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Roland Muschel

Aktuelle Beiträge von Roland Muschel

SWP+SWP+ Schule in BW
Grün-Schwarz will Entlassung von Lehrern in Sommerferien beenden

Baden-Württemberg schickt befristet angestellte Lehrerinnen und Lehrer in den Sommerferien regelmäßig in die Arbeitslosigkeit. Nun will Grün-Schwarz die viel kritisierte Praxis offenbar beenden.

Stuttgart

SWP+SWP+ Danyal Bayaz und der Doppelhaushalt
Land investiert jeden dritten Euro in Bildung und Forschung

„Haushaltspolitik unter Krisenbedingungen“: Finanzminister Danyal Bayaz hat (Grüne) hat im Landtag den Entwurf für den Doppelhaushalt 2023/24 eingebracht. Was im Entwurf steht - und was noch nicht.

Stuttgart

SWP+SWP+ Boris Palmer und die Grünen
Boris Palmer und die Grünen: Folgt auf den Wahlsieg die Versöhnung?

Bis Ende 2023 ruht die Mitgliedschaft von Boris Palmer bei den Grünen. So ist es vereinbart. Aber macht der Zeitplan nach dessen Wiederwahl bei der Tübinger OB-Wahl am Sonntag noch Sinn?

Tübingen/ Stuttgart

SWP+SWP+ OB-Wahl in Tübingen
Boris Palmer und die Grünen: Fünf Lehren aus dem Wahlsieg von Palmer

Boris Palmer hat die OB-Wahl in Tübingen als „unabhängiger Kandidat“ gewonnen, sein Sieg ist auch eine Niederlage für die Grünen. Was der Wahlausgang für die Partei bedeutet - ein Kommentar.

Tübingen/Stuttgart

SWP+SWP+ OB-Wahl in Tübingen
Er ist so frei – auch gegen die Grünen: Boris Palmer im Porträt

Der 49-Jährige ist Deutschlands bekanntester, streitbarster und vielleicht auch klimafreundlichster Oberbürgermeister. Seine Partei will ihn loswerden. Was heißt das für seine Zukunft als Stadtchef – und für den Zustand der Grünen?

Tübingen

SWP+SWP+ Kita-Krise in BW
Viel versprechen, wenig liefern: Wie sich der Staat selbst überfordert

Der Arbeitskräftemangel bedroht nicht nur das Wachstum der Volkswirtschaft. Sondern immer stärker auch die staatliche Leistungsfähigkeit. Umdenken tut Not. Ein Kommentar.

Stuttgart

SWP+SWP+ Die Causa Thomas Strobl
Grün-Schwarz hat Zeit gewonnen, der Minister Vertrauen verloren - Ein Kommentar

Trotz einer Geldauflage über 15 000 Euro bleibt Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl im Amt, seine CDU und der grüne Koalitionspartner stützen ihn. War‘s das? Ein Kommentar.

Stuttgart

SWP+SWP+ Thomas Strobl
Deal mit Staatsanwaltschaft: CDU-Innenminister will 15.000 Euro bezahlen und weitermachen

Schicksalsstunden für Innenminister Strobl: Vor der Fraktion erklärt er, dass er einen Deal mit der Staatsanwaltschaft eingehen will. Die CDU-Abgeordneten stärken ihm nach langer Debatte den Rücken.

Stuttgart

SWP+SWP+ Thomas Strobl
Sondersitzungen bei der Südwest-CDU: Stellt der Innenminister die Vertrauensfrage?

Hektik in Stuttgart: Die CDU-Fraktion kommt um 20 Uhr zu einer kurzfristig einberufen Sondersitzung zusammen, das Präsidium der Partei folgt um 22.30 Uhr. Einziges Thema: die Causa Strobl.

Stuttgart

SWP+SWP+ Arne Braun im Interview
Baden-Württembergs Kultur-Staatssekretär: „Wir müssen für die Kultur kämpfen“

Baden-Württembergs neuer Kultur-Staatssekretär Arne Braun über die Kultur im Land in Zeiten von Corona und Kriegs-Angst, über Green Culture, Schrammelbrüder und „Radio Harakiri“.

Stuttgart

SWP+SWP+ Millionen-Panne in BW?
Verstauben Beatmungsgeräte in Kellern? Minister Lucha nennt Vorwürfe „absurd“

Der Steuerzahlerbund geißelt eine angebliche Millionen-Panne in der Corona-Pandemie: Das Land kaufte 1000 Beatmungsgeräte, die nicht gebraucht wurden. Sozialminister Lucha weist die Vorwürfe zurück.

