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André Bochow

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Aktuelle Beiträge von André Bochow

SWP+SWP+ Angriffe im Roten Meer
So treffen die Raketen der Huthis die deutsche Wirtschaft

Der Beschuss von Handelsschiffen im Roten Meer durch die Huthi-Rebellen soll durch Gegenangriffe einer internationalen Allianz gestoppt werden. Denn die Auswirkungen werden auch in der deutschen Wirtschaft spürbar. Entwarnung gibt es bisher nur in einem Bereich.

Berlin

SWP+SWP+ Parteitag der SPD
Gegen Merz, Schuldenbremse und schlechte Umfragewerte – die SPD muss sich Mut machen

Der SPD-Parteitag hat das Spitzenduo Saskia Esken und Lars Klingbeil bestätigt. Dass die SPD es gerade sehr schwer hat, wurde in vielen Reden betont. Selbstkritik aber gab es fast gar nicht, die Schuld wurde woanders gesucht.

Berlin

SWP+SWP+ Steinmeier und Bas in Israel
Solidaritätsbesuch und Einmischung – beides ist richtig

Es ist ungewöhnlich, dass die beiden ersten auf der protokollarischen Liste gemeinsam reisen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas setzen damit in Israel ein Zeichen. Aber so fest Deutschland an der Seite Israels steht, es gibt auch Kritik.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Palästinenser, Israel und der Krieg
Jordanien und das neue Flüchtlingsdrama

Die jordanische Königin ist Palästinenserin, die Hälfte der jordanischen Bevölkerung hat palästinensische Wurzeln. Mit Sorge, Wut und dem Ruf nach einem Waffenstillstand blickt das Königreich auf den Krieg in Gaza. Auch, weil sich ein neues Flüchtlingsdrama anbahnt. Eigentlich ist es schon da. Und es könnte auch Europa betreffen.

Amman

SWP+SWP+ Sinkende Lernbereitschaft
Verlernen wir das Lesen?

Wissenschaftler beobachten, dass jüngere Zeitgenossen, aber auch Erwachsene Schwierigkeiten haben, ein komplettes Buch zu bewältigen. Das ist kein vorübergehendes Phänomen.

Berlin

SWP+SWP+ Historisches Debakel
Wer verhinderte die Wahl von Friedrich Merz und wie geht es weiter?

In der Geschichte der Bundesrepublik ist noch nie ein Kanzlerkandidat im ersten Wahlgang durchgefallen. CDU-Chef Friedrich Merz ist der Erste. Wie geht es jetzt weiter? Die wichtigsten Antworten.

Hintergrund

SWP+SWP+ Künftige Koalition
Was wird aus der weiteren Reform der Schuldenbremse?

Der Milliardensegen für Bundeswehr und Infrastruktur soll es noch nicht gewesen sein. Union und SPD haben eigentlich eine „Modernisierung“ der Schuldenbremse vereinbart. Doch die Sache wackelt schon jetzt.

Berlin

SWP+SWP+ Erste Sitzung des Parlaments
Der neue Bundestag zwischen Wahlrecht und Weihnachtsbaum

Am ersten Sitzungstag gab neu gewählte Bundestag schon mal einen Einblick in sein turbulentes Inneres. Alterspräsident Gregor Gysi, der die Sitzung eröffnete, drückte dem Plenum seinen ganz eigenen Stempel auf.

Hintergrund

SWP+SWP+ Koalitionsverhandlungen mit der SPD
Warum die Union immer schlechtere Laune bekommt

Union und SPD suchen weiter nach einem gemeinsamen Weg, wie sie Deutschland in den kommenden vier Jahren regieren wollen. Ein Ziel haben die Verhandler schon aufgegeben.

Hintergrund

SWP+SWP+ Schwarz-rote Koalition
Dieser Kanzler wird teuer

CDU-Chef Friedrich Merz hatte vor der Wahl versprochen, an der Schuldenbremse nicht zu rühren. Jetzt wird seine Koalition in nie gekanntem Ausmaß Geld borgen.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Schuldenpaket im Bundestag
Dann sagt Friedrich Merz zu den Grünen: „Was wollen Sie noch mehr?“

Die künftige Koalition aus CDU, CSU und SPD will mit neuen Schulden starten. Dafür braucht sie Grundgesetzänderungen, den alten Bundestag und die Grünen. Im Bundestag ging es heftig gegeneinander.

Hintergrund

SWP+SWP+ Einreise per Flugzeug
Aufnahme von Afghanen in der Kritik

Regelmäßig landen Flugzeuge mit geflüchteten Afghanen an Bord in Deutschland. Der Unmut darüber wächst. Denn ihre Auswahl ist undurchsichtig.

