• Wie sehen die aktuellen Coronazahlen in Baden-Württemberg und Bayern aus? Alle Werte zu Neuinfekten, Inzidenz, Impfquoten findet ihr hier.
  • Welche Corona-Regeln gelten derzeit in BW und im Freistaat?
  • Was ist am Arbeitsplatz und bei Veranstaltungen erlaubt?
  • Worüber wird in der Landespolitik in Bayern und Baden-Württemberg diskutiert?
  • In diesem Liveblog gibt es alle News zum Thema Corona in Baden-Württemberg und Bayern. Sie finden ihn auch direkt unter www.swp.de/liveblog.

Aktuelle Corona-Zahlen für Bayern

  • Hospitalisierung: 6,0
  • Neuinfektionen: 24.186
  • Infektionen seit Pandemiebeginn: 2.793.017
  • Todesfälle neu: 59
  • Tote insgesamt: 21.373
  • Inzidenz: 1.688,8
  • Impfquote Erstimpfung: 73,8 %
  • Impfquote Zweitimpfung: 74,3 %
  • Impfquote Booster: 54,8 %

Aktuelle Corona-Zahlen für Baden-Württemberg

  • Hospitalisierung: 7,0
  • Neuinfektionen: 28.133
  • Infektionen seit Pandemiebeginn: 2.135.634
  • Todesfälle neu: 25
  • Tote insgesamt: 14.303
  • Inzidenz: 1.355,1
  • Impfquote Erstimpfung: 73,8 %
  • Impfquote Zweitimpfung: 73,7 %
  • Impfquote Booster: 55,9 %

Hier können Sie Fragen zu Corona stellen

Die Lage in der Corona-Pandemie ändert sich ständig, auch in der Region.
Haben Sie Fragen rund um Corona, zu Regeln, Zahlen oder zu ganz allgemeinen Problemen im Pandemie-Alltag? Hier können Sie per E-Mail Ihre Fragen stellen und Antworten finden zu Regeln in Bayern, und hier zu Baden-Württemberg.

Bayern setzt Impfpflicht um

Update: 01.03.2022, 09:19 Uhr
Wer ab 16. März in Bayern eine Stelle im Gesundheitssektor antritt, muss einen Corona-Immunitätsnachweis vorlegen. Auf ungeimpfte Bestandskräfte komme ein „gestuftes Verwaltungsverfahren“ zu, präsentierte das bayerische Gesundheitsministerium am Dienstag sein Konzept für die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Freistaat. Minister Klaus Holetschek (CSU) setze dabei auf eine „pragmatische Umsetzung mit Augenmaß“.
Konkret sollen Einrichtungen ab 16. März die noch ungeimpften Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und solche, die keinen gültigen Genesenenstatus oder ein ärztliches Attest vorgelegt haben, melden. Das Gesundheitsamt werde sie dann zu einer Impfberatung auffordern und anschließend zur Vorlage der gesetzlich festgelegten Nachweise. Bleibt dies aus, wird ein Bußgeldverfahren eingeleitet, hieß es.
„In letzter Konsequenz, aber nur als Ultima Ratio, kann dann ein Betretungsverbot ausgesprochen werden“, teilte das Ministerium mit.

Novavax-Impfung kommt in BW

Update: 28.2.2022, 12:10 Uhr
In Kürze soll in Baden-Württemberg auch mit Novavax gegen Corona geimpft werden. Der Covid-19-Proteinimpfstoff ist seit Dezember zugelassen und demnächst verfügbar. Die Kreise Calw, Freudenstadt, Reutlingen und Tübingen bieten Impfungen an. Baden-Württemberg hatte am Freitag die erste Lieferung des neuen Impfstoffs der US-Firma Novavax vom Bund erhalten. Die 192.000 Dosen würden ab Dienstag an die Stadt- und Landkreise ausgeliefert, teilte das Gesundheitsministerium in Stuttgart mit.

Innenminister Strobl wegen Corona in Klinik

Update: 28.2.2022, 10:20 Uhr
Der baden-württembergische Innenminister und CDU-Landeschef Thomas Strobl liegt aufgrund seiner Corona-Infektion im Krankenhaus. „Der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl hat sich als Vorsichtsmaßnahme im Zusammenhang mit seiner Corona-Infektion ins Krankenhaus begeben“, teilte ein Sprecher des Innenministeriums mit. „Mit Blick auf die Wahrung seiner Privatsphäre bitten wir, von Nachfragen abzusehen.“
Vor einer Woche hatte ein PCR-Test Strobls Infektion bestätigt. Damals war die Rede von milden Erkältungssymptomen. Eine CDU-Sprecherin hatte vor einer Woche betont, Strobl sei voll arbeitsfähig und gehe seinen Aufgaben aus dem Homeoffice nach.

Bundesweite Corona-Inzidenz sinkt

Update: 28.2.2022, 07:57 Uhr
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut leicht gesunken. Der Wert lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Montagmorgen bei 1238,2. Am Sonntag hatte er 1240,3 betragen, am Montag vor einer Woche 1346,8. Der Wert beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Briten machen sich keine großen Sorgen um „Deltakron“

Update: 27.2.2022, 15:40 Uhr
In Großbritannien sind inzwischen 32 Corona-Fälle erfasst worden, bei denen eine Mischung aus den Varianten Delta und Omikron nachgewiesen wurde. Das teilte die Gesundheitsbehörde UK Health Security Agency in dieser Woche mit.
Die inoffiziell als „Deltakron“ bezeichnete Variante war Anfang des Monats auf eine Beobachtungsliste gesetzt worden, nachdem erste Fälle aufgetaucht waren. Große Besorgnis löst die Variante bisher unter Experten nicht aus. Da sowohl die Infektionszahlen mit Delta als auch mit Omikron in Großbritannien fallen, sei nicht mit einer größeren Ausbreitung der neuen Mischvariante zu rechnen.

Bundesregierung kürzt Liste an Corona-Hochrisikogebieten

Update: 27.2.2022, 10:46 Uhr
Fast 40 Länder sind am Sonntag von der Bundesregierung von der Liste der Corona-Hochrisikogebiete gestrichen worden, darunter EU-Staaten wie Italien, Polen und Belgien. Für Reisende, die aus Ländern kommen, die nicht mehr als Hochrisikogebiet eingestuft werden, erleichtert sich die Rückkehr nach Deutschland. Neu als Hochrisikogebiete eingestuft wurde kein Land.
Ist die Corona-Pandemie bald vorbei?
Update: 26.2.2022, 11:50 Uhr
Die Inzidenzen sinken weiter. Und in einem Monat sollen alle „tief­greifenden Maßnahmen“ der Pandemie­bekämpfung verschwunden sein. Ist die Pandemie also sehr bald Geschichte? Leider, leider nicht. Und das nicht nur, weil Karl Lauterbach Gesundheitsminister ist und wie immer zum Team Mahnen und Warnen gehört. Dies schreibt Hajo Zenker in seinem Kommentar.

Spaziergang und Demo in Ulm

Update: 25.2.2022, 9:00 Uhr
Der Freitag sollte der „Tag der Entscheidung“ sein, hieß es in einschlägigen Telegram-Gruppen der Ulmer „Spaziergänger“. Der Aufzug am Abend und die Gegendemo verliefen dann aber doch anders als sonst. Warum? Das können Sie hier nachlesen.

Kein „Freedom Day“ in Deutschland?

Update: 25.2.22, 15:15 Uhr
Gut drei Wochen vor dem Ende der meisten Corona-Schutzauflagen hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor allzu großer Unbeschwertheit gewarnt. "Wir dürfen nicht glauben, die Pandemie ist vorbei", sagte er am Freitag in Berlin. Deutschland stehe keinesfalls ein "Freedom Day" bevor, denn dieser Begriff täusche "eine Sicherheit vor, die wir nicht haben". Lauterbach sprach sich dafür aus, auch nach dem Auslaufen der derzeitigen Regeln am 20. März effektive Schutzmaßnahmen zu ermöglichen.
Er erwarte nicht, dass am 20. März eine "komplette Öffnung" zu erwarten sei, sagte Lauterbach. "Ich gehe davon aus, dass sich das Virus von einem Freedom Day nicht beeindrucken lässt."

Frauen häufiger wegen Corona krankgeschrieben als Männer

Update: 25.2.22, 14:40 Uhr
Frauen werden nach einer Untersuchung der Krankenkasse Barmer häufiger wegen einer Corona-Infektion krankgeschrieben als Männer. So waren im vergangenen Jahr in Bayern bis zu 110 Frauen, aber nur 99 Männer je 10.000 Versicherten mit Anspruch auf Krankengeld wegen Corona arbeitsunfähig. Dies teilte die Krankenkasse Barmer am Freitag in München mit. Ein Grund: Frauen übernähmen häufiger die Pflege erkrankter Familienangehöriger. Ein anderer Grund: die Berufswahl. „Frauen arbeiten häufiger in sozialen Berufen als Männer, etwa in der Pflege. Das ist ein Grund dafür, dass sie häufiger mit dem Coronavirus in Kontakt kommen und daran erkranken“, sagte Barmer-Landesgeschäftsführerin Claudia Wöhler. So seien 2021 im bundesweiten Schnitt 0,33 Prozent der bei der Barmer versicherten Berufstätigen in der Altenpflege wegen Corona krankgeschrieben gewesen. 
 

Impfungen mit Novavax-Impfstoff in BW ab kommender Woche

Update: 25.2.22, 10:35 Uhr
Das Land wird im Zeitraum von kommenden Dienstag (1. März) bis Donnerstag (3. März) alle nach Baden-Württemberg gelieferten 192.000 Dosen von Nuvaxovid an die Stadt- und Landkreise verteilen. Um eine bedarfsgerechte Aufteilung zu erreichen, erfolgt die Verteilung vor Ort durch den jeweiligen Stadt- und Landkreis. Die Verteilung an die niedergelassene Ärzteschaft kann über den Pandemiebeauftragten vermittelt werden. Außerdem wurden alle Stadt- und Landkreise aufgefordert, ein Terminbuchungstool für die Vergabe von Terminen mit dem Impfstoff Nuvaxovid zu nutzen bzw. alternativ andere Vormerkungsmöglichkeiten für ein niedrigschwelliges Impfangebot für alle Impfwilligen vorzuhalten.
Die Ständige Impfkommission beim Robert Koch-Institut empfiehlt Nuvaxovid zur Grundimmunisierung von Personen ab 18 Jahren. Hierbei sind zwei Impfstoffdosen im Abstand von mindestens drei Wochen zu geben.

Kultusministerin: Klassenfahrten sollten bald wieder möglich sein

Update: 25.2.22, 8:15 Uhr
Baden-Württembergs Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) hofft, dass Klassenfahrten ab dem 20. März wieder möglich sein werden. „Auch ins Ausland. Das ist unser Plan. Ich sehe auch nicht ein, dass jeder wegfahren darf, nur Schülergruppen nicht“, sagte Schopper der „Badischen Zeitung“ am Freitag. Die Kinder und Jugendlichen seien etwa mit ihren Eltern beim Skifahren. Dann könnten sie auch mit ihrer Klasse eine Woche ins Landschulheim.
„Ich gehe auch davon aus, dass bis in den Sommer hinein auch Schulfeste oder Abschlussfeiern möglich sein werden. Wie es dann im Herbst weitergeht, lässt sich schlecht vorhersagen.“ Dies hänge stark von der Impfquote auch unter Schülerinnen und Schülern ab und ob es weitere neue Varianten geben werde.

