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Bundestagswahl
Scholz will Antrag auf Vertrauensfrage im Bundestag stellen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am Mittwoch (11.12.) beim Bundestag die Vertrauensfrage beantragen.
Von
afp
Berlin
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Bundestag - Regierungsbefragung: ARCHIV - 04.12.2024, Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt an der Befragung der Bundesregierung im Plenarsaal im Bundestag teil. (zu dpa: «Scholz beantragt Vertrauensfrage beim Bundestag») Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Bundeskanzler Olaf Scholz beantragt Vertrauensfrage beim Bundestag

Kay Nietfeld/dpa
  • Bundeskanzler Scholz stellt am 11.12. die Vertrauensfrage im Bundestag.
  • Abstimmung findet am 16.12. statt, mehr Zeit für Abgeordnete.
  • Bei Verlust der Mehrheit kann Scholz die Auflösung des Bundestags vorschlagen.
  • Bundespräsident Steinmeier hat 21 Tage zur Entscheidung.
  • Neuwahl des Bundestags wäre dann am 23. Februar.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

Zwischen der Einreichung des Antrags beim Parlament, ihm das Vertrauen auszusprechen, und der Abstimmung müssen laut Grundgesetz mindestens 48 Stunden liegen. Im Fall Scholz bekommen die Abgeordneten deutlich mehr Zeit: Die Abstimmung ist erst für den 16. Dezember geplant.

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Wenn der Kanzler dabei erwartungsgemäß keine Mehrheit bekommt, kann er Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Auflösung des Bundestags vorschlagen. Steinmeier muss darüber binnen 21 Tagen entscheiden. Stimmt er zu, muss innerhalb von 60 Tagen die Neuwahl des Bundestags angesetzt werden. Als Wahltermin wurde bereits der 23. Februar abgesprochen.