Gemäß der Ankündigung von Generalsekretär Jens Stoltenberg und dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö wird Finnland offiziell am Dienstag, den 04.04.2023 Mitglied der Nato. Eine Zeremonie vor dem Nato-Hauptquartier in Brüssel ist für den Nachmittag geplant, bei der auch die finnische Flagge zum ersten Mal gehisst wird. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und ihre 29 Kollegen der anderen aktuellen Mitgliedstaaten sind zu diesem Anlass eingeladen, da sie ohnehin für ein reguläres Treffen in der Bündniszentrale erwartet werden.
Eine „historische Woche“ für die Nato
Stoltenberg betonte am Montag, dass dies eine "historische Woche" für die Nato sei und der Beitritt Finnlands gut für die Sicherheit des Landes, die nordische Sicherheit und die Nato insgesamt. Das Land werde substanzielle und gut trainierte Streitkräfte beisteuern, einschließlich mehr als 60 hochmoderner Kampfjets vom Typ F-35. Finnland sei auch eines der wenigen Länder, die nach dem Ende des Kalten Krieges ihre Einsatzbereitschaft nicht reduziert hätten.
Stoltenberg machte zudem deutlich, dass Finnlands Beitritt zur Nato als klares Zeichen für das Scheitern der Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu betrachten sei. Putin habe den Krieg gegen die Ukraine begonnen, um die Nato in Europa zu reduzieren und eine weitere Bündniserweiterung zu verhindern. Mit Finnlands Beitritt werde die Grenze der Nato zu Russland nun um zusätzliche 1300 Kilometer mehr als verdoppelt.
Nach Widerstand von Erdogan ist der Weg frei
Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine hatten sich Finnland und Schweden im vergangenen Jahr entschlossen, nach langer Zeit der militärischen Bündnisfreiheit die Aufnahme in die Nato zu beantragen. Die Türkei meldete zunächst Bedenken an und zögerte den Beitritt monatelang hinaus. Erst Mitte März erklärte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan seinen bisherigen Widerstand gegen den Beitritt Finnlands aufzugeben.
Die Blockade gegen den Beitritt Schwedens hält Erdogan jedoch weiterhin aufrecht. Er wirft dem Land vor allem mangelnden Einsatz gegen "Terrororganisationen" vor, insbesondere gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. Stoltenberg äußerte jedoch am Montag seine Zuversicht, dass auch Schweden bald Mitglied der Nato werden würde und betonte, dass das Land nicht allein gelassen werde und auf die Reaktion der Nato im Falle von Bedrohungen oder Angriffen zählen könne.
Alle Informationen zum Ukraine-Krieg
Die Ukraine wehrt sich bereits seit über einem Jahr gegen die russische Invasion. Die Verluste sind dabei auf beiden Seiten hoch.
Alle aktuellen Informationen gibt es im Ukraine-Krieg Liveticker.
(mit Material von dpa)