Corona-Impfziel wird erst im April erreicht

Update: 25.2.22, 6:15 Uhr
Das ursprünglich von der Bundesregierung für Ende Januar angepeilte Ziel von 30 Millionen weiteren Corona-Impfungen wird nach Schätzungen des Corona-Krisenstabs wohl erst Anfang April erreicht. Dies sagte der Leiter des Gremiums, Generalmajor Carsten Breuer, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Wenn der Impffortschritt so weiter geht wie derzeit, dann käme man hochgerechnet auf Anfang April, bis die nächsten 30 Millionen Impfungen geschafft sind.“
Das Ziel von weiteren 30 Millionen Impfungen war zu Weihnachten formuliert worden. Vor Weihnachten seien an einem Tag mit etwa 1,6 Millionen noch viel mehr Menschen als jetzt geimpft worden, so Breuer.
Zum Vergleich: Am Dienstag wurden in Deutschland lediglich 148.000 Impfdosen verabreicht, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht.

Anteil von Omikron-Subtyp BA.2 steigt auf fast ein Viertel

Update: 24.2.22, 18:55 Uhr
Der Anteil der wohl noch leichter übertragbaren Omikron-Untervariante BA.2 in Deutschland wächst weiter kontinuierlich. Nach den aktuellsten verfügbaren Daten für die Woche bis zum 13. Februar lag ihr Anteil in einer Stichprobe positiver Befunde bei knapp 24 Prozent. Das geht aus dem Wochenbericht des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Donnerstagabend hervor. Die Entwicklung der Wochen zuvor verlief von 5 auf 11 auf 16 Prozent.
In Deutschland dominiert bisher die Omikron-Untervariante BA.1. Ihr Anteil geht in den Auswertungen der Behörde aber zurück und liegt nun noch bei 75 Prozent. Insgesamt scheine der Scheitelpunkt der Omikron-Welle zwar überschritten, schreibt das RKI. Wegen der leichteren Übertragbarkeit von BA.2 könne allerdings „eine deutlich langsamere Abnahme oder erneute Zunahme der Fallzahlen nicht ausgeschlossen werden“. Die weitere Entwicklung hänge auch stark von der Entwicklung der Kontakte im Rahmen der geplanten Lockerungen ab.

Mehr Prüfungszeit für Bayerns Schulabgänger

Update: 24.2.22, 16:09 Uhr
Bayerns Schulabgänger bekommen bei ihren Abschlussprüfungen mehr Zeit zum Schreiben der Klausuren. Sie sollen aber nicht verschoben werden, wie das Kultusministerium mitteilte. Schließlich habe das laufende Schuljahr im Gegensatz zu den beiden vergangenen im Regelfall im Präsenzbetrieb stattgefunden.
Der Zeitzuschlag bei den zentral gestellten schriftlichen Abschlussprüfungen beträgt nun jeweils zehn Minuten pro Zeitstunde, insgesamt also maximal 30 Minuten. „Wir tragen auch im Schuljahr 2021/2022 der Covid-19-bedingten Sondersituation Rechnung“, kommentierte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler).

Impfstoff von Novavax soll Freitag an die Länder gehen

Update: 24.2.22, 15:35 Uhr
Bei den Corona-Impfungen in Deutschland rückt der Start mit dem Präparat des Herstellers Novavax näher. Die ersten Lieferungen des Impfstoffes sollten am Donnerstag beim Bund ankommen, wie das Gesundheitsministerium auf Anfrage in Berlin mitteilte. An diesem Freitag soll der Impfstoff dann an die Länder ausgeliefert oder von ihnen abgeholt werden können. Vorgesehen ist, dass er vorerst nur an die Länder geht und noch nicht an Arztpraxen. Die erste Lieferung sollte 1,4 Millionen Dosen umfassen.
Angeboten werden soll das Mittel von Novavax vorrangig Beschäftigten im Gesundheitswesen. Es gibt Hoffnungen, dass es eine Alternative für manche sein könnte, die sich nicht mit den bisherigen mRNA-Impfstoffen von Biontech und Moderna impfen ließen. Der Novavax-Impfstoff basiert auf einem klassischeren Verfahren. Der Bund geht davon aus, dass in der kommenden Woche mit Impfungen begonnen werden kann. Termine und den genauen Einsatz legen die Länder fest.
Im ersten Quartal soll Deutschland laut Bundesgesundheitsministerium insgesamt rund vier Millionen Dosen von Novavax bekommen. Von April bis Juni sollen dann bis zu 30 Millionen weitere Dosen folgen.

Polizei reagiert auf „Ungeimpft“-Sterne bei Corona-Protesten

Update: 24.2.22, 12:40 Uhr
Die Polizei schreitet inzwischen vielerorts ein, wenn Teilnehmer von Corona-Protesten den sogenannten Judenstern mit der Aufschrift „Ungeimpft“ tragen. Das hat eine Umfrage des Mediendienstes Integration in den Bundesländern ergeben, deren Ergebnisse am Donnerstag in Berlin veröffentlicht wurden. Zudem werde bei einem Zeigen dieses Symbols mittlerweile in fast allen Bundesländern mindestens von einem Anfangsverdacht der Holocaust-Verharmlosung ausgegangen, stellte der Mediendienst bei seiner Recherche fest.
In Baden-Württemberg gab es demnach bereits vier Strafbefehle von Amtsgerichten zum öffentlichen Tragen des „Ungeimpft“-Sterns und zum Verbreiten des Ausdrucks „Impfung macht frei“. Der Judenstern für Juden wurde im September 1941 verpflichtend. Er musste auf der linken Brustseite des Kleidungsstücks getragen werden und diente dazu, Einschränkungen und die Bewegungsfreiheit von Juden zu kontrollieren.

Stiko-Chef Mertens: Omikron-Subtyp BA.2 „könnte beunruhigend werden“

Update: 24.2.22, 10:07 Uhr
Der Omikron-Subtyp BA.2 des Coronavirus könnte nach Ansicht des Vorsitzenden der Ständigen Impfkommission (Stiko)„beunruhigend werden“. „Ob und wie sehr, wissen wir noch nicht“, sagte Thomas Mertens der „Schwäbischen Zeitung“ in Ravensburg (Donnerstagausgabe). Daten aus Laboren und der Infektionsüberwachung zufolge werde BA.2 aber leichter übertragen. Zudem wiesen Experimente mit infizierten Tieren darauf hin, dass Antikörper gegen die hierzulande hauptsächlich verbreitete Untervariante BA.1 den Subtyp BA.2 „weniger gut neutralisieren“.
Zur Frage, ob Subtyp BA.2 Menschen stärker erkranken lässt als BA.1, gebe es noch keine eindeutigen klinischen Daten, sagte Mertens. „Im ungünstigsten Fall“ könne es sein, „dass BA.2 zu einem erneuten Anstieg, einer Verlängerung der aktuellen Infektionswelle und wieder mehr Erkrankungen führt“.
In jedem Fall bleibe die Impfung gegen Corona „unser entscheidendes Instrument“, um aus der Pandemie in die endemische Phase zu kommen, betonte Mertens. In dieser Phase würde dann nicht mehr „ständig die ganze Bevölkerung“ geimpft, sondern vor allem diejenigen, die ein großes Risiko für eine schwere Erkrankung hätten.

Heilbäder im Südwesten mit Existenzsorgen

Update: 24.2.22, 07:42 Uhr
Die baden-württembergischen Heilbäder haben die Folgen der Corona-Krise 2021 mit voller Wucht zu spüren bekommen. Die Besucherzahlen seien auf etwa ein Drittel des Niveaus vor der Krise gesunken, teilte Verbandspräsident Fritz Link in Stuttgart mit. 2019 waren rund 10 Millionen Gäste gezählt worden.
Der Heilbäderverband verwies auf eine eigene Umfrage, wonach durch die Pandemie mit Umsatzverlusten von im Schnitt rund vier Millionen Euro zu rechnen sei. Manche Thermen müssten sogar mit Verlusten in Höhe von 10 Millionen Euro kämpfen.
Im Südwesten gibt es 56 Heilbäder. Manche machen sich massive Sorgen um ihre Zukunft und äußerten Angst vor einem Ende des Geschäftsbetriebs. Link sagte, die Befürchtung, in absehbarer Zeit gar nicht mehr zu öffnen, plage acht Prozent der Befragten 24 Heilbäder. 42 Prozent sehen sich in ihrer Existenz bedroht, falls keine Verbesserung der Situation eintritt.

Mehr als 14 Millionen Corona-Infektionen in Deutschland registriert

Update: 24.2.22, 06:18 Uhr
Seit Beginn der Pandemie sind in Deutschland mehr als 14 Millionen Corona-Infektionen registriert worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen bekannt gab, haben die Gesundheitsämter ihm insgesamt 14.188.269 Infektionen gemeldet. Die tatsächliche Zahl der Infektionen dürfte deutlich höher liegen, da viele nicht erkannt werden. Weil sich einige Menschen mehrfach ansteckten, lässt sich aus dieser Zahl nicht ermitteln, wie viele Menschen das Virus nachweislich schon in sich trugen.
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut gesunken. Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche mit 1265,0 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1306,8 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1385,1 (Vormonat: 840,3). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 216.322 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 235.626 Ansteckungen.

Was geht wo zur Fasnet im Südwesten? Hier sind jetzt trotz Corona die Narren los

Update: 23.2.22, 19:08 Uhr
Das grüne Licht kam plötzlich: Die Narren im Südwesten machen das Beste aus der Fünften Jahreszeit – mit 3G und, naja, Masken. Eine Übersicht über die närrischen Großevents im Südwesten.

Corona-Warnapp bekommt Update mit neuer Statusanzeige

Update: 23.2.22, 15:26 Uhr
Die Corona-Warnapp bekommt ab Mittwoch ein Update. Dieses werde schrittweise innerhalb von 48 Stunden ausgerollt, teilte das Bundesgesundheitsministerium in Berlin mit. Damit würde die Anzeige der App neuen Regeln in Deutschland und Europa angepasst.
In Zukunft soll beim Auslesen des QR-Codes erkannt werden, was dem jeweiligen nationalen Recht entspricht. Auch Testnachweise sollen einbezogen werden. Der Immunstatus werde somit in den vier Kategorien 2G, 3G, 2G Plus und 3G Plus angezeigt, hieß es. Es ist je nach Land unterschiedlich, welchen Status etwa Besucher von Veranstaltungen oder Gäste in Restaurants nachweisen müssen.
Änderungen beispielsweise von Gültigkeitsdauern von Zertifikaten könnten in der App nun schnell technisch abgebildet werden, erklärte das Ministerium. Zudem könne sie erkennen, wenn die Vorgaben in Deutschland von den Vorgaben auf europäischer Ebene abwichen und das auch bei der Prüfung berücksichtigen.

