Wie weiter in der Corona-Krise in Deutschland? Angesichts seit Juli stetig steigender Zahlen der Neuinfektionen in der Bundesrepublik haben Angela Merkel, die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Bundesländer am Donnerstag wichtige Fragen bezüglich des weiteren Vorgehens besprochen. Dabei ging es unter anderem um die Thematiken Tests für Reiserückkehrer aus dem Urlaub, Großveranstaltungen inklusive Stadionbesuchen der Bundesliga, aber auch um Bußgelder für Maskenmuffel. Die Ergebnisse des Corona-Gipfels im Überblick.
Maskenpflicht: Mindestens 50 Euro Strafe bei Verstoß
Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, bei Verstößen gegen die Maskenpflicht ein Bußgeld von mindesten 50 Euro zu erheben. Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) hatte in der Diskussion ein Mindestbußgeld abgelehnt und erklärt, er werde die Regelung in seinem Land nicht mitmachen, was er in einer Protokollnotiz festhalten lassen wollte.
Streit zwischen Merkel und Haseloff wegen Mindestbußgeld
Die „Bild“ berichtet, dass es zwischen Haseloff und Merkel daraufhin richtig gekracht haben soll. Die Kanzlerin soll zu Haseloff gesagt haben: „Aber Reiner, du bist doch der deutschen Sprache mächtig. Der Satz sagt, dass ihr eine Maskenpflicht in Sachsen-Anhalt habt, aber kein Bußgeld einführt.“ Ein Merkel-Machtwort wollte Haseloff laut „Bild“ jedoch nicht akzeptieren und griff seinerseits an. Er soll gesagt haben: „Du bist Kanzlerin und bist der deutschen Sprache noch mächtiger als ein einfacher Ministerpräsident.“
Bayern hält an hohen Bußgeldern bei Verstöße gegen Maskenpflicht fest
In Bayern bleiben Verstöße gegen die Maskenpflicht weiterhin deutlich teurer als im Rest von Deutschland. Der Freistaat erhebt ein Bußgeld in Höhe von 250 Euro für Maskenmuffel.
Keine kostenlosen Corona-Tests mehr für Rückkehrer aus Nicht-Risikogebieten
Bund und Länder haben sich zudem darauf verständigt, die kostenlosen Corona-Tests für Einreisende aus Nicht-Risikogebieten zum Ende der Sommerferien mit dem 15. September zu beenden.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält jedoch an seinem Angebot für kostenlose Tests an Flughäfen, Bahnhöfen und Autobahnen fest. Im Freistaat können sich damit auch weiterhin Rückkehrer aus Nicht-Risikogebieten kostenlos auf das Corona-Virus testen lassen.
Keine Zahlung des Lohnausfalls nach Infektion in einem Risiko-Gebiet
Merkel und die Ministerpräsidenten haben schärfer als bisher vor Reisen in Risikogebiete gewarnt. Bei einer Infektion nach einer solchen Reisen soll es künftig keine Zahlung des Lohnausfalls und keine Übernahme von Testkosten geben. Bund und Länder appellieren mit Nachdruck an alle Reisenden in Risikogebiete, die Quarantänepflicht einzuhalten. „Wir haben heute festgelegt, und das ist neu, dass wir dazu aufrufen, dass, wo immer das möglich ist, auf Reisen in ausgewiesene Risikogebiete zu verzichten ist“, erklärte Merkel.
Quarantäne-Ende für Rückkehrer aus Risikogebieten am 5. Tag
Reiserückkehrer aus Risikogebieten sollen demnächst eine Corona-Quarantäne frühestens durch einen Test ab dem fünften Tag nach Rückkehr beenden können. Diese Regelung gilt ab dem 1. Oktober 2020. Der Bund fordert die Länder zudem auf, die Quarantänepflichten vor Ort schärfer zu kontrollieren und bei Pflichtverstößen Bußgelder zu verhängen.
Eltern bekommen fünf Tage mehr bei krankem Kind
Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass in diesem Jahr gesetzlich Versicherten mit Anspruch auf Kinderkrankengeld fünf zusätzliche Tage zur Betreuung eines kranken Kindes gewährt werden. Alleinerziehende sollen zehn zusätzliche Tage dafür bekommen.
