Die Deutschen leiden schon jetzt an den Folgen des Kriegs in der Ukraine. Dabei sind die wahren Probleme noch gar nicht da: Wenn im Winter die Heizperiode kommt, dann wird der eine oder andere einen Preis-Schock erleben.
Die Regierung will also noch einmal in die Tasche greifen und der Bevölkerung unter die Arme greifen. Ein drittes Entlastungspaket ist aktuell in Abstimmung.
- Wann kommt das 3. Entlastungspaket?
- Wie schnell werden die Entlastungen dann ausgezahlt?
- Was beinhaltet das neue Paket?
Neues Entlastungspaket 2022: Wann kommt es?
Das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung steht kurz bevor. Nach Angaben verschiedener Regierungsvertreter ist es in den letzten Abstimmungen. Allerdings wird mittlerweile nicht mehr diese Woche damit gerechnet – sondern erst in der kommenden. Das wäre auch die erste Sitzungswoche des Bundestags nach der Sommerpause, die am 6. September wieder zusammenkommen wird. In dieser Woche finden doch Klausurtagungen der Regierungsparteien statt: Am Donnerstag kommt die SPD in Dresden zusammen. Die FDP-Bundestagsfraktion tagt am Donnerstag und Freitag in Bremen. Die Grünen-Fraktion hält ihre Klausurtagung von Dienstag bis Donnerstag in Potsdam ab. In dieser Zeit werden die Gespräche wohl weitergehen.
3. Entlastungspaket: Gibt es Entlastungen noch 2022 oder erst 2023?
"Wir brauchen ein wuchtiges Paket für Entlastungen in der ganzen Breite der Gesellschaft", sagte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) bei am 31. August. Er sah für dieses Jahr noch einen möglichen Spielraum "in einem einstelligen Milliarden-Euro-Bereich". Im kommenden Jahr ging Lindner "unter Beteiligung der Länder" von einem "zweistelligen Milliardenbetrag" für Entlastungen aus. Die bisherigen beiden Entlastungspakete hatten ein Gesamtvolumen von rund 30 Milliarden Euro.
Vermutlich werden die meisten Entlastungen erst 2023 greifen. Denn: nachdem die Koalition intern das neue Paket beschlossen hat, folgen noch weitere Schritte, dem Entlastungspaket müssen weitere Gremien zustimmen. Des Weiteren wird es bürokratische Vorbereitungen geben. Das zweite Entlastungspaket, zu dem unter anderem das 9-Euro-Ticket und die Energiepauschale gehörten, wurde Mitte März intern beschlossen. Die ersten Entlastungen kamen dann im Juni, also drei Monate später – und die 300 Euro Energiepauschale wurde noch nicht ausgezahlt. All das spricht dafür, dass die Maßnahmen im dritten Entlastungspaket frühestens Januar 2023 in Kraft treten.
Entlastungspaket: Was wird kommen?
Einige der geplanten Entlastungen im neuen Paket wurden schon öffentlich vorgestellt und diskutiert. Es gibt aber auch offene Fragen. Alle bisher bekannten Details zum Inhalt des dritten Entlastungspakets gibt es hier.
Entlastungspakete 2022: Das hat es schon gegeben
Bei der Frage nach neuen Entlastungspaketen lohnt sich nochmal ein Blick darauf, was es schon alles gegeben hat. Hier die Liste der Maßnahmen, die es 2022 schon gegeben hat:
- Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger
- Energiepauschale
- 9-Euro-Ticket
- Tankrabatt
- Kindergeld-Bonus
- Hartz-IV-Bonus
- ALG-I-Bonus
- Erhöhung des Mindestlohns
- Abschaffung der EEG-Umlage