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Politischer Korrespondent Berlin Michael Gabel

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Aktuelle Beiträge von Michael Gabel

SWP+SWP+ Schwangerschaftsabbruch
Kommission will neue Regeln - So könnte eine Abtreibung künftig straffrei bleiben

Gut ein Jahr lang hat eine von der Ampel eingesetzte Expertinnenkommission Empfehlungen für rechtliche Änderungen beim Schwangerschaftsabbruch ausgearbeitet. Sollte die Regierung dem Rat folgen, wäre der Paragraf 218, zumindest in seiner jetzigen Form, bald Vergangenheit.

Berlin

SWP+SWP+ Schwangerschaftsabbruch
Debatte über Paragraf 218 – wie machen es andere Länder?

Die Ampel prüft eine Änderung des Strafrechtsparagrafen 218, der Schwangerschaftsabbrüche im Grundsatz unter Strafe stellt. In Europa ist das Thema rechtlich sehr unterschiedlich geregelt.

Berlin

SWP+SWP+ „Mann, Frau, divers, ohne Angabe“
Was sich bei Geschlechtseintrag und Namen ändern soll

Das Bundesverfassungsgericht hatte Änderungen verlangt, jetzt liegen sie vor: Die Ampel will Menschen den Wechsel ihres Geschlechtseintrags erleichtern. Auch Regelungen für Minderjährige sollen am Freitag im Bundestag beschlossen werden.

Berlin

SWP+SWP+ „Mann, Frau, divers, ohne Angabe“
Was sich bei Geschlechtseintrag und Namen ändern soll

Das Bundesverfassungsgericht hatte Änderungen verlangt, jetzt liegen sie vor: Die Ampel will Menschen den Wechsel ihres Geschlechtseintrags erleichtern. Auch Regelungen für Minderjährige sollen am Freitag im Bundestag beschlossen werden.

Berlin

SWP+SWP+ „Mann, Frau, divers, ohne Angabe“
Was sich beim Geschlechtseintrag und beim Namen ändern soll

Das Bundesverfassungsgericht hatte Änderungen verlangt, jetzt liegen sie vor: Die Ampel will Menschen den Wechsel ihres Geschlechtseintrags erleichtern. Auch Regelungen für Minderjährige sollen am Freitag im Bundestag beschlossen werden.

Berlin

SWP+SWP+ Ministerin Lisa Paus und der Streit um die Kindergrundsicherung
Es liegt nicht nur an ihrer katastrophalen Kommunikation

Bei der Kindergrundsicherung tobt eine heftige Auseinandersetzung über die zusätzlich benötigten Stellen. Dass es dazu kommen konnte, hat mit der un­geschickten Kommunikations­strategie von Familien­ministerin Paus zu tun. Aber nicht nur.

Kommentar von Michael Gabel

SWP+SWP+ Ministerin Lisa Paus und der Streit um die Kindergrundsicherung
Es liegt nicht nur an ihrer katastrophalen Kommunikation

Bei der Kindergrundsicherung tobt eine heftige Auseinandersetzung über die zusätzlich benötigten Stellen. Dass es dazu kommen konnte, hat mit der un­geschickten Kommunikations­strategie von Familien­ministerin Paus zu tun. Aber nicht nur.

Kommentar von Michael Gabel

SWP+SWP+ Ministerin Lisa Paus und der Streit um die Kindergrundsicherung
Es liegt nicht nur an ihrer katastrophalen Kommunikation

Bei der Kindergrundsicherung tobt eine heftige Auseinandersetzung über die zusätzlich benötigten Stellen. Dass es dazu kommen konnte, hat mit der un­geschickten Kommunikations­strategie von Familien­ministerin Paus zu tun. Aber nicht nur.

Kommentar von Michael Gabel

SWP+SWP+ Streit um Grundsicherung für Kinder
Auch SPD geht auf Distanz zu Paus‘ Gesetzentwurf

Die FDP kritisiert schon seit Langem die Pläne von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) für eine Kindergrundsicherung. Mitten im parlamentarischen Verfahren äußern nun auch Abgeordnete des Ampel-Partners SPD Vorbehalte.

Berlin

SWP+SWP+ Streit um Grundsicherung für Kinder
SPD geht vorsichtig auf Distanz zu Paus‘ Gesetzentwurf

Die FDP kritisiert schon seit Langem die Pläne von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) für eine Kindergrundsicherung. Mitten im parlamentarischen Verfahren äußern nun auch Abgeordnete des Ampel–Partners SPD Vorbehalte.

Berlin

SWP+SWP+ Streit um Grundsicherung für Kinder
SPD geht vorsichtig auf Distanz zu Paus‘ Gesetzentwurf

Die FDP kritisiert schon seit Langem die Pläne von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) für eine Kindergrundsicherung. Mitten im parlamentarischen Verfahren äußern nun auch Abgeordnete des Ampel–Partners SPD Vorbehalte.

Berlin

SWP+SWP+ Kindergrundsicherung
Drei Gründe, warum sie doch noch scheitern könnte

Ursprünglich sollten bedürftige Kinder mehr Geld bekommen. Dann lautete das Minimalziel, wenigstens die Antragsverfahren stark zu vereinfachen. Doch inzwischen steht die ganze Kindergrundsicherung vor einer ungewissen Zukunft.

Berlin

SWP+SWP+ Kindergrundsicherung
Drei Gründe, warum die sie doch noch scheitern könnte

Ursprünglich sollten bedürftige Kinder mehr Geld bekommen. Dann lautete das Minimalziel, wenigstens die Antragsverfahren stark zu vereinfachen. Doch inzwischen steht die ganze Kindergrundsicherung vor einer ungewissen Zukunft.

Berlin

SWP+SWP+ Ehen mit unter 16–Jährigen bleiben verboten
Wie als Kind verheiratete Mädchen besser abgesichert werden sollen

Etwa 2000 verbotene Ehen mit unter 16–Jährigen gibt es in Deutschland. Meist handelt es sich bei den Beteiligten um muslimische Flüchtlinge. Wird eine solche Verbindung vom Staat aufgelöst, stehen die Mädchen oft mittellos da. Das soll sich nun ändern.

Berlin

SWP+SWP+ Ehen mit unter 16–Jährigen bleiben verboten
Wie als Kind verheiratete Mädchen besser abgesichert werden sollen

Etwa 2000 verbotene Ehen mit unter 16–Jährigen gibt es in Deutschland. Meist handelt es sich bei den Beteiligten um muslimische Flüchtlinge. Wird eine solche Verbindung vom Staat aufgelöst, stehen die Mädchen oft mittellos da. Das soll sich nun ändern.

Berlin

SWP+SWP+ Zuwanderung und deutsches Recht
Warum Umgang mit Kinderehen schwieriger ist, als es auf ersten Blick scheint

Dass Kinderehen in Deutschland verboten sind, ist sinnvoll. Allerdings müssen auch die Folgen des Verbots bedacht werden. Die nun von Justizminister Buschmann vorgelegte Gesetzesänderung ist der richtige Schritt. Doch es bleiben Fragen offen.

Kommentar von Michael Gabel

SWP+SWP+ Zuwanderung und deutsches Recht
Warum Umgang mit Kinderehen schwieriger ist, als es auf ersten Blick scheint

Dass Kinderehen in Deutschland verboten sind, ist sinnvoll. Allerdings müssen auch die Folgen des Verbots bedacht werden. Die nun von Justizminister Buschmann vorgelegte Gesetzesänderung ist der richtige Schritt. Doch es bleiben Fragen offen.

Kommentar von Michael Gabel

SWP+SWP+ Zuwanderung und deutsches Recht
Warum der Umgang mit Kinderehen schwieriger ist, als es auf den ersten Blick scheint

Dass Kinderehen in Deutschland verboten sind, ist sinnvoll. Allerdings müssen auch die Folgen des Verbots bedacht werden. Die nun von Justizminister Buschmann vorgelegte Gesetzesänderung ist der richtige Schritt. Doch es bleiben Fragen offen.

Kommentar von Michael Gabel

SWP+SWP+ Ehen mit unter 16-Jährigen bleiben verboten
Wie als Kind verheiratete Mädchen besser abgesichert werden sollen

Etwa 2000 verbotene Ehen mit unter 16-Jährigen gibt es in Deutschland. Meist handelt es sich bei den Beteiligten um muslimische Flüchtlinge. Wird eine solche Verbindung vom Staat aufgelöst, stehen die Mädchen oft mittellos da. Das soll sich nun ändern.

Berlin

SWP+SWP+ Verbot von Igel–Leistungen?
Zusatzangebote in der Arztpraxis — teuer und manchmal schädlich

Ärztliche Zusatzleistungen — auch als Igel–Leistungen bekannt — müssen von den Patientinnen und Patienten selbst bezahlt werden. Ihr Nutzen ist oft nicht erwiesen. Nun wird für manche Fälle ein Verbot gefordert.

Berlin

SWP+SWP+ Verbot von Igel–Leistungen?
Zusatzangebote in der Arztpraxis — teuer und manchmal schädlich

Ärztliche Zusatzleistungen — auch als Igel–Leistungen bekannt — müssen von den Patientinnen und Patienten selbst bezahlt werden. Ihr Nutzen ist oft nicht erwiesen. Nun wird für manche Fälle ein Verbot gefordert.

Berlin

SWP+SWP+ Verbot von Igel-Leistungen?
Zusatzangebote in der Arztpraxis – teuer und manchmal schädlich

Ärztliche Zusatzleistungen – auch als Igel-Leistungen bekannt – müssen von den Patientinnen und Patienten selbst bezahlt werden. Ihr Nutzen ist oft nicht erwiesen. Nun wird für manche Fälle ein Verbot gefordert.

Berlin

SWP+SWP+ Israel tötet Helfer im Gazastreifen
Kein Kollateralschaden, sondern die brutale Wirklichkeit

Gewiss: Es war ein Versehen, dass beim Beschuss dreier Fahrzeuge einer Hilfsorganisation sieben Menschen starben. Doch in einem Krieg sind solche Vorfälle nicht auszuschließen. Israel sollte nun dringend die Konsequenzen ziehen.

Kommentar von Michael Gabel

SWP+SWP+ Israel tötet Helfer im Gazastreifen
Kein Kollateralschaden, sondern die brutale Wirklichkeit

Gewiss: Es war ein Versehen, dass beim Beschuss dreier Fahrzeuge einer Hilfsorganisation sieben Menschen starben. Doch in einem Krieg sind solche Vorfälle nicht auszuschließen. Israel sollte nun dringend die Konsequenzen ziehen.

Kommentar von Michael Gabel

SWP+SWP+ Israel tötet Helfer im Gazastreifen
Kein Kollateralschaden, sondern die brutale Wirklichkeit des Krieges

Gewiss: Es war ein Versehen, dass beim Beschuss dreier Fahrzeuge einer Hilfsorganisation sieben Menschen starben. Doch in einem Krieg sind solche Vorfälle nicht auszuschließen. Israel sollte nun dringend die Konsequenzen ziehen.

Kommentar von Michael Gabel

SWP+SWP+ Ministerin Paus fordert 5000 Stellen
Grundsatzkritik an geplanter Kindergrundsicherung

Um die Kindergrundsicherung umzusetzen, will die zuständige Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) eine neue Behörde mit 5000 Stellen aufbauen. Der Nationale Normenkontrollrat, ein Beratungsgremium der Bundesregierung, hält wenig von dieser Idee.

Berlin

SWP+SWP+ Ministerin Paus fordert 5000 Stellen
Grundsatzkritik an geplanter Kindergrundsicherung

Um die Kindergrundsicherung umzusetzen, will die zuständige Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) eine neue Behörde mit 5000 Stellen aufbauen. Der Nationale Normenkontrollrat, ein Beratungsgremium der Bundesregierung, hält wenig von dieser Idee.