Private Feiern: Keine Einigung auf Obergrenze
Die Teilnehmer des Corona-Gipfels konnten sich in der Frage, wie viel Teilnehmer auf privaten Feiern zugelassen sein sollen, nicht auf eine Obergrenze geeinigt. Die Bürger werden gebeten, in jedem Einzelfall kritisch abzuwägen, ob, wie und in welchem Umfang private Feierlichkeiten nötig und vertretbar seien.
Großveranstaltungen werden bis Ende des Jahres verboten
Bund und Länder haben beschlossen, dass Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich ist, bis mindestens Ende Dezember 2020 nicht stattfinden sollen. Zum einheitlichen Umgang mit Zuschauern bei bundesweiten Sportveranstaltungen, beispielsweise bei Bundesligaspielen, wird eine Arbeitsgruppe auf Ebene der Chefs der Staatskanzleien eingesetzt, die bis Ende Oktober einen Vorschlag vorlegen soll.
Keine einheitliche Maskenpflicht an deutschen Schulen
In Deutschlands Schulen sollen künftig einheitliche Regeln zum Schutz gegen Corona-Infektionen gelten. Zunächst gibt es damit aber keine bundesweite Linie bei der Maskenpflicht für Schüler und Lehrer. Die Hygienevorschriften im Schulbetrieb sollen aber künftig nach einheitlichen Maßstäben erfolgen, beschlossen Bund und Länder am Donnerstag in der Schaltkonferenz. Die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin beauftragten die Kultusministerkonferenz, sich hierauf zu verständigen.
Baden-Württembergs Ministerpräsident verteidigt Corona-Beschlüsse
Angesichts der wieder steigenden Corona-Infektionszahlen hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) die neuen Corona-Regeln von Bund und Ländern verteidigt und an die Verantwortung jedes Einzelnen appelliert. Das Land stehe „an einer Wegscheide“, sagte der Grünen-Politiker nach dem Corona-Gipfel. Die Infektionszahlen hätten ein gefährliches Niveau erreicht und drohten den Erfolg der ersten Jahreshälfte im Kampf gegen die Pandemie zu zerstören. „Das Virus macht keine Sommerpause, es ist immer noch da“, sagte Kretschmann.
Hier findet ihr zu den einzelnen Themenkomplexen detaillierte Artikel.
Quarantänepflicht und Tests: Auf was müssen Reisende zukünftig achten?
Großveranstaltungen - Das ist bis zum Jahresende geplant
Bußgeld für Maskenverweigerer – Diese Regeln und Strafen wurden beschlossen
Maskenpflicht am Arbeitsplatz – Das ist die Vorlage
Karneval und Weihnachtsmärkte: Das plant Angela Merkel
RKI-Zahlen für Deutschland: So viele Neuinfektionen gibt es
Innerhalb eines Tages haben die Gesundheitsämter in Deutschland nach Angaben des RKI vom frühen Donnerstagmorgen 1507 neue Corona-Infektionen gemeldet. Am Tag zuvor waren es 1576. Am Samstag war mit 2034 neuen Fällen erstmals seit Ende April die 2000er-Marke überschritten worden. Das RKI führt nur die elektronisch übermittelten Zahlen aus den Bundesländern auf und aktualisiert seine Aufstellung einmal täglich.
Der Höhepunkt bei den täglich gemeldeten Neuansteckungen hatte Ende März/Anfang April bei mehr als 6000 gelegen. Die Zahl war nach den immer noch über 1000 liegenden Werten im Mai in der Tendenz gesunken, seit Ende Juli steigt sie wieder. Experten zeigen sich besorgt, dass es zu einem starken Anstieg der Fallzahlen kommen könnte, der die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung von Ansteckungsketten an ihre Grenzen bringt.
Corona-Zahlen in Deutschland: Tote, Genesene, Infizierte
- So viele Infizierte gibt es in Deutschland: Seit Beginn der Corona-Krise haben sich RKI-Angaben zufolge mindestens 237.936 Menschen in Deutschland nachweislich mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert (Datenstand Donnerstag, 27.8.2020, 0 Uhr). Die in den USA ansässige Johns-Hopkins-Universität meldete 239.010 Infizierte.
- Corona-Tote in Deutschland: Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion liegt nach RKI-Angaben bei 9285. Seit dem Vortag wurden fünf Todesfälle mehr gemeldet. Die JHU zählte ebenfalls 9285 Tote.
- So viele Genesene gibt es: Bis Donnerstagmorgen hatten etwa 211.900 Menschen die Infektion nach RKI-Schätzungen überstanden.