Stuttgart

SWP+SWP+ Enquete-Kommission im Landtag
Schlechte Stimmung in der Anti-Krisen-Kommission

Rezepte für eine „Krisenfeste Gesellschaft“ soll die gleichnamige Enquete-Kommission finden. Vertreter von FDP und SPD werfen dem Grünen-Vorsitzenden indes Alleingänge vor, der weist das zurück.

Stuttgart

SWP+SWP+ Parteitag in Villingen-Schwenningen
Gegen „Schule ohne Noten“ und gendergerechte Sprache: Was die Südwest-CDU fordert

Die Südwest-CDU behandelt auf ihrem Parteitag aussichtsreiche Anträge zur Abschaffung der „Schule ohne Noten“ und gegen gendergerechte Sprache bei Behörden und dem SWR.

Stuttgart/Villingen-Schwenningen

SWP+SWP+ Baden-Württemberg Frankreich
Kretschmanns will deutsch-französischer Kulturbotschafter werden

Kretschmann will deutsch-französischer Kulturbotschafter werden – wie auch Saarlands SPD-Ministerpräsidentin Rehlinger.

Stuttgart

SWP+SWP+ Flüchtlinge in Baden-Württemberg
Was wird aus der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen?

Mehr als 150 000 Flüchtlinge haben seit Jahresbeginn in Baden-Württemberg Zuflucht gesucht. Mitten in einer dynamischen Lage läuft der Vertrag für die LEA Ellwangen aus. Was nun?

Ellwangen

SWP+SWP+ Corona-Soforthilfen für Unternehmen
Landesregierung fordert Rückzahlungen: Ist der Ehrliche am Ende der Dumme?

Tausende Kleinunternehmer haben für die Schließung während des ersten Corona-Lockdowns eine Soforthilfe erhalten. Nun wehren sie sich gegen unerwartete Rückforderungsbescheide.

Stuttgart

SWP+SWP+ Aufruf zum Volksbegehren
Wachsender Widerstand gegen XXL-Landtag

Ein Bürger aus Bietigheim will ein Volksbegehren auf den Weg bringen, und nun auch die FDP.

Stuttgart

SWP+SWP+ Ermittlungen gegen Innenminister
Causa Strobl: CDU-Fraktionschef Hagel sagt USA-Reise ab

Relativ kurzfristig sagt CDU-Fraktionschef seine Teilnahme an der Delegationsreise des Ministerpräsidenten ab. Was dahinter steckt.

Stuttgart

SWP+SWP+ Naturschutz Baden-Württemberg
Kommt der Artenschutz unter die (Wind-)Räder?

NABU-Landeschef Enssle zeigt sich von den Haushaltsplänen der grün-schwarzen Landesregierung enttäuscht: „Die Ziele im Naturschutz werden so nicht erreicht werden können.“

Stuttgart

SWP+SWP+ Baden-Württemberg Kabinettsumbildung
Der Herbst der Regierung Kretschmann/Strobl

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) verändert sein Kabinett minimalinvasiv, die großen Operationen stehen noch aus. Ein Kommentar.

Stuttgart

SWP+SWP+ Start-ups in Baden-Württemberg
Schwäbische Gründerszene mit Luft nach oben

Baden-Württemberg wird auf der Start-up-Landkarte sichtbarer. Die Landesregierung sieht aber noch deutliches Potenzial nach oben - und Unterschiede zu den Hotspots Berlin und München.

Stuttgart/Heilbronn

SWP+SWP+ Der Ukraine-Krieg und Baden-Württemberg
Streit um Sozialleistungen für Geflüchtete aus der Ukraine

Baden-württembergische CDU-Politiker fordern eine Rückkehr zu den Hilfen nach dem Asylrecht. Aber geht das überhaupt? Und was sagen die Grünen?

Stuttgart

SWP+SWP+ Bauministerkonferenz in Stuttgart
Geywitz hält an Ziel fest, 400 000 Wohnungen pro Jahr zu schaffen

Bundesbauministerin Geywitz hält am Versprechen fest, jährlich 400 000 Wohnungen zu schaffen. Ihre Länderkollegen mahnen dafür bessere Rahmenbedingungen an.

Stuttgart

SWP+SWP+ Windkraft und Photovoltaik
Wie Grün-Schwarz den Ausbau erneuerbarer Energien beschleunigen will

Die Regierungsfraktionen einigen sich auf einen zentralen Baustein zur Erreichung des Ziels, rasch zwei Prozent der Landesfläche für Windkraft und Photovoltaik zur Verfügung zu stellen.