Berlin

SWP+SWP+ Ministerin Paus fordert 5000 zusätzliche Stellen
Bürokratieexperten üben Grundsatzkritik an geplanter Kindergrundsicherung

Um die Kindergrundsicherung umzusetzen, will die zuständige Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) eine neue Behörde mit 5000 Stellen aufbauen. Der Nationale Normenkontrollrat, ein Beratungsgremium der Bundesregierung, hält wenig von dieser Idee.

Berlin

SWP+SWP+ Wachstumschancengesetz beschlossen
Wie die Wirtschaft neuen Schwung bekommen soll

Das abgespeckte Wachstumsprogramm hat nach dem Bundestag auch den Bundesrat passiert. Die Union gab ihre angekündigte Blockade auf.

Berlin

SWP+SWP+ Agrardiesel und Wirtschaftswachstum
Merz, Söder und die Bauern – ein klassischer Fall von verspekuliert

Sie wollten im Gegenzug zur Zustimmung zum Wachstumschancengesetz Zugeständnisse an die Landwirte erzwingen. Doch nach der Bundesratssitzung steht fest: Die Vorsitzenden der Unionsparteien, Merz und Söder, sind mit ihrer Strategie krachend gescheitert.

Kommentar von Michael Gabel

SWP+SWP+ Schule nach dem Pisa-Schock
Deutsch und Mathe statt Kunst und Musik? Das wäre fatal

Mehr Mathematik und Deutsch zu unterrichten ist die logische Lehre aus dem jüngsten Pisa-Schock. Diese Neuausrichtung darf aber nicht zu Lasten von Kreativfächern wie Kunst und Musik erfolgen.

Kommentar von Michael Gabel

SWP+SWP+ Politik und Konsum
Die Älteren werden immer wichtiger – haben sie zu viel Einfluss?

Richtet sich in der Politik inzwischen alles nach den Älteren – oder trügt dieser Eindruck? Und sind Rentnerinnen und Rentner überwiegend arm? Ein Blick auf die alternde Gesellschaft.

Berlin

SWP+SWP+ Schulkinder auf den Kriegsfall vorbereiten?
Stark-Watzingers fahrlässiger Umgang mit dem Schreckenswort Krieg

Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger (FDP) fordert, dass junge Menschen in Schulen auf den Krieg vorbereitet werden sollen. Ist das eine unangenehme Wahrheit, die endlich einmal ausgesprochen gehört? Nein.

Kommentar von Michael Gabel

SWP+SWP+ Schule und Krieg – Prien kritisiert Stark-Watzinger
„Es hilft nicht, Kindern und Jugendlichen Angst zu machen“

Sollen Schulkinder besser auf einen möglichen kriegerischen Angriff vorbereitet werden? Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger (FDP) ist dafür. CDU-Vize Prien warnt.

Berlin

SWP+SWP+ Weniger Feiertage, mehr Steuereinnahmen
Müssen wir ein oder zwei Tage mehr im Jahr arbeiten?

Dänemark macht es vor: Durch den Verzicht auf einen Feiertag will man dort wichtige Staatsausgaben finanzieren. Ein Modell für Deutschland?

Berlin

SWP+SWP+ Übernachtungen, Flugreisen, Steuerunterlagen
Abschied vom „Zettelkram“ – die Pläne der Bundesregierung im Einzelnen

Viele kleine Vorschriften ergeben zusammen ein ausgewachsenes Bürokratiemonster. Was die Bundesregierung mit ihrem Bürokratieentlastungsgesetz plant – ein Überblick.

Berlin

SWP+SWP+ Kein Festkleben mehr
„Letzte Generation“ plant den Neustart – gut so

Festkleben auf der Straße, Attacken auf Gemälde – passé. Die Klimaschützer von der „Letzten Generation“ ändern ihre politische Strategie. Es ist die richtige Entscheidung.

Kommentar von Michael Gabel

SWP+SWP+ Statt Straßensperrungen
Wie man der Plage „Elterntaxi“ beikommen könnte

Kinder mit dem Auto bis ans Schultor zu befördern, ist – von begründeten Ausnahmen abgesehen – eine Unsitte. Wie man dem Übel bekommen könnte, ohne den Verkehr gleich ganz lahmzulegen.

