Nach der überraschenden Einstufung der Region Grand Est mit dem Elsass und Straßburg/Strasbourg als neues Risikogebiet wächst die Furcht vor Problemen an der Grenze zwischen Frankreich und Deutschland.
Die Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und dem Saarland haben sich jetzt für eine teilweise Aufrechterhaltung des Grenzverkehrs ausgesprochen, kündigen gleichzeitig jedoch Einschränkungen für die Bürger an. An keiner der Außengrenzen zu Frankreich, Luxemburg und Belgien könne das tägliche Leben, Arbeiten und Studieren durch einen kompletten Lockdown lahmgelegt werden, heißt es von Malu Dreyer (SPD, Rheinland-Pfalz), Tobias Hans (CDU, Saarland) und Winfried Kretschmann (Grüne, Baden-Württemberg). Als es im März zu Grenzschließungen kam, habe es noch keine Testungen und Nachverfolgungen von Infektionsketten gegeben. Anders als damals setze man nun auf eine grenzüberschreitende Pandemiebekämpfung, so zumindest die Versprechungen der drei deutschen Politiker. Auch an der Grenze zur Schweiz wird die Situation wegen Corona unterdessen immer schwieriger.

Bald bald darf man statt 48 Stunden nur noch 24 Stunden ins Elsass

Die drei Länder haben laut Mitteilung des baden-württembergischen Staatsministeriums beschlossen, dass entlang der jeweiligen Grenzen zu den Nachbarstaaten eine sogenannte 24-Stunden-Regelung gelten soll. Diese Regelung erlaubt es den Bürgern, sich diesseits und jenseits der Grenzen innerhalb von 24 Stunden im Grenzgebiet zu bewegen und einigermaßen ihrem Alltag nachzugehen. Anders als bislang an der weitgehend abgeriegelten Grenze zu den „Risikogebieten“ Vorarlberg und Tirol, ist dies ein praktischer Vorteil für die Elsässer, die trotz hoher Corona-Zahlen in Frankreich dank der neuen Vorschrift auch auf der anderen Seite des Rheins einkaufen dürfen.

Zwischen Elsass und Baden: „Grenzschließung light“ am 8. November?

Zunächst bleiben für Baden-Württemberger auch Kurzaufenthalte im Elsass bis zu 48 Stunden ohne Quarantäne erlaubt, so die aktuelle Rechtslage im „Ländle“, die sich demnächst verschlechtern wird. Ab 8. November könnte eine Verkürzung auf 24 Stunden wirksam werden, wenn die Bürger es tatsächlich so akzeptieren. Außerdem soll dann trotz erheblicher rechtlicher Bedenken die elektronische Einreiseanmeldung für den Landweg eingeführt werden – de facto wohl eine Art „Grenzschließung light“.

Ulm/Strasbourg