Stuttgart

SWP+SWP+ Unikliniken Mannheim und Heidelberg
Ein enger Verbund rückt näher - Kann die „Neue Mitte“ dann noch gefördert werden?

Einer Fusion der Unikliniken Mannheim und Heidelberg hat das Land nicht zugestimmt. Einer engen Verschränkung beider Standorte attestieren Prüfer aber Potenzial.

Stuttgart

SWP+SWP+ Flüchtlinge aus der Ukraine
Landräte-Chef fordert geringere Sozialleistungen und warnt vor „sozialer Hängematte“

Landkreistags-Präsident Joachim Walter warnt vor einer Überforderung bei der Flüchtlingsaufnahme im Land: Neue Regeln für Sozialleistungen zögen viele Ukrainer an, die bereits anderswo in Sicherheit waren.

Stuttgart

SWP+SWP+ Einrichtungsbezogene Impfpflicht BW
„Keine Rechtfertigung mehr“: Kliniken und Kreise kämpfen für Aussetzung der Impfpflicht

Pflegenotstand und Demotivation: Trotz vieler Probleme in Kliniken und Heimen soll die Impfpflicht im Südwesten erneut verschärft werden. Kommunen und Kliniken fordern die Aussetzung – Vorbild ist Bayern.

Stuttgart

SWP+SWP+ Landesregierung Baden-Württemberg
Kretschmann macht seinen Regierungssprecher zum Kunst-Staatssekretär

Überraschende Personalien in der Regierungszentrale: Der Ministerpräsident beruft Regierungssprecher Braun ins Kabinett. Kretschmanns Politik soll künftig sein bisheriger Büroleiter erklären.

Stuttgart

SWP+SWP+ OB-Wahl Tübingen
Zwei Frauen gegen Palmer: Diese Herausforderinnen wollen den OB stürzen

Ulrike Baumgärtner (Grüne) und Sofie Geisel (SPD) rechnen sich gute Chancen aus, den Tübinger OB Boris Palmer aus dem Amt zu kegeln. Wie ticken die beiden – und wo können sie gegen Palmer punkten?

Tübingen

SWP+SWP+ Internationale Bauausstellung IBA‘27
Spektakuläre Ideen gegen Wohnungsmangel und Ressourcenverbrauch

100 Jahre nach Eröffnung der Weissenhofsiedlung will die Internationale Bauausstellung 2027 Stadtregion Stuttgart das Erbe in die Moderne tragen. Ein Werkstattbericht

Stuttgart/Sindelfingen/Kernen im Remstal

SWP+SWP+ Ukraine-Krieg und Baden-Württemberg
Gemeindetagspräsident fordert Flüchtlingsgipfel: „Kommunen stehen mit dem Rücken zur Wand“

Der Präsident des Gemeindetags Baden-Württemberg, Steffen Jäger, fordert einen Flüchtlingsgipfel auf Bundesebene und beklagt generell unerfüllbare Leistungsversprechen von Bund und Land.

Stuttgart

SWP+SWP+ s Finanzen
Kretschmanns und Strobls leere Versprechen – ein Kommentar

Die Spitzen der grün-schwarzen Koalition verhandeln über den Doppelhaushalt 2023/24. Doch auf welcher Geschäftsrundlage agiert die Koalition eigentlich noch? Ein Kommentar.

Stuttgart

SWP+SWP+ Medizin-Campus Ulm
Uniklinik will stärker mit Bundeswehrkrankenhaus kooperieren

Das Uniklinkum und das Bundeswehrkrankenhaus in Ulm denken über ein gemeinsames Modellvorhaben nach. Aus der Politik kommen Unterstützungssignale.

Ulm

SWP+SWP+ Park der Villa Reitzenstein
Ausflugstipp: Flanieren, wo Winfried Kretschmann und sein Stab regieren

Der Park der Villa Reitzenstein schmückt den Regierungssitz in Stuttgart. Der Hausherr macht hier Frühsport, an ausgewählten Samstagen hat auch die Öffentlichkeit Zugang zu diesem Kleinod.

Stuttgart

SWP+SWP+ Kabinett Kretschmann
Petra Olschowski soll neue Wissenschaftsministerin werden

Ministerpräsident Kretschmann plant keine größere Kabinettsumbildung. Die Nachfolgerin von Theresia Bauer soll am 28. September vom Landtag gewählt werden.

Stuttgart

SWP+SWP+ Deutscher Gründerpreis
Warum Mannheim bei Startups punktet

Das Mannheimer Unternehmen osapiens ist für den Deutschen Gründerpreis 2022 nominiert, der Standort selbst gilt als ein Hotspot der Startup-Szene.