Kommentar von Michael Gabel

SWP+SWP+ Digitalexpertin rät
„Kinder bei der Mediennutzung von Anfang an begleiten“

Altersbarrieren können bei Social-Media-Plattformen gut umgangen werden, sagt Digitalcoach Kerstin Butenhoff. Sie ermuntert Eltern, gemeinsam mit ihren Kindern nach einem Weg zu suchen, ab wann und wie die Angebote genutzt werden sollen.

Interview

SWP+SWP+ Problem Alterskontrolle
Ab 13 Jahren zu sozialen Medien wie Facebook und TikTok?

Die Angaben der Social-Media-Plattformen sind eindeutig: Kinder unter 13 Jahren sollen sich von ihren Angeboten fernhalten. Doch kontrolliert wird das kaum. Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) will das nun ändern.

Berlin

SWP+SWP+ Kosten laufen aus dem Ruder
Wie die Bundesregierung die gesetzliche Rente retten will

Beitragszahler für die gesetzliche Rentenversicherung müssen immer mehr Ruheständler finanzieren. Was die Bundesregierung plant, um das System dennoch stabil zu halten.

Berlin

SWP+SWP+ Sexueller Übergriff, Vergewaltigung
„Ja heißt Ja“ – die Erfahrungen in Schweden und Spanien

Die „Ja heißt Ja“-Regel bedeutet: Es darf nur dann zum Geschlechts­verkehr kommen, wenn die Partner aktiv zustimmen. Ein Blick in Länder, in denen man mit dieser gesetzlichen Vorgabe bereits Erfahrungen gemacht hat.

Berlin

SWP+SWP+ Sexueller Übergriff, Vergewaltigung
Lücke im Strafrecht? Die Forderung nach „Ja heißt Ja“ statt „Nein heißt Nein“

In der EU ist der Versuch gescheitert, die Ahndung von Vergewaltigung neu zu regeln. Jetzt solle auf nationaler Ebene gehandelt werden, fordern vor allem viele Frauen. Und verlangen eine „Ja heißt Ja“-Regel.

Berlin

SWP+SWP+ Schalttag
Die Geheimnisse des 29. Februar

Den heutigen Tag gibt es nur einmal alle vier Jahre. Hier sind 2 große und 9 kleine Dinge, die den 29. Februar so besonders machen. Und die Erklärung, wann Geburtstagskinder dieses Tages in normalen Jahren gesetzlich Geburtstag haben.

Berlin

SWP+SWP+ Studium in Deutschland
Klein, aber wichtig – warum die BAföG-Reform besser ist als ihr Ruf

Viele Studenten wünschen sich eine umfassende BAföG-Reform mit deutlich höheren Regelsätzen. Die nun geplanten Änderungen werden als zu klein dimensioniert kritisiert. Zu Unrecht.

Kommentar von Michael Gabel

SWP+SWP+ Kampf gegen politischen Extremismus
Warum das Gesetz zur Demokratieförderung dringend überprüft gehört

Die Demonstrationen der vergangenen Wochen waren im Kampf gegen Rechtsextremismus ein großer Erfolg. Der ist mit dem geplanten Demokratiefördergesetz nicht garantiert. Aus zwei wesentlichen Gründen.

Kommentar von Michael Gabel

SWP+SWP+ Bücher werden wieder wichtiger
Tablets in der Schule? Dänemark und Schweden steuern um

In den skandinavischen Ländern war man lange stolz auf sein fortschrittliches Bildungswesen. Doch jetzt wachsen die Zweifel. Und ein Bildungsminister entschuldigt sich.

Berlin

SWP+SWP+ Wie Kinder und Jugendliche lernen
Tablets im Klassenzimmer – was dafür und was dagegen spricht

Lange Zeit hieß es, Deutschland hinke bei der Digitalisierung des Schulunterrichts hinterher. Inzwischen warnt eine Gegenbewegung vor den Gefahren der neuen technischen Möglichkeiten.

Berlin
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