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André Bochow

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Aktuelle Beiträge von André Bochow

SWP+SWP+ SPD vor Parteitag
Mit der alten Parteiführung in die sozialdemokratische Zukunft

Vom 8. bis 10. Dezember wird die immer noch führende Regierungspartei SPD ihren Parteitag in Berlin abhalten. Die Sozialdemokraten werden erklären müssen, wie sie das Land voranbringen wollen. Leitanträge gibt es schon.

Berlin

SWP+SWP+ Entwicklungsministerin Schulze beim UN-Hilfswerk UNRWA
Deutschland zahlt wieder Geld für palästinensische Flüchtlinge

Das deutsche Entwicklungs­engagement in den palästinensischen Gebieten wird nach dem brutalen Hamas-Überfall auf Israel überprüft. Noch ist dieser Vorgang nicht abgeschlossen, aber nun werden Mittel für das UN-Hilfswerk für Palästina UNRWA freigegeben. Dessen Chef fordert einen sofortigen Waffenstillstand für Gaza.

Amman

SWP+SWP+ Israels Nachbarland an der Belastungsgrenze
Warum Jordanien keine palästinensischen Flüchtlinge aufnehmen will

In Jordanien brodelt es: Die Hälfte der Bevölkerung besteht bereits aus geflüchteten Palästinensern und deren Nachfahren, hinzu kommen Millionen weitere Nahost-Flüchtlinge. Und nun der Krieg im Nachbarland. Ein Besuch in einem Land an der Belastungsgrenze.

Amman

SWP+SWP+ Ehrung für Gerhard Schröder
Kein Grund zur Aufregung

Gerhard Schröder ist seit 60 Jahren Mitglied der SPD und bekam nun Ehrennadel, Urkunde und eine Rede wurde auch gehalten. Das steht einem so langjährigen Sozialdemokraten zu, selbst wenn der ehemalige Bundeskanzler beinahe aus seiner Partei geflogen wäre.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Migration und Abschiebungen
Regierung will mehr und schnellere Rückführungen

Die Bundesregierung habe sich in Sachsen Asyl „Humanität und Ordnung“ auf die Fahnen geschrieben, so der Regierungssprecher. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte zuvor ein Gesetz vorgelegt, das der erleichterten Abschiebung von Migranten dienen soll.

Berlin

SWP+SWP+ Migration und Abschiebungen
Härte bei Abschiebungen ist berechtigte Symbolpolitik

Das Bundesinnenministerium verspricht, das ein neues Gesetz der verbesserten Rückführung ausreispflichtiger Asylbewerber dient. Das könnte durchaus stimmen, aber die Zahlen werden ernüchternd sein. Welchen Sinn hat das Gesetz dann?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Islamverbände in Deutschland
Stunde der Wahrheit: Hamas-Terror und die Muslime in Deutschland

Lange konnte man den Eindruck haben, die Islamverbände leisten ihren Anteil zur Integration und zur Toleranzerziehung. In einigen Fällen stimmte das auch. Übersehen wurde dabei oft, dass sich hinter einigen wichtigen Verbänden, islamistische und extrem nationalistische Kräfte verbergen.

Berlin

SWP+SWP+ SPD-Chefin Saskia Esken über Kinder und Schule
„Wir müssen die Potenziale unserer jungen Generation ausschöpfen“

Die SPD versteht sich als Bildungspartei. Doch ausgerechnet da, wo die Sozialdemokraten für die Schulen zuständig sind, häufen sich die Probleme. Ein Gespräch mit SPD-Ko-Chefin Saskia Esken über Wege aus der Bildungsmisere.

Interview

SWP+SWP+ Wagenknecht-Partei
Das erhofft sich Sahra Wagenknecht von ihrer Abspaltung von der Linkspartei

Es war ein jahrelanges, innerparteiliches Scharmützel. Nun packt die populärste Linke ihre Sachen und zieht zusammen mit ihren Getreuen bei ihrer bisherigen Partei aus. Sahra Wagenknecht gründet eine neue Partei und will doch noch ein bisschen bei ihrer alten bleiben.

