• In Deutschland sind die Corona-Zahlen zuletzt weiter gestiegen.
  • Baden-Württemberg liegt mit seinem Inzidenzwert von 195,6 im Vergleich mit den anderen Bundesländern auf Platz 4 (Stand: 01.11)
  • Das Land BW reagierte auf die steigenden Infektionszahlen mit einer Aktualisierung der Corona-Verordnung
  • Die neue Verordnung trat am 15.10. in Kraft und gilt bis zum 12.11.
  • Das bisherige Warnstufensystem bleibt, neu ist vor allem das 2G-Optionsmodell.
  • Doch welche Corona-Regeln schreibt die neue Corona-VO des Landes genau vor? Eine Übersicht.

Aktuelle Corona-Verordnung in BW gilt seit dem 15.10.

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie trat am 15.10. die neue Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg in Kraft. Das dreistufige Warnsystem, welches bereits mit der vorherigen Aktualisierung eingeführt wurde, gilt weiterhin. Das Warnsystem stützt sich nicht mehr auf die Sieben-Tages-Inzidenz an Neuinfektionen, sondern auf die Belastung der Krankenhäuser mit Covid-Patienten. In Baden-Württemberg herrschen folgende drei Eskalationsstufen:
  • Basisstufe
  • Warnstufe
  • Alarmstufe

Diese Warnstufe gilt aktuell in Baden-Württemberg

Das DIVI-Intensivregisters erfasst die Hospitalisierungen bezogen auf 100.000 Einwohner in Baden-Württemberg. Die aktuellen Daten (Stand 01.11.) ergeben eine 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz im Landes-Durchschnitt von 4,08. 273 Covid-19-Fälle befinden sich in Baden-Württemberg in intensivmedizinischer Behandlung, davon werden 132 invasiv beatmet. Damit gilt in Baden-Württemberg aktuell die Basisstufe. Wird die 250er-Hürde an zwei Werktagen hintereinander erreicht oder überschritten, gelten in Baden-Württemberg vom nächsten Tag an automatisch Einschränkungen für viele ungeimpfte Menschen. Dazu könnte es nun frühestens am kommenden Mittwoch kommen - und zwar dann, wenn auch am Dienstag die 250er-Marke überschritten wird. Der Montag ist in Baden-Württemberg ein Feiertag. Am Donnerstag hatte die Zahl der Corona-Intensivpatienten noch bei 246, am Mittwoch bei 242 und am Freitag vergangener Woche bei 211 gelegen.
Die Warnstufe wird ausgerufen, wenn die Hospitalisierungsinzidenz an fünf Werktagen in Folge den Wert von 8,0 erreicht oder überschreitet oder die Auslastung der Intensivbetten in Baden-Württemberg an zwei aufeinanderfolgenden Werktagen den Wert von 250 erreicht oder überschreitet.
Die Alarmstufe wird ausgerufen, wenn die Hospitalisierungsinzidenz an fünf Werktagen in Folge den Wert von 12,0 erreicht oder überschreitet oder die Auslastung der Intensivbetten in Baden-Württemberg an zwei aufeinanderfolgenden Werktagen den Wert von 390 erreicht oder überschreitet.

3G für Beschäftigte in BW: Für wen gilt 3G am Arbeitsplatz?

Beim Friseur, in Kosmetiksalons, im Bäckerei-Café: Für Kunden und Besucherinnen gilt bereits in vielen Bereichen, dass sie einen negativen Corona-Test vorweisen müssen, sofern sie nicht geimpft oder genesen sind. Beschäftigte, die an denselben Orten arbeiten, sind jedoch nur teilweise dazu verpflichtet. Eine Einigung auf eine bundeseinheitliche Testpflicht für Beschäftigte mit direktem Kundenkontakt scheiterte zuletzt zwischen Bund und Ländern. In Baden-Württemberg wurde die Testpflicht für Beschäftigte und Selbstständige mit Kundenkontakt ausgeweitet. Konkret schreibt die Landesregierung: „Auf der Basis eines entsprechenden Beschlusses der Gesundheitsministerkonferenz wird geregelt, dass sich nicht geimpfte oder genesene Beschäftigte sowie Selbstständige mit Außenkontakt darüber hinaus künftig auch in der Basisstufe zweimal wöchentlich mit einem Antigen-Schnelltest testen lassen müssen.“ Dies galt bislang in Baden-Württemberg nur für die Warn- und Alarmstufe. Bereits jetzt sind Arbeitgeber nach der sogenannten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundes verpflichtet, ihren Beschäftigten solche Tests zweimal wöchentlich anzubieten – allerdings sind diese freiwillig. Für nicht geimpfte oder genesene Beschäftigte mit Außenkontakt gelte jetzt „eine Testverpflichtung, mit der ein Gleichklang zu dem mit einem 3G-Nachweis (geimpft, genesen, getestet) stattfindenden Publikumsverkehr herbeigeführt wird.“

2G-Optionsmodell in Baden-Württemberg

Mit der neuen Corona-Verordnung vom 15.10. wurden Lockerungen der Corona-Maßnahmen für Geimpfte und Genesene eingeführt. Veranstalter, Dienstleister oder Händler können sich nun, im Rahmen der optionalen 2G-Regel dafür entscheiden, nur noch geimpften und genesenen Personen Zutritt zu gestatten. Dies müssen sie, etwa durch einen Aushang, für alle Kundinnen und Kunden deutlich machen. In der Basisstufe entfällt im Falle der Einführung der 2G-Regel die Maskenpflicht für die Besucherinnen und Besucher. Für Beschäftigte gilt allerdings auch bei 2G die Maskenpflicht, da eine Offenlegung des Impfstatus aus Datenschutzgründen nicht zulässig ist. Kunden und Kundinnen müssen im Fall von 2G nach wie vor den Impf- oder Genensenennachweis vorlegen. Ansonsten dürfen sie die Einrichtung nicht betreten oder nicht an der Veranstaltung teilnehmen.

2G-Regel: Personenobergrenze bei Großveranstaltungen entfällt

Bei Großveranstaltungen entfällt beim 2G-Optionsmodell die Personenobergrenze. So können etwa in Stadien wieder so viele Zuschauerinnen und Zuschauer an Veranstaltungen teilnehmen, wie es die ursprüngliche Kapazität zulässt.
Erst mit der Alarmstufe wird das 2G-Prinzip verbindlich gültig. Kinos, Restaurants, Galerien, Museen, Messen, Volksfeste, Vereinsfeiern und viele andere Bereiche bleiben dann für Ungeimpfte tabu. Darüber hinaus treten schärfere Kontaktregeln für Ungeimpfte in Kraft: In der Warnstufe darf sich ein Haushalt nur noch mit fünf, in der Alarmstufe mit einer weiteren Person treffen.

Maskenpflicht in der Gastronomie fällt zum 28.10

Für die Gastronomie in Baden-Württemberg gibt es eine Erleichterung – zumindest, wenn Wirte das 2G-Modell anwenden. Geimpfte und genesene Beschäftigte und Gäste können dann auf die Maske verzichten.

Was gilt für die Maskenpflicht bei 2G in der Basisstufe?

Sind alle Teilnehmenden geimpft oder genesen, entfällt auch bei den folgenden Veranstaltungen die Maskenpflicht:
  • Veranstaltungen der beruflichen Ausbildung nach dem Berufsbildungsgesetz oder der Handwerksordnung sowie Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen
  • Berufliche Fort- und Weiterbildungen
  • Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen
  • Sprach- und Integrationskurse
  • Praktische und theoretische Ausbildung und Prüfung in Fahr-, Boots- und Flugschulen.
  • Aufbauseminare in Fahrschulen

Die Regeln für Corona-Tests und Quarantäne an Schulen und Kitas in Baden-Württemberg

In Baden-Württemberg gibt es neue Corona-Regeln für Schulen und Kitas: Testen statt Quarantäne und Maskenpflicht. Was genau gilt für Kinder und Jugendliche an Schulen und in Kitas in Baden-Württemberg? Deutlicher Fokus liegt auf Corona-Tests statt Quarantäne. Im Detail sieht das dann wie folgt aus:
  • Ist ein Schüler an Corona erkrankt, dann müssen sich alle Mitschüler aus der Klasse fünf Tage lang mit einem Corona-Schnelltest täglich testen.
  • Das bedeutet, die Schüler müssen nicht automatisch in Quarantäne.
  • Ausnahmen gelten nach Angaben des Kultusministeriums etwa für Grundschüler und Grundstufen der sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren. Hier müssen sich Kontaktpersonen nur einmal vor Wiederbetreten der Einrichtung testen lassen.
  • Bei einem Corona-Fall dürften für fünf Schultage alle Schüler der betroffenen Klasse oder Gruppe nur in diesem Verbund unterrichtet werden.

Maskenpflicht an Schulen in Baden-Württemberg gelockert

Für Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg gilt die Maskenpflicht im Klassenzimmer jetzt nur noch beim Bewegen im Raum. Sitzen sie am Platz, müssen sie keinen Mundschutz tragen. Außerhalb der Unterrichtsräume gilt die Maskenpflicht weiterhin. Wenn der Mindestabstand eingehalten werden kann, besteht auch für Lehrkräfte keine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes mehr. Tritt die „Alarmstufe“ ein oder wird eine Infektion in der Klasse festgestellt, wird die Maskenpflicht wieder gültig.

Gilt 2G in Supermärkten in Baden-Württemberg?

In Hessen und Niedersachsen können Supermärkte und Discounter auf freiwilliger Basis nur noch Corona-Geimpften oder Genesenen den Zutritt gewähren. „Auch in Niedersachsen besteht bereits für den Einzelhandel – also auch Aldi, Lidl, Rewe und Co. die Option – sich für 2G zu entscheiden“, sagte das Wirtschaftsministerium in Hannover der „Neuen Deister-Zeitung“. Diese Entscheidung sorgte zuletzt für große Diskussionen. In Baden-Württemberg ist aktuell nicht mit der Einführung der 2G-Regel in Supermärkten zu rechenen. Michael Heinle, Pressesprecher des Handelsverband Baden-Württemberg, erklärte gegenüber „Stuttgarter Nachrichten“, der Mehrwert der 2G-Regel für den Lebensmittelhandel werde vom Handelsverband als sehr gering eingeschätzt. Lediglich die Masken- und die Abstandspflicht entfielen bei einem 2G-Modell. Das wiege den zusätzlichen Aufwand durch Kontrollen nicht auf. Auch von Seiten der Supermärkte ist die Durchsetzung der 2G-Option vorerst nicht zu erwarten. So erklärte beispielsweise ein Sprecher von Rewe gegenüber ZDFheute, die Möglichkeit des 2G-Optionsmodells werde in Rewe- und Penny-Märkten nicht genutzt, da die bisherigen Regelungen „sich in der Praxis sehr gut bewährt“ hätten. Aldi argumentierte, es würde grundsätzlich dem Selbstverständnis als Grundversorger widersprechen, „einzelne Kundengruppen vom Einkauf auszuschließen“.