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Roland Muschel

Aktuelle Beiträge von Roland Muschel

SWP+SWP+ Corona in Baden-Württemberg
Landesregierung fordert Verlängerung der Maskenpflicht an Schulen

Die Maskenpflicht an den Schulen läuft schon in wenigen Tagen aus. Warum die Landesregierung, aber auch die Kultusminsterkonferenz auf eine Verlängerung drängen.

Stuttgart

SWP+SWP+ Folgen des Ukraine-Kriegs in Baden-Württemberg
Rezession statt Füllhorn? Warum Kretschmann jetzt Tacheles reden sollte – ein Kommentar

Die Ukraine-Krise stellt die Etatpläne der grün-schwarzen Landesregierung auf den Kopf. Statt Wohltaten für die Bürger sind nun anstrengende Debatten und Zumutungen unvermeidlich. Nur: wer spricht es aus?

Stuttgart

SWP+SWP+ Baden-Württemberg und der Ukraine-Krieg
Suche nach Unterkünften und Pädagogen: Wie sich das Land auf ukrainische Flüchtlinge vorbereitet

Baden-Württemberg und der Krieg: Der Landtag sichert der Ukraine seine Unterstützung zu, Kommunen suchen Unterkünfte für Geflüchtete, die Regierung auch ukrainisch-sprachige Pädagogen.

Stuttgart

SWP+SWP+ Neue Corona-Maßnahmen
Lockerungen: Darum lehnt Baden-Württemberg die Berliner Pläne ab

Zum 20. März sollen die allermeisten Corona-Beschränkungen fallen. Was künftig gelten soll, hat der Bund nun ausformuliert. Baden-Württemberg und Bayern laufen gegen die Pläne Sturm.

Stuttgart

SWP+SWP+ Unterricht und Krieg in der Ukraine
Kultusministerin: Antikriegsdemos nicht gegen Schulpflicht ausspielen

Der Krieg in der Ukraine wird auch im Unterricht behandelt. Was aber, wenn Jugendliche für den Frieden während der Schulzeit auf die Straße gehen? Die Länder haben unterschiedliche Antworten.

Stuttgart

SWP+SWP+ Aufnahmekapazitäten, Passfälscher, Schulbesuch
Ukraine-Flüchtlinge: Land bereitet sich auf starken Anstieg vor

Regierungspräsidien prüfen Anmietung von Hotels. Sorge vor Einreisen mit gefälschten ukrainischen Pässen. Kultusministerin: Schulen sollen geflüchteten Kindern offenstehen. 

Stuttgart

SWP+SWP+ Manuel Hagel zu Ukraine-Krieg
Raus aus der Wohlstands-Blase: Mehr Geopolitik, weniger Gendersternchen

Flüchtlinge, Energieversorgung, Cybersicherheit, Gesellschaft: Welche weitreichenden Folgen des Ukraine-Kriegs CDU-Landtagsfraktionschef Manuel Hagel für Baden-Württemberg sieht.

Stuttgart

SWP+SWP+ Baden-Württemberg und seine Finanzen
Starke Schultern, schwache Schultern

Baden-Württemberg überweist fast vier Milliarden Euro an andere Bundesländer. Zudem schlummern im Haushalt Überschüsse und nicht genutzte Kredite. Also alles bestens?

Stuttgart

SWP+SWP+ Weniger Bürokratie und Behördengänge
Verwaltung der Zukunft: schneller, einfacher, digitaler

Vorschläge des Normenkontrollrats Baden-Württemberg: Wie das Land dafür sorgen könnte, dass Bürokratie abgebaut wird und Bürger verschiedene Behördengänge mit einem Aufwasch erledigen können.

Stuttgart

SWP+SWP+ Baden-Württemberg und der Krieg
Suche nach Standorten läuft: So bereitet sich das Land auf Ukraine-Flüchtlinge vor

Ministerpräsident Kretschmann zeigt sich bestürzt über den Krieg. Die Flagge der Ukraine weht als Zeichen der Solidarität über dem Neuem Schloss. Aber wie kann Baden-Württemberg helfen?

Stuttgart

SWP+SWP+ Einzelhandel, Reisebranche, Gastronomie
Wie das Land dem Mittelstand beim Neustart nach Corona helfen will

Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) kündigt ein neues Förderangebot an. Profitieren sollen die Branchen, die durch die Pandemie besonders gebeutelt sind.

Stuttgart

SWP+SWP+ Notlage bei der Kinderbetreuung
Eltern als Leidtragende - Ein Kommentar

Angesichts der Notlage bei der Kinderbetreuung muss die Politik gegenüber den Eltern endlich Farbe bekennen. Ein Kommentar.

Stuttgart

SWP+SWP+ Südwest-Kommunen schlagen Alarm
Kitas in der Krise: Hilft nur ein drastischer Eingriff gegen Personalmangel?

Angesichts der Personalnot fordern die kommunalen Träger vom Land eine Lockerung der Kita-Standards. Sonst müsse man einem Teil der Kinder sagen: „Du kannst leider nicht in die Kita kommen.“

Stuttgart

SWP+SWP+ Neue Forschungstelle in Baden-Württemberg
Mit Professuren die Demokratie gegen Rechtsextremismus verteidigen

Das Land baut eine beispiellose Forschungsstelle Rechtsextremismus auf. Grün-Schwarz sieht es als „aktiven Beitrag zur Verteidigung der Demokratie“, die AfD wittert „Hetze“ gegen ihre Mitglieder.

Stuttgart

SWP+SWP+ Parteiausschlussverfahren der Grünen
Schlauch verteidigt Palmer: außergewöhnlicher Aktivposten

Der Landesvorstand der Grünen hat den Parteiausschluss von Boris Palmer angestrengt. Nun liegt die Stellungnahme von Rezzo Schlauch, dem Anwalts des Tübinger OB, vor. Der Schriftsatz hat es in sich.

Stuttgart/Tübingen

SWP+SWP+ Uniklinik Ulm meldet auch Finanzbedarfe an
Tauziehen um eine „Charité am Neckar“

Die Unikliniken Heidelberg und Mannheim wollen fusionieren und gemeinsam Weltspitze werden. Warum zögert die Landesregierung? Und was bedeuten die Pläne für Uniklinik-Standorte wie Ulm oder Tübingen?

Stuttgart

SWP+SWP+ Heftige Preissteigerungen
Vorstoß aus dem Südwesten: Minister Bayaz will Arbeitnehmer wegen Inflation entlasten

Inflation und explodierende Energiepreise treffen Geringverdiener und mittlere Einkommen hart. Der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz fordert Steuersenkungen von sechs Milliarden Euro.

Stuttgart

SWP+SWP+ Affäre um Baden-Württemberg-Haus
Antrag auf Einsicht in Expo-Gutachten

Der Wirtschaftausschuss will Gutachten in Augenschein nehmen. Es ist die Grundlage für einen heiklen Kostenstreit. Der Wirtschaftausschuss will Gutachten in Augenschein nehmen. Es ist die Grundlage für einen heiklen Kostenstreit.

Stuttgart

SWP+SWP+ Kommission in Baden-Württemberg
Lehren aus der Pandemie? Warum sich der Landtag über Corona-Politik entzweit

Grüne und CDU sind mit SPD und FDP über eine Enquete-Kommission zur Corona-Politik uneins. Jetzt wagt die Koalition den Alleingang. Die Opposition will aber wissen: Wurden Fehler gemacht – und von wem?

Stuttgart

SWP+SWP+ Land bewegt sich bei Corona-Soforthilfen
„An unserem Willen soll es nicht scheitern“

Unter Druck der Opposition stellt Baden-Württmbergs Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut eine Prüfung der Regeln für die Rückzahlung der Corona-Soforthilfen in Aussicht.

Stuttgart

SWP+SWP+ Neues in der Expo-Affäre
Land macht Ansprüche gegen Dritte geltend

Das Wirtschaftsministerium hat bereits eine Kanzlei in Gang gesetzt, die Umstände sind politisch heikel.

Stuttgart

SWP+SWP+ Debatte im Landtag
Razavi: Trendwende bei Sozialwohnungen

Die grün-schwarze Koalition sieht positive Trends beim Wohnungsbau, die Opposition aber keinen Grund für die Regierung, sich zu feiern.

