Ein Monat ist es nun her, seitdem die russischen Streitkräfte in die Ukraine einmarschiert sind. Dabei wird zunehmend deutlich, dass Russland seine Ziele nur schwer erreichen kann. Die Ukraine wehrt sich vehement gegen den Einmarsch – sodass Russland bisher kaum eine ukrainische Stadt einnehmen konnte.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat mehrfach betont, dass er den Zerfall der ehemaligen Sowjetunion im Jahr 1991 bedauere. Viele der damaligen Sowjetstaaten haben sich in den vergangenen Jahren dem Verteidigungsbündnis des Westens, der Nato (North Atlantic Treaty Organization), angeschlossen. Putin nutzte die Osterweiterung der Nato nun als Vorwand, in die Ukraine einzumarschieren.
Doch welche Staaten haben früher eigentlich zur Sowjetunion gehört und was ist die Nato-Grundakte, gegen die angeblich verstoßen worden sein soll? Alle Infos in diesem Artikel.

Russland Karte: Das war die ehemalige Sowjetunion (UdSSR)

Die ehemalige Sowjetunion, kurz UdSSR, hat bis Anfang der 90er Jahre ganz Osteuropa, ganz Nordasien sowie große Teile Zentralasiens umfasst. Die UdSSR erstreckte sich bis 1990 über 22.402.223 Quadratkilometer und zählte noch 290.100.023 Einwohner. Bis die Sowjetunion ab 1990 zu zerfallen begann, waren folgende Länder Teil der Sowjetunion:
  • Armenien
  • Aserbaidschan
  • Estland
  • Lettland
  • Litauen,
  • Georgien
  • Kasachstan
  • Kirgisien
  • Moldawien
  • Tadschikistan
  • Turkmenien/Turkmenistan
  • Ukraine
  • Usbekistan
  • Weißrussland/Belarus
Nato-Mitglieder und Grenzen der Sowjetunion bis 1991 und bis/ab 1999.
Nato-Mitglieder und Grenzen der Sowjetunion bis 1991 und bis/ab 1999.
© Foto: dpa-infografik GmbH

Russland 1997: Nato-Grundakte und Verstöße

Als 1994 die Russische Föderation Mitglied der „Partnerschaft für den Frieden“ wurde, bereitete man langsam eine formalisierte Vereinbarung vor, die dann 1997 vorgelegt wurde. Die Nato-Russland-Grundakte erkennt die Veränderungen seit dem Ende des Kalten Kriegs an und diente dazu, ein gegenseitiges Vertrauensverhältnis zu schaffen. Der Nato-Russland-Rat wurde geschaffen, um die Ziele beizubehalten
Nach der Krimkrise sprach der damalige ukrainische Präsident Petro Poroschenko vage von Vereinbarungen für Waffenlieferungen mit einzelnen Nato-Mitgliedern. Von einem „möglichen Verstoß“ gegen die Grundakte war von Seiten Russlands erstmals die Rede. Infolge der Krise in der Ostukraine forderten Polen und die Staaten Estland, Lettland und Litauen dann weiterhin eine Präsenz von Nato-Truppen in ihren Staaten – was die 1997 verabschiedete Grundakte berührte. Dort steht: Die Nato würde „in dem gegenwärtigen und vorhersehbaren Sicherheitsumfeld seine kollektive Verteidigung und andere Aufgaben eher dadurch wahrnimmt, dass es die erforderliche Interoperabilität, Integration und Fähigkeit zur Verstärkung gewährleistet, als dass es zusätzlich substantielle Kampftruppen dauerhaft stationiert.“ Weiterhin schließen sich viele neue Mitgliedsstaaten der Nato an, von denen die meisten zuvor dem Warschauer Pakt angehörten. Russland sieht sich durch diese Veränderungen bedroht und behauptet, die Nato-Osterweiterung würde Absprachen verletzen. Erst kürzlich folge dann der Angriff auf die Ukraine.

Osterweiterung der Nato: Putins Vorwand für den Krieg in der Ukraine

Die Ukraine ist am Nato-Beitritt interessiert, doch das Bündnis betont seit Längerem, dass ein Beitritt des Landes nicht auf der Tagesordnung stehe. Trotzdem wirft Putin in diesem Zusammenhang dem Westen vor, mit der Osterweiterung gegen Absprachen aus den frühen 1990er-Jahren zu verstoßen. Die Ablehnung Russlands gegenüber der Nato-Osterweiterung wurzelt im Kalten Krieg, in dem der Warschauer Pakt bis 1991 unter der Führung der Sowjetunion das Gegenstück zu den USA und ihren Nato-Verbündeten bildete. Die Osterweiterung begann mit Beitrittsgespräch 1997, während Boris Jelzin Präsident Russlands war, und veränderte den Einflussbereich Russlands. Mit Polen, Tschechien und Ungarn traten 1999 schließlich die ersten Staaten aus dem ehemaligen Warschauer Pakt der Nato bei. Bis 2020 folgten weitere elf Staaten.

Zerfall der Sowjetunion Ende 1991

Zwischen 1990 und 1991 begann bereits der Zerfall der Sowjetunion. Denn alle Sowjetrepubliken, mit Ausnahme der Russischen Föderativen Sowjetrepublik, fielen von der Sowjetunion ab. Am 19. August 1991, kurz vor der Unterzeichnung des Unionsvertrags, waren es konservative Kräfte aus der Führung, die sich gegen diese Zugeständnisse auflehnten. In einem schlecht vorbereiteten Putsch übernahmen Gennadi Janajew sowie einige Mitverschwörer die Macht in Moskau. Nach der Entmachtung Gorbatschows wurde die Sowjetunion im Dezember 1991 offiziell aufgelöst und von alle ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen an die Russische Föderation übergeben. Boris Jelzin, wurde im Juni 1991 zum russischen Präsidenten gewählt. Insgesamt gingen 15 unabhängige Staaten aus dem kommunistischen Reich hervor.