Ampel-Koalition gescheitert: Regierungserklärung von Kanzler Scholz – die Bundestagsdebatte im Liveticker
Olaf Scholz wird nach dem Scheitern der Ampelkoalition eine Regierungserklärung im Bundestag abgeben. (Archivbild)
Kay Nietfeld/dpa- Scholz gibt Regierungserklärung nach Scheitern der Ampel-Koalition.
- Neuwahl des Bundestags am 23. Februar, Vertrauensfrage am 16. Dezember.
- Kabinett der neuen Minderheitsregierung tagt am Vormittag.
- AfD fordert Aktuelle Stunde zu sachbezogenen Mehrheiten.
- Liveticker berichtet von den Ereignissen im Bundestag.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Nach dem Ampel-Aus hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch (13.11.) im Bundestag eine Regierungserklärung abgeben. Dabei ging es auch um die Neuwahl des Bundestags und die Vertrauensfrage. Nach dem Ende der Ampel-Koalition hatte es um die Termine für beides zunächst Streit gegeben, am Dienstag einigten sich aber die Fraktionen von SPD und Union auf den 23. Februar als Termin für die Neuwahl.
Um den Weg dafür zu ebnen, wird der Kanzler am 16. Dezember die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. Seiner Regierungserklärung schloss sich am Mittwoch eine zweistündige Aussprache der Abgeordneten an, zudem später eine Aktuelle Stunde auf Antrag der AfD-Fraktion zum Thema „Kein Stillstand im Parlament – Sachbezogene Mehrheiten nutzen“.
Im Liveticker: Regierungserklärung und Bundestagsdebatte
Wir berichteten in einem Liveticker von den Ereignissen im Bundestag:
Mit Material der Nachrichtenagenturen afp und dpa.