Weidel kritisiert Reise

: Umstrittene Russlandreise – AfD rudert erneut zurück

Konkret geht es um eine Reise zu einer politikwissenschaftlichen Konferenz im Schwarzmeer-Kurort Sotschi. Das Symposium wird vom Europa-Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften und von Organisatoren der Kremlpartei Geeintes Russland ausgerichtet. Die Veranstaltung war voriges Jahr zum ersten Mal ausgerichtet worden. Neben Kotré und Rothfuß, der im vergangenen Jahr dort war, hatten sich auch der sächsische AfD-Landeschef Jörg Urban und der Europaabgeordnete Hans Neuhoff angekündigt. Bei anderen Parteien hatte das scharfe Kritik ausgelöst. Die CSU warf der AfD „Landesverrat“ vor.

„Darum ist es jetzt nur noch einer“

Gut gemeinter Treiber solcher Reisen sei es, alle Gesprächskanäle offenzulassen, sagte Weidel, denn einen Frieden in Europa werde es nur mit Russland geben. Ob der anstehende Kongress im Schwarzmeer-Kurort Sotschi das geeignete Vehikel dafür sei, lasse sie dahingestellt. „Ich kann nicht verstehen, was man da eigentlich soll“, sagte Weidel. „Ich selbst würde dort nicht hinreisen. Ich würde es auch niemandem empfehlen, weil ich nicht weiß, was letztendlich das Ergebnis sein soll. Darum ist es jetzt nur noch einer“, sagte Weidel.

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Sie kündigte für die Zukunft strengere Regeln innerhalb der AfD-Fraktion bei der Planung solcher Reisen an. „Denn so sollten wir nicht weitermachen. Das können wir uns nicht leisten, wollen wir auch nicht.“ Die Unzufriedenheit sei groß, „eben weil die Sinnhaftigkeit dieser Reisen überhaupt nicht da ist. Ich unterstelle die Gutmütigkeit, die Gesprächskanäle offenzuhalten. Das kann ich verstehen, aber alles darüber hinaus sollte tunlichst unterlassen werden.“

Treffen mit Ex-Präsident Medwedew abgesagt

Am Wochenende hatte die geplante Russland-Reise der AfD-Bundestagsabgeordneten Steffen Kotré und Rainer Rothfuß für parteiübergreifende Kritik gesorgt. Das Nachrichtenportal t-online berichtete am Donnerstag über die geplante Reise der AfD-Politiker nach Sotschi und ein geplantes Treffen mit dem Vizechef des russischen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew. Dieses wurde inzwischen aber abgesagt.

Wen Kotré nun in Sotschi treffen wolle, ließ Weidel offen. „Wir freuen uns auf die Ergebnisse“, sagte sie nur. Weidel betonte, dass die Reisegenehmigung aus dem zuständigen Arbeitskreis Außen in der Fraktion getroffen worden sei. „Da kann man als Vorstand nur noch sehr schwer zurück.“

Auch angekündigte Russland-Reisepläne des AfD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Markus Frohnmaier, hatten für heftige Kritik gesorgt. Der Generalsekretär der Südwest-CDU, Tobias Vogt, sprach etwa von „blankem Verrat an deutschen Interessen“. Ende Oktober ruderte Frohnmaier, der auch Vize-Fraktionschef im Bundestag ist, zurück und sagte in einem Interview, es gebe „keine konkreten Reisepläne“. Er habe „dieses Land seit über einem halben Jahrzehnt nicht mehr besucht“.

Frohnmaiers Nähe zu Russland war in der Vergangenheit immer wieder Gegenstand von Kritik, seit er laut Medienberichten in einem Strategiepapier des Kreml als „unter der Kontrolle“ Moskaus bezeichnet wurde. Der enge Vertraute von Alice Weidel ist privat mit einer russischen Journalistin verheiratet, die zuletzt für ein regierungsnahes Medium gearbeitet hatte.

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Berlin