Impftempo wird langsamer - BW und Bayern weit hinten

Update: 23.2.22, 13:53 Uhr
Beim Impfen gegen das Coronavirus geht es langsamer voran. Am Dienstag wurden in Deutschland 148.000 Dosen verabreicht, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwoch (Stand 09.07 Uhr) hervorgeht. Am Dienstag vor einer Woche hatten sich mehr als 191.000 Menschen impfen lassen. Die aktuelle Tageszahl verabreichter Impfungen ist immer vorläufig, da nicht alle verabreichten Impfdosen sofort gemeldet werden.
Mittlerweile haben 75,2 Prozent der Bevölkerung (mindestens 62,6 Millionen Menschen) einen Grundschutz erhalten, für den meist zwei Spritzen nötig sind. 56,5 Prozent (47 Millionen) haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung bekommen. Mindestens einmal geimpft sind 76,2 Prozent (63,4 Millionen).
In Baden-Württemberg sind 73,7 Prozent der menschen einmal geimpft, in Bayern 73,8 Prozent. Damit liegt Bayern auf Platz 11, BW auf Platz 12 in der Rangfolge der Bundesländer.

Corona-Pille Paxlovid wird jetzt ausgeliefert

Update: 23.2.22, 12:10 Uhr
Der Pharmakonzern Pfizer hat am Mittwoch mit der Auslieferung des Covid-19-Medikaments Paxlovid in Deutschland begonnen. Vom Verteilzentrum in Karlsruhe aus gingen die Tabletten an den Pharmagroßhandel, wie eine Sprecherin mitteilte. „Apotheken können das Arzneimittel dort bei Vorliegen einer ärztlichen Verschreibung bestellen und an Patientinnen und Patienten abgeben.“
Die Pille gilt als sehr effektiv vor allem für Menschen mit Vorerkrankungen - bei ihnen soll sie das Risiko von sehr schweren Krankheitsverläufen um 89 Prozent senken. Dass der Wirkstoff Nirmatrelvir in dem Medikament ein Sars-CoV-2-Protein hemmt, soll die Vermehrung der Coronaviren im Körper stoppen.
Die weltweite Produktion und Verpackung der Arznei findet laut Pfizer in Freiburg statt.

Lockerungen der Verordnung in BW ab heute

Update: 23.2.22, 9:16 Uhr
Die Landesregierung hat die Rückkehr zur Warnstufe beschlossen. Bereits ab Mittwoch, 23.02., tritt die neue Corona-Verordnung mit sämtlichen Lockerungen in Kraft. Die bis dato geltenden Regeln der Alarmstufe I verfallen und werden angepasst. Vor allem für Veranstaltungen, Messen, Gastronomie, Clubs und Diskotheken gelten dann neue Auflagen. Eine Übersicht gibt es hier.

Teilimpfpflicht bringt Pflegeheime ans Limit - Hoffnung Novavax

Update: 23.2.22, 6:15 Uhr
Die Impfpflicht im Gesundheitswesen bedeutet für viele Pflegeheime eine enorme Herausforderung. Sie suchen eh schon Personal. Jetzt befürchten sie weiteren Mitarbeiterschwund. Vor einigen Tagen musste Volker Köhler, Betreiber eines privaten Pflegeheims in Niederstetten, einer Klinik einen Korb geben. Sie suchte für eine pflegebedürftige Patientin mit absehbar erhöhtem Betreuungsaufwand einen Platz. „Aber ich habe absehbar weniger Mitarbeiter - meine Personaldecke wird mit der Impfpflicht im Gesundheitswesen noch löchriger“, begründet Köhler seine Absage. Er rechnet mit Ausfällen, denn ab dem 16. März sollen ungeimpfte Mitarbeiter in Kliniken, Pflegeheimen und ambulanten Diensten zur Immunisierung bewegt werden. Ziel: Steigende Impfquoten, um die Corona-Pandemie weiter einzudämmen.
Insbesondere in abgelegenen Regionen, zu denen Niederstätten im Main-Tauber-Kreis gehört, sei die Personalnot sowohl im stationären als auch in ambulanten Bereich groß. Einen Hoffnungsschimmer sieht die Kirchenrätin im neuen Impfstoff Novavax, der vorrangig an Mitarbeiter im Gesundheitswesen verteilt wird.

Zahl der Teilnehmer bei Corona-Demos geht weiter deutlich zurück

Update: 22.2.22, 18:45 Uhr
Die Demos im Zusammenhang mit der Corona-Politik erhalten in Baden-Württemberg immer weniger Zulauf. Am Montagabend gingen rund 33.000 Menschen im Südwesten auf die Straße. In der Vorwoche waren es noch 45.300, eine Woche davor knapp 56.000, wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus dem Innenministerium erfuhr. Auch die Anzahl der Versammlungen geht zurück. 249 der 307 sogenannten „Spaziergänge“ waren am Montag nicht als Versammlungen angemeldet, sie verliefen aber weitgehend friedlich.
Das Ministerium zählte 28 Gegenveranstaltungen. Erneut waren 2100 Einsatzkräfte im Land im Einsatz. Seit Wochen protestieren vor allem Gegner der Corona-Maßnahmen regelmäßig. Häufig handelt es sich um sogenannte Spaziergänge, bei denen die Organisatoren ihre Treffen nicht als Veranstaltung bei den Behörden anmelden.

Leichter in den Urlaub nach Österreich

Update: 22.2.22, 16.15 Uhr
Österreich hat seine wegen der Corona-Pandemie erlassenen Einreiseregeln gelockert. Seit Dienstag gilt für die Alpenrepublik die 3G-Regel - Einreisende müssen also geimpft oder genesen oder getestet sein. Dabei werden sowohl PCR- als auch Antigen-Tests akzeptiert. PCR-Tests dürfen nicht älter sein als 72 Stunden, Antigen-Tests müssen von offiziellen Testzentren vorgenommen worden sein und dürfen nicht älter als 24 Stunden sein.

Maskenpflicht in Schulen bald passé?

Update: 22.2.22, 13.50 Uhr
Die Maskenpflicht an Schulen und Kitas könnte aus Sicht von Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach den Osterferien vorbei sein. „Die Möglichkeit besteht“, sagte der Grünen-Politiker. „Es ist jetzt nicht so, dass ich das ausschließen würde.“ Der erste Schultag nach den Osterferien ist der 25. April. Nach der ferienbedingten Pause finde das Leben ohnehin stärker im Freien statt, weshalb eine solche Lockerung vorstellbar sei.
Auf die Frage, ob die Maskenpflicht schon am 20. März aufgehoben werden könnte, wenn die meisten Corona-Auflagen entfallen, sagte Kretschmann: „Nein, das sehe ich jetzt nicht.“ Allerdings könne er auch noch nicht sagen, was in einem Monat ist. „Ich bin ja nur Ministerpräsident und kein Prophet.“

Lockerungen für Ungeimpfte mit Test

Update: 22.2.22, 13.05 Uhr
Ungeimpfte dürfen mit einem negativen Corona-Test ab Mittwoch wieder an vielen Bereichen des öffentlichen Lebens teilnehmen. Das grün-schwarze Kabinett beschloss am Dienstag mit der neuen Corona-Verordnung deutliche Lockerungen, die wohl am Mittwoch in Kraft treten sollen. Ungeimpfte haben demnach mit negativen Test wieder Zutritt zu Gastronomie, Veranstaltungen, Kultur, Freizeit und Messen. Bislang musste man hierfür geimpft oder genesen sein. Die Regeln für private Zusammenkünfte unter Ungeimpften werden gelockert - ein Haushalt darf nun mit zehn weiteren Personen zusammentreffen.
Veranstaltungen sind künftig wieder mit mehr Besuchern möglich - in geschlossenen Räumen dürfen sie künftig mit bis zu 6000 Besuchern stattfinden, maximal jedoch bis zu 60 Prozent ihrer Kapazität ausgelastet sein. Im Freien gelten 75 Prozent Kapazitätsauslastung bei einer maximalen Personenanzahl von 25.000 Besuchern.
Clubs und Diskotheken dürfen unter strengen Bedingungen wieder öffnen. Nur wer vollständig geimpft, geboostert oder genesen ist und zusätzlich einen negativen Corona-Test vorlegen kann, kommt am Türsteher vorbei. In den Clubs muss Maske getragen werden - mit Ausnahme der Tanzfläche. Die Maskenpflicht gilt weiterhin in geschlossenen öffentlichen Räumen oder im Nahverkehr.

Pflegebonus soll kommen

Update: 22.2.22, 10.54 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Pläne für einen geplanten Pflegebonus vorgelegt. „Der Pflegebonus kommt“, sagte er am Dienstagmorgen im ZDF-Morgenmagazin. Er solle hälftig zwischen Pflegenden in Krankenhäusern und Beschäftigten in der Langzeitpflege aufgeteilt werden. Doch der Bonus solle nicht alles sein. Insgesamt müsse es darum gehen, die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern, etwa durch einen besseren Personalschlüssel.
Laut einem Eckpunktepapier des Gesundheitsministeriums, das den Zeitungen der Funke Mediengruppe vorliegt, sollen Vollzeitkräfte in der Altenpflege einen Corona-Bonus in Höhe von bis zu 550 Euro bekommen. Im Bereich der Krankenhäuser sollen die Träger gemeinsam mit der Beschäftigtenvertretung über die Prämienberechtigten und die jeweilige Prämienhöhe entscheiden. Rund eine Milliarde Euro Budget ist für den Bonus vorgesehen.

BW wartet bei Lockerungen in Schulen ab

Update: 22.2.22, 09.01 Uhr
In der Debatte über eine stufenweise Lockerung der Corona-Beschränkungen auch an Schulen hält sich Baden-Württembergs Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) weiter zurück. Die Vorsichtsmaßnahmen würden in den Ländern sehr unterschiedlich angegangen, sagte sie. „Aber wir sind vom Infektionsgeschehen noch nicht so, dass man sagen könnte, da kann man das Partyfass gleich anstechen.“
Die Inzidenz in den Altersgruppen für die Schulen und Kindergärten sei hoch. „Von daher sind wir da auch noch im Bereich der Umsicht und Vorsicht und schauen, was wir an Möglichkeiten bekommen“, sagte die Grünen-Ministerin. Wichtig sei eine gesetzliche Grundlage oder zumindest eine Verbindlichkeit. „Wir warten jetzt nochmal, was aus Berlin kommt“, sagte Schopper. Es werde aber unter anderem Expertengespräche zu diesem Thema geben, um die nächsten Schritte abzustimmen.

