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André Bochow

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Aktuelle Beiträge von André Bochow

SWP+SWP+ AfD und Gesellschaft
Die gesellschaftliche Mitte soll sich gegen Extremisten stellen – kann sie das?

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang findet, dass die Mitte der Gesellschaft zu bequem geworden ist. Sie verkenne die Gefahr, die der Demokratie droht und solle sich erheben, angesichts von Rechtsextremismus, Umsturz-und Deportationsfantasien. Was aber ist die Mitte?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ SPD und Schuldenbremse
Mützenich, die Schlacht gegen die Schuldenbremse und der Kanzler

Nach einem Brüssel-Ausflug trifft sich die SPD-Bundestagsfraktion zu einer Klausur in Berlin. Wie man einem Papier entnehmen kann, wollen die sozialdemokratischen Abgeordneten nicht zuletzt der Schuldenbremse an den Kragen. Das birgt Konflikte mit der FDP und mit dem Kanzler. Oder schwenkt der um?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Bauernprotest und die SPD
SPD-Ministerpräsidenten stellen sich hinter Landwirte und gegen die Bundesregierung

Springen führende Sozialdemokraten auf den Protestzug auf? Zumindest vier der fünf Ministerpräsidentinnen aus Flächenländern, in denen die SPD regiert, solidarisieren sich mit dem bäuerlichen Protest. Aus Angst oder aus Einsicht?

Berlin

SWP+SWP+ Sahra Wagenknecht und ihre Partei
Wagenknecht-Partei denkt ans Regieren

Das „Bündnis Sahra Wagen­knecht“ heißt nun „Bündnis Sahra Wagen­knecht – für Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) und ist jetzt eine Partei. Die Namensgeberin und einige ihrer Führungspersönlichkeiten haben ihr Projekt gestern in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt. Kleine Überraschungen gab es auch.

Berlin

SWP+SWP+ Sahra Wagenknecht
Stern oder Sternschnuppe? Die neue Partei von Sahra Wagenknecht

Die Sahra-Wagenknecht-Partei ist gegründet. Sie heißt wie Wagenknecht selbst, jedenfalls bis zur nächsten Bundestagswahl. Viele hoffen, dass die neue Partei der AfD Stimmen abjagen wird. Was kann man sonst noch erwarten?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ CSU-Klausur in Seeon
Zurück in die Zukunft – Die CSU stärkt ihr konservatives Profil

Auf ihrer dreitägigen Klausurtagung im Kloster Seeon hat die CSU-Bundestagsfraktion unter anderem das Thema Antisemitismus in den Mittelpunkt gestellt. Darüber hinaus versprechen die Christlich-Sozialen den Wählern: Mit der CSU wird alles so schön, wie es früher angeblich war.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Blick ins Jahr 2024
Sparen, sparen – sparen? Wie ein Wort unser Leben zu bestimmen droht

Das politische Thema des Jahres 2024 lautet: Sparen. Die Ampelregierung muss es, die Länder müssen es, und deshalb auch jeder einzelne. Höchste Zeit, ein paar ernste und ein paar heitere Blicke auf das Phänomen zu werfen – und ein paar Tipps zu geben.

Berlin

SWP+SWP+ Israels Krieg gegen die Hamas
Immer neue Bomben auf Gaza werden niemanden entradikalisieren

Seit dem entsetzlichen Hamas-Überfall auf Israel ist klar, dass die Terrororganisation entmachtet werden muss. Deswegen herrscht Krieg im Gaza-Streifen. Unter dem leiden vor allem Zivilisten. Wie aber soll der Krieg beendet werden? Und was kommt danach?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Konkurrenz aus China und Russland
Wie Europas Einfluss in Afrika schwindet

Abzug aus Mali, aus dem Niger nach Militärputschen. Putsche auch im Sudan, Burkina Faso, Guinea und Gabun. Vor allem das frankophone Afrika ist in Aufruhr. In Deutschland wird eine Afrikastrategie nach der anderen geschrieben. Aber kann man so gegen Russland und vor allem gegen China bestehen?

Berlin

SWP+SWP+ Flüchtlinge, Asylverfahren, Abschiebungen
Fünf Gründe, warum das Asylpaket der EU nicht schnell wirken wird

Das Migrationspaket der EU wird als großer Durchbruch gefeiert. Ob es den Kommunen in Deutschland eine schnelle Entlastung von der Zahl der Flüchtlinge bringen wird, ist allerdings zweifelhaft.

