• Angela Merkel will einen „Mega Lockdown
  • Neue Corona-Regeln zu ÖPNV, Ausgangssperre, Homeoffice - Was ist von den geplanten Beschlüssen beim Treffen mit Merkel und den Ministerpräsidenten betroffen?

Nächste Treffen mit Merkel und den Ministerpräsidenten am Dienstag (19.1)

Schon kommende Woche am Dienstag, den 19.1.will die Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten, das hat Regierungssprecher Steffen Seibert bestätigt.
Das machte Merkel am Donnerstagabend in der Online-Sitzung des CDU-Präsidiums zur Vorbereitung des Wahlparteitags der CDU am Freitag und Samstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von mehreren Teilnehmern deutlich. Hintergrund sind die weiter steigenden Zahlen: Am Freitag, 15.1.2021, wurde die 2-Millionen-Grenze bei den Infizierten in Deutschland überschritten.

Corona-Treffen auf EU-Ebene geplant - Keine Öffnungen

Es gebe derzeit keinen Spielraum für Öffnungen. Einen Termin für das nächste Treffen mit den Regierungschefs der Länder nannte Merkel demnach nicht. In der kommenden Woche solle die Entwicklung der Pandemie zudem auf europäischer Ebene mit allen EU-Staats- und Regierungschefs diskutiert werden, sagte die Kanzlerin nach diesen Angaben weiter.

Sorge vor Corona-Mutation aus Großbritannien - erneut Fälle in BW

Die in Großbritannien aufgetauchte Variante des Coronavirus verbreite sich viel schneller als die ursprüngliche Form, Wissenschaftler seien in großer Sorge. Die Mutation des Coronavirus sei nach Ansicht aller sehr aggressiv, deren Verbreitung müsse verlangsamt werden. Man müsse jetzt handeln. Das mutierte Virus B117 ist auch in Deutschland aufgetreten, bisher in 16 Fällen. Alleine in Baden-Württemberg wurden am Donnerstag, 14.1., sieben weitere Fälle mit der Mutation aus Großbritannien bestätigt. Weitere Mutationen gibt es in Südafrika, USA und Brasilien.

Wo liegt der Schwerpunkt des nächsten Corona Gipfels?

Nach weiteren Angaben sind Montag oder Dienstag kommender Woche als Termin für die nächste Ministerpräsidentenkonferenz mit Merkel im Gespräch. Eine Festlegung gebe es aber noch nicht. Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier sagte nach diesen Informationen, die nächste Sitzung solle so bald wie möglich stattfinden. Ein Schwerpunkt der Beratungen müsse auf die Altenheime gelegt werden.

Angela Merkel: Keine vollständige Einstellung von ÖPNV und Fernverkehr wegen Corona

Einen Bericht der „Bild“-Zeitung, wird im Kanzleramt über die Einstellung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs nachgedacht Man solle den öffentlichen Nahverkehr einschränken, sagte Merkel dann auch in der CDU-Präsidiumssitzung. Eine vollständige Schließung des ÖPNV komme allerdings nicht in Frage.
Gesundheitsminister Jens Spahn sagte nach diesen Angaben in der Sitzung, man sei in der schwersten Phase der Pandemie. Auch im Ausland sehe man, dass auch Corona-Impfungen einen Lockdown nicht verhindert hätten. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus lobte in der Sitzung, dass die Bundeswehr 10.000 weitere Soldaten zum Kampf gegen die Corona-Pandemie einsetze.

TV-Sender: Vorschläge zu Maskenpflicht und Grenzkontrollen

Der Nachrichtensender NTV nannte am Freitagmorgen vier entscheidende Maßnahmen, die als Vorschläge für eine Verschärfung des Lockdowns vorgesehen seien. Demnach gehe es um
  • Eine verschärfte Ausgangssperre
  • Eine FFP-2-Maskenpflicht
  • Grenzkontrollen
  • Einschränkungen des Nahverkehrs (ÖPNV)
  • Mehr Homeoffice bis hin zu einer Homeoffice-Pflicht
Durch das verstärkte Home-Office könnte die Zahl der Kontakte in Bussen und Bahnen reduziert werden, hieß es in dem Bericht. NTV zitierte auch den SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach, der sogar von einer möglichen Homeoffice-Pflicht gesprochen habe und auch davon, gegebenenfalls Betriebe zu schließen.
Der Sender sprach mit CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak. Dieser erklärte in dem Zusammenhang sagte, man müsse neue Maßnahmen abhängig von der Entwicklung der Zahlen machen.