Mehr Menschen in Wohnungsnot im zweiten Coronajahr – Gesamtzahl unter Vor-Corona-Niveau

Update: 22.2.22, 6.57 Uhr
Die Zahl der Menschen in Wohnungsnot und ohne Wohnung hat in Baden-Württemberg im zweiten Jahr der Corona-Pandemie weiter zugenommen. Sie liegt aber immer noch leicht unter dem Niveau der Vor-Corona-Zeit. Die Dienste und Einrichtungen der öffentlichen und der freien Wohlfahrtspflege seien im Jahr 2021 von 11.619 Menschen um Hilfe gebeten worden, das seien fast 200 mehr als im Jahr zuvor und etwa 650 weniger als 2019, teilte die Liga der freien Wohlfahrtspflege mit.

Bundesweite Corona-Inzidenz sinkt auf 1306,8

Update: 22.02.2022, 06.16 Uhr
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist wieder gesunken. Der Wert lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Dienstagmorgen bei 1306,8. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, lag die Zahl der erfassten Neuinfektionen binnen 24 Stunden am Dienstagmorgen bei 125.902, nach 73.867 am Vortag und 159.217 vor einer Woche. Die Gesamtzahl der registrierten Ansteckungsfälle in Deutschland seit Beginn der Corona-Pandemie wuchs damit auf 13.762.895.

Innenminister Strobl positiv auf Corona getestet

Update: 21.02.2022, 18:45 Uhr
Der baden-württembergische Innenminister und CDU-Landeschef Thomas Strobl hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Er habe sich wie jeden Tag am Montagmorgen selbst getestet, und der Test sei positiv ausgefallen, sagte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Ein anschließender PCR-Test habe das Ergebnis bestätigt. „Thomas Strobl geht es den Umständen entsprechend gut, er hat milde Erkältungssymptome“, sagte eine CDU-Sprecherin. „Er ist voll arbeitsfähig und geht seinen Aufgaben aus dem Homeoffice nach – so hat Thomas Strobl heute auch digital unsere Gremiensitzungen geleitet.“

Maske oder nicht? Beratungen über Basisschutz

Update: 21.02.2022, 17:31 Uhr
Das Bundeskabinett will sich am 9. März mit den geplanten Basisschutzmaßnahmen für die Zeit nach der Aufhebung der meisten Corona-Regeln befassen. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Montag aus Fraktionskreisen. Am 16. März soll die Neuregelung, die insbesondere eine Maskenpflicht etwa in Bussen und Bahnen ermöglichen soll, dann erstmals im Bundestag beraten werden. Bundestag und Bundesrat sollen das Gesetz dann am 18. März - also einen Tag vor dem Auslaufen der bisherigen Regelung am 19. März - beschließen.

Studie bestätigt Covid-19 als Todesursache

Update: 21.02.2022, 16:18 Uhr
Eine neue Analyse bestätigt, dass die meisten erfassten Sterbefälle in Zusammenhang mit Corona in Deutschland auf das Virus selbst zurückzuführen sind. In 86 Prozent der obduzierten Fälle sei Covid-19 tatsächlich auch die zugrundeliegende Todesursache gewesen, heißt es in einer im Fachmagazin „The Lancet“ publizierten Studie. Nur in 14 Prozent der untersuchten Fälle war Corona lediglich die Begleiterkrankung, wie die Forscher berichten.
Häufigste unmittelbare Todesursache sei ein sogenannter diffuser Alveolarschaden gewesen. Alveolen sind tiefliegende Lungenbläschen, die für den Austausch zwischen Blut und Atemluft sorgen. Multiorganversagen, den Ausfall mehrerer lebenswichtiger Organe also, nennen die Wissenschaftler als zweithäufigste Todesursache.

Ampel peilt Beschluss neuer Corona-Regeln am 18. März an

Update: 21.02.2022, 13:58 Uhr
Das geplante Gesetz für den künftigen Corona-Basisschutz soll nach den Plänen der Ampel-Koalition erst unmittelbar vor dem Auslaufen der meisten Auflagen beschlossen werden. Am 9. März sollen die Eckpunkte für das Gesetz im Kabinett beraten werden, wie es am Montag aus Fraktionskreisen hieß. „Business Insider“ hatte zuerst darüber berichtet. Am 18. März soll die zweite und dritte Lesung im Bundestag sowie - in einer Sondersitzung - die Entscheidung im Bundesrat stattfinden. Am Mittwoch hatten Bund und Länder den Wegfall der meisten Corona-Auflagen ab 20. März vereinbart.
Von den Koalitionspartnern SPD, Grüne und FDP sind seither unterschiedliche Einschätzungen dazu laut geworden, welche Maßnahmen ab 20. März noch gebraucht werden. Die FDP pochte am Wochenende auf „Normalität“ ab 20. März. Grüne und SPD mahnten vorsichtige Öffnungsschritte an.

Impf-Tempo geht zurück

Update: 21.02.2022, 12:42 Uhr
Beim Impfen gegen das Coronavirus geht es immer langsamer voran. Am Sonntag wurden in Deutschland mindestens 24.000 Impfdosen verabreicht, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Am Sonntag vor einer Woche hatten sich inklusive Nachmeldungen 31.888 Menschen impfen lassen.
In Baden-Württemberg sind 73,7 Prozent der Menschen mindestens einmal geimpft, in Bayern 73,3 Prozent. Damit liegen die beiden Länder auf den Plätzen 11 und 12 im bundesweiten Ranking. Auf Platz 1 steht Bremen (89,8 Prozent), Schlusslicht ist Sachsen mit 65,1 Prozent.
Bundesweit ist eine große Gruppe von 23,8 Prozent der Bevölkerung (19,8 Millionen Menschen) weiterhin ungeimpft. Für 4,8 Prozent (vier Millionen) ist allerdings bisher kein Impfstoff zugelassen, weil sie vier Jahre oder jünger sind.

Weiter Verluste in der Gastro-Branche

Update: 21.02.2022, 9:12 Uhr
Hotels, Restaurants und Kneipen in Deutschland haben ihre Umsatzeinbrüche seit Beginn der Coronapandemie im vergangenen Jahr nicht aufholen können. Die Umsätze im Gastgewerbe waren 2021 preisbereinigt sogar noch 2,2 Prozent niedriger als 2020, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im Vergleich zum Vorkrisenjahr 2019 lagen die Umsätze real um 40,3 Prozent niedriger.
Zum Jahresende 2021 war der sonst übliche hohe Umsatz im Gastgewerbe erneut ausgeblieben, erläuterte das Statistische Bundesamt: Im Dezember sank der Umsatz demnach kalender- und saisonbereinigt real um 21,1 Prozent zum Vormonat November.

Wirtschaftsprüfer: Coronahilfen werden uns noch lange beschäftigen

Update: 21.02.2022, 07:34 Uhr
Experten großer Wirtschaftsprüfungsgesellschaften erwarten, dass Unternehmen noch länger mit den milliardenschweren Coronahilfen des Staates beschäftigt sein werden. „Die Hilfen werden mit einem Vorbehalt ausgezahlt“, sagte Tobias Kreiter von EY (Ernst & Young) der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. „Die Schlussabrechnung ist noch nicht einmal angelaufen.“ Ähnlich äußerte sich der Berater von Deloitte, Torsten Kempe.
Wer einen monatlichen Umsatzeinbruch von über 30 Prozent hat, der nachweislich durch die Corona-Pandemie ausgelöst wurde, kann einen Antrag auf Hilfen stellen. Erstattet werden fixe Betriebskosten wie Mieten und Pachten oder Ausgaben für Strom und Versicherungen.
Berater Kempe sagte, die Frage bei der Schlussabrechnung werde sein, ob die Umsatzrückgänge tatsächlich coronabedingt seien. „Wenn beispielsweise Lieferketten wegen Corona unterbrochen sind und Unternehmen deshalb Umsatzeinbrüche verzeichnen, dann muss beurteilt werden, ob dieser Umsatzrückgang als coronabedingt einzustufen ist.“ Das könne noch Debatten auslösen, die möglicherweise juristisch geklärt werden müssten.

Demo in der Nähe von Kretschmanns Wohnhaus - 52-Jähriger vor Gericht

Update: 21.02.2022, 06:39 Uhr
Beschleunigte Verfahren sind nicht an der Tagesordnung in Baden-Württemberg. Jetzt gibt es eines zu einem prominenten Fall: Vor Gericht steht ein Mann, der eine Versammlung nicht angemeldet hatte - und fast bis ans Haus von Ministerpräsident Kretschmann vordrang.

RKI registriert bundesweit 73.867 Corona-Neuinfektionen

Update: 21.02.2022, 06.22 Uhr
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist leicht gestiegen. Der Wert lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Montagmorgen bei 1346,8. Am Sonntag hatte er 1346,3 betragen. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, lag die Zahl der erfassten Neuinfektionen binnen 24 Stunden am Montagmorgen bei 73.867.

Bund will noch vor Ostern Einreisebestimmungen lockern

Update: 20.02.2022, 19:32 Uhr
Die Bundesregierung will noch vor den Osterfeiertagen die Corona-Einreisebestimmungen lockern, um Familienurlaube zu erleichtern. „Kinder mussten viel verkraften in dieser Pandemie“, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Deshalb lockern wir die Einreisebestimmungen zu dem Zeitpunkt, da die aktuelle Omikron-Welle ihren Zenit überschritten hat.“ Reisen für Familien werde dadurch leichter. „Vorsichtig sollten sie trotzdem im Urlaub sein“, betonte der Minister. Lauterbachs Änderungsentwurf soll den Angaben zufolge am Mittwoch durchs Kabinett. Am 4. März - also deutlich vor der Oster-Reisesaison - sollen die Lockerungen in Kraft treten, wie das Ministerium der Zeitung sagte.

Lauterbach warnt vor zu schnellen Öffnungsschritten

Update: 20.02.2022, 16:39 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat angesichts des Anstiegs der wohl schneller verbreitbaren Omikronvariante BA.2 vor einer zu schnellen Lockerung von Corona-Maßnahmen gewarnt. Auf Twitter schrieb Lauterbach am Sonntag: „Ein zu schnelles Öffnen der Kontakte, jenseits der MPK Beschlüsse, würde die Omicron Welle unnötig verlängern und unnötige Opfer kosten.“ Selbst ein neuerliches Ansteigen der Fallzahlen wäre nicht komplett ausgeschlossen. Lauterbach verwies auf Laborergebnisse von Genomsequenzierungen vom Donnerstag, nach denen in Köln der Anteil der BA.2-Variante bei rund 25 Prozent lag.
Das Robert Koch-Instituts (RKI) hatte in seinem jüngsten Wochenbericht festgehalten, dass BA.2 in Deutschland merklich zugelegt habe. Durch die voranschreitende Ausbreitung und leichtere Übertragbarkeit von BA.2 sei „eine langsamere Abnahme oder eine erneute Zunahme der Fallzahlen nicht auszuschließen“, hieß es in dem Bericht am Donnerstag. Am Vortag hatten Bund und Länder weitgehende Öffnungsschritte bis 20. März beschlossen, sich aber für einen Basisschutz über das Datum hinaus ausgesprochen.

Hoffnungsträger Novavax: „Totimpfstoff“ soll kommende Woche auch im Land ausgeliefert werden

Update: 20.02.2022, 14:25 Uhr
Noch immer ist knapp jeder siebte Erwachsene in Deutschland nicht gegen Corona geimpft. Einige dieser Menschen misstrauen den vier bislang verfügbaren Impfstoffen. An diesem Montag sollen laut Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die ersten 1,4 Millionen Dosen des Impfstoffes des US-Herstellers Novavax in Deutschland ankommen - kann der Impfstoff mit dem Namen Nuvaxovid helfen, die Impflücke zu schließen? Er beruht auf eher klassischer Technologie - und die Hoffnung ist, dass sich deshalb mehr bislang ungeimpfte Menschen immunisieren lassen.

Bund hat für Kurzarbeit in der Corona-Krise bislang 42 Milliarden Euro ausgegeben

Update: 20.02.2022, 11:37 Uhr
Der Bund hat seit Beginn der Corona-Pandemie 42 Milliarden Euro für Kurzarbeitergeld ausgegeben. Dazu gehörten die Mittel aus der einstigen Rücklage der Bundesagentur für Arbeit, sie dann mit Bundesmitteln aufgestockt worden seien, sagte Heil dem Berliner "Tagesspiegel" vom Sonntag. "Kurzarbeit war verdammt teuer. Aber die Alternative, nämlich die Rückkehr von Massenarbeitslosigkeit zuzulassen, wäre für Deutschland sozial und ökonomisch viel, viel teurer gewesen."
Das aufgewandte Geld sei nicht verschwunden, sondern habe im Wirtschaftskreislauf mitgeholfen, die Volkswirtschaft zu stabilisieren, sagte der Arbeitsminister weiter. "Nach unseren Erkenntnissen hat Kurzarbeit bis zu drei Millionen Arbeitsplätze in Deutschland gesichert.“ Zu Beginn der Pandemie seien etwa sechs Millionen Menschen in Kurzarbeit gewesen, jetzt noch ungefähr eine Million. Ein weiterer positiver Effekt sei, dass Unternehmen jetzt, wo Öffnungen möglich sind, ihre Fachkräfte an Bord hätten, um durchzustarten.

Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter

Update: 20.02.2022, 06:30 Uhr
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut gesunken. Damit verdichten sich die Hinweise, dass die Omikronwelle tatsächlich bricht. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Inzidenz am Sonntagmorgen mit 1346,3 an. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, lag die Zahl der Neuinfektionen binnen 24 Stunden bei 118.032. Die Zahl der Todesopfer stieg um 73 auf deutschlandweit 121.275. Die aktuellen Corona-Zahlen für Sonntag, 20.02., gibt es hier in der Übersicht.

Bürgermeister klagen über Attacken durch Gegner von Corona-Schutzmaßnahmen

Update: 19.02.2022, 16:26 Uhr
27 junge Bürgermeister und Bürgermeisterinnen haben in einem Brief öffentlich auf gegen sie gerichtete Attacken durch radikale Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen hingewiesen. "Seit Dezember häufen sich Vorfälle, welche nicht hinnehmbar sind", heißt es in dem Schreiben, über das am Samstag das Portal "Business Insider" berichtete. Angeprangert werden darin auch Fackelzüge vor privaten Wohnhäusern von Kommunalpolitikerinnen und -politikern. Initiiert wurde das Schreiben demnach vom "Netzwerk junger Bürgermeister*innen", das nach eigenen Angaben rund 650 Mitglieder hat.
Beklagt werden in dem Brief dem Bericht zufolge Morddrohungen im Internet gegen Bürgermeister wie Christof Bolay, Oberbürgermeister der baden-württembergischen Stadt Ostfildern. Genannt wird auch der Fall des Bürgermeisters der hessischen Stadt Wetzlar, Manfred Wagner, der zeitweise unter Polizeischutz gestellt wurde, nachdem ihm "Hausbesuche" angedroht worden waren.
Versammlungen von Fackelträgern vor privaten Wohnsitzen hatte es bei der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) gegeben, aktuell aber auch beim Oberbürgermeister von Halberstadt, Daniel Szarata (CDU). Dieser saß vergangenen Montag mit seiner Familie zu Hause, als rund 700 teils rechtsextreme Demonstrierende mit Fackeln und Pyrotechnik vor seinem Haus aufzogen.

Lauterbach wirft CDU Unehrlichkeit bei Corona-Impfpflicht vor

Update: 19.02.2022, 14:08 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat der CDU vorgeworfen, die von ihm angestrebte allgemeine Corona-Impfpflicht ausbremsen zu wollen. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst fordere zwar, dass es schnell gehen müsse mit der Impfpflicht, sagte Lauterbach am Samstag in einem Video-Grußwort beim digitalen Parteitag der nordrhein-westfälischen SPD. Aber es werde immer so dargestellt, als ob die Impfpflicht ein Projekt der Ampel in Berlin sein müsse und die Bundesregierung das umsetzen müsse.
„Es wird sehr viel Druck gemacht“, sagte Lauterbach. Dabei sei es die CDU im Bundestag, „die alles dafür tut, dass wir die allgemeine Impfpflicht möglicherweise nicht hinbekommen sollen“, sagte der SPD-Minister. „Das ist nicht ehrlich.“

Impftempo weiter schleppend - Rund 156.000 Dosen am Freitag

Update: 19.02.2022, 11:44 Uhr
Beim Impfen gegen das Coronavirus geht es weiterhin nur langsam voran. Am Freitag wurden in Deutschland mindestens 156.000 Impfdosen verabreicht, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Samstag (Stand 9.01 Uhr) hervorgeht. Am Freitag vor einer Woche hatten sich inklusive Nachmeldungen noch knapp 224.000 Menschen (ohne Nachmeldungen 193.000) impfen lassen. Die aktuelle Tageszahl verabreichter Impfungen ist immer vorläufig, da nicht alle verabreichten Impfdosen sofort gemeldet werden.
Mittlerweile haben 75,1 Prozent der Bevölkerung (mindestens 62,5 Millionen Menschen) einen Grundschutz erhalten, für den meist zwei Spritzen nötig sind. 56,2 Prozent (46,7 Millionen) haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung bekommen. Mindestens einmal geimpft sind 76,2 Prozent (63,4 Millionen).
Eine große Gruppe von 23,8 Prozent der Bevölkerung (19,8 Millionen Menschen) ist laut dem Impf-Dashboard des Gesundheitsministeriums weiterhin ungeimpft. Für 4,8 Prozent (vier Millionen) ist allerdings bisher kein Impfstoff zugelassen, weil sie vier Jahre oder jünger sind..

Grüne wollen ab 20. März Möglichkeit für „flexibel anwendbare“ Corona-Maßnahmen

Update: 19.02.2022, 09:06 Uhr
Die Grünen im Bundestag haben für die Zeit nach dem Auslaufen der meisten Corona-Beschränkungen im März die Möglichkeit schnell einsetzbarer Notfallmaßnahmen gefordert. Nötig sei "ein passender Instrumentenkasten an Schutzmaßnahmen", sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann der Nachrichtenagentur AFP. Diese müssten "flexibel anwendbar sein, damit bei einer möglichen Verschlechterung der Lage eine kurzfristige und punktgenaue Erhöhung des Schutzes möglich ist."
Bisherige Erfolge bei der Pandemie-Bekämpfung dürften nicht aus Spiel gesetzt werden, betonte Haßelmann. "Kommunen, Städte und Bundesländer müssen beim Pandemiemanagement handlungsfähig bleiben, um Öffnungen abzusichern". Um dies zu ermöglichen, müsse dafür im Infektionsschutzgesetz "eine verlässliche Rechtsgrundlage" geschaffen werden.

Sieben-Tage-Inzidenz im Südwesten sinkt etwas

Update: 18.02.2022, 18.35 Uhr
Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen ist in Baden-Württemberg zum Ende der Woche wieder etwas gesunken. Innerhalb einer Woche wurden bei 1605,8 Menschen je 100.000 Einwohner Ansteckungen mit dem Coronavirus nachgewiesen, wie das Landesgesundheitsamt in Stuttgart am Freitag mitteilte.

Auch mit Johnson & Johnson vollständig geimpft

Update: 18.02.2022, 17:34 Uhr
Auch nur einmal mit dem Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson Geimpfte gelten laut Berliner Verwaltungsgericht als vollständig geimpft. Eine anderslautende Regelung durch das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) sei rechtswidrig, teilte das Gericht am Freitag mit. Damit war die Beschwerde einer Frau, die im Oktober 2021 mit dem Vakzin geimpft worden war, im Eilverfahren erfolgreich. Sie gilt nach Gerichtsangaben nun wieder als vollständig geimpft, wenn auch nicht als geboostert. Gegen den Beschluss ist die Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg möglich.

Umfangreiche Lockerungen in BW

Update: 18.02.2022, 14:21 Uhr
Baden-Württemberg wagt nach monatelangen Einschränkungen ab kommender Woche einen kräftigen Schritt zurück in die Normalität. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) verkündete am Freitag in einer Sondersitzung des Landtags die geplanten Öffnungsschritte raus aus den Corona-Auflagen. Das Land öffnet damit schneller als im Bund-Länder-Beschluss vorgesehen:
  • Clubs und Discos dürfen unter bestimmten Bedingungen wieder öffnen.
  • Die Zugangsregeln für Restaurants werden gelockert
  • Messen sind wieder erlaubt
  • Bei Veranstaltungen werden deutlich mehr Zuschauer zugelassen.
  • Das Land will auch Fastnachtsveranstaltungen unter bestimmten Regeln zulassen.

Novavax-Impfstoff wird bald ausgeliefert

Update: 18.02.2022, 10:49 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geht davon aus, dass Deutschland Anfang der kommenden Woche die erste Lieferung des Corona-Impfstoffs von Novavax erhält. „Wir erwarten am Montag 1,4 Millionen Dosen des Novavax-Impfstoffes, in der Woche darauf nochmal 1 Million, dann mit einer gewissen Verzögerung weitere Chargen“, sagte der SPD-Politiker am Freitag in Berlin. Das Unternehmen sei in der Vergangenheit mehrfach durch Hinweise aufgefallen, dass die Lieferungen nicht fristgerecht erfolgen könnten. Man sei aber im engen Austausch, sagte Lauterbach. Er gehe davon aus, dass man nächste Woche beliefert werde. Die Lieferungen würden dann an die Länder verteilt, die ihn „wahrscheinlich im Wesentlichen“ in den Bereichen einsetzen würden, wo die einrichtungsbezogene Impfpflicht greifen soll.

Lauterbach gibt Corona-Update

Update: 18.02.2022, 09:02 Uhr
Bund und Länder haben Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschlossen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach gibt in einer Pressekonferenz ein Corona-Update und warnt trotz der sinkenden Inzidenz: Ein Rückfall in steigende Fallzahlen sei nicht ausgeschlossen. Man müsse weiterhin vorsichtig sein. Zum Reisen sagte er, dass viele Länder derzeit wieder öffnen würden. Ein bedenkenloses Reisen sei aber noch nicht möglich. Insgesamt geht Lauterbach davon aus, dass „wir noch sehr lange mit der Pandemie zu tun haben werden“. Er sprach von einem Zeitraum von zehn Jahren. Er meinte auch, dass man einen endemischen Zustand nicht feiern müsse, denn dieser Zustand bedeute, dass es immer wieder Wellen - auch mit schweren Verläufen - geben werde.

Familienministerin für Beibehaltung von Tests bei Kindern

Update: 18.02.2022, 07:55 Uhr
Kinder und Jugendliche sollten nach Ansicht von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel weiterhin regelmäßig auf Corona getestet werden. Sie stimme der Empfehlung des Expertenrats der Bundesregierung uneingeschränkt zu, dass Schulen, Kitas und außerschulische Bildungs-, Freizeit- und Sporteinrichtungen für Kinder und Jugendliche offenbleiben müssten, sagte die Grünen-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. „Um sie allerdings bestmöglich vor einer Ansteckung zu schützen, muss weiter regelmäßig und verbindlich getestet werden.“
Der Corona-Expertenrat hatte in einer am Donnerstagabend veröffentlichten neuen Stellungnahme gefordert, dem Wohl von Kindern in der Pandemie eine hohe Priorität einzuräumen. Kinder und Jugendliche seien besonders stark belastet. Als besonders schwerwiegend wird die sogenannte sekundäre Krankheitslast durch psychische und physische Erkrankungen bezeichnet, ausgelöst etwa durch Lockdown-Maßnahmen, Belastungen in der Familie wie Angst, Krankheit, Tod oder Existenzverlust, Verlust an sozialer Teilhabe oder an Planungssicherheit. Kinder müssten vor Infektionen und vor Erkrankungen infolge der Pandemie gleichermaßen geschützt werden.

Landratsamt verbietet Aufzüge in der Nähe von Kretschmanns Wohnhaus

Update: 18.02.2022, 06:47 Uhr
Nach mehreren Aufzügen von Gegnern der Corona-Politik vor dem Wohnhaus von Ministerpräsident Winfried Kretschmann sind weitere Versammlungen dort verboten worden. Das Landratsamt Sigmaringen erließ am Donnerstag eine Allgemeinverfügung, die Aufzüge, sogenannte Spaziergänge und Kundgebungen in den Straßen um das private Wohnhaus des Grünen-Politikers in Sigmaringen verbietet. Die Regelung soll zunächst bis zum 15. März gelten. Zunächst hatte die „Schwäbische Zeitung“ darüber berichtet.
Zuvor hatten Gegner der Corona-Politik zwei Tage in Folge in unmittelbarer Nähe zum Wohnhaus von Kretschmann im Ortsteil Laiz protestiert. Am Montag waren rund 350 Menschen in einem Abstand von rund 100 Metern am Haus des Regierungschefs vorbeigelaufen und hatten mit Trillerpfeifen gepfiffen. Bereits am Sonntag hatten rund 60 Demonstranten versucht, zum Wohnhaus Kretschmanns vorzudringen.

Kretschmann erläutert im Landtag schrittweisen Öffnungsplan

Update: 17.02.2022, 19:28 Uhr
Noch vor Fasching macht der Südwesten einen großen Öffnungsschritt. Und greift damit vielen Ländern vor. Zuletzt hatte auch Regierungschef Kretschmann etwas mehr Zuversicht verbreitet.

„Spaziergänge“ in Ulm: Schluss mit Musik und Alkohol

Update: 17.02.2022, 18:43 Uhr
Nach mehreren Vorfällen bei den „Spaziergängen“ verschärft die Stadt die Regeln für die Zeit der Proteste. Was ab Freitag im einzelnen gilt:

Corona-Aus für Fastnachtsumzüge in Baden-Württemberg

Update: 17.02.2022, 17:02 Uhr
Wer sich wegen Corona-Lockerungen auf Umzüge an Fasching 2022 gefreut hatte, dürfte nach der jüngsten Ansage der Landesregierung bitter enttäuscht sein. „Zur Fasnet ist fast alles erlaubt wie sonst auch bei Veranstaltungen - außer Umzüge. Daran wird sich jetzt erstmal nichts ändern“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Donnerstag in Ulm. Man bespreche gerade noch innerhalb der Landesregierung die Corona-Regeln. Für Fastnachtsveranstaltungen in Räumen würden die gleichen Regeln gelten wie für andere Veranstaltungen auch.

BW lockert Regeln früher

Update: 17.02.2022, 14:58 Uhr
Das Land Baden-Württemberg geht schon Mitte kommender Woche zurück in die Corona-Warnstufe und öffnet damit etwas schneller als im Bund-Länder-Beschluss vorgesehen. Im Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom Mittwoch ist dieser weitere Öffnungsschritt eigentlich erst für 4. März vorgesehen.
Die Verordnung werde in der kommenden Woche im Kabinett erneut angepasst, sagte eine Regierungssprecherin. „In Baden-Württemberg werden dann nicht mehr die Regelungen der Alarmstufe I, sondern die der angepassten Warnstufe gelten.“ Es werde damit ab Mittwoch oder Donnerstag (23./24.2.) weitere Lockerungen geben. „Das betrifft etwa die privaten Kontaktbeschränkungen, Veranstaltungen, Messen, Gastronomie, Clubs und Diskotheken“, sagte die Sprecherin.

Modell aus Ulm geht von steigenden Inzidenzen aus

Update: 17.02.2022, 13:40 Uhr
Mit den von Bund und Ländern beschlossenen Öffnungsschritten in der Corona-Pandemie könnten die Inzidenzen nochmals steigen. Davon gehen Mediziner der Regionalen Kliniken Holding aus. Wie wird sich das auf die Intensivstationen auswirken?
Rebound-Effekt nach Öffnung im März Modell aus Ulm geht von steigenden Inzidenzen aus

Reutlingen/Region

Studie: Weniger als fünf Prozent der Bevölkerung bei Corona-Protesten

Update: 17.02.2022, 12:54 Uhr
An den Protesten gegen staatliche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat sich laut einer Studie bislang nur ein relativ kleiner Teil der Bevölkerung beteiligt. Wie das Center für Monitoring, Analyse und Strategie (Cemas) am Donnerstag mitteilte, hatten bei einer repräsentativen Online-Befragung im Januar 4,3 Prozent der Teilnehmer angegeben, mindestens einmal an Protesten gegen die staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen teilgenommen zu haben. Mehr als doppelt so viele Befragte, 11,1 Prozent, äußerten demnach, sie wären auf jeden Fall oder eher bereit, an diesen Protesten teilzunehmen.
In der insgesamt kleineren Gruppe der Ungeimpften konnten sich den Angaben zufolge fast 70 Prozent der Befragten eine Beteiligung an Corona-Protesten vorstellen. Unter denjenigen, die mindestens eine Schutzimpfung gegen Covid-19 erhalten haben, hätten dies dagegen nur 12,5 Prozent der Teilnehmer der Studie geäußert. Bezogen auf die Wählerschaft der im Bundestag vertretenen Parteien sei die Neigung, an Protesten gegen Corona-Maßnahmen teilzunehmen, unter den Anhängern der AfD mit Abstand am größten.
In den vergangenen Wochen haben sich nach Erkenntnissen der Bundesregierung bundesweit jeweils rund 350 000 Menschen pro Woche an Corona-Protesten beteiligt. Aus den Sicherheitsbehörden hieß es, die Protesten seien zunehmend dezentral. Es gebe weniger zentrale Führungsstrukturen als im ersten Jahr der Pandemie.

Biontech-Gründer: Müssen „die nächsten zehn Jahre“ mit Corona leben

Update: 17.02.2022, 11:21 Uhr
Biontech-Gründer Ugur Sahin sieht die Welt noch viele Jahre lang mit dem Coronavirus beschäftigt. „Wir müssen uns halt damit abfinden, dass wir die nächsten zehn Jahre mit dem Virus leben müssen“, sagte er der Nachrichtenagentur AFP. Allerdings sei die Gesellschaft inzwischen besser dafür gerüstet. Die derzeit hohen Infektionszahlen durch die Omikronvariante würden nicht die letzte Welle des Coronavirus sein

Fast wieder so viele Erwerbstätige wie vor der Corona-Krise

Update: 17.02.2022, 11:15 Uhr
Auf dem deutschen Arbeitsmarkt scheint die Corona-Krise fast überwunden zu sein. Die Zahl der Erwerbstätigen hat im Schlussquartal des Jahres 2021 fast wieder das Vorkrisen-Niveau erreicht. 45,4 Millionen Menschen hatten ihren Arbeitsort in diesem Zeitraum in Deutschland, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag berichtete. Das waren zwar noch 157.000 weniger als zwei Jahre zuvor, aber auch 311.000 Personen mehr als im dritten Quartal 2021.

Gericht: Verkürzung von Genesenenstatus durch RKI rechtswidrig

Update: 17.02.2022, 10:01 Uhr
Die Verkürzung des Genesenenstatus durch das Robert Koch-Institut (RKI) von sechs auf drei Monate ist rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden, wie ein Sprecher am Donnerstag mitteilte. Über die Geltungsdauer des Genesenenstatus müsse die Bundesregierung selbst entscheiden, so die Richter und verwiesen auf die Vorschriften im Infektionsschutzgesetz. Diese Entscheidung gilt nach Gerichtsangaben aber zunächst lediglich für die beiden Antragssteller, die vor das Verwaltungsgericht gezogen waren. Das Gericht könne die Verordnung nicht generell aussetzen, erklärte der Sprecher.

Biontech erwartet Auslieferung von Omikron-Impfstoff ab April oder Mai

Update: 17.02.2022, 9:29 Uhr
Der Biontech-Gründer Ugur Sahin rechnet im April oder Mai mit einer Auslieferung eines auf die Omikronvariante zugeschnittenen Corona-Impfstoffs. Zunächst müsse die europäische Arzneimittelbehörde EMA noch auf zulassungsrelevante Daten warten, sagte der Unternehmer am Donnerstag dem Sender Bild live. Biontech und sein US-Partner Pfizer stellen einen Corona-Impfstoff auf mRNA-Basis her. Derzeit arbeiten sie an der Entwicklung einer auf die Omikronvariante zugeschnittenen Version.

Begrenzte Aussagekraft der Infektionszahlen?

Update: 17.02.2022, 6:41 Uhr
Wieviel Aussagekraft haben die aktuell erfassten Zahlen zu den Corona-Neuinfektionen in Deutschland? Experten gehen von einer hohen Zahl von Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind. Testkapazitäten und Gesundheitsämter sind demnach vielerorts am Limit, Kontakte werden nur noch eingeschränkt nachverfolgt. Zudem dürfte die Zahl der Menschen steigen, die ihre Infektion nicht mehr über einen PCR-Test bestätigen lassen – die Infektion fließt damit nicht in die offizielle Statistik ein.

Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter

Update: 17.02.2022, 6:29 Uhr
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Donnerstagmorgen mit 1385,1 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1401,0 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1465,4 (Vormonat: 528,2). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 235.626 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 247.862 Ansteckungen.

Kretschmann plädiert für Vorsicht und Impfung

Update: 16.02.2022, 19:24 Uhr
Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann hält die schrittweise Aufhebung der Corona-Maßnahmen für verantwortbar, mahnt aber weiterhin zur Vorsicht. Bund und Länder seien sich am Mittwoch in ihrer Konferenz einig gewesen: „Es ist Zeit, weiter kontrolliert zu lockern“, sagte der Grünen-Politiker in Stuttgart. „Noch haben wir die Pandemie nicht hinter uns gelassen, aber wir haben allen Grund zur Hoffnung und zur Zuversicht.“ Er appellierte jedoch an die Menschen im Südwesten, weiter vorsichtig zu bleiben und sich - wenn noch nicht geschehen - impfen zu lassen. „Dann haben wir gute Chancen auf ein Ende der Pandemie und dann werden wir unsere Freiheit ganz zurückgewinnen.“

Bund und Länder wollen Großteil der Corona-Regeln bis 20. März auslaufen lassen

Update: 16.02.2022, 17:56 Uhr
Den Menschen in Deutschland steht ein Frühling ohne tiefgreifende Corona-Beschränkungen bevor: Bis zum 20. März sollen die meisten Schutzmaßnahmen auslaufen, darauf verständigten sich am Mittwoch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder. Der Wegfall der Beschränkungen solle in den kommenden viereinhalb Wochen schrittweise in drei Stufen erfolgen, sagte Scholz. Bund und Länder könnten nun "optimistische Perspektiven aufmachen".
"Wir können zuversichtlicher nach vorn schauen, als wir das die letzten Wochen konnten", sagte Scholz weiter. "Irgendwie haben wir nach all diesen langen zwei Jahren mal verdient, dass es irgendwie wieder besser wird - und es sieht ein bisschen danach aus, dass wir genau das auch vor uns haben." Nach dem 20. März werde der Alltag so aussehen, "dass dann kaum Beschränkungen da sind". Scholz sagte zudem zu, sich für den Wunsch der Länder einzusetzen, dass es nach dem 20. März eine gesetzliche Grundlage für bestimmte "Basisschutzmaßnahmen" wie etwa die Maskenpflicht geben wird. Hier werde der Bund aktiv werden.

Abgeordnete werben für Impfpflicht ab 50

Update: 16.02.2022, 14:50 Uhr
Mit dem Gesetzesentwurf für die mögliche Einführung einer Impfpflicht ab 50 Jahren liegt die dritte ausformulierte Position einer Abgeordnetengruppe zu dem umstrittenen Thema vor. Zunächst sollen der Gruppe um den FDP-Abgeordneten Andrew Ullmann zufolge alle noch nicht geimpften oder genesenen Personen ab 18 verpflichtend beraten werden. Dann soll eine Impfpflicht für Personen ab 50 Jahren eingeführt werden - aber nur „unter Vorbehalt einer Bewertung der Situation im Herbst 2022“, heißt es in dem am Mittwoch in Berlin vorgestellten Entwurf.
Der Entwurf soll ebenso wie ein Entwurf für eine Impfpflicht ab 18 sowie ein Antrag gegen eine Impfpflicht ohne Fraktionszwang im Bundestag beraten werden. Die Unionsfraktion hatte zudem einen eigenen Antrag vorgelegt, der zunächst nur ein Impfregister vorsieht und dann einen Stufenplan mit einer möglichen Impfpflicht für bestimmte Gruppen je nach Pandemielage.
Der Entwurf der Gruppe um Ullmann sieht vor, dass alle Erwachsenen von ihren Krankenkassen über Beratungs- und Impfmöglichkeiten informiert werden. „Bis zum 15. September 2022 müssen diese Personen entweder über einen Impf- oder Genesenennachweis oder über den Nachweis über die Inanspruchnahme einer ärztlichen Impfberatung verfügen“, so der Entwurf. Ebenfalls ab 15. September soll der Bundestag dann festlegen können, dass Menschen ab 50 über einen Impf- oder Genesenennachweis verfügen müssen.

MPK-Entscheidungen und der Einfluss auf den Südwesten

Update: 16.02.2022, 12:18 Uhr
Heute entscheiden Kanzler Olaf Scholz und die Länderchefs bei der MPK ab 14 Uhr über das weitere Vorgehen in der Pandemie und die Corona-Regeln in Deutschland. Welche Beschlüsse werden gefasst und hat das Auswirkungen auf Baden-Württemberg und Bayern? Die aktuellen Entwicklungen, Entscheidungen und Beschlüsse in der Übersicht im Liveticker zur Ministerpräsidentenkonferenz.

Lauterbach will RKI die Macht über Genesenenstatus wieder entziehen

Update: 16.02.2022, 8:38 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will dem Robert-Koch-Institut (RKI) nach der Kritik an der Entscheidung zur Verkürzung des Genesenenstatus diese Kompetenz wieder entziehen. „Über tiefgreifende Entscheidungen wie etwa den Genesenenstatus möchte ich selbst und direkt entscheiden“, sagte Lauterbach der „Bild“-Zeitung. „Sonst trage ich die politische Verantwortung für das Handeln anderer.“ Das RKI war Mitte Januar heftig kritisiert worden, weil es kurzfristig den Genesenenstatus von sechs auf drei Monate verkürzt hatte.

Kinderschutzbund mahnt: Kinderkrankentage beibehalten

Update: 16.02.2022, 08.18 Uhr
Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, hat die Ministerpräsidentenkonferenz davor gewarnt, den Anspruch von Eltern auf zusätzliche Kinderkrankentage zu kippen, wenn Kinder sich mit Corona infizieren und ihre Eltern deshalb zu Hause bleiben müssen. "Nach meinen Informationen soll dieser Anspruch am Mittwoch abgeschafft werden; und ich kann die Ministerpräsidenten und den Bundeskanzler davor nur warnen", sagte Hilgers dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Denn wir hatten bei Kindern noch nie so hohe Corona-Infektionszahlen wie heute."

Inzidenz am vierten Tag in Folge gesunken

Update: 16.02.2022, 06.23 Uhr
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist am vierten Tag in Folge gesunken. Damit verdichten sich die Hinweise, dass die Omikronwelle tatsächlich bricht. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert Inzidenu am Mittwochmorgen mit 1401,0 an. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, lag die Zahl der Neuinfektionen binnen 24 Stunden am Mittwochmorgen bei 219.972. Die aktuellen Corona-Zahlen für Mittwoch, 16.02., gibt es hier in der Übersicht.

Kretschmann gegen Aufhebung aller Regeln

Update: 15.02.2022, 17:26 Uhr
Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann will zwar Mitte nächster Woche die Corona-Maßnahmen schrittweise lockern, sieht aber weiter Grund zur Vorsicht. Er plädiert für einen vorsichtigen Öffnungskurs in der Corona-Strategie. Bei der Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Mittwoch würden sicher schrittweise Lockerungen beschlossen, sagte der Grünen-Politiker. Das lasse die Lage in den Kliniken zu. Ein Ende aller Corona-Maßnahmen ab dem 20. März sieht Kretschmann aber skeptisch. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir am 20. März etwa die Maskenpflicht aufheben.“ Er forderte von der Ampel-Regierung in Berlin, die Rechtsgrundlage für Corona-Auflagen zu verlängern.
Bund und Länder wollen an diesem Mittwoch laut einer ersten Vorlage den weitgehenden Wegfall der Corona-Schutzmaßnahmen bis zum Frühlingsanfang am 20. März beschließen. Bereits im Infektionsschutzgesetz ist das Auslaufen der Schutzmaßnahmen am 19. März festgelegt. Doch könnte der Bundestag die Gültigkeit einmalig um drei Monate verlängern.

Hohe Strafe für Besitz von gefälschtem Impfpass

Update: 15.02.2022, 16:03 Uhr
Das Amtsgericht Augsburg hat einen mutmaßlichen Impfpassfälscher zu einer Geldstrafe von 4800 Euro verurteilt. Der 28-Jährige musste sich am Dienstag vor Gericht verantworten, weil er im Dezember 2021 Polizisten ein manipuliertes Impfbuch vorgelegt haben soll. Der Mann soll sich laut Anklage mit der Fälschung auch digitale Impfzertifikate erschlichen haben. Experten schätzen, dass eine hohe Zahl gefälschte Impfpässe im Umlauf ist, mit denen Menschen sich Impfzertifikate erschleichen. Was viele nicht wissen: Schon der Besitz ist strafbar.

Lauterbach sieht Höhepunkt der Omikron-Welle überschritten

Update: 15.02.2022, 14:23 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sieht den wochenlangen starken Anstieg der Corona-Infektionszahlen in Deutschland gebrochen. „Der Höhepunkt der Omikron-Welle ist überschritten – ziemlich genau an dem Tag, den ich vor einem Monat vorausgesagt hatte“, sagte der SPD-Politiker „Bild“ am Dienstag. Daher seien „maßvolle Lockerungen“ von Corona-Beschränkungen nun möglich, erläuterte er mit Blick auf die Beratungen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und den Ministerpräsidenten am Mittwoch.

Bayern lockert viele Regeln

Update: 15.02.2022, 12:06 Uhr
In Bayern haben auch Ungeimpfte von Donnerstag an wieder Zugang zu weiteren Bereichen des öffentlichen Lebens - wenn sie einen negativen Test vorweisen. 3G statt wie bisher 2G gilt nach einem Kabinettsbeschluss vom Dienstag dann unter anderem für Hochschulen, die berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung, Musikschulen, Bibliotheken und Archive, Museen und Ausstellungen, Fitnessstudios und Solarien.
Geimpfte und Genesene dürfen sich künftig wieder in beliebig großen Runden privat treffen, nicht nur zu zehnt wie bisher. Die bislang geltenden Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene werden komplett und ersatzlos gestrichen. Das hat das Kabinett am Dienstag beschlossen, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte. Die Kontaktregeln für Ungeimpfte bleiben dagegen bis auf Weiteres unverändert. Die von Söder angekündigten Lockerungen der Corona-Regeln in Bayern in der Übersicht.

Warum die Welle bricht

Update: 15.02.2022, 10:01 Uhr
Das Brechen der Omikron-Welle ist aus Sicht des Bioinformatikers und Expertenrat-Mitglieds Lars Kaderali mit einer Art Sättigungseffekt zu erklären. „Mit der steigenden Zahl von Genesenen findet das Virus immer weniger Menschen, die noch für eine Infektion empfänglich sind“, sagte der Greifswalder Wissenschaftler. Mit veränderten Regelungen, etwa durch Lockerungen der Corona-Maßnahmen, könnten sich allerdings neue Kontaktnetzwerke ergeben, in denen die Virusverbreitung doch wieder Fahrt aufnimmt. „Der Sättigungseffekt kann also ein Stück weit wieder wegfallen.“ In Dänemark beispielsweise stiegen die Zahlen nun wieder.

Vor Bund-Länder-Treff: Kretschmann äußert sich zu Corona-Lockerungen

Update: 15.02.2022, 07:51 Uhr
Unmittelbar vor dem Bund-Länder-Treffen zur weiteren Corona-Strategie will sich Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann am Dienstag zum Öffnungskurs des Landes äußern. Noch vor der Kabinettssitzung am Dienstag war für Montagabend eine weitere Abstimmungsrunde innerhalb der Koalition zum weiteren Vorgehen in der Corona-Politik geplant.
Es zeichnet sich ab, dass Baden-Württemberg schon ab nächster Woche seine Schutzmaßnahmen schrittweise lockern könnte. Zuvor war bekannt geworden, dass Bund und Länder in mehreren Etappen bis 20. März alle Auflagen bis auf die Maskenpflicht aufheben wollen. Der Vorschlag ist zwischen Kanzleramt, dem CDU-geführten Land Nordrhein-Westfalen und dem SPD-geführten Land Berlin abgestimmt. Die beiden Länder haben den Vorsitz und den Co-Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz, die am Mittwoch tagt.
Hintergrund für den Öffnungskurs ist, dass Experten eine vorsichtige, schrittweise Öffnung für möglich halten. Sie argumentieren, der Anstieg der Corona-Zahlen solle in den nächsten Wochen zu einem Ende kommen und die Kliniken seien durch die etwas mildere Omikron-Variante nicht mehr so stark belastet.

Krankenstand beim Personal verschärft Lage in Kliniken im Südwesten

Update: 15.02.2022, 06:58 Uhr
Weil immer mehr Mitarbeiter wegen Corona-Infektionen ausfallen, können viele Krankenhäuser im Südwesten weniger Betten für Patienten nutzen. „Schon in „normalen“ Zeiten können allein aufgrund des generellen Fachkräftemangels etwa 10 bis 15 Prozent der Bettenkapazitäten in den Krankenhäusern im Land faktisch nicht belegt werden“, sagte der Hauptgeschäftsführer der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft (BWKG), Matthias Einwag, in Stuttgart. „Diese Situation wird nun im gesamten Land durch den hohen Krankenstand durch Omikron verschärft.“
Die Geschäftsführer der Kliniken im Land hätten in den vergangenen Tagen zunehmend über Krankheitsausfälle bei Mitarbeitern berichtet, sagte Einwag. Betroffen seien Intensiv- wie Normalstationen in allen Regionen des Landes. Konkrete Zahlen lägen der BWKG nicht vor.

Inzidenz in Deutschland sinkt weiter

Update: 15.02.2022, 06.00 Uhr
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist am dritten Tag infolge gesunken - wobei die Aussagekraft der Daten derzeit eingeschränkt ist. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche am Dienstagmorgen mit 1437,5 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1459,8 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1441,0 (Vormonat: 497,1). In diesem Beitrag gibt es die Corona-Zahlen für den heutigen Dienstag.

Corona-Regeln in BW könnten gelockert werden

Update: 14.02.2022, 16:24 Uhr
Das Land kann aus Sicht von Klinikexperten und Epidemiologen seine Corona-Schutzmaßnahmen vorsichtig lockern. Die Kapazitäten in den Krankenhäusern würden als ausreichend eingeschätzt, weil es mit der Omikron-Virusvariante weniger schwere Krankheitsfälle gebe, erklärten mehrere Klinik-Chefärzte am Montag bei einer Expertenanhörung des Sozialministeriums. Die Normalstationen der Krankenhäuser seien in der Lage, noch deutlich mehr Covid-19-Patienten aufzunehmen, sagten Hartmut Bürkle, ärztlicher Direktor der Uniklinik Freiburg, und sein Kollege Götz Geldner aus Ludwigsburg. Sie halten es für möglich, dass der Grenzwert für die Belastung der Krankenhäuser, die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz, angehoben wird.

Ulmer Experte: Neue Welle nach Lockerungen

Update: 14.02.2022, 15:30 Uhr
Der Ulmer Medizinstatistiker Ulf Dennler hält Lockerungen der Corona-Maßnahmen im März für möglich, prognostiziert für diesen Fall aber auch eine neue Corona-Welle. Das sagte Dennler am Montag bei einer Expertenanhörung des Sozialministeriums im Vorfeld der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz. Auf Lockerungen im März folge eine gravierende und heftige sechste Corona-Welle bis Mitte März. Diese hätte aber voraussichtlich eine deutliche geringere „Krankheitsschwere“ als vorangegangene Wellen und damit keine allzu starke Mehrbelastung für die Krankenhäuser zur Folge.

Virologe empfiehlt Novavax-Impfung

Update: 14.02.2022, 13:59 Uhr
Der neue Corona-Impfstoff Novavax soll ab der vierten Februarwoche auch im Südwesten verimpft werden. Die Auslieferungen sollen am 21. Februar beginnen. Laut SWR rät der Tübinger Virologe Thomas Iftner zur Corona-Impfung auch mit dem neuen Vakzin: Klinische Studien hätten ergeben, dass der proteinbasierte Impfstoff mit knapp 90 Prozent Wirksamkeit einen ähnlichen Schutz biete wie die mRNA-Impfstoffe.

Regeln sollen schrittweise geändert werden

Update: 14.02.2022, 12:20 Uhr
Baden-Württemberg will bei der geplanten, schrittweisen Lockerung der Corona-Auflagen, die nach dem Abebben der Omikron-Welle am 20. März vollzogen werden sollen, grundsätzlich mitgehen. Das Land dringt teilweise auf mehr Tempo.
In einem ersten Schritt soll laut einem Beschlusspapier die Obergrenze von zehn Personen für private Treffen von Geimpften und Genesenen gelockert werden. Zudem soll der Zugang zum Einzelhandel gar nicht mehr beschränkt werden.
In einem zweiten Schritt soll vom 4. März an in Gastronomie und Hotellerie nur noch die 3G-Regel gelten. Clubs und Discos sollen wieder öffnen dürfen, allerdings nur für Geimpfte und Genesene, die zudem einen Test vorweisen können. Darüber hinaus sollen bei Großveranstaltungen wieder mehr Zuschauer zugelassen werden.
In einem dritten und letzten Schritt sollen ab dem 20. März alle tiefgreifenderen Schutzmaßnahmen fallen - auch die verpflichtenden Homeoffice-Regelungen. Arbeitgeber sollen aber weiterhin im Einvernehmen mit den Beschäftigten die Arbeit im Homeoffice anbieten können.

Lockerungen der Corona-Regeln nach der Ministerpräsidentenkonferenz

Update: 14.02.2022, 10:07 Uhr
Bund und Länder erwägen einen Drei-Stufen-Plan für die weitgehende Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen bis zum Frühlingsbeginn am 20. März. In einem zwischen Kanzleramt, Vorsitz und Co-Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) abgestimmten Vorschlag, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es, dass bis zum 20. März die weitreichenden Einschränkungen des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens schrittweise zurückgenommen werden sollen. Danach sollen noch Basisschutzmaßnahmen wie das Tragen medizinischer Masken greifen.
Bei dem Beschlussvorschlag handelt es sich nach dpa-Informationen noch nicht um den konkreten Entwurf für das Beschlusspapier der Bund-Länder-Gespräche an diesem Mittwoch, sondern nur um eine Diskussionsgrundlage. Am Montag sollten zunächst die Chefs und Chefinnen der Staatskanzleien der Länder über die Vorlage beraten.

Maßnahmengegner wollten zu Kretschmanns Wohnhaus vordringen

Update: 14.02.2022, 10:00 Uhr
Kritiker der Corona-Politik haben in Sigmaringen versucht, zum Wohnhaus von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) vorzudringen. Eine kleine Gruppe der insgesamt rund 60 Demonstranten wollte eine Absperrung der Straße umgehen, die zum Privathaus des Regierungschefs führt, wie ein Polizeisprecher an Montag mitteilte. Dies sei jedoch verhindert worden. Er bestätigte damit einen Bericht der „Schwäbischen Zeitung.“
Laut Polizei informierten Beamte Kretschmanns Ehefrau Gerlinde darüber, die zur selben Zeit nach Hause kam. Ihr Mann sei nicht daheim gewesen. Insgesamt verlief der Zug der Maßnahmen-Kritiker nach Polizeiangaben friedlich.

Veranstalter fordern Ende aller Corona-Auflagen

Update: 14.02.2022, 08:42 Uhr
Die Veranstalter von Konzerten und Messen in Deutschland dringen auf ein schnelles Ende aller Corona-Beschränkungen. Vor der Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Lage an diesem Mittwoch forderte der Bundesverband der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft eine „sofortige und vollständige Öffnung“. Auch die Messewirtschaft sieht keinen Grund mehr, Branchentreffen absagen zu müssen.
„Wir müssen jetzt entscheiden, ob unsere Veranstaltungen im Herbst stattfinden werden oder nicht“, sagte der Präsident des Bundesverbands, Jens Michow, der Funke-Mediengruppe (Montag). Für viele hänge das wirtschaftliche Überleben davon ab. „Kulturveranstaltungen benötigen Vorlauf und müssen planbar sein, auch für die Zuschauer. Sie wollen keine Karten von Konzerten mit dem Risiko kaufen, dass die drei Tage vorher doch wieder abgesagt werden.“

Bildungsministerin warnt vor zu großen Corona-Lockerungen an Schulen

Update: 14.02.2022, 07:06 Uhr
Kurz vor den Bund-Länder-Beratungen zum künftigen Corona-Kurs hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger bei möglichen Lockerungen zu einem vorsichtigen Vorgehen an Schulen aufgerufen. Die Ministerpräsidentenkonferenz solle „spürbare Lockerungsschritte beschließen“, sagte die FDP-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). „Bei den Schulen müssen wir jedoch besonders behutsam sein, um den Präsenzunterricht und damit die Chancengerechtigkeit nicht durch steigende Infektionszahlen zu gefährden.“
Schulen bräuchten „zunächst auch weiterhin ein hohes Schutzniveau, das regelmäßige Tests und auch Maskentragen umfasst“. Die Ministerin sagte: „Lockerungen im Bildungsbereich sollten regional differenziert bei deutlich sinkenden Infektionszahlen und unter Berücksichtigung der Impfquote von Kindern und Jugendlichen erfolgen.“

Corona-Zahlen sinken am Montag erneut

Update: 14.02.2022, 05:23 Uhr
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist am zweiten Tag infolge gesunken - wobei die Aussagekraft der Daten derzeit eingeschränkt ist. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Montagmorgen mit 1459,8 an. Am Vortag war der Wert erstmals seit Ende Dezember gesunken und lag bei 1466,5. Es ist schwer zu beurteilen, ob das wirklich eine Wende im Infektionsgeschehen von Deutschland bedeutet. Es könnte auch sein, dass der Inzidenzrückgang nicht das tatsächliche Infektionsgeschehen widerspiegelt, sondern Folge eines überlasteten Melde- und Testsystems ist. In diesem Artikel gibt es die Corona-Zahlen von Montag, 14.02.2022.