Berlin

SWP+SWP+ Asyl, Migration und neue Gesetze
EU und Deutschland einig beim Thema Asyl und Migration

Seit Jahren ringt man in der EU um die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS). Jetzt gibt es den Durchbruch bei der Reform. Und auch der Ampel-Streit über Staatsbürgerschaft und Abschiebung scheint beendet zu sein. Oder doch nicht?

Berlin

SWP+SWP+ Asyl und Migration
Europa will die Kontrolle über die Migration zurück und verhärtet sich dabei

Es gibt in Sachen Migration Durchbrüche. Beim Gemeinsamen Europäischen Asylsystem und bei den verbesserten deutschen Abschiebemöglichkeiten, die in einem „Rückführungsverbesserungsgesetz“ zusammengefasst werden. Registrierung, Abweisung und Verteilung – das ist der Plan. Wird er Migranten aufhalten?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Wahlwiederholung in Berlin
Zumutung für die Hauptstadt, Zumutung für das ganze Land

Das Bundesverfassungsgericht hat nun entschieden, dass in Berlin die Bundestagswahl von 2021 teilweise wiederholt werden muss. Zuvor gingen schon das Abgeordnetenhaus und die Bezirksparlamente in die Wiederholungswahl. Der angerichtete Schaden ist nicht irreparabel, aber er ist enorm groß.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Wahlerfolg der AfD
Die Oberbürgermeisterwahl in Pirna ist Teil einer neuen Normalität

In der sächsischen Kleinstadt Pirna, die mit dem eigenwilligen Slogan „Sandstein voller Leben“ für sich wirbt, hat ein von der AfD nominierter Tischlermeister die Wahl zum Oberbürgermeister gewonnen. Der erste derartige Erfolg der AfD bundesweit. Es wird nicht der letzte sein.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Der Fall Amri und islamistischer Terror
Der unaufgeklärte Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz

Seit dem 7. Oktober ist die Terrorgefahr in Deutschland dramatisch gestigen. Islamisten planten offenbar Anschläge und wurden verhaftet. Da werden auch Erinnerungen an 2016 wach, an den mörderischen, islamistischen Anschlag mit einem LKW auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche.

Berlin

SWP+SWP+ Migration und Abschiebungen
Auch mit Deutschland als Einwanderungsland hat die Ampel Probleme

Eigentlich hätten Bundestag und Bundesrat das Rückführungsverbesserungsgesetz und das neue Staatsbürgerschaftsrecht beschließen sollen. Aber obwohl diese Gesetze nicht mit dem Haushaltsloch zusammenhängen sind sie blockiert. Und das wird Folgen haben.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Haushalt 2024
Wo die Sparpläne der Ampel für Streit sorgen dürften

Am Mittwoch hat die Bundesregierung ihren Kompromiss für den Haushalt 2024 vorgestellt – und schon formiert sich Widerspruch. Auch weitere Baustellen der Ampel dürften durch die Geldsorgen nicht schneller gelöst werden.

Berlin

SWP+SWP+ Migration und Abschiebungen
Das „historische“ Abschiebegesetz wird auf die alltägliche lange Bank geschoben

Abschiebungen im großen Stil – das war das Versprechen des Kanzlers. Eine Mehrheit im Land befürwortet das Vorhaben, aber vor allem in den Reihen der Grüne gibt es erhebliche Vorbehalte gegen das entsprechende Gesetz. Es sollte zum 1. Januar 2024 in Kraft treten. Daraus wird nichts.

Berlin

SWP+SWP+ Sparpläne der Koalition
Die Ampel spart und schraubt die Preise für Benzin, Diesel, Gas und Öl nach oben

Knapp vier Wochen nach dem Urteil des Verfassungsgerichts gegen die Haushaltstrickserei der Ampel-Koalition haben die Spitzen des Regierungsbündnisses Eckpunkte für Einsparungen vorlegt. Auch für die Verbraucher wird es teuer.