Hintergrund

SWP+SWP+ Nahostkonflikt
Die Banalisierung des Gaza-Horrors

Nach dem Überfall der Hamas auf Israel, dem 1200 Menschen zum Opfer fielen, wollte Israel die Hamas zerstören. Zerstört wurde Gaza.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Schwarz-Rot und Zuwanderung
Die geplante „Migrationswende“

CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz wollte vollständige Zurückweisung an den Grenzen und die Aussetzung des Familiennachzuges. Die SPD wollte dies nicht. Wer hat sich durchgesetzt?

Hintergrund

SWP+SWP+ Schwarz-Rot und Zuwanderung
Die geplante „Migrationswende“

CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz wollte vollständige Zurückweisung an den Grenzen und die Aussetzung des Familiennachzuges. Die SPD wollte dies nicht. Wer hat sich durchgesetzt?

Hintergrund

SWP+SWP+ Milliarden für Verteidigung und Infrastruktur
Der neue teure Mega-Wumms

Riesenkredite für Infrastruktur, nach oben offene Verteidigungsausgaben, Länder-Schulden und Reform der Schuldenbremse: Die künftige CDU/CSU-SPD-Koalition will das ganz große Rad drehen. Wofür das Geld konkret gebraucht wird.

Berlin

SWP+SWP+ Neuanfang der SPD
Zu viele Kompromisse, zu viele Fehler - die Sozialdemokraten sind am Tiefpunkt

Noch nie hat die SPD bei einer Bundestagswahl so schlecht abgeschnitten wie bei der diesjährigen. Und noch nie war die Partei so ratlos. Geht es weiter bergab?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Bundestagswahl 2025
Die FDP, die Mitte und die Migrationsfrage

Die Mehrheit der Bundestags-Liberalen hat – wie die Union – zusammen mit der AfD abgestimmt, als es im Bundestag um die Zuwanderung ging. Nun suchen sie die politische Mitte.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Pro & Contra zum CDU-Vorstoß
Hat Friedrich Merz die Brandmauer zur AfD eingerissen?

Mit seiner Ankündigung einer kompromisslosen Migrationspolitik hat CDU-Chef Friedrich Merz für Aufregung gesorgt. Ein Tabubruch oder ein Befreiungsschlag?

Kommentar von Igor Steinle

SWP+SWP+ Wahlkampf 2025
Kurz und schmutzig? – die Parteien rüsten jedenfalls verbal auf

Eigentlich hat der Wahlkampf längst begonnen. Nun aber gilt er als offiziell eröffnet. Viel Zeit bleibt nicht bis zur Wahl. Wird es ein Kampf mit harten Bandagen?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Small-Talk-Stoff für die Silvester-Party
Zwölf Dinge, die Sie über die Bundestagswahl noch nicht wussten

Der Start ins neue Jahr steht ganz im Zeichen der Bundestagswahl am 23. Februar. Damit Sie bei der Silvester-Party mitreden können, hier ein paar Vorschläge, mit denen sie punkten können.

Berlin

SWP+SWP+ Reste-Gesetze
Warum die Filmförderung so dringend reformiert werden soll

SPD und Grüne hoffen vor Ende der Legislaturperiode noch auf die Zustimmung der Opposition bei zahlreichen Gesetzesvorhaben. Etwas ungewöhnlich kommt dabei die Reform der Filmförderung daher.

Berlin

SWP+SWP+ Gesetze in letzter Minute
Der große Wahlkampf-Check

Noch schnell ein paar Steuern senken? Rentenerhöhungen sichern? Oder Schwangerschaftsabbrüche legalisieren? Kurz vor der Vertrauensfrage herrscht im Bundestag hektische Betriebsamkeit. Was steckt dahinter?

Hintergrund

SWP+SWP+ Ampel-Aus
Wie Rest-Regierung und Opposition sich gegenseitig austricksen wollen

Die rot-grüne Minderheitsregierung ist auf die Zusammenarbeit der Opposition angewiesen. Doch die will Kanzler Scholz zu schnelleren Neuwahlen bewegen.

Berlin

SWP+SWP+ Chaos im Thüringer Landtag
„Politischer Amoklauf“ der AfD – droht das auch im Bundestag?

Dass es Probleme bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtages geben könnte, hatten viele vermutet. Aber nun muss erst einmal Thüringens Verfassungsgericht entscheiden, was ein Alterspräsident darf. Das könnte auch bundespolitische Bedeutung bekommen.

Berlin

SWP+SWP+ Migration in die EU
Die GEAS-Reform soll die Wende und Kontrolle bringen

Das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) wird reformiert. So wurde es im Juni endgültig beschlossen. Aber kann die Reform die Migration wirklich regulieren?

