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Roland Muschel

Aktuelle Beiträge von Roland Muschel

SWP+SWP+ Sonntagsfrage BW
Warum bei den Südwest-Grünen die Alarmglocken schrillen müssen

Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist weiter populär, aber sein grüner Landesverband liegt laut der neuesten Umfrage hinter der CDU. Was nun?

Kommentar von Roland Muschel

SWP+SWP+ CDU Baden-Württemberg
Südwest-CDU zieht erstmals mit Frau an der Spitze in Europawahl

Für die CDU Baden-Württemberg sitzen bislang ausschließlich Männer im Europarlament. 2024 soll erstmals eine Frau den Landesverband in die Europawahl führen.

Stuttgart

SWP+SWP+ Rechte Stimmung in Baden-Württemberg
Trauerrede zu Filbinger war Treibstoff für das rechte Lager

Der frühere baden-württembergische Ministerpräsident Hans Filbinger ein „NS-Gegner“? Sein Nachfolger Günther Oettinger sagte das - und erntete massive Kritik. Doch nicht von allen.

Stuttgart

SWP+SWP+ Energiewende
Baden-Württemberg sieht Windkraftausbau durch Bundeswehr gefährdet

Die grünen Landesminister für Umwelt und Verkehr, Thekla Walker und Winfried Hermann, bitten Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) um Hilfe. Stehen sich die „Zeitenwende“ bei der Verteidigung und die Energiewende im Weg?

Stuttgart

SWP+SWP+ Verkehr Baden-Württemberg
Südwest-CDU will den Straßenbau beschleunigen

Was den Grünen bei der Windkraft wichtig ist, fordert die CDU nun auch für den Straßenbau ein: beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren.

Stuttgart

SWP+SWP+ Camping in Baden-Württemberg
Land lockert die Campingplatz-Verordnung – was gelten soll

Ein Entwurf der Ministerin für Landeswicklung und Wohnen, Nicole Razavi (CDU), sieht eine Entrümpelung der fast 40 Jahre alten Fassung vor.

Stuttgart

SWP+SWP+ Explosion in Stuttgart
Retter finden Leiche in Trümmern - Nachbarn unter Schock

Die Explosion in einer Doppelhaushälfte im Stuttgarter Westen erschüttert die Stadt. Eine Person wird vermisst – am Abend wird eine Leiche geborgen. Wie Nachbarn die Katastrophe erlebt haben.

Stuttgart

SWP+SWP+ Grünen-Landeschefin in BW
„Unpopuläre Debatte“: Lena Schwelling stellt kleine Schulen auf dem Land infrage

Die flächendeckende Rückkehr zum G9 hält Grünen-Landeschefin Schwelling für zu kurz gesprungen. Sie fordert, Schule neu zu denken – und selbst die Schließung kleiner Schulen dürfe kein Tabu sein.

Interview

SWP+SWP+ Brandbrief von Kretschmann zum Standort BW
Politik und Firmen im Südwesten alarmiert: Drohen 20 Prozent Arbeitslosigkeit?

Der Autoindustrie im Land droht der Abbau, neue Hightech-Ansiedlungen landen durch Subventionen anderswo: Der Bosch-Betriebsrat schlägt Alarm, Ministerpräsident Kretschmann schreibt einen Brief an die EU. Wie bedrohlich ist die Lage?

Stuttgart/Brüssel

SWP+SWP+ Finanzen und Pensionen BW
Lassen sich Klimaschutz und Renditestreben vereinbaren?

Das Land Baden-Württemberg will nur noch in nachhaltige Finanzanlagen investieren. Was heißt das konkret – und wie sinnvoll ist das geplante Gesetz?

Stuttgart

SWP+SWP+ Politischer Aschermittwoch in BW
Parteien auf der Bühne: Ein Tag voller Sticheleien und Eigenlob

Das närrische Treiben ist vorbei: Zum Ausklang schenken sich die Grünen, FDP, SPD und CDU im Land gegenseitig kräftig ein. Ein Besuch an den Schauplätzen des verbalen Schlagabtauschs.

Fellbach/Biberach/Ludwigsburg/Karlsruhe

SWP+SWP+ Politischer Aschermittwoch der Grünen
Zuversicht und Eigenlob: Wie Özdemir und Kretschmann in Biberach Stimmung machen

Prominenz aus den eigen Reihen: Die Südwest-Grünen haben ihren Aschermittwoch mit Bundesagrarminister Cem Özdemir begangen. Ein Fingerzeig auf die Kretschmann-Nachfolge ?

Biberach

SWP+SWP+ Standort Baden-Württemberg
„Wir sind total am Limit“: Der Ukraine-Krieg und Baden-Württembergs Sorgenpegel

Wie die „Zeitenwende“ die Agenda von Ministerpräsident und Tafelläden, von Bürgermeistern und Betrieben durcheinandergewirbelt hat.

Reportage

SWP+SWP+ CDU Baden-Württemberg
Das verflixte siebte Jahr: Wie es um das Verhältnis von Thomas Strobl und Manuel Hagel bestellt ist

CDU-Landeschef Thomas Strobl gilt als Entdecker von Manuel Hagel, dem jetzigen CDU-Fraktionschef. Wie harmonisch ist das Verhältnis noch, seitdem sich Hagel anschickt, Strobl den Rang abzulaufen?

Wimsen/Stuttgart

SWP+SWP+ OB Tübingen
Warum Boris Palmer mit den Datenschützern des Landes im Clinch liegt

Die Landesdatenschutzbehörde fordert von Boris Palmer eine Stellungnahme wegen eines vermuteten Verstoßes gegen Datenschutz. Der streitbare Tübinger wiederum versucht, den Spieß umzudrehen.

Stuttgart/Tübingen

SWP+SWP+ Bauen Baden-Württemberg
Auf dem Weg zum digitalen Bauamt

Die unteren Baurechtsbehörden sollen künftig Bauanträge von der Antragsstellung bis zur Genehmigung digital bearbeiten. Erste Kommunen sind bereits in der Modellphase.

Stuttgart

SWP+SWP+ Länderfinanzausgleich
Baden-Württemberg fordert Reform der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern

Rund 4,5 Milliarden Euro musste Baden-Württemberg 2022 an finanzschwache Länder überweisen. Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) fordert eine Reform der Finanzbeziehungen, Bayern will sogar klagen.

Stuttgart

SWP+SWP+ CDU in Baden-Württemberg
Will Manuel Hagel auf Kretschmann folgen?

In der Frage nach der Kretschmann-Nachfolge hält sich der Chef der CDU-Landtagsfraktion Manuel Hagel bedeckt. Seine Rede bei der Klausurtagung klingt aber wie eine Bewerbung.

Kommentar von Roland Muschel

SWP+SWP+ Schule in Baden-Württemberg
CDU will Neupositionierung bei G9 und Kita-Gebühr ausloten

CDU-Landtagsfraktionschef Manuel Hagel stellt auf Klausurtagung der Südwest-CDU im Kloster Schöntal alte Gewissheiten der Partei infrage.

Schöntal

SWP+SWP+ Arbeit in Baden-Württemberg
DGB: Grün-Schwarz muss rasch Tariftreuegesetz vorlegen

Darf die öffentliche Hand auch Firmen mit Aufgaben betrauen, die ihre Mitarbeiter unter Tarif bezahlen? Nein, meint der DGB – und fordert die grün-schwarze Landesregierung zum Handeln auf.

Stuttgart

SWP+SWP+ Kampf gegen Kinderpornos
„Ampel lässt Opfer im Stich“: Landes-CDU will längere Speicherfristen im Netz

Die CDU in Baden-Württemberg fordert eine schärfere Gangart im Kampf gegen Kinderpornografie – und längere Speicherfristen im Netz. Die Ampel-Regierung lasse die Opfer im Stich.

Stuttgart

SWP+SWP+ Tübingen
Debatte um Beleuchtung: Palmer erhält Unterstützung aus NRW

Laut Anordnung des Regierungspräsidiums müssen in Tübingen die Straßen nachts beleuchtet bleiben. In NRW sieht die Aufsicht in einem gleichgelagerten Fall dagegen kein Problem.

SWP+SWP+ Lichtstreit in Tübingen
Boris Palmer: So überwältigt Bürokratie die Demokratie

Laut Anordnung des Regierungspräsidiums müssen in Tübingen die Straßen nachts beleuchtet bleiben. In NRW sieht die Aufsicht in einem gleichgelagerten Fall dagegen kein Problem.

Tübingen

SWP+SWP+ Polizei in BW
Kinderporno in Chatgruppe von Polizisten: Ermittlungen gegen Beamte

Erst Hakenkreuze und Hitlerbilder, nun auch Kinderpornos? Die von Ulm ausgehenden Ermittlungen gegen baden-württembergische Polizisten weiten sich aus.

Ulm/Stuttgart

SWP+SWP+ Wohnungsnot
Grün-Schwarz verkündet Trendwende beim sozialen Wohnungsbau

Erstmals seit Jahren schafft das Land mehr neue Sozialwohnungen als alte wegfallen. Doch die Baustellen im Wohnsektor bleiben gewaltig.

Stuttgart

SWP+SWP+ Atomkraftwerk Neckarwestheim
Südwest-CDU stößt neue Debatte um AKW-Laufzeitverlängerung an

Einflussreiche Christdemokraten aus Baden-Württemberg wollen das für den 15. April geplant Aus des Meilers Neckarwestheim 2 verhindern. Die Wirtschaft sagt, eine längere Nutzung dürfe kein Tabu sein.

Stuttgart

SWP+SWP+ Illerkirchberg
Wenn die Abschiebung von Straftätern zum Hindernislauf wird

Der Sonderstab „Gefährliche Ausländer“ soll in besonders brisanten Fällen wie den Gruppenvergewaltigungen von Freiburg 2018 und Illerkirchberg 2019 für die Rückführung von Straftätern sorgen.

Stuttgart/Illerkirchberg

SWP+SWP+ Migration
CDU-Fraktion: vorübergehende Grenzkontrollen zur Schweiz als „Ultima Ratio“

Die CDU-Landtagsfraktion zeigt sich über illegale Einreisen besorgt. Auf ihrer Klausur votiert sie für eine Stärkung des Staatsschutzes und gegen eine „inflationäre Vergabe des deutschen Passes“.

Stuttgart

SWP+SWP+ Baden-Württemberg
Warum Kretschmann und Co. mit Twitter hadern

Die Eskapaden von US-Milliardär Elon Musk bei der Internet-Plattform stoßen führenden Landespolitikern auf. Was folgt daraus?

Stuttgart

SWP+SWP+ Tübinger OB im Interview
Boris Palmer: Eine Helfergemeinschaft hat Anspruch auf Respekt

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer über sein Verhältnis zur grünen Partei, Abschiebungen nach Afghanistan und Hemmnisse bei der Energiewende.

Tübingen/Stuttgart

SWP+SWP+ Nicole Hoffmeister-Kraut
Wirtschaftsministerin warnt: So bedroht ist der Standort Baden-Württemberg

Eine „Zeitenwende“ für die Unternehmer fordert Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU): „Wir können nicht weitermachen wie bisher. Das wäre Gift für den Standort.“ Dem drohe eine Deindustrialisierung.

Stuttgart

SWP+SWP+ Innenstädte in BW
Ist „The Städt“ die Antwort auf die Krise des örtlichen Einzelhandels?

Zur Revitalisierung der Ortskerne haben die Grünen einen neuen Modellversuch angekündigt. Ministerinnen initiieren einen „Beirat Zukunft Innenstädte“ - und die FDP fordert einen großen Wurf.

Stuttgart

SWP+SWP+ Muhterem Aras im Interview
Landtagspräsidentin: Bedrohung durch Reichsbürger „Gift für die Demokratie“

Landtagspräsidentin Aras über die Sicherheit der Abgeordneten, Kritik an einem möglichen XXL-Parlament und den Fluch und Segen digitaler Medien.

Stuttgart

SWP+SWP+ Landespolitik BW
Palmer, Bauer, und Co.: Das sind die politischen Auf- und Absteiger 2022

Wer hat in diesem Jahr den Sprung ins Zentrum der Macht geschafft, wer an Einfluss oder Renommee verloren? Ein Überblick – bei dem eine Person sogar in beiden Kategorien vorkommt.

Stuttgart

SWP+SWP+ Raumfahrt
Baden-Württemberg und die Mission Weltall

Bayerns Ministerpräsidenten Söder macht mit seinen „BavariaOne“-Plänen Schlagzeilen. Aber auch Baden-Württemberg will seine Position in Luft- und Raumfahrt ausbauen.

Stuttgart

SWP+SWP+ Landespolitik BW
Grün-schwarze To-do-Liste fürs neue Jahr: Was das Land 2023 anpacken will

Für 2023 hat Grün-Schwarz viele Pläne. So sollen neue Schulversuche, ein drittes Biosphärengebiet und ein landesweites Jugendticket an den Start gehen. Ministerpräsident Kretschmann setzt eigene Schwerpunkte.

Stuttgart

SWP+SWP+ Parteien in BW
Mitgliederzahlen: Fast alle verlieren, nur die Grünen legen zu

Nach dem erfolgreichen Superwahljahr 2021 können die meisten Landesparteien den Aufwärtstrend bei den Mitgliederzahlen 2022 nicht fortsetzen. Eine Ausnahme gibt es aber.

Stuttgart

SWP+SWP+ Mandate
Droht in Baden-Württemberg ein XXL-Landtag?

Die FDP fürchtet ein Anwachsen auf mehr als 200 Abgeordnete. Grüne, CDU und SPD halten dagegen. Das letzte Wort haben wohl die Bürgerinnen und Bürger.

Stuttgart

SWP+SWP+ Klage wegen Kosten für Pavillon
Baden-Württembergs Expo-Abenteuer landet vor Gericht

Mit einem eigenen Pavillon wollte Baden-Württemberg auf der Weltausstellung in Dubai glänzen. Nun zieht das Wirtschaftsministerium gegen die ehemaligen Projektpartner vor Gericht.

Stuttgart

SWP+SWP+ Krankenhäuser in BW
Kliniken in Not: Patienten müssen jetzt noch länger auf Operationen warten

Die Lage der Krankenhäuser in BW ist dramatisch: Patienten müssen länger auf Operationen warten, Betreiber ums finanzielle Überleben kämpfen. Der Verband schlägt Alarm.

Stuttgart

SWP+SWP+ Bürokratie
Warum Kretschmann der Überregulierung mit schrillen Nebengeräuschen den Kampf ansagt

Ein Phalanx einflussreicher Verbände fordert von Ministerpräsident Kretschmann einen „Entfesselungspakt“, die CDU springt bei. Nun will der Grüne das große Rad drehen - und produziert Nebengeräusche.

Stuttgart

SWP+SWP+ Polizei-Skandale in BW
Grünen-Forderung: Polizisten sollen sich in Amtseid von Nazi-Ideologie abgrenzen

Hakenkreuze und Hitler-Bilder in Chatgruppen: Baden-Württembergs Polizei kämpft mit Negativschlagzeilen. Die Grünen wollen nun unter anderem das Disziplinarrecht verschärfen.

Stuttgart

SWP+SWP+ Standort Baden-Württemberg
Grün-Schwarz kündigt neue Innovationscampus-Projekte an - auch für Ulm

Der Standort Baden-Württemberg steht unter Druck. Im Doppeletat 2023/24 plant Grün-Schwarz deshalb 45 Millionen Euro für Innovationscampus-Modelle und eine neue Ansiedlungsstrategie eine.

Stuttgart/ Ulm

SWP+SWP+ Expo in Dubai
Land und private Projektpartner uneins: Wer trägt die Kosten für den Expo-Pavillon?

Während die Weltausstellung in Dubai längst beendet ist, geht der Streit um die Kostenaufteilung des 15-Millionen-Euro-Projekts weiter. Die Projektpartner lehnen Forderungen des Landes ab. Und nun?

Stuttgart

SWP+SWP+ Flüchtlingsgipfel Baden-Württemberg
Kommunen sehen sich bei Unterbringung an der Belastungsgrenze

Vor dem Stuttgarter Flüchtlingsgipfel sind die Probleme groß. Der Ministerpräsident betreibt Erwartungsmanagement, Forderungen richten sich vor allem an den Bund und die EU.

Stuttgart

SWP+SWP+ Flüchtlingsgipfel in BW
Baden-Württemberg und die Flüchtlingsfrage: Wiederholt sich 2015?

Warum die Unterbringung Geflüchteter in Baden-Württemberg erneut ein Problem ist - und was dagegen helfen könnte. Ein Kommentar.

Stuttgart

SWP+SWP+ Baden-Württemberg Grüne
Warum die grüne Regierungsmacht im Land auf wackligem Fundament steht

Seit elf Jahren regiert Winfried Kretschmann Baden-Württemberg. Seine grüne Partei tut sich aber schwer, auch die Rathäuser zu erobern. Für die Ökopartei ist das ein Problem. Ein Kommentar.

Stuttgart

SWP+SWP+ Verkehr in Baden-Württemberg
Grüne: Strobl muss mehr für die Sicherheit von Radfahrern tun

Eigentlich dürfen Autos Radfahrer und Fußgänger nur mit hinreichendem Abstand überholen. Die Unfallzahlen sind dennoch erschreckend hoch. Die Grünen geben mangelnden Kontrollen eine Mitschuld.

Stuttgart
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