• Kanzlerin Angela Merkel und die Länderschefs treffen sich am Dienstag, 5.1.21, zum nächsten Corona-Gipfel.
Es ist entschieden: Der Lockdown in Deutschland wird über den 10.1. verlängert. Was sich am Samstag schon abzeichnete, ist jetzt beschlossene Sache.
Der Sender NTV berichtete, es habe am Samstagnachmittag eine Telefonschalte stattgefunden, in welcher die Konferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorbereitet worden sei. Darin hätten die Teilnehmer sich geeinigt, den aktuell bestehenden Lockdown mit
  • Schließungen der Geschäfte und der Gastronomie,
  • Kontaktbeschränkungen und
  • Ausgangssperren
über den 10.1.2021 hinaus zu verlängern.
Der Sender bezog sich in seinem Bericht auf die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“.

Verschärfung der Corona-Regeln? Verschiebung des Gipfels wegen weitergehender Beratungen

Am Dienstag berichten die Medien der Funke Mediengruppe, dass der Corona-Gipfel zwei Stunden später beginnt. Der Grund sind weitergehende Beratungen.

Private Kontakte: Wegen Corona Treffen nur noch mit einer weiteren Person erlaubt

In Erweiterung der bestehenden Beschlüsse werden private Zusammenkünfte wie schon im Frühjahr 2020 beim ersten Lockdown nur noch alleine, mit 1 weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes erlaubt sein. Das sah schon die Beschlussvorlage vor. Diese Regelung wird nicht wie die Bewegungseinschränkung an eine bestimmte Inzidenzzahl geknüpft. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) befürwortete die Regel zu privaten Zusammenkünfte: „Das würde von uns befürwortet“, sagte er. Bisher galt: Es sind Treffen mit einem anderen Haushalt, aber mit maximal fünf Personen erlaubt. Das sei innerhalb der Länder „konsensfähig“, berichtet „Business Insider“ unter Berufung auf einen Teilnehmer der Vorbesprechung.

Beschränkter Bewegungsradius in Corona-Hotspots - Jenseits Radius von 15 Kilometer Bewegungsverbot

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass in Hotspots auch der Bewegungsradius eingeschränkt werden soll im Sinne einer „Stay-at-Home-“-Anordnung. Diese Bewegungseinschränkung soll für einen Radius von 15 Kilometer um den Wohnort herum gelten. Als so genannte Hotspots gelten aktuell Regionen mit einer 7-Tage-Inzidenz über 200 Infektionen pro 1000.000 Einwohner binnen 7 Tagen.
Der Vorschlag zur Bewegungseinschränkung soll auf Bundeskanzlerin Angela Merkel zurückgehen. Sie hat sich übereinstimmenden Medienberichten zufolge bereits am Montagabend für eine Beschränkung des Bewegungsradius ab einem 7-Tage-Inzidenzwert von nur 100 Neuinfektionen ausgesprochen. Dafür habe sich aber bei den entsprechenden Vorbesprechungen wohl keine Mehrheit bei den Ländern finden lassen können.

Zunächst Uneinigkeit über Lockdown-Dauer: Verlängerung bis 24.1.21 oder bis 31.1.2021?

Berichten zufolge waren die Chefs der Staatskanzleien sich zunächst noch nicht einig darüber, wie lange der Lockdown letztlich andauern solle, und wie es mit der Zukunft der Schulen und Kitas aussieht. Sowohl der 24.1. als auch der 31.1 waren anvisiert worden.

Lockdown-Verlängerung - Auch Schulen und Kitas betroffen

Die meisten Schüler in Deutschland und auch viele Kita-Kinder werden wohl auch in den nächsten drei Wochen noch zu Hause bleiben müssen. Schulen und Kindertagesstätten sollen bis mindestens Ende Januar weitestgehend geschlossen bleiben oder nur eingeschränkten Betrieb anbieten. Wie es im Februar weitergeht, darüber soll erneut am 25. Januar beraten werden.
Die stark betroffenen Länder wollen zuvor Schulen und Kitas weiter geschlossen halten, die weniger stark betroffenen Länder überlegten, Kindergärten und Schulen bis zur siebten Klasse ab dem 11. Januar wieder zu öffnen. In höheren Klassen solle es dann Wechsel- oder Distanzunterricht geben. In Baden-Württemberg hatte Kultusministerin Susanne Eisenmann das schon länger gefordert. Die Kultusminister beschlossen am Montag einen Stufenplan, der abhängig vom jeweiligen Infektionsgeschehen zunächst jüngeren Schülern wieder Präsenzunterricht ermöglichen soll. Bayern wird wohl auch für eine Schließung der Schulen im Freistaat stimmen, Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte zur Zurückhaltung bei der Schulöffnung gemahnt.

Lehrer-Verband fordert klare Regeln für Unterricht je nach Inzidenz

Präsenzunterricht, Wechselunterricht oder Fernunterricht (Homeschooling) - Wann findet was statt? Wegen Corona müssen jetzt klare Regeln für die Schule her. Und das abhängig vom aktuellen Infektionsgeschehen. Das fordert der Deutsche Realschullehrerverband.

Wann fangen die Schulen wieder an? Warnungen vor zu rascher Rückkehr zum Schulunterricht

Vor entscheidenden Beratungen von Bund und Ländern über die weiteren Corona-Maßnahmen haben sich die Warnungen vor einer schnellen Rückkehr zum regulären Schulunterricht gemehrt. Eine Wiederaufnahme des vollständigen Präsenzunterrichts sei „in diesen Tagen nicht vorstellbar“, sagte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) in einem am Montag veröffentlichten Interview. Auch SPD-Chefin Saskia Esken nannte eine rasche Rückkehr der Schulen zum Regelbetrieb "illusorisch".

Lockdown-Verlängerung soll Inzidenz unter Grenzwert senken

Ziel der Bundesregierung ist es, die Zahl der Neuinfektionen auf eine 7-Tage-Inzidenz von unter 50 pro 100.000 Einwohner binnen 7 Tagen zu senken. Derzeit liegt die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Samstag im deutschlandweiten Durchschnitt bei 141,2.

Erstes Bund-Länder-Treffen schon am Donnerstag - Was Kanzlerin Merkel zu Corona sagt

„Bild“ hatte schon am Donnerstag berichtet, dass es bereits vor der Beratung der Bundesländer am Samstag eine Video-Konferenz zwischen dem Bund und den Ländern gegeben habe: Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) habe dabei mit den Staatskanzlei-Chefs gesprochen. Schon da hieß es laut „Bild“, dass die ursprünglich bis zum 10. Januar geplanten Corona-Lockdown-Regeln bis 24.1.2020 oder gar bis 31.1.2020 verlängert würden.
Dementsprechend forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in ihrer Neujahrsansprache die Menschen trotz der Hoffnungen durch den Impfstart zum Durchhalten auf: "Es sind schwere Zeiten für unser Land - und so wird es auch noch eine ganze Weile bleiben."