Berlin

SWP+SWP+ Umstrittener Fraktionswechsel
Warum die Grüne Melis Sekmen im Bundestag zur CDU gewechselt ist

Melis Sekmen hat ihre bisherige Partei, die Grünen, offenbar überrascht. Sie wechselt zur CDU. Die Bundestagsabgeordnete tauscht aber nicht nur das Parteibuch, sondern setzt sich künftig im Bundestag in die Reihen der Union.

Berlin

SWP+SWP+ Migration und GEAS
An der Grenze – Europa verändert sein Asylsystem

Am Montag wollen die EU-Staatschefs im Europäischen Rat die GEAS-Reform beschließen. GEAS steht für das Gemeinsame Europäische Asylsystem. Mehr Kontrolle, weniger Migration und mehr Solidarität innerhalb der EU, das sind die Ziele. Aber wird das neue GEAS halten, was es verspricht?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Demokratie in der Krise
Vertrauensverlust: Die Regierung könnte ein anderes Volk gebrauchen

Dass die Bürgerinnen und Bürger den Politikerinnen und Politikern wenig über den Weg trauen, belegen immer wieder Umfragen. Was das Volk will, bleibt dabei oft im Nebel. Jeder will etwas anderes. Damit kann die Politik schlecht umgehen.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Großbritannien und die Flüchtlinge
Asyl-Deal mit Ruanda ist ein Experiment mit Menschen

Flüchtlinge, die illegal nach Großbritannien wollen, werden sich die Überquerung des Ärmelkanals künftig gründlich überlegen. So das Kalkül der britischen Regierung. Doch passieren wird etwas ganz anderes.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Migration und Mythen
Die neue EU-Asylpolitik leidet unter falschen Annahmen

Im belgischen Gent sollen am 29. April die zehn Gesetze, die das Paket zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystem bilden, vom Europäischen Rat endgültig verabschiedet werden. Das EU-Parlament hat schon zugestimmt. Aber welche Probleme werden eigentlich gelöst?

Berlin

SWP+SWP+ Ärzte ohne Grenzen kritisiert GEAS
„Die Bedingungen dort sind furchtbar“

Die „Ärzte ohne Grenzen“ sind weltweit für Menschen da, die keinen oder nur sehr schlechten Zugang zu medizinischer Versorgung haben. Wie Flüchtlinge oder Migranten. Deren Lage könnte sich aufgrund der Reform der EU-Asylpolitik noch verschlimmern, befürchtet Migrationsexperte Felix Braunsdorf.

Interview

SWP+SWP+ Schleuserkriminalität
Ein Schlag gegen sehr spezielle Schleuser

Bei einem Großeinsatz in acht Bundesländern haben Beamte der internationalen Schleuserkriminalität einen schweren Schlag zugeführt. So sieht es jedenfalls die Bundes­innen­ministerin Nancy Faeser (SPD). Hat sie Recht?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Völkermord
Das Massaker an den Tutsi in Ruanda ist als Mahnung verhallt

Vor 30 Jahren begann in Ruanda der Massenmord an der Volksgruppe der Tutsi und an Hutu, die beim Morden nicht mitmachen wollten. Die Weltöffentlichkeit, sogar stationierte UN-Soldaten sahen hilflos zu. Bei anderen, vergleichbaren Verbrechen wiederholt sich diese gleichgültige Hilflosigkeit.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Kriminalität in Deutschland
Wie man sich vor Einbrüchen schützen kann

Mieter oder Eigentümer sind keineswegs machtlos, wenn es gilt, Kriminelle von den eigenen vier Wänden fernzuhalten. Hilfe und Geld stehen für den Einbruchsschutz zur Verfügung.

Berlin

SWP+SWP+ Kriminalität in Deutschland
Angriff auf das Privateste: Zahl der Wohnungseinbrüche steigt

Im Vergleich zum Jahr 2022 gab es 2023 deutlich mehr Fälle von Wohnungseinbruchsdiebstahl. CDU und CSU setzen deswegen unter anderem auf Abhörmaßnahmen. Aber wie groß ist das Problem wirklich? Und welche Folgen haben Wohnungseinbrüche für die Opfer?

Berlin

SWP+SWP+ Kriminalstatistik und Migration
Ob absolute oder relative Zahlen – wir haben ein Problem

Die Kriminalstatistik 2023 hat es zweifels­ohne in sich. Mehr Straftaten, mehr Gewalt und ein viel zu hoher Anteil Nichtdeutscher bei den Tatverdächtigen. Dazu mehr Kinder und Jugendliche als Täter und eine wachsende Verrohung im Internet. Was bedeutet das für die Gesellschaft?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Kriminalität und Migration
Mehr Ausländerkriminalität, mehr junge Straftäter, mehr Gewalt

Schaut man auf die nackten Zahlen, dann kann man es durchaus mit der Angst zu tun bekommen. Die Kriminalitätsstatistik weist teilweise drastische Anstiege bei den Straftaten aus.

