu verkünden. Vielmehr nutzte er die knapp zwei Stunden für ein Lob der Ampel – und warb um Gelassenheit.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Hunger
Welthungerhilfe: Kürzungen im Bundeshaushalt „falsches Signal“

Bis 2030 sollte der Hunger aus der Welt verschwinden. Das ist eines der 17 Nachhaltigkeitsziele der UNO. Tatsächlich spricht wenig dafür, dass das Ziel erreicht wird. Die deutsche Nichtregierungsorganisation Welthungerhilfe ist trotzdem optimistisch.

Berlin

SWP+SWP+ Migration
Mehr illegale Einwanderung als im Vorjahr

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte im Herbst 2022 angekündigt, illegale Einreisen nach Deutschland „stoppen“ zu wollen. Vorerst kann davon keine Rede sein. Fehlt es an Grenzkontrollen?

Berlin

Neue Partei und AfD-Konkurrenz?
Sahra Wagenknecht: „Wollen wir wirklich so lange weitermachen, bis es knallt?“

Ginge es nach dem Linken-Parteivorstand, wäre Sahra Wagenknecht keine Bundestagsabgeordnete mehr. Sie und ihre Getreuen sollen ihre Mandate niederlegen. Weder Wagenknecht noch jemand anders ist dieser Aufforderung gefolgt. Nun warten alle gespannt, ob es eine neue Partei geben wird. Im Interview sagt sie, wie weit die Pläne gediehen sind.

Interview

SWP+SWP+ Aus für das Ehegattensplitting?
Mit dem Wohl von Kindern hat das alles nicht viel zu tun

Nun will SPD-Chef Lars Klingbeil an das Ehegattensplitting ran. Das wollten schon viele.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Sport in der Schule
Sollten die Bundesjugendspiele abgeschafft werden? Ein Pro & Contra

Die Bundesjugendspiele werden reformiert. Bald sollen sie nicht mehr als ein leistungsbezogener, sondern ein bewegungsorientierter Wettkampf sein. Reicht das aus oder sollte man sie nicht gänzlich abschaffen?

Kommentar von Dorothee Torebko

SWP+SWP+ Ampel im Streit
Regieren in der Rappelkiste – die Koalition kommt nicht zur Ruhe

Nach monatelangen Debatten überdas Heizungsgesetz wurde nun endlich Einigkeit in der Ampel-Koalition erzielt. Doch bei der Kindergrundsicherung scheinen sich die Prozesse zu wiederholen. Wird die Sommerpause mit gegenseitigen Schuldzuweisungen verbracht?

Berlin

SWP+SWP+ Invasive Tierarten
Wie sich die Pythons in Florida breitmachen

Wer sich vor Schlangen gruselt, sollte sich jetzt wappnen. Mindestens 100 000 Tigerpythons, auch Burma-Pythons genannt, sollen es sein, die die Everglades in Florida bevölkern. Verzweifelt kämpft man dort gegen immer mehr Würgeschlangen. Mit geringem Erfolg.

Berlin

SWP+SWP+ Invasive Arten
Gekommen, um zu bleiben – biologische Invasionen und ihre Folgen

Forscher weltweit sind sich einig: Invasive Arten richten so viele Schäden an wie Naturkatastrophen. Die Kosten der Verdrängung der einheimischen Tier-, Pflanzen- und Pilzwelt werden nur noch von denen durch Stürme verursachten übertroffen.

Berlin

SWP+SWP+ Muslimfeindlichkeit und Rassismus
Noch ein Bericht, der keine Folgen haben wird

Der UEM – der Unabhängige Expertenkreis Muslimfeindlichkeit – hat einen Bericht über die Diskriminierung der größten religiösen Minderheit in Deutschland vorgelegt. Der ist sehr ausführlich und wissenschaftlich durchdacht. Und nun?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Die Deutschen und der Islam
Vorurteile, Angriffe, Diskriminierungen – ein Bericht über Muslimfeindlichkeit

Drei Jahre dauerte die Arbeit an dem Bericht „Muslimfeindlichkeit – eine deutsche Bilanz“. Auf 400 Seiten ist nun nachzulesen, wie eine religiöse Minderheit hierzulande vielfältigen Ausgrenzungen ausgesetzt ist. Aber was soll dagegen unternommen werden?

Berlin

SWP+SWP+ AfD-Erfolg in Sonneberg
Wie sollen die Ampel-Parteien, Union und Linke mit der AfD umgehen?

Der AfD-Sieg bei der Landratswahl in Sonneberg stellt eine Zäsur dar. Nun ringen die etablierten Parteien um einen neuen Umgang mit den Rechtspopulisten. Welche Lösungen haben sie?

Berlin

SWP+SWP+ Rätsel Ostdeutschland
Ostdeutschland ist kein Faschisten-Zoo

In Thüringen wurde ein AfD-Politiker Landrat, in mehreren ostdeutschen Ländern ist die AfD Umfragen-Champion und immer wieder zeigen Stimmungsbilder, dass eine beträchtliche Zahl von Ostdeutschen mit der Demokratie nichts anfangen kann. Aber ist das wirklich so etwas Besonderes?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Gesundheit in Deutschland
Verbot von Aroma-Tabak: Die Unehrlichkeit des fürsorglichen Staates

Der Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, nach dem aromatisierter Tabak für Tabak-Erhitzer verboten werden soll. Das deutsche Parlament setzt EU-Recht um. Aber wem ist damit geholfen?

Kommentar von André Bochow
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