Die Zahl von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche wird allmählich zum deutschen Corona-Mantra, obwohl die EU eigentlich Kennzahlen auf 14-Tage-Basis empfiehlt, die zudem auch die Quote der positiven Tests berücksichtigt.
Nun sollen die Länder aber eine Coronaampel auf Grundlage des bisherigen deutschen Richtwerts einführen, heißt es in einer Beschlussvorlage der Bundesregierung, die am Morgen bekannt geworden ist. Wenn in einem Landkreis die 7-Tages-Inzidenz von 35 überschritten wird, müssten Veranstaltungen und private Feiern eingeschränkt und eine Obergrenze von 25 oder sogar nur 10 Personen festgelegt werden, heißt es. Das wäre nach Vorstellung von Jens Spahn und Angela Merkel dann wohl die Stufe „Gelb“ oder „Orange“. Eine Festlegung niedrigerer Werte bleibe Ländern und Kommunen jedoch unbenommen, so der Entwurf, und Ausnahmen solle es nur mit Hygieneplan geben.

Rote Coronaampel ab 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner

Falls örtlich die 7-Tages-Inzidenz von 50 überschritten ist, seien weitere Maßnahmen zu erlassen, wird gefordert. Das würde dann offenbar die Stufe „Rot“ darstellen. Zusätzlich sollen die Länder aber bereits vor Erreichen der Schwelle ein Frühwarnsystem errichten und darüber das Robert-Koch-Institut informieren.
Ob die Ministerpräsidenten bei der Corona-Ampel tatsächlich mitmachen, wird sich herausstellen, denn Gesundheit ist grundsätzlich Ländersache. In Österreich wurden mit dem neu eingeführten Ampelsystem jedenfalls schlechte Erfahrungen gemacht. Von allen Seiten hagelte es heftige Kritik wegen fehlender Logik, und die Infektionszahlen steigen in Wien, Vorarlberg oder Tirol weiter so stark an, dass Deutschland inzwischen sogar Reisewarnungen erlassen hat.

Risikogebiete und Reisewarnungen bald auch in Deutschland?

Wenn die bisherige Linie weiter verfolgt wird, könnten diese aus Gründen der Gleichbehandlung womöglich auch bald innerhalb Deutschlands drohen. Schon jetzt gilt in manchen Bundesländern zum Beispiel ein Beherbergungsverbot für Gäste aus München und anderen deutschen Gebieten.

Bisher landesweite Frühwarnstufe statt Corona-Ampel in Baden-Württemberg

Baden-Württemberg hat im Übrigen bereits einen eigenen Plan vorgelegt, der ab einer Inzidenz von 35 landesweit gelten würde statt in Form eines Flickenteppichs auf Ebene von Stadt- und Landkreisen. Sollte es keine Einigung zwischen Bund und Ländern geben, könnte das Thema Corona-Ampel auch auf den nächsten Termin vertagt werden. Unstrittiger erscheinen neue Regeln für die Gastronomie, während eine Obergrenze für private Feiern oder gar ein neues Kontaktverbot nicht unbedingt überall auf Gegenliebe stoßen dürfte.