Neues Gesetz: Bundesrat stimmt neuem Wehrdienst zu
Junge Menschen müssen ab dem kommenden Jahr wieder zur Musterung. Der Bundesrat stimmte am Freitag dem Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes zu.
Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Michael Matthey/dpa SWP-Collage- Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes zugestimmt.
- Ab 2024 wird die Musterung für Männer ab Geburtsjahrgang 2008 verpflichtend.
- Frauen können freiwillig an der Musterung teilnehmen, Männer sind verpflichtet.
- Ziel ist eine Erhöhung der Truppenstärke der Bundeswehr auf bis zu 270.000 Soldaten bis 2035.
- Das Gesetz tritt in Kraft, sobald der Bundespräsident es unterzeichnet.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Der neue Wehrdienst kann zum 1. Januar kommen. Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat dem Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes zugestimmt. Es sieht eine verpflichtende Musterung junger Männer und die Wiedereinführung der Wehrerfassung vor. Weiter gilt aber das Prinzip der Freiwilligkeit.
Ziel des Gesetzes ist es, die Truppenstärke der Bundeswehr bis zum Jahr 2035 von derzeit rund 184.000 Soldatinnen und Soldaten auf 255.000 bis 270.000 zu erhöhen.
Musterung soll Pflicht werden
Alle jungen Männer und Frauen ab Geburtsjahrgang 2008 werden vom nächsten Jahr an einen Fragebogen zur Person erhalten, der auch die Motivation zum Wehrdienst abfragt. Männer müssen, Frauen können diesen beantworten, denn für Frauen sieht das Grundgesetz keine Wehrpflicht vor. Für alle Männer, die ab dem 1. Januar 2008 geboren wurden, soll dann die Musterung wieder zur Pflicht werden. Praktisch wird sie aber erst später greifen.
Mit Material von dpa
