Moldawien und Georgien Krieg: Flüchtlingswelle und Krieg: Was droht Moldau und Georgien jetzt?
US-Außenminister Antony Blinken (links) spricht mit Moldaus Präsidentin Maia Sandu über die aktuelle Situation in der Ukraine. Droht auch in Moldau und Georgien Krieg?
Olivier Douliery/dpaSeit anderthalb Wochen herrscht in der Ukraine Krieg. Seitdem die russische Armee in das Land eingedrungen ist, wurden viele Städte zerbombt und Menschen getötet. Gleichzeitig sind Millionen Ukrainer auf der Flucht. Sie suchen zunächst Schutz in den Nachbarländern wie Polen, Moldau und Georgien. Doch neben dem Flüchtlingsstrom droht eine weitere Gefahr: Möglicherweise weitet Russlands Präsident Putin seinen Vormarsch auf andere Oststaaten aus.
- Droht Krieg in Georgien und anderen Oststaaten?
- Welche Rolle spielt die ehemalige Sowjetunion?
- Welche Parallelen gibt es zum Georgien–Krieg?
- Wie groß ist die Flüchtlingswelle in Moldawien?
In unserem Liveticker gibt es die aktuellsten Entwicklungen und Eregnisse beim Krieg in der Ukraine.
Droht Krieg in Georgien, Moldau und Co.?
Droht nach der Ukraine auch anderen Oststaaten Krieg? Diese Frage beschäftigt zur Zeit Experten, Politiker und EU–Bürger gleichermaßen. Denn sie ist nicht unberechtigt. Viele Oststaaten gehörten, wie die Ukraine und Russland, bis 1991 zur Sowjetunion. Seit ihrer Auflösung sind sie unabhängige Staaten und drängen immer mehr in Richtung Westen. Auch Georgien und Moldau, direkte Nachbarländer Russlands und der Ukraine. Mitglieder in der Europäischen Union sind sie noch nicht, ihr Bestreben danach ist aber groß. Sowohl Moldau als auch Georgien und die Ukraine haben die Mitgliedschaft beantragt.
Russische Truppen in Moldau und Georgien: Was bedeutet das?
Ob Moldau und Georgien die nächsten „Opfer“ Putins Vormarsch sein werden, ist nicht klar. Anzeichen dafür gibt es aber. In der Region Transnistrien in Moldau sind rund 1500 russische Soldaten stationiert. Die sogenannten Friedenstruppen bewachen direkt an der ukrainischen Grenze das größte Minutionsdepot in Osteuropa. Rund die Hälfte der Anwohner in der Region haben seit 2002 russische Pässe erhalten.
Ein ähnliches Bild zeigt sich auch in Georgien. Die Region Südossetien gehört eigentlich zu Georgien, hat sich aber der Kontrolle der Hauptstadt Tiflis entzogen und steht seitdem unter russischer Herrschaft. Die Präsenz russischer Truppen macht sich auch in Georgien bemerkbar: Die Grenze Georgiens verschiebt sich von russischer Seite immer weiter ins Landesinnere hinein. Jeder Grenzüberschritt dort wird bestraft und der Ruf eines Nato– und EU–Beitritts Georgiens gleichsam größer.
Georgien–Krieg 2008: Welche Parallelen gibt es zur Ukraine?
Dass der Krieg in der Ukraine kommen würde, damit war zu rechnen. Nur die Härte und Schnelligkeit war für viele überraschend. In dem Vorgehen des russischen Präsidenten Wladimir Putin sehen Experten Parallelen zum Georgien–Krieg 2008. Georgien zeigte damals, ähnlich wie die Ukraine, einen westliche orientierten Kurs, wollte sich auch der Nato anschließen. Die Aufnahme in der Verteidigungsbündnis wurde nur von Deutschland und Frankreich verhindert, die dagegen stimmten. Kurz darauf beschloss die russische Regierung, die Regionen Abchasien und Südossetien als eigenständige Staaten anzuerkennen und schickte Soldaten in die Region. Es folgte ein Krieg, der fünf Tage andauerte und 850 Menschenleben forderte. Seit dem Krieg sind die Regionen, die offiziell eigentlich noch zu Georgien gehören, wirtschaftlich von Russland abhängig. Der Kreml hat dort Tausende Soldaten stationiert. Auch die Beziehung zum westlich orientierten Rest Georgiens verschlechtert sich zunehmend.
Die Parallelen zur Ukraine sind deutlich sichtbar: Auch dort herrschte vor dem Krieg eine deutliche Diskrepanz zwischen den nach Westen orientierten und den pro–russischen Kräften. Putin kämpft seit Jahren darum, die Annäherung der Ukraine an den Westen zu verhindern. Sowohl Georgien als auch die Ukraine zeigen das strategische Vorgehen Putins, um die Nato– und EU–Beitritte der ehemaligen Sowjetstaaten zu stoppen. Der Plan Russlands ist klar: Die Nato wird keine Staaten in seine Reihen aufnehmen, in denen ungeklärte Konflikte herrschen — wie in Georgien und der Ukraine.
EU–Beitritt: Moldau und Georgien beantragen EU–Mitgliedschaft
Nach der Ukraine möchten nun auch Georgien und Moldau der Europäischen Union beitreten. Bereits am vergangenen Donnerstag (3.3.2022) reichten die beiden Oststaaten die entsprechenden Anträge ein. Beide Länder reagierten damit auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. „Die Bewerbung für eine EU–Mitgliedschaft ist ein weiterer Meilenstein auf Georgiens Weg der europäischen Integration“, sagte Premierminister Irakli Garibaschwili. „Georgien ist ein europäischer Staat. Unser Land hat in seiner langen Geschichte stets zum europäischen Kultur– und Zivilisationsraum gehört und leistet weiterhin einen wertvollen Beitrag zu dessen Schutz und Entwicklung.“
Beide Bewerbungen wurden zunächst zurückhaltend aufgenommen. Die EU–Spitzen äußerten sich nicht zu den Anträgen Georgiens und Moldaus. Wann sie also in die EU aufgenommen werden, bleibt abzuwarten. Zunächst gilt der Fokus Ukraine und der Kriegs–Bewältigung. Außerdem stehen seit einigen Jahren bereits andere Länder auf der Kandidatenliste, um in die EU aufgenommen zu werden.
Flüchtlingswelle: Moldau bittet um humanitäre Hilfe
Als Nachbarland der Ukraine ist Moldau unmittelbar vom russischen Einmarsch und dem dortigen Krieg betroffen. 120.000 Menschen seien inzwischen von dort nach Moldau geflohen. Ministerpräsidentin Natalia Gawrilita hat die USA deshalb um weitere humanitäre Hilfe gebeten. Das Land gehört ohnehin zu den ärmsten der Welt und leide unter dem enormen Ansturm, so Gawrilita bei einem Treffen mit US–Außenminister Antony Blinken. „Bis heute Morgen sind mehr als 230.000 Menschen über die Grenze gekommen, 120.000 sind in Moldau geblieben“, führte sie weiter aus. „Für ein kleines Land wie die Republik Moldau ist das eine sehr große Zahl.“ Derweil leisten die Bürgerinnen und Bürger in Moldau große Unterstützung: „Alle haben sich zusammengetan, um die Menschen, die vor dem Krieg fliehen, aufzunehmen, zu beherbergen, mit Nahrungsmitteln zu versorgen und ihnen zu helfen.“
Blinken sagte bei dem Treffen am Sonntag die Unterstützung der USA zu und dankte Moldau für deren Aufnahme: „Wir unterstützen sehr stark die Souveränität und territoriale Integrität Moldaus, ebenso wie dessen verfassungsmäßig garantierte Neutralität.“