Berlin

SWP+SWP+ Krieg gegen die Ukraine
Ukraine, Schuldenbremse und Kriegsmüdigkeit

Im kommenden Jahr fehlen dem Verteidigungsministerium fünf Milliarden Euro, um dem Versprechen gerecht zu werden, die Ukraine auch weiter militärisch zu unterstützen. Noch ist es nur eine Finanzdebatte.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Krieg gegen die Ukraine
Fünf Milliarden Euro fehlen Pistorius für Ukraine-Hilfe

Immer wieder betonen deutsche Politiker, der Ukraine werde weiter geholfen. Nun aber könnten die Sparvorgaben für den Haushalt entscheidend werden. Der Etat des Verteidigungsministeriums weist jedenfalls einen Milliarden-Lücke auf.

Berlin

SWP+SWP+ Antisemitismus
Veränderte Erfassung antisemitischer Straftaten

Dass es unter Menschen mit arabischem, türkischem und muslimischem Hintergrund nicht wenige gibt, die antisemitisch sind, kann man derzeit auch auf deutschen Straßen beobachten. Schaut man aber in die Statistik, sind antisemitische Straftaten aus diesem Milieu kaum zu entdecken. Wie kann das sein?

Berlin

SWP+SWP+ Sahra Wagenknecht will BSW gründen
Der Weg zur Wagenknecht-Partei und die Folgen

Lange hat es gedauert, nun scheint die neue Partei zu kommen. Allerdings nicht sofort. Wie der künftige Weg einer Wagenknecht-Partei verlaufen kann, zeigt ein historisches Beispiel, das die immer noch prominenteste Linke gut kennen dürfte.

Berlin

SWP+SWP+ Islamische Verbände und „Graue Wölfe“
Cem Özdemir über Hamas-Propaganda: „Solche Leute haben bei uns keinen Platz“

Agrarminister Cem Özdemir kritisiert den viel zu naiven Umgang Deutschlands mit Islamverbänden und Gruppen wie den Grauen Wölfen. Letztere seien „richtig gefährlich“. Schon Kinder würden ideologisiert.

Interview

SWP+SWP+ Wagenknecht und die neue Partei
Spaltung und Neuanfang - Die Wagenknecht-Partei kommt

Die Linkspartei hat in Hessen ihre Plätze im Landtag verloren, im Bundestag ist ein Abgeordneter zur SPD gewechselt – das Ende der Fraktion und vielleicht sogar der Partei rückt scheinbar unaufhaltsam näher. Und nun gründet Sahra Wagenknecht einen Verein.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Kampf gegen Schleuser
Grenzkontrollen und die verzweifelten Versuche, die Migration zu beherrschen

Lange hat sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit ihrer Entscheidung für stationäre Grenzkontrollen an der polnischen, tschechischen und der schweizerischen Grenze Zeit gelassen. Nun gibt es solche Kontrollen, wie es sie schon lange an der Grenze zu Österreich gibt. Aber wem soll das helfen?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Asylbewerber und die Drittstaaten
Können wir die Flüchtlinge aus Europa nach Ruanda exportieren?

Dass die EU künftig an den Außengrenzen neue Auffanglager errichten will, ist bekannt. Aber es gibt auch andere Ideen. Warum nicht Asylverfahren in afrikanischen Ländern durchführen? Genau das plant Großbritannien. Auch EU-Länder ziehen das in Betracht. Ist das die Lösung des Migrationsproblems?

Berlin

SWP+SWP+ Schleusungen
Das Schlepper-Geschäft mit dem Tod

Sieben Menschen starben, nachdem ein völlig überfüllter Kleintransporter von der Fahrbahn abkam und sich überschlug. Im Fahrzeug waren Flüchtlinge. Eines der Todesopfer ist ein Kind. Der Fahrer versuchte, einer Polizeikontrolle auszuweichen. Offenbar ein Schleuser.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Flüchtlinge
Wie Bund und Länder mit der steigenden Zahl der Asylbewerber umgehen wollen

An diesem Freitag trifft Bundeskanzler Olaf Scholz die Ministerpräsidenten aus Hessen und Niedersachsen, Boris Rhein (CDU) und Stephan Weil (SPD), sowie CDU-Chef Friedrich Merz zu einem Integrationsgipfel. Was ist davon zu erwarten?

Berlin

SWP+SWP+ Fluchtursachen
Hunger, Jugend, Migration – Wenn es in der Heimat keine Perspektive gibt

Es ist ein Teufelskreis. Zu dem gehören Hunger, mangelnde Bildung, Perspektivlosigkeit, wieder Hunger. Oft folgt die Migration. Erst im eigenen Land, die nächste Generation vielleicht in einen Nachbarstaat und am Ende versuchen Hunderttausende, ein neues Leben in Europa zu beginnen.

Berlin

SWP+SWP+ Kritische Infrastruktur
Huawei und die Angst vor chinesischer Sabotage

In Großbritannien sollen Huawei-Bauteile aus den Kernnetzen verschwinden. Schwedens Mobilfunkfirmen müssen chinesische Komponenten bis Januar 2025 entfernen. Die USA hatten Huawei und ZTE bereits 2020 als Gefahr für die nationale Sicherheit eingestuft. In Deutschland aber wird noch diskutiert.

Berlin

SWP+SWP+ Leistungen für Asylbewerber
Neue Migrationspolitik im Panikmodus

Der Vorsitzende des Sachverständigenrats für Integration und Migration (SVR), Hans Vorländer, hält Reformen in der Asyl- und Migrationspolitik für dringend geboten, hält aber das Versprechen von kurzfristigen Lösungen für fatal. Solche Vorschläge aber hagelt es gerade.

Kommentar von André Bochow

Islamische Verbände
Wie deutsche Muslime den Terror der Hamas in Israel bewerten

Die Freudenfeste einiger Hamas-Anhänger in Berlin wegen des Hamas-Angriffes sind eine Ausnahme. Wie aber denken die anderen Muslime in Deutschland? Umfragen gibt es nicht, aber Aussagen einiger Islamverbände.

Berlin

SWP+SWP+ Nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen
Wie der Ampel-Koalition ein Neustart gelingen könnte

Für SPD, Grüne und FDP waren die Landtagswahlen vor allem eines: eine krachende Niederlage. Regiert die Ampel gegen den Mehrheitswillen im Land? Und wie ließe sich das ändern?

Berlin

SWP+SWP+ Landtagswahlen in Bayern und Hessen
Warum Olaf Scholz nicht Nancy Faeser austauscht und alle auf Sahra Wagenknecht warten

Die Wahlen in Hessen und Bayern waren kleine Bundestagswahlen. Das war schlecht für die Parteien der Ampelkoalition. Die CDU freut sich über ihren Erfolg und auch ein bisschen mit Markus Söder (CSU).

Berlin

SWP+SWP+ Seenotrettung
Ertrinkende, Retter und die europäische Asylpolitik

Zur Realität der regulären und irregulären Migration gehört das massenhafte Sterben im Mittelmeer. Seenotretter versuchen die Katastrophe zumindest einzudämmen. Dabei wird ihnen vorgeworfen, Teil des Problems zu sein. Soll der deutsche Steuerzahler sie trotzdem unterstützen?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Flüchtlinge und Arbeit
Keine Arbeitsverbote für Asylbewerber – das wäre für alle gut.

Die Ampel will die Hürden vor den Beschäftigungsmöglichkeiten für Asylbewerber und Geduldete senken. Die Union ist dagegen. Sie fürchtet eine Arbeitsmigration über das Asylrecht. Aber ist ein Beschäftigungsverbot wirklich sinnvoll?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Flüchtlinge und Arbeit
Arbeitsmöglichkeiten für Asylbewerber und das deutsche Regeldickicht

Finstere Blicke treffen oft Asylbewerberunterkünfte und ihre Bewohner. Der Eindruck: Die Menschen dort schlagen vor allem Zeit tot und arbeiten nicht. Der Eindruck täuscht meistens nicht. Schuld an der Untätigkeit ist aber nicht zuletzt der deutsche Staat. Einiges könnte sich da demnächst ändern.

Berlin

SWP+SWP+ Fortschritt
Erfolge der Entwicklungspolitik

Schon lange betreiben die industrialisierten Staaten gezielte Entwicklungspolitik. Die meisten Einwohner dieser Staaten gehen aber davon aus, es ändere sich nichts. Dabei ist manches viel besser als gedacht.

Berlin

SWP+SWP+ Entwickungspolitik und Migration
Erfüllen die Hilfen für die Länder des globalen Südens eigentlich ihren Zweck?

Theoretisch ist es einfach: Der reiche Westen hat den Süden ausgeplündert. Es ist also Pflicht und Wiedergutmachung, den betroffenen Ländern zu helfen. Doch spielen andere Faktoren wie die Bekämpfung von Flüchtlingsursachen eine immer größere Rolle. Ein kritischer Überblick.

Berlin

SWP+SWP+ Deutsche Einheit
Nazis im Osten, Demokraten im Westen? – Schluss mit dem Unfug!

Jede neue Studie scheint es zu bestätigen. Ostdeutsche und Westdeutsche driften auseinander. Die Ostdeutschen werfen die Demokratie achtlos weg, die Westdeutschen, noch ein Klischee, sind reich und satt und verachten ihre Landsleute. Dabei ähneln sich die Deutschen mehr als sie selbst glauben.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Scholz spricht Machtwort
Deutschland gibt seine Blockade-Haltung bei EU-Asylreform auf

Der Kanzler hat entschieden: Deutschland wird eine Reform der EU-Asylpolitik nicht verhindern. Eine weitere empfindliche Niederlage für die Grünen.

Berlin

SWP+SWP+ Migration
Gegen den Kontrollverlust an den EU-Außengrenzen – Die schwierige Reform

Das Problem ist klar und schnell umrissen: Zu viele Menschen, die nicht vor Krieg oder Verfolgung flüchten, kommen nach Europa und beantragen Asyl. Doch wie drosselt man die Masseneinwanderung, ohne inhuman zu werden?

Berlin

SWP+SWP+ Migration und die Überforderung Deutschlands
Grenzschließungen können nicht die Lösung sein

Die CDU/CSU hält die Zuwanderung nach Deutschland für das größte Problem des Landes. Die Innenministerin versucht den Eindruck zu erwecken, sie habe die Lage im Griff. Und aus den Kommunen kommt ein Hilferuf nach dem anderen. Ist Deutschland überfordert?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Grenzkontrollen und Migration
Wie lassen sich die deutschen Grenzen schützen?

Unabhängig von der Frage, ob Deutschland hinsichtlich der irregulären Zuwanderung wirklich am Limit ist, steigen die Zahlen der Zuwanderer stark an. Deswegen rückt auch das deutsche Grenz­regime in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Aber wie kontrolliert man an offenen Grenzen?

Berlin

SWP+SWP+ Schönbohm und die Bundesinnenministerin
Nancy Faeser kämpft – auf (fast) verlorenem Posten

Hat die Bundesinnenministerin den Chef des BSI, Arne Schönbohm, ohne triftigen Grund versetzt? Hat sie Behauptungen aus einer Satire-Sendung genutzt, um einen Beamten loszuwerden? Diese Fragen hat Nancy Faeser mit Nein beantwortet. Gerettet ist sie damit nicht.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Erneuerung der CDU
Die CDU sucht ihren Kurs und findet einen neuen Anstrich

Das erneuerte Design der CDU kommt vor dem neuen Grundsatzprogramm, weil sich das die Basis für die anstehenden Wahlkämpfe so wünschte. Dummerweise warten die aktuellen Debatten nicht. Und über allem steht die Frage an die CDU: Wie hältst Du‘s mit der AfD?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Erneuerung der CDU
Die CDU ist wieder schwarz – aber nicht ausschließlich

Der Schock des Machtverlustes sitzt noch immer tief. Wie konnte man die Wahl gegen die SPD verlieren? Damit das nicht wieder passiert, arbeitet die CDU an einem neuen Grundsatzprogramm und hat schon jetzt ein neues Design.

Berlin

SWP+SWP+ Tierschutz und Ökonomie
Kormorane, Biber, Fischotter – wie ehemals gefährdete Tiere zu Gefährdern werden

Viel wird über das Artensterben berichtet. Zu Recht. Aber es gibt auch immer wieder Arten und Bestände, die sich erholen. Das gilt nicht nur für den Wolf, der in Deutschland ausgerottet war, sondern auch für andere Tiere, die als äußerst gefährdet galten. Nun werden sie selbst zu Gefährdern.

Berlin

SWP+SWP+ Neue Flüchtlingskrise
Neue Entschlossenheit bedeutet Härte gegen Menschen

In der Luft, auf dem Land und zur See will die EU-Kommissionspräsidentin gegen Migranten vorgehen. Die italienische Ministerpräsidentin kündigt 18-monatige Abschiebhaft und Internierungslager an. Und Joachim Gauck mischt sich auch in die Debatte. Ist das der Durchbruch beim Thema Migration?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Die neue Flüchtlingskrise
Die deutsche Politik in der europäischen Migrationsfalle

Flüchtlingsboote stauen sich vor Lampedusa, beobachtet von Touristen am Strand. Solche Bilder gehören ebenso zur Migration wie Berichte über angeschwemmte Leichen, bestochene polnische Beamte oder belegte Turnhallen. Die irreguläre Migration rückt immer mehr in das Zentrum der Aufmerksamkeit.

Berlin

SWP+SWP+ Probleme bei der Migration
Mythen, Halbwahrheiten und Wahrheiten über die Folgen der Zuwanderung

Viele Deutsche stehen der Migration skeptisch oder ablehnend gegenüber. Dabei spielen Aspekte wie Angst vor Identitätsverlust, vor wachsender Kriminalität, vor Zuwanderung in die Sozialsysteme und vor der Konkurrenz auf dem Wohnungsmarkt eine Rolle. Aber sind die Ängste berechtigt?

Berlin

SWP+SWP+ Migration und Wissenschaft
„Es gibt mehrere Irrtümer, die ständig wiederholt werden“

Beim Thema Migration ist derzeit viel von Fachkräfteeinwanderung und von der Überforderung der Kommunen die Rede. Vorwürfe, die Lage nicht zu kontrollieren, richten sich an die Bundespolitik. Die Wissenschaft könnte helfen. Macht sie aber oft nicht, sagt Migrationsforscher Stefan Luft.

Interview

SWP+SWP+ Umstrittene Technologie
Auch die Grünen sind jetzt für CCS

Die Grünen öffnen sich der Abscheidung und Speicherung von CO. Unklar bleibt jedoch, wo das Kohlen­dioxid künftig gespeichert werden soll.

Berlin

SWP+SWP+ Fridays for Future
Kleben verbindet nicht, sondern spaltet – das Dilemma der Klimabewegung

Es sind immer noch viele Tausende, die Fridays for Future weltweit auf die Straße bringt. Ziel nach wie vor: keine Erwärmung über 1,5 Grad Celsius. Aber die Klima-Bewegung hat ihre Unschuld verloren.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Deutschlandpakt von Olaf Scholz
Wie das Land renoviert werden könnte – Wir haben da ein paar Ideen

Deutschlandpakt, Agenda 2030 – an Namen mangelt es nicht. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum gemeinsamen Anpacken aufgerufen. Wo es noch hakt und was man besser machen könnte – hier kommen konkrete Vorschläge.

Berlin

SWP+SWP+ Innenministerin in Bedrängnis
Böhmermann, Faeser, ein Rauswurf und viele Vorwürfe

Vor knapp einem Jahr versetzte Innenministerin Nancy Faeser (SPD) den damaligen Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm. Vorausgegangen war eine ZDF-Sendung, in der Schönbohm Nähe zu Russland unterstellt wurde. Hat Faeser korrekt gehandelt?

Berlin

SWP+SWP+ Migration und Abschiebung
Der Maghreb und die Ampel-Diskussion über sichere Herkunftsstaaten

Gerade erst hat sich die Regierungskoalition dazu durchgerungen, Moldau und Georgien zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären, da fordert die FDP eine Erweiterung der Liste. Das schlägt vor allem den Grünen auf den Magen.

Berlin
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