Berlin

SWP+SWP+ Bündnis Sahra Wagenknecht
Gruppe Wagenknecht zieht in den politischen Kampf

Noch ist das Bündnis, das den Namen von Sahra Wagenknecht trägt lediglich ein Verein, der die Gründung einer Partei vorbereitet. Und im Bundestag wollen die 10 bei den Linken ausgetretenen Bündnis-Mitglieder als Gruppe anerkannt werden. Vorerst bewegen sie sich im politischen Fast-Nichts.

Berlin

SWP+SWP+ Streit um deutsche Staatsbürgerschaft
Das Ende der Blut-und-Boden-Gesellschaft naht

„Wir schaffen ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht. Dafür werden wir die Mehrfachstaats­angehörigkeit ermöglichen.“ So steht es im Koalitionsvertrag der Ampel. Nun liegt ein Gesetzentwurf vor. Der hat viele Gegner. Auch unter Experten.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Die SPD und ihr Parteitag
Die SPD übt Selbstkritik – an zurückliegender Russlandpolitik

Der SPD-Bundesparteitag ist Geschichte. Es hat die gewünschten Signale der Geschlossenheit gegeben. Kritik an der Parteiführung gab es nicht, Kritik am Kanzler nur vereinzelt. Aber auf die Außenpolitik vergangener Jahre leisten sich die Genossen einen neuen Blick.

Berlin

SWP+SWP+ SPD-Parteitag
Kanzler und SPD Seit‘ an Seit‘ im Kampf mit der Wirklichkeit

Die Sozialdemokraten haben auf ihrem Parteitag Geschlossenheit demonstriert, Olaf Scholz den Rücken gestärkt und der Parteiführung traumhafte Wahlergebnisse beschert. Jenseits des Parteitages wartet jedoch die raue Realität.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ SPD-Parteitag
Kanzler Scholz bringt seine Genossen zum Jubeln – doch ein Wort vermeidet er

Mit großer Spannung wurde die Rede des Bundeskanzlers auf dem SPD-Parteitag erwartet. Die Delegierten enttäuschte er nicht. Wohl auch deshalb, weil sie nicht enttäuscht werden wollten. Von einer Seite hagelte es dennoch Kritik.

Berlin

SWP+SWP+ Die SPD und ihr Parteitag
Schuld sind immer die anderen

Der alte und neue SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat auf dem Berliner Parteitag zu Recht auf die vielen Krisen hingewiesen, mit denen Deutschland klarkommen muss. Aber obwohl die Regierung von einem SPD-Kanzler geführt wird, sind natürlich nicht die Sozialdemokraten für Probleme verantwortlich. Sagt er.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Die SPD und ihr Parteitag
Deutschlandfonds, Deutschlandpakt Bildung, Reichensteuer – die SPD schwelgt in der Zukunft

Mitten in einer Haushaltskrise, einer von vielen Krisen, die die vom sozialdemokratischen Kanzler geführte Regierung zu bestehen hat, hält die SPD einen Parteitag ab. Sozial, gerecht soll es zugehen, gleichzeitig gewaltig in die Zukunft investiert werden. Aber die Gegenwart wirft große Schatten.

Berlin

SWP+SWP+ Die SPD und ihr Parteitag
„Olaf Scholz hält ein umfangreiches Pflegeprogramm für die FDP parat“

Der Politikwissenschaftler Gero Neugebauer sieht die SPD vor ihrem Parteitag in keinem guten Zustand. Im Interview erklärt er, warum die Koalition wahrscheinlich trotzdem hält.

Interview

SWP+SWP+ Israels Militäroperation im Süden von Gaza
Das kann nicht richtig sein

Als die israelische Armee begann, dem entsetzlichen Überfall der Hamas auf Zivilisten ihre geballte Militärmacht entgegenzustellen, forderte sie die Bevölkerung Gazas auf, in den Süden zu flüchten. Der Aufforderung folgten mehr als eine Million Menschen. Nun wird eben dieser Süden angegriffen.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Terror-Experte im Interview
„Der IS hat einen regelrechten Einzeltäter-Mythos geschaffen“

Terrorwarnungen durch den Bundesverfassungsschutz, Sperrung eines Weihnachtsmarktes, verhaftete Jugendliche, die Anschläge geplant haben und ein toter junger Deutscher in Paris, der von einem Islamisten ermordet wurde. Der Terror-Experte Peter Neumann warnt vor einer Überforderung der Behörden.

