Marco Buschmann

: Karriere, Rücktritt & Co. Der ehemalige Justizminister im Porträt

• Was ist über den FDP-Politiker bekannt?
• Wie tickt Marco Buschmann privat?
• Woher kommt er?
• Darum will der Bundesjustizminister zurückgetreten

Marco Buschmann im Steckbrief - Alter, Twitter, Kinder

Alle Fakten zu Marco Buschmann gibt es hier auf einen Blick:

• Name: Marco Buschmann
• Geburtstag: 1. August 1977
• Geburtsort: Gelsenkirchen
• Ausbildung: Studium der Rechtswissenschaft
• Beruf: Rechtsanwalt und Politiker
• Ehe: Dr. Janina Hatt (seit 2014)
• Kinder: nicht bekannt
• Twitter:@MarcoBuschmann
• Instagram: marcobuschmann
• Website: www.mbuschmann.abgeordnete.fdpbt.de

Marco Buschmann - Kindheit, Studium und Beruf

Geboren und aufgewachsen ist Marco Buschmann in Gelsenkirchen. Laut eigenen Angaben stammt er aus einem eher bescheideneren Elternhaus. Ging, trotz Abraten seiner Grundschullehrerin, dank der Unterstützung seiner Familie aber auf das Max-Planck-Gymnasium in Gelsenkirchen-Buer. Dort absolvierte er 1997 das Abitur. Im Anschluss leistete er in Gelsenkirchen seinen Zivildienst in einem Altenpflegeheim, bevor er sich für ein Studium entschied. An der Universität Bonn schrieb er sich im Fach Rechtswissenschaften ein und legte 2004 sein Erstes Staatsexamen am Oberlandesgericht Düsseldorf ab. 2007 folgte das Zweite Staatsexamen am Oberlandesgericht Hamm.

Seit 2007 arbeitete er für das Düsseldorfer Büro der US-Wirtschaftskanzlei White & Case. Als er 2009 als FDP-Abgeordneter in den Bundestag einzog, ließ er das dortige Arbeitsverhältnis ruhen und beendete es 2014 ganz. Seitdem ist er als selbstständiger Rechtsanwalt tätig.

Trotz der Arbeit als Rechtsanwalt und Politiker verfolgte er weiterhin eine universitäre Bildung. 2016 promovierte er mit summa cum laude an der Universität Köln. Seine Doktorarbeit thematisierte das Eigentumsrecht der Europäischen Union.

Marco Buschmann und Ehefrau Janina Hatt

Seit 2014 ist der FDP-Politiker mit Janina Hatt verheiratet und lebt mit dieser derzeit in Berlin.

Marco Buschmann - FDP, Politik, Recht

Bereits seit 1994 ist Marco Buschmann ein Mitglied der FDP und der Jungen Liberalen (JuLis). Seither durchlief der junge Mann verschiedene parteiinterne Stationen:

• 1996: Stellvertretender Landesvorsitzender der Jungen Liberalen in Nordrhein-Westfalen
• 1998-2003: Mitglied im erweiterten Bundesvorstand
• 2004-2010: Stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Gelsenkirchen
• 2009: Bundestagsabgeordneter
• 2010: Kreisvorsitzender der FDP Gelsenkirchen
• 2012-2014: Generalsekretär der FDP Nordrhein-Westfalen
• 2014: Bundesgeschäftsführer der FDP
• 2017: Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion
• 2021-2024: Bundesjustizminister

Marco Buschmann - Soundcloud, Musik, Hobby

Hält der Justizminister für gewöhnlich sein Privatleben gut unter Verschluss, ist sein Hobby allseits bekannt. Der Justizminister hat eine Schwäche für Elektromusik und produziert unter dem Namen „MB Sounds„ eigene Songs auf der Musikplattform Soundcloud. Ob die Musik ein netter Zeitvertreib ist oder aber durchaus von musikalischem Talent zeugt, ist den Hörern selbst überlassen.

Marco Buschmann - Politische Ziele

Die politischen Ziele des Bundesjustizministers lassen sich besonders auf folgende Punkte eingrenzen:

• Bildung: Bildung ist die Chance zum sozialen Aufstieg – dieser Satz steht nicht nur auf Marco Buschmanns Website, sondern ist dem Bundesjustizminister aufgrund seines eigenen Bildungswegs ein besonderes Anliegen. Er setzt sich daher für eine umfassende Modernisierung des Bildungssystems und eine Reform des Bildungsföderalismus ein.
• Recht: Marco Buschmann ist ein leidenschaftlicher Jurist – das schließt man zumindest aus seinem Engagement und vielen Publikationen. Als Justizminister setzt er sich für ein ausbalanciertes Rechtssystem ein, indem konkrete Gefahren angegangen werden, ohne aber die Grundrechte zu gefährden. So heißt es auf seiner Website beispielsweise, dass er sich für mehr Polizei einsetzt, aber nicht für eine anlasslose Überwachung der Allgemeinheit.
• Soziale Marktwirtschaft: Auch als FDP-Politiker sieht Marco Buschmann die soziale Marktwirtschaft als Fundament der Wirtschaft. Er setzt sich ein für Bürokratieabbau, Steuerentlastungen der Mittelschicht und einer besseren Finanzierung von Gründungen und Innovationen.
• Soziales: Buschmann hat sich gegen den Berliner Mietendeckel eingesetzt und als Mitkoordinator erfolgreich die Verfassungsklage der Fraktionen CDU/CSU und FDP durchgebracht. Zudem hat sich Buschmann gegen nächtliche Ausgangssperren in der Corona-Pandemie ausgesprochen.

Buschmann - Letzte Generation darf nicht in Schulen aktiv werden

Justizminister Marco Buschmann hält nichts davon, wenn Schulen Klimaschutzaktivisten der Gruppe Letzte Generation Vorträge in Klassenräumen gestatten. Etliche begingen nämlich fortgesetzt Straftaten und säten immer wieder Skepsis an der repräsentativen Demokratie, sagte der FDP-Politiker der „Welt am Sonntag“. Solches Gedankengut könne kritisch im Unterricht besprochen und eingeordnet werden. „Aber niemandem, der solches Gedankengut vertritt, darf in einer Schule der rote Teppich ausgerollt werden.“

Der Zeitung zufolge berichteten am vergangenen Dienstag Vertreter der Letzten Generation über Pläne, systematisch an Schüler heranzutreten - vor allem in der Oberstufe. Aktivisten der Gruppe kleben sich regelmäßig aus Protest auf Straßen fest, um ein Umsteuern im Kampf gegen die Klimakrise einzufordern.

Marco Buschmann - Sein Rücktritt als Bundesjustizminister

Via X (ehemals Twitter) gab er bekannt, dass er den Bundeskanzler um seine Entlassung als Bundesjustizminister gebeten habe. Auf seiner offiziellen Internetseite gibt er vier Gründe an, welche zu Entscheidung beigetragen haben sollen.

Als ersten Grund stellt er besonders die deutsche Wirtschaft und Außenpolitik in den Fokus. Beide Bereichen würden dabei vor großen Herausforderungen stehen, welche nur durch den Zusammenhalt einer Gemeinschaft bewältigt werden könnten. Er merkt an, dass die deutsche Wirtschaft zurzeit droht "auf den Pfad einer Nullsummen- oder gar Schrumpf Logik abzugleiten". Buschmann befürchtet außerdem, dass sie die Diskussionen innerhalb unserer Gesellschaft verhärten könnten. Vor allem wirtschaftliche Unsicherheiten, wie in den USA gut zu erkennen, würde zu Spannungen in der Gesellschaft führen.

Während seines zweiten Punktes geht er auf die gescheiterten Verhandlungen zwischen den Ampelparteien ein. Es wurde über eine Stabilisierung der wirtschaftlichen Lage diskutiert, die allerdings keine Ergebnisse lieferten. Schließlich habe der Bundeskanzler der Ampel einen Entwurf für die Aussetzung der Schuldenbremse vorgelegt, welche mit viel Skepsis aufgenommen wurde. Nach weiteren Verhandlungen habe es dennoch keine gemeinsame Strategie gegeben, weswegen Christian Lindner Neuwahlen vorschlug. Auf diese Weise könnten die Bürgerinnen und Bürger des Landes entscheiden, wie es weitergehen solle. Dieser Vorschlag wurde vom Bundeskanzler abgelehnt. Daraufhin verkündete Olaf Scholz, dass eine Zusammenarbeit mit dem Finanzminister nicht mehr möglich sei. Buschmann erklärt weiterhin, dass die Haushaltskrise nicht in einem Eilverfahren gelöst werden kann, sondern sich einer "seriösen Prüfung" unterziehen muss. Er stimme daher der Sichtweise des Finanzministers zu.

In seinem dritten Punkt bedankt er sich bei den Mitarbeitern seines Hauses und seiner politischen Partner. Er nennt außerdem einige Errungenschaften, welche in den letzten drei Jahren durch die Regierung erreicht wurden. Darunter gehört unter anderem "Die verfassungspolitische zweifelhafte epidemische Lage nationaler Tragweite", während der Corona-Pandemie. Maßnahmen, die verfassungsrechtlich umstritten waren, wurden "bereits im Frühjahr 2022" ausgehebelt, wodurch die Grundrechte der Bürger gesichert wurden. Er merkt außerdem an, dass es nun Ärzte rechtlich erlaubt sei, Patientinnen über Schwangerschaftsabbrüche zu informieren und dies zu den Erfolgen zählen würde.

Marco Buschmann macht in seinem letzten Punkt deutlich, dass ihm die Arbeit als Justizminister "viel Freude bereitet" hat und er seinen "Leitprinzipien Recht und Freiheit mit ganzer Kraft widmen" konnte. Er versichert seinem Nachfolger außerdem, dass er sich auf die Mitarbeiter des Ministeriums "auf den professionellen Rat und die loyale Unterstützung des Hauses für Recht und Freiheit verlassen" könne.