Mannheim

SWP+SWP+ An Inflation gekoppelte Anleihen
Staatliche Fehlspekulation führt zu Milliardenschaden

An Inflation gekoppelte Anleihen belasten den Bundeshaushalt stark. Wie sieht es in Baden-Württemberg aus?

Stuttgart

SWP+SWP+ Verwaltung in BW
Kretschmann kassiert Spar-Versprechen: Warum der Staatsapparat im Land weiter wächst

Seit Amtsantritt von Ministerpräsident Kretschmann 2011 ist die Landesverwaltung um mehr als 10 000 Stellen angewachsen. Dabei wollte Grün-Schwarz die Bremse reinhauen – doch daraus wird auf Jahre nichts.

Stuttgart

SWP+SWP+ Transportweg Wasserstraße
Warum der Neckar sein Potenzial nicht ausschöpfen kann

Mehr Güterverkehr auf dem Neckar könnte die staugeplagte Region Stuttgart von LKW-Verkehr entlasten. Warum kommt der notwendige Ausbau der Neckarschleusen nicht voran?

Stuttgart

SWP+SWP+ Wegen Gaspreis und Flüchtlingen
Sportverbände im Land warnen vor Hallenschließungen

Die Suche nach Flüchtlingsunterkünften und die explodierenden Energiekosten gefährden das Sportangebot. Was heißt das für Kinder, Jugendliche – oder auch Rettungsschwimmer?

Stuttgart

SWP+SWP+ Folgen des Ukraine-Kriegs
Zu Recht rückt Kretschmann Probleme bei der Unterbringung Geflüchteter in den Fokus - Ein Kommentar

Dass Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Probleme bei der Unterbringung von Geflüchteten thematisiert, ist richtig - und seine Bringschuld gegenüber den Kommunen. Ein Kommentar.

Stuttgart

SWP+SWP+ Folgen des Ukraine-Kriegs
Geflüchtete in BW: Kretschmann warnt vor Schwierigkeiten bei Unterbringung

Das Land Baden-Württemberg verzeichnet in den ersten sieben Monaten des Jahres mehr Geflüchtete als im gesamten Krisenjahr 2015. Die Kapazitäten sind ausgeschöpft, nun müssen Hallen belegt werden.

Stuttgart

SWP+SWP+ Personalnot an Kitas und Schulen
Städtetags-Präsident Kurz: „Wir stecken in einem Dilemma“

Der Präsident des Städtetags Baden-Württemberg, Peter Kurz, beklagt unerfüllbare Leistungsversprechen von Bund und Land im Bildungsbereich.

Mannheim

SWP+SWP+ Kretschmann im Interview
Statt duschen: „Auch der Waschlappen ist eine brauchbare Erfindung“

Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann über Krisenbewältigung als Daueraufgabe, die Zukunft des Standorts – und den Wert des Waschlappens in Zeiten der Energieknappheit.

Stuttgart

SWP+SWP+ Zukunftskommission CDU Baden-Württemberg
Wie die einstige Ministerpräsidenten-Partei zur Mitmach-Partei werden will

Die CDU Baden-Württemberg musste bei den letzten Wahlen herbe Verluste einstecken. Nun will die einstige Dauerregierungspartei als Mitmach-Partei reüssieren.

Stuttgart

SWP+SWP+ Alternative Energie BW
Der Wettlauf um die Wasserstoff-Milliarden in Baden-Württemberg

Das Automobil-Land Baden-Württemberg will bei der Wasserstofftechnologie ganz vorne mitspielen. Kann das gelingen? Das Potenzial für die Südwest-Industrie ist jedenfalls groß.

Ulm

SWP+SWP+ Energiekrise BW
AKW-Laufzeiten: Strobl dringt auf schnelle Entscheidung pro Atomkraft

„Nicht nur reden, machen“: Baden-Württembergs Vize-Ministerpräsident und CDU-Landeschef Strobl wirft der Bundesregierung vor, in der Energiepolitik wertvolle Zeit zu vertrödeln – und plädiert für Atomkraft.

Stuttgart

SWP+SWP+ Inflation in Baden-Württemberg
Nur jeder zweite Sparkassen-Kunde hat Spielraum zum Sparen

Die hohe Inflation birgt sozialen Sprengstoff, sagt Baden-Württembergs Sparkassen-Präsident Peter Schneider. Wirtschaftlich gibt er das Jahr 2022 trotz Vorkrisensymptomen aber noch nicht verloren.

Stuttgart
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