Die Europäische Union hat am Donnerstag im Kampf gegen das Coronavirus weitere Strategien zum Impfen und Reisen innerhalb der EU beraten. Ein Ergebnis: Das Reisen in Europa könnte mit neuen Corona-Regeln bald noch mühsamer werden. Erwogen würden weitere Beschränkungen, berichtete EU-Ratschef Charles Michel nach dem Videogipfel der Staats- und Regierungschefs.

Pflicht für Tests und Quarantäne für Reisen aus dunkelroten Zonen

Zur Debatte stehen neue Testpflichten und Quarantänepflichten für Menschen aus „dunkelroten Zonen“ mit sehr hohen Corona-Fallzahlen. Frankreich plant solche Pflichten bereits ab Sonntag für die meisten europäischen Reisenden.
Der Grund dafür sind die Mutationen des Virus: Die Staats- und Regierungschefs sähen die Lage wegen der neuen, ansteckenderen Varianten des Coronavirus als sehr ernst, erklärte Michel nach der rund vierstündigen Videokonferenz. Man kämpfe an zwei Fronten: Beschleunigung der Impfungen in Europa und Eindämmung des Virus. Die EU-Gesundheitsagentur ECDC stuft das Risiko durch die Verbreitung der neuen Varianten inzwischen als „hoch/sehr hoch“ ein - also höher als bislang.

Offene Grenzen - aber Beschränkungen bei nicht notwendigen Reisenen

Die Grenzen in der EU sollten offen bleiben, um den Transport wichtiger Güter und die Dienstleistungsfreiheit im EU-Binnenmarkt zu sichern, sagte Michel. „Es sollte keine undifferenzierten Reisesperren geben.“ Gleichwohl seien weitere Beschränkungen für nicht unabdingbare Reisen womöglich notwendig, um die Ausbreitung des Virus zu bremsen.

Neue Kategorie: Erweiterung der Corona-Ampel für Europa geplant

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen erläuterte, ihre Behörde wolle eine Erweiterung der bereits bestehenden Corona-Ampel-Karte vorschlagen. Demnach soll für Regionen, in denen sich das Coronavirus sehr stark verbreitet, eine neue „dunkelrote“ Kategorie eingeführt werden. Auf der bestehenden Karte werden Regionen auf Grundlage gemeinsamer Kriterien je nach Infektionsgeschehen schon jetzt entweder
  • grün,
  • orange oder
  • rot markiert.

Test-Pflicht für Reisen aus dunkelroten Zonen

Von Personen, die künftig aus den dunkelroten Zonen verreisen wollen, könne vor der Abreise ein Test verlangt werden sowie Quarantäne nach der Ankunft, sagte von der Leyen. Von nicht notwendigen Reisen solle dringend abgeraten werