• Der Lockdown in Deutschland wird bis zum 07.03.2021 verlängert
  • Beim Corona-Gipfel heute, am Mittwoch, 10.02.2021, wurde darüber entschieden
  • Nun gibt es neue Regeln für Schulen und Kitas sowie für Friseure
Deutschland befindet sich seit Wochen im Lockdown, aber die harten Maßnahmen bringen offenbar erste Erfolge, die Corona-Fallzahlen sinken deutlich. Die angepeilte, und für ein Ende des Lockdowns maßgebliche 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen 7 Tagen ist nicht mehr fern.
Seit die Fallzahlen sinken, ist die Diskussion um Lockerungen und ein Ende des Lockdowns entbrannt, einige die Bundesländer fordern klar Erleichterungen, andere warnen davor, da die Mutationen des Coronavirus die Zahlen wieder in die Höhe treiben könnten. Und so haben Bund und Länder am Mittwoch denn auch entschieden, dass der Lockdown bis 07.03.2021 verlängert wird.

Verlängerung des Lockdowns bis 07.03.2021 - Aber es gibt Lockerungen etwa bei Friseuren

Strittig war in der Runde von Kanzlerin und Ministerpräsidenten offenbar die Öffnung der Friseure. Laut Beschlussvorlage sollen sie ab 1. März öffnen dürfen. Nach Informationen, die die Bild aus Teilnehmerkreisen erfahren haben will, wollten die Ministerpräsidenten die Öffnung sogar noch eine Woche vorher durchsetzen. Kanzlerin Angela Merkel soll sich aber mit dem Öffnungsdatum 1. März durchgesetzt haben.

Schulen und Kitas: Schrittweise Öffnung geplant

Angesichts sinkender Covid-19-Ansteckungszahlen haben sich Bund und Länder auf eine schrittweise Öffnung von Schulen und Kitas verständigt. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwochabend in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Wann und in welcher Form es wieder Unterricht gibt, sollen die Bundesländer im Rahmen ihrer Kultushoheit entscheiden. In dem Zusammenhang soll auch geprüft werden, ob Beschäftigte in der Kindertagesbetreuung sowie Grundschullehrerinnen und -lehrer früher als bisher vorgesehen geimpft werden können.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hätte sich nach eigener Aussage eine Öffnung von Schulen und Kitas um den 1. März herum gewünscht. Das sagte sie nach Beratungen mit den Bundesländern über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Dabei war festgehalten worden, dass die Länder eigenständig über mögliche Öffnungen der Einrichtungen entscheiden. Sie habe bestimmte eigene Vorstellungen gehabt, sagte Merkel, aber im Föderalismus gebe es tief verankerte Länderzuständigkeiten und das seien Schule und Kita. „Und da ist es ganz einfach nicht möglich, dass ich als Bundeskanzlerin mich so durchsetzen kann, als hätte ich da ein Vetorecht.“ Deshalb habe man gesagt, die Kultushoheit zähle und die Länder würden das in eigener Verantwortung entscheiden.

Beschlüsse für den Sport: Keine Lockerungen für Fitnesstudios und Vereine

Der Corona-Stillstand für den Amateur- und Breitensport wird bis mindestens 7. März verlängert. Das ist das Ergebnis der Beratungen von Bund und Ländern am Mittwoch über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Trotz der Appelle der Sportministerkonferenz für schrittweise Lockerungen sind vorerst keine Erleichterungen für den Sport vorgesehen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begründete die Verlängerung der Beschränkungen unter anderem mit der Ausbreitung von ansteckenderen Varianten des Coronavirus.
Millionen Amateur- und Breitensportler müssen damit weiter im Corona-Lockdown auf ihren Trainings- und Wettkampfbetrieb verzichten. Profisportler können unter Ausschluss von Zuschauern und mit strengen Hygienekonzepten dagegen weiter Spiele und Wettbewerbe ausrichten.
Die Sportministerkonferenz hatte gefordert, den Sport in sämtlichen Erörterungen und Beschlussfassungen zu Lockerungen zu berücksichtigen. Sie befürworte ein stufenweises Vorgehen zur vollumfänglichen Wiederaufnahme des Sportbetriebs im Einklang mit den Zielen des Gesundheits- und Infektionsschutzes, hieß es vor den Beratungen von Bund und Ländern.
Weitere Öffnungsschritte sollen dem Beschluss zufolge aber erst bei einer Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern innerhalb einer Woche erfolgen. Für den Sport und andere Bereiche solle „eine Arbeitsgruppe auf Ebene des Chefs des Bundeskanzleramtes und der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien“ die weiteren Schritte bei möglichen Lockerungen der Kontaktbeschränkungen erarbeiten, heißt es in dem Beschluss vom Mittwoch. Damit sollen „Planungsperspektiven“ geschaffen werden. Ziel sei eine „sichere und gerechte Öffnungsstrategie“.

Weitere Lockerungen wohl erst ab Inzidenz von 35

Nach Informationen der Bild haben sich Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten auf einen neuen Zielwert von einer Inzidenz von 35 geeinigt. Somit sollen erst ab einem Wert von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner über sieben Tage weitere Öffnungsschritte über die nun beschlossenen hinaus erfolgen dürfen. Das könnte besonders für Geschäfte, Gastronomie und Kultureinrichtungen einen längeren Lockdown bedeuten. 

Schwesig forderte vor dem Gipfel Lockerungen vom Lockdown nach Inzidenzen

Corona-Maßnahmen sollten nach dem Willen von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) an Infektionszahlen gekoppelt werden. Den Lockdown einfach wieder zu verlängern, treffe vermutlich „nicht auf Akzeptanz, da die Menschen auch eine Perspektive wollen“, hatte Schwesig vor dem Corona-Gipfel zwischen Bund und Ländern in einem Interview mit dem Radiosender Bayern 2 in München gesagt. Schwesig plädierte zwar dafür, die Maßnahmen noch zu verlängern: „Aber gleichzeitig müssen wir auch sagen, wie die Perspektive danach ist, und danach nach Inzidenzen öffnen.“ Sie sprach sich für bundeseinheitliche Stufenpläne aus. Man müsse den Menschen sagen, bei welchen Inzidenz-Zahlen welche Schritte gegangen würden, forderte Schwesig. Als Beispiel nannte sie Gebiete, die eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 hätten. Dort könnte es ihrer Ansicht nach einen Regelalltag für Kitas und Grundschulen geben. Daneben forderte sie auch einen „Lichtblick“ für die Wirtschaft. In Gebieten mit Infektionszahlen unter 50 müsse man auch über die Öffnung von Friseuren nachdenken, so die Ministerpräsidentin: „Es ist vielen Bürgerinnen und Bürgern ein Anliegen, dass der Wuschelkopf wieder abkommt.“

Beschlussvorlage: Darüber haben Merkel und die Ministerpräsidenten diskutiert

Offenbar ist eine Verlängerung des Lockdowns beschlossen. Aber wie lange gelten die harten Corona-Regeln noch? Der Sender NTV meldete am Mittwochmorgen, dass das Bundeskanzleramt in Berlin eine Verlängerung des Lockdowns bis Mitte März anstrebe. Das gehe aus einem Entwurf für den Corona-Gipfel hervor, der dem Sender vorliege. In der Beschlussvorlage, die mittlerweile im Internet kursiert, heißt es zum Lockdownende klar: „Die bestehenden Beschlüsse (...) bleiben weiterhin gültig. (...) Die Länder werden ihre Landesverordnungen entsprechend anpassen und bis zum 14. März 2021 verlängern.“ Das ist manchen Ländern zu lange. Jenseits der Beschlussvorlage gibt es Meldungen, dass man sich auf eine Verlängerung des Lockdowns bis 7.03.2021 einigen könnte.

Mutationen des Corona-Virus gefährden Lockdown-Lockerungen

Einem Ende des Lockdowns zum 14.2.2021 sowie Öffnungen oder Lockerungen der strengen Corona-Regeln stehen auch die Mutationen des Coronavirus im Weg. Die Mutanten aus England (B117) und aus Südafrika (B1351) sind gefährlich, weil sie sich rasend schnell ausbreiten, und weil der Astrazeneca-Impfstoff bei der Südafrika-Mutation schlechter wirkt. Dadurch könnten die Mutationen die Fallzahlen und die 7-Tage-Inzidenz in Deutschland nach den zuletzt positiven Trends wieder stark steigen lassen.

Vierte Mutation des Coronavirus aufgetaucht

Am Dienstag ist außerdem eine vierte Mutation aufgetaucht. Die veränderte Form der britischen Coronavirus-Variante B117 macht britischen Forschern Sorgen. Die in Bristol entdeckte Variante könnte gefährliche Merkmale der britischen B117 und anderer Varianten in sich vereinen. Eine ähnliche Mutante wurde auch in Liverpool festgestellt.