Droht angesichts der zweiten Corona-Welle in Frankreich eine erneute Reisewarnung für Straßburg und das Elsass oder möglicherweise sogar eine Schließung der Grenze? Das befürchten offenbar die Verantwortlichen im Ortenaukreis sowie in den Städten Straßburg und Kehl, während an Sinn und Unsinn der deutschen Reisewarnungen immer mehr Zweifel aufkommen. „Grenzüberschreitende Mobilität im Eurodistrikt Strasbourg-Ortenau muss gewährleistet bleiben“, so der Titel einer gemeinsamen Erklärung, die nun verabschiedet wurde und sich gegen mögliche Einschränkungen wendet:

Schmerzhafte Grenzschließung im März zwischen Frankreich und Deutschland

„Zu sehr sind noch die Bilder von den temporär eingeführten Grenzkontrollen präsent, die von den nationalen Behörden ohne ausreichende Einbindung der lokalen Politik vergangenen März umgesetzt wurden, was einschneidende Beeinträchtigungen auf den Alltag der Bürgerinnen und Bürger des Eurodistrikts Strasbourg-Ortenau hatte“, heißt es.
Reisewarnung Risikogebiete 1. Oktober Willkür bei deutschen Reisewarnungen?

Berlin

Das Gebiet des Eurodistrikts Strasbourg-Ortenau, zu dem der Ortenaukreis auf deutscher Seite, auf französischer Seite die Stadt sowie die Eurométropole Strasbourg sowie seien tagtäglich durch persönliche und berufliche Beziehungen zwischen den Bewohnern der beiden Grenzregionen miteinander verbunden.

Karlsruhe

Die über Wochen andauernde Einschränkung der Freizügigkeit hatte der Resolution zufolge tiefgreifende wirtschaftliche und soziale Folgen – nicht nur für die Bevölkerung sondern auch für die regionalen Unternehmen. „Die vergangenen Monate haben uns schmerzhaft bewusst gemacht, was Grenzschließungen und Grenzkontrollen für uns alle bedeuten“, erklären der Ortenauer Landrat Frank Scherer und Vizepräsident des Eurodistrikts Strasbourg-Ortenau, Straßburgs Oberbürgermeisterin Jeanne Barseghian, Pia Imbs, Präsidentin der Eurométropole, sowie Kehls Oberbürgermeister Toni Vetrano in einem gemeinsamen Statement.

Reisewarnung für vermeintliches „Risikogebiet“ hätte große Auswirkungen

„Erneute Einschränkungen der europäischen Grundfreiheiten und die daraus resultierenden Probleme für unsere zahlreichen Grenzgänger, für deutsch-französische Familien und für alle Bürgerinnen und Bürger im Eurodistrikt Strasbourg-Ortenau gilt es daher trotz der augenblicklichen Situation in und um Straßburg unbedingt zu vermeiden“. Die französische und die deutsche Regierung werden aufgefordert, keine übereilten und nicht abgesprochene Entscheidungen mit großen Auswirkungen auf das Grenzgebiet zu treffen.
„Die lokalen und regionalen Behörden auf beiden Seiten des Rheins müssen frühzeitig eingebunden und notwendige Maßnahmen angemessen und mit Augenmaß getroffen werden“, so Scherer, Barseghian, Imbs und Vetrano. Die grenzüberschreitende Mobilität im Eurodistrikt Strasbourg-Ortenau müsse unabhängig von der Klassifizierung der Pandemielage durch die zuständigen Behörden beider Länder gewährleistet bleiben.

Strasbourg und Département Bas-Rhin als „Zone mit aktiver Zirkulation des Coronavirus“

Während es auch auf der rechten Rheinseite in Karlsruhe Probleme mit Corona gibt, hat die französische Regierung das Département Bas-Rhin zur „Zone mit aktiver Viruszirkulation“ erklärt, was verschärfte Sicherheitsmaßnahmen nach sich zog, wie etwa das Tragen von Mund-Nasen-Masken in Teilen des öffentlichen Raums. Keine Auswirkungen hat die derzeitige Situation auf den ungehinderten Grenzverkehr für Berufs- und Freizeitpendler. Dies könnte sich jedoch ändern, sollte das Robert-Koch-Institut die Région Grand Est zum Risikogebiet erklären.

Ulm/Ibiza

Zwar können dann auf der Grundlage der derzeitigen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg (Stand: 16. September) Berufspendler ins Bundesgebiet einreisen, sofern dies zwingend notwendig und beruflich unaufschiebbar ist. Für sonstige Pendler gelten jedoch ab diesem Zeitpunkt die entsprechenden Quarantänebestimmungen. Sollten das Robert-Koch-Institut und die für es zuständigen Minister Spahn und Innenminister Seehofer bei ihrer derzeitigen Corona-Logik bleiben, könnte unterdessen auch eine erneute Schließung der Grenze zwischen Deutschland und Österreich drohen.