Stuttgart

SWP+SWP+ Corona-Beschränkungen
Kretschmann will keine Exit-Debatte vor Ostern – Absage an baldige Lockerungen

Warum Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) vor Mitte April nicht über Ausstiegsszenarien aus den Corona-Schutzmaßnahmen reden will.

Stuttgart

SWP+SWP+ Gutachten von renommierter Kanzlei
Expo-Debakel: Warum das Land auf Schadenersatz klagen kann

Unfreiwillig ist das Land Vertragspartner der Expo-Macher in Dubai geworden. Die Kosten könnte es wohl größtenteils abwälzen – zumindest theoretisch.

Stuttgart

SWP+SWP+ Corona Demos Baden-Württemberg
Konferenz der Innenminister zu Corona-Protesten: „Das ist Psycho-Terror“

Innenminister von Bund und Ländern äußern sich in Stuttgart besorgt über die „Radikalisierung“ der Proteste gegen Corona-Maßnahmen.

Stuttgart

SWP+SWP+ Empfehlungen des Bürgerforum Corona
Für Impfpflicht, gegen 2G-Regelungen

Ein Jahr lang haben Zufallsbürger Pandemie-Maßnahmen beraten. Ihre Empfehlungen dürften der Landesregierung nur teilweise gefallen.

Stuttgart

SWP+SWP+ Neuer Podcast „Cäshflow“
Wie Bayaz Finanzpolitik populär machen will

Baden-Württembergs Finanzminister startet Podcast „Cäshflow“. Politik sucht verstärkt Kanäle, um seine Botschaften unters Volk zu bringen.

Stuttgart

SWP+SWP+ Amoklauf Heidelberg
„EG Botanik“ soll rasch Licht ins Dunkel bringen

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl setzt auf rasche Aufklärung. Zeitablauf am Tattag bereits rekonstruiert.rt.

Stuttgart/Heidelberg

SWP+SWP+ Was passiert, wenn S21 fertig ist
Die ewige Baustelle in Stuttgart

Ende 2025 soll der S21-Tiefbahnhof endlich fertig sein, die Bagger werden im Herzen Stuttgarts dennoch präsent bleiben.

Stuttgart

SWP+SWP+ Corona-Inzidenz in BW
Was die Regierung an Schulen plant - Kultusministerin: „Wir werden in harte Wochen gehen“

Kultusministerin Schopper will Schulen möglichst offen halten - definiert aber auch eine Grenze für einen Wechsel in den Fernunterricht.

Stuttgart

SWP+SWP+ Boris Palmer und die Grünen
Doppeltes Dilemma

Boris Palmer könnten den Grünen als unabhängiger OB-Kandidat gefährlich werden. Eine Bewerbung wäre aber auch für ihn ein Risiko. Ein Kommentar.

Stuttgart

SWP+SWP+ Hasskriminalität im Netz
„Brutale Dimension“: Land will stärker dagegen vorgehen

Die Landesregierung beklagt Hass und Hetze im Netz – und will konsequent dagegen vorgehen.

Stuttgart

SWP+SWP+ OB-Wahl Tübingen
Palmer als unabhängiger OB-Kandidat? Davon hängt seine Entscheidung ab

Boris Palmer wird nicht mehr für die Grünen als Tübinger OB-Kandidat antreten.  Nun sondiert er die Chance, als Unabhängiger anzutreten. Doch wie realistisch ist das?

Tübingen

SWP+SWP+ Klimaschutz
Südwest-CDU für mehr Tempo beim  Ausbau der Windkraft

CDU-Fraktionschef Hagel will rasch ein Planungsbeschleunigungsgesetz auf den Weg bringen - und kritisiert den grünen Partner.

Stuttgart

SWP+SWP+ Neue Corona-Regeln für Baden-Württemberg
Strengere Maskenpflicht, kürzere Quarantäne: Das gilt im Land ab Mittwoch

Von Mittwoch an gilt in Baden-Württemberg eine neue Corona-Verordnung. Was gilt für Gastro, Einzelhandel, Schüler und in der Quarantäne? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Stuttgart

SWP+SWP+ Landeshilfen für die Branche
Warum und wie das Land dem Handwerk unter die Arme greift

Das Handwerk soll auf stabile Beine gestellt werden. Dazu gehört die Initiative Handwerk 2025. Sie ist ein gemeinsames Projekt der Regierung und des Handwerkstags.