Berlin

SWP+SWP+ Bezahlkarte für Asylbewerber
Das Gesetz über die Bezahlkarte kommt – viele Fragen bleiben

Christian Lindner dementiert, dass die FDP die Opposition in der Ampel ist. Bei der Bezahlkarte für Asyl­bewerber waren es definitiv die Grünen. Doch nun haben sie ihren Widerstand aufgegeben. Was mit der Karte gemacht werden kann und was nicht, entscheiden aber andere.

Berlin

SWP+SWP+ Zukunft der Rente
„Alle Abgesänge auf die gesetzliche Rente haben sich als falsch erwiesen“

Die düsteren Vorhersagen für die Entwicklung der gesetzlichen Rente sind nicht eingetroffen – das weiß auch SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Dennoch wird es ohne Anpassungen nicht gehen.

Berlin

SWP+SWP+ Migrationspolitik
Ampel einigt sich auf Bezahlkarte für Flüchtlinge

Monatelang stritten sich die Ampel- Partner über die Einführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs von Flüchtlingen. Letztlich geht es um einen gesetzlichen Rahmen. Denn was mit der Bezahlkarte gekauft werden kann, entscheidet nicht in erster Linie der Bund.

Berlin

SWP+SWP+ Der Kanzler und die Wirtschaft
Olaf Scholz – kein Genosse der Bosse

Einer der Vorgänger des Bundeskanzlers, nämlich Gerhard Schröder, handelte sich viele Spitznamen ein. Brioni-Kanzler, Autokanzler, Genosse der Bosse. Olaf Scholz war zeitweilig wohl zu eng mit Banken verbunden, aber mit Wirtschaftsvereinen fremdelt er. Das könnte Folgen haben.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Vergessene Kriege und Krisen
Kongo, Haiti, Sudan – es gibt mehr als eine Hölle

In Europa ist man vor allem mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine beschäftigt. Oder mit der Gewalt im Nahen Osten. Große Aufmerksamkeit bekommt das bizarre Gebaren des Donald Trump. Derweil toben andere Kriege, zerfallen Staaten, herrschen Hunger und Elend. Es lohnt sich, genauer hinzuschauen.

Berlin

SWP+SWP+ Kongo und Ruanda
„Es hat mit dem Völkermord zu tun“

Ruanda hat knapp 14 Millionen Einwohner und ist etwas kleiner als Brandenburg. In die DR Kongo würde Deutschland mehr als sechsmal hineinpasse. Dort leben ungefähr 100 Millionen Menschen. Trotzdem ist das kleine Ruanda zum Erzfeind des Kongo geworden.

Interview

SWP+SWP+ Sozialstaat in Bedrängnis
Verteilungskämpfe oder warum der soziale Frieden kein Luxus ist

Kaum war der Haushalt 2024 beschlossen, setzte schon das Gerangel um den Etat 2025 ein. Der Finanzminister forderte ein Moratorium für die Sozialausgaben, die Wünsche für die Verteidigungsausgaben erreichen immer neue Dimensionen und die Bürger fragen sich, was aus unserer Gesellschaft wird.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Ostdeutschland und Westdeutschland
Dauerfrustration: Einkommensunterschiede zwischen Ost und West bleiben groß

Der Chef der linken Bundestagsgruppe, Sören Pellmann, hat nachgefragt und das Statistische Bundesamt hat es ihm bestätigt: Die Ostdeutschen verdienen im Durchschnitt weniger als die Westdeutschen. Wer trägt daran die Schuld? Und wird sich das jemals ändern?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Europawahl
Digitaler Wettstreit auf TikTok und Instagram

Erstmals dürfen bei der Europawahl im Juni in Deutschland auch 16-Jährige wählen. Die Parteien müssen eine neue Wählergruppe von sich überzeugen. Wie wollen sie die junge Generation erreichen?

Berlin

SWP+SWP+ Statistik und Gleichberechtigung
Von Frauen, die auf Männer angewiesen sind

Laut dem Statistischen Bundesamt leben drei Viertel der 18- bis 64-jährigen Menschen in Deutschland von der eigenen Arbeit. Ist das ein guter Wert? Auffallend ist jedenfalls, dass es immer noch große Unterschiede zwischen Männern und Frauen gibt. Aber warum ist das so?

Kommentar von André Bochow
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