Interview

SWP+SWP+ Terrorgefahr in Deutschland
Der Krieg im Nahen Osten ändert auch bei uns die Sicherheitslage

Der Präsident des Bundesverfassungsschutzes hatte vor einer Gefahrenlage gewarnt, wie sie lange nicht bestand. In Deutschland wurde wahrscheinlich ein Attentat auf Weihnachtsmärkte verhindert und in Paris wurde ein junger deutscher Tourist erstochen. Gibt es keine Sicherheit mehr?

Berlin

Pullover, Wärmflasche, Eiskratzen
Das sind unsere Tipps zum Warmhalten

Bis zu -11 Grad kalt wird es zum Wochenstart in Ulm und der Region. Und die frostigen Temperaturen bleiben erstmal. Wir haben Tipps gegen die Kälte.

Berlin

SWP+SWP+ Der Wolf in Deutschland
Umweltminister ermöglichen schnellere Wolfsabschüsse

Den Wölfen in Deutschland soll es künftig schlechter gehen. Das wollen Bauern-, Jagd-, Tierhalter- und Reiterverbände und das ist nun auch Beschlusslage der Umweltministerkonferenz von Bund und Ländern. Die folgte einem Vorschlag der Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne).

Berlin

SWP+SWP+ Der Wolf in Deutschland
Versteckt Euch im Uhrkasten oder die ausufernde Debatte über Wölfe

Debatten in den Parlamenten, Wolfsmonitoring, Bundeszentrum für Weidetiere – das sind nur einige Stichworte im Zusammenhang mit der Diskussion darüber, wie viele Wölfe Deutschland erträgt. Aber wie problematisch ist der Wolf wirklich?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Staatsbürgerschaft
Deutscher Pass, Doppelpass – die Ampel will die Zahl der Deutschen erhöhen

Bislang hat das neue Staatsbürgerschaftsrecht nur die erste Runde im Bundestag geschafft. In den Ampelparteien gibt es noch Änderungswünsche. Union und AfD – und weite Teile der Bevölkerung – lehnen das Gesetzesvorhaben ab.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Terrorgefahr in Deutschland
Verfassungsschutz warnt vor hoher Anschlagsgefahr durch Islamisten

Dass der Hamas-Terror und der Krieg Israels in Gaza auf Deutschland ausstrahlen, konnten wir bei Protesten beobachten. Auch radikale Islamisten mischten sich unter die Demonstranten. Der Verfassungsschutz warnt vor einer hohen Anschlagsgefahr. Doch was nützt uns das?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Grenzkontrollen mit Polen, Tschechien und der Schweiz
Ausnahme wird zur Regel – offene Grenzen sind erst einmal Geschichte

Am 16. Oktober ordnete Bundesinnenministerin Nancy Faeser stationäre Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz für zehn Tage an. Danach gab es zwei Verlängerungen. Nun läuft in wenigen Tagen die zweite aus. Wird es die letzte bleiben?

Berlin

SWP+SWP+ Razzia gegen Hamas
Späte aber sinnvolle Reaktion auf Terrorunterstützung

Viele waren erschüttert, als nach den Terroranschlägen der Hamas vom 7. Oktober auf deutschen Straßen gefeiert wurde. Dass es hierzlande Unterstützer der Hamas gibt, konnte man aber wissen. Nun wurden bei einer Razzia Gebäude durchsucht, in denen Hamas und die Organisation Samidoun agiert haben sollen.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Leere Staatskassen und der Haushalt des Bundes
Krieg, Klima, Koalition – und nun eine Staatskrise von gewaltigem Ausmaß

Wie viel fehlt in der Kasse? 60 Milliarden Euro? Viel mehr? Das Bundesverfassungsgericht hat nicht nur den zum Klimafonds umgewidmeten Corona-Topf zerschlagen, sondern alle Sonderhaushalte, die die Schuldenbremse umgehen, infrage gestellt. Die Ampel wirkt in ihrer Ratlosigkeit mitleiderregend.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Islam in Deutschland
Unnütz und sogar schädlich: Die Islamkonferenz braucht einen Neustart

Es war eine gute Idee. Muslime in Deutschland reden in der Islamkonferenz mit Vertretern des Staates, anderer Religionen und miteinander. Das hehre Ziel: Die Bildung eines eigenen, gemeinsamen Islamverständnisses. Doch dubiose Verbände wollen nur die Anerkennung als Religionsgemeinschaft.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Islamkonferenz und Antisemitismus
Faeser warnt vor Übergreifen des Nahostkonflikts auf deutsche Straßen

Die Deutsche Islamkonferenz (DIK) hat schon bessere Tage erlebt. Als sie 2006 unter Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) gegründet wurde, war sie eine europäische Sensation. Doch schnell zeigten sich die Grenzen und Schwächen. Die jetzige DIK-Fachtagung findet unter besonderen Vorzeichen statt.

Berlin

SWP+SWP+ Afrika und der Gipfel im Kanzleramt
Interessengeleitete Betrachtung eines Kontinents und wertegeleitete Politik

Nein, Afrika wird derzeit nicht wiederentdeckt, denn es wurde ja auch nie entdeckt. Schließlich lebten auf dem Kontinent schon immer Menschen. Europa hat aber erst die Küsten Afrikas, dann alles erobert und ausgeplündert. Nun soll gleichberechtigt zusammengearbeitet werden. Aber nicht nur die Europäer wollen etwas von Afrika.

Berlin

SWP+SWP+ Parteitag der Linken
Tür zu, bevor es kalt wird – die Linken und ihr Neuanfang ohne Sahra Wagenknecht

Die Linken haben sich auf ihrem Augsburger Parteitag kaum gestritten. Der Name Wagenknecht wurde in den Reden sorgsam vermieden. Und sie beharren auf linken Positionen, auch auf denen, die unpopulär sind. Dass sie gebraucht werden, behaupten die Linken. Aber können sie es beweisen?

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Parteitag der Linken
„Die Trennung von Sahra Wagenknecht hat mich motiviert“

Die Linken haben auf ihrem Augsburger Parteitag am Wochenende die Erneuerung ausgerufen. Eine, die dabei mitmachen will, ist Liza Pflaum. Sie ist selbst gerade erst in die Partei eingetraten – und schon für die Mitgliederkampagne verantwortlich.

Interview

SWP+SWP+ Parteitag der Linken in Augsburg
Auf zum letzten Gefecht: Die Linke will das Wagenknecht-Trauma überwinden

Auf die Frage, warum der Europa­parteitag der Linken in Augsburg stattfindet, antwortet Vorsitzender Schirdewan mit einem Verweis auf die Geburtsstadt Bertolt Brechts. Das ist ähnlich schwer verständlich wie der Versuch, nach der der Abspaltung der „Wagen­knechte“ Normalität zu simulieren.

Berlin

SWP+SWP+ Gregor Gysi vor dem Parteitag der Linken
„Es ist nicht gut, wenn ein Flügel alles dominiert“

Er war PDS-Vorsitzender, linker Fraktionschef und erlebt nun als Bundestagsabgeordneter den Verlust des Fraktionsstatus für die Linken. Lange hat er versucht, in der Partei Brücken zu bauen. Nun blickt er auf den Augsburger Parteitag mit dem, was er „Zweckoptimismus“ nennt.

Interview

SWP+SWP+ Fluchtursachen
Ignoranz, die sich rächen wird – es könnten noch viel mehr Flüchtlinge kommen

Immer wieder ist der Satz zu hören: „2015 darf sich nicht wiederholen“. Gemeint ist: So viele Asylbewerberanträge wie damals will Deutschland nicht noch einmal verkraften müssen. Aber genau das könnte passieren, denn wieder bleiben wichtige Fluchtursachen unbeachtet.

Kommentar von André Bochow

SWP+SWP+ Linksfraktion löst sich auf
Das Ende einer Fraktion und der linke Aufbruch ins Ungewisse

Die Linksfraktion im Bundestag hat ihre Auflösung zum 6. Dezember beschlossen. So teilten es Fraktionsmitglieder mit. Hintergrund ist der Austritt der früheren Fraktionschefin Sahra Wagenknecht und neun weiterer Abgeordneter aus der Partei die Linke. Was folgt, sind Gruppenbildungen.

Berlin

SWP+SWP+ Gerichtsverhandlungen per Video
Wenn Richter in Jogginghosen Urteile fällen

Richter sollen künftig im Home­office Recht sprechen können. Einen entsprechenden Gesetzentwurf will der Bundestag in dieser Woche verabschieden. Wo bleibt eigentlich die Würde der Justiz?

Kommentar von André Bochow
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