Stuttgart

SWP+SWP+ Was Baden-Württemberg plant
2022 bringt Neuerungen für Häuslebauer und Hundebesitzer

Land plant für 2022 unter anderem den „Hundeführerschein“, Spezialdezernate gegen Hasskriminalität und die Rückgabe von Benin-Bronzen an Nigeria.

Stuttgart

SWP+SWP+ Wahljahr 2021 als Karrierebooster
Die Top Ten der Aufsteiger in der Landespolitik

Von Danyal Bayaz bis Lena Schwelling, von Nicole Razavi bis Manual Hagel: Wer 2021 in Baden-Württemberg den Sprung ins Zentrum der Macht geschafft hat.

Stuttgart

SWP+SWP+ Corona und der Landesetat 2022
Haushaltspolitik als Risikomanagement

Die grün-schwarze Koalition in Stuttgart verabschiedet den Landeshaushalt 2022 - sieht aber Unsicherheiten.

Stuttgart

SWP+SWP+ Milliärdenschäden durch Kriminelle
Wie sich das Land gegen Cyberangriffe wappnet

Landesregierung verabschiedet Strategie gegen Spionage, Sabotage und Kriminalität im digitalen Raum. Opposition spricht von Nebelkerzen. Stuttgart.

Stuttgart

SWP+SWP+ Vor Bund-Länder-Treffen zu Corona
Kretschmann will härtere Maßnahmen – und „Führung“ von Olaf Scholz

Zu wenig, zu spät: Baden-Württembergs Landesregierung fordert mehr Tempo und Klarheit im Kampf gegen die Omikron-Variante. Einschränkungen erst nach Weihnachten seien zu spät. Setzt er sich durch?

Stuttgart

SWP+SWP+ Nach Tod von Bernd Grimmer
Entsetzen im Landtag: Breiter Widerstand gegen AfD-Nachrücker

Der Nachrücker für den an Corona verstorbenen AfD-Politiker Bernd Grimmer ist aus Sicht der anderen Fraktionen „ein Botschafter von Gewalt“. Was ist passiert?

Stuttgart

SWP+SWP+ Ärger um Corona-Soforthilfe
Rückzahlungen drohen: „Das ist ein Schlag ins Gesicht“

Kleinunternehmern sind durch unerwartete Rückzahlungsforderungen für Corona-Hilfen aufgeschreckt – und beklagen die baden-württembergischen Regeln.

Stuttgart

SWP+SWP+ Baden-Württembergs Finanzen
Mehr Verbindlichkeiten als Vermögen

Mehr Verbindlichkeiten als Vermögen Warum das reiche Baden-Württemberg finanziell gar nicht so gut dasteht wie es oft den Anschein hat.

Stuttgart

SWP+SWP+ Dieselskandal
Land einigt sich mit VW

Was aus der Schadenersatzklage des Landes geworden ist.

Stuttgart

SWP+SWP+ Landesparteitag der Grünen
Kretschmann räumt Nachfolgefrage ab

Die grüne Landespartei wählt eine neue Doppelspitze, die Schlagzeilen aber macht ihr Ministerpräsident.

Heidenheim

SWP+SWP+ Ministerpräsident für volle fünf Jahre
Was von Kretschmanns Schwur zu halten ist

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann versucht die Debatte um seine Nachfolge aus zu treten. Das Land hat nun Gewissheit, seine Partei aber auch ein Problem.

Stuttgart

SWP+SWP+ Öko-Partei in der Zwickmühle
Grüne Fragezeichen: Warum es für die Kretschmann-Nachfolge keinen Plan gibt

Es ist eine gefährliche Lage: Ministerpräsident Winfried Kretschmann regiert so kraftvoll wie nie – dennoch müssen die Grünen schon über sein Erbe nachdenken. Ein Kommentar.

Stuttgart
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