Seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine ist auch die Situation in den baltischen Staaten angespannt. Einst gehörten auch sie zur Sowjetunion – und fürchten nun, dass auch ihre Grenzen vom imperialistischen Russland nicht respektiert werden. Die erste Eskalationsstufe ist jetzt erreicht: Russland droht Litauen mit schweren Konsequenzen, da das baltische Land Transporte nach Kaliningrad blockiert. Litauen tut dies im Einklang mit Sanktionen der EU gegen Russland.
In diesem Text werden folgende Fragen beantwortet:
  • Wo liegt Kaliningrad? Warum gehört die Exklave zu Russland?
  • Was ist eine Exklave, was eine Enklave?
  • Warum blockiert Litauen die Transporte?
  • Welche militärische Bedeutung hat Kaliningrad?
  • Könnte Russland auch noch Litauen angreifen?

Kaliningrad: Was ist eine Exklave?

Kaliningrad ist eine sogenannte russische Exklave. Das bedeutet, dass es ein Gebiet ist, dass vom restlichen Staatsgebiet abgetrennt ist. Im Fall von Kaliningrad und Russland heißt das, dass Kaliningrad vom restlichen Russland abgeschottet ist. Kaliningrad ist von den beiden Ländern Polen und Litauen umschlossen. Zudem grenzt Kaliningrad an die Ostsee.
Übrigens: Es gibt auch den Begriff „Enklave“. Die Enklave ist ein Gebiet, das von einem fremden Staatsgebiet eingeschlossen ist. Kaliningrad kann sowohl eine Exklave als auch eine Enklave genannt werden. Ein anderes, historisches Beispiel, war die Lage von West-Berlin in der DDR: West-Berlin war eine Exklave der BRD bzw. eine Enklave in der DDR. Als Beispiel für ein Land, das nicht beides sein kann, sei hier der Staat Lesotho genannt. Lesotho ist eine Enklave in Südafrika, ist also komplett von einem fremden Staat umschlossen. Lesotho gehört aber nicht zu einem weiteren Staatsgebiet - also keine Exklave.

Geschichte: Warum gehört Kaliningrad zu Russland?

Die Stadt Kaliningrad hieß bis 1946 Königsberg und war die Hauptstadt von Ostpreußen. Königsberg gehörte seit dem 16. Jahrhundert zu Preußen. Im Zweiten Weltkrieg wurde Königsberg bombardiert und zerstört. Im Rahmen des Potsdamer Abkommens erklärte der Anführer der Sowjetunion, Josef Stalin, dass die Sowjetunion Anspruch auf Königsberg erheben würde. 1946 wurde die Stadt und das umliegende Gebiet in die Sowjetunion eingegliedert und erhielt den Namen Kaliningrad. Nach dem Zerfall der UdSSR blieb Kaliningrad russisch und gilt seit der Unabhängigkeit der baltischen Staaten und Polen als Exklave Russlands.

Militär in Kaliningrad: Atomwaffen mitten in der EU

Schon während des Kalten Krieges war Kaliningrad von militärischer Bedeutung. Die Region wurde nach Angaben der Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) die „bewaffnete Faust der UdSSR an der Ostsee“ genannt. Mindestens 500.000 Soldaten waren dort stationiert, die Ostsee-Flotte der UdSSR wurde hierher verlegt. Nach dem Zerfall der UdSSR reduzierte sich die Zahl der Militärstützpunkte und Soldaten in Kaliningrad erheblich.
Nach und nach hat sich das aber wieder umgekehrt. Bereits Ende der 1990er Jahre gab es die ersten Meldungen, dass Russland Atomwaffen in Kaliningrad stationiert. Das wurde von russischer Seite immer dementiert – bis zur Annexion der Krim im Jahr 2014. Seitdem hat die Remilitarisierung von Kaliningrad stark zugenommen. Wie die bpb schreibt sind etwa 25.000 russische Soldaten dort stationiert. Des Weiteren sind hier Raketen stationiert, die Reichweiten von 400 bis 1.500 Kilometer haben. „Mitte 2019 wurde die Erneuerung eines Lagers, auch für Uranmunition, abgeschlossen“, so bpb.
Für Russland bedeutet all das, dass Kaliningrad Dreh- und Angelpunkt für eine Konfrontation mit dem Westen wäre. Kaliningrad liegt nicht nur mitten in der EU, sondern auch im Nato-Gebiet, da sowohl Polen als auch Litauen Nato-Mitglieder sind. Schon seit 2017 warnt Polen, dass die Militarisierung von Kaliningrad als Teil einer aggressiven Politik gegenüber der Nato zu verstehen ist.

Kaliningrad Blockade: Warum blockiert Litauen jetzt?

Grund für die aktuelle Eskalation zwischen Russland und der EU sind die Sanktionen, die gegen Russland wegen des Ukraine-Krieges verhängt wurden. Mitte Juni sind diese in Kraft getreten – und betreffen natürlich auch Kaliningrad. Kaliningrad liegt an der Ostsee zwischen Litauen und Polen und hat keine direkte Landverbindung nach Russland. Litauen hatte in der vergangenen Woche angekündigt, den Bahnverkehr zwischen Russland und Kaliningrad zu beschränken. Güter, die unter die EU-Sanktionen gegen Russland fallen, können nicht mehr mit der Bahn von Russland über Litauen nach Kaliningrad gebracht werden. Dazu gehören vor allem Metalle, Baumaterial, Technologiegüter und Kohle. Laut dem Gouverneur von Kaliningrad, Anton Alichanow, könnten 40 bis 50 Prozent der Importe von der "Blockade" betroffen sein.
Die Restriktion der Warenlieferungen verstößt aus russischer Sicht gegen ein Abkommen zwischen Russland und der EU von 2002. Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis wie auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erklärten jedoch, die Maßnahmen stünden im Einklang mit den von der EU wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine verhängten Sanktionen.
Im Konflikt um die Einschränkung des Güterverkehrs hat der Chef des russischen Nationalen Sicherheitsrats, Nikolai Patruschew, die Menschen in Litauen vor "schwerwiegenden" Konsequenzen gewarnt. "Russland wird auf solche feindseligen Aktionen natürlich reagieren", sagte Patruschew laut der Nachrichtenagentur Interfax bei einem Besuch in Kaliningrad. "Entsprechende Maßnahmen werden auf interministerieller Ebene ausgearbeitet und bald verabschiedet. Sie werden schwerwiegende negative Folgen für die Bevölkerung in Litauen haben."
Die Regierung in Moskau bestellte zudem den EU-Botschafter Markus Ederer ins Außenministerium ein und warf der EU vor, für eine "Eskalation" des Konflikts zu sorgen. In dem Gespräch mit Ederer habe Moskau "eine sofortige Wiederherstellung des Transitverkehrs nach Kaliningrad gefordert", erklärte das Ministerium. Die Einschränkung des Güterverkehrs in die Exklave sei unzulässig. Die EU verstoße damit gegen "rechtliche und politische Verpflichtungen" und sorge so für eine "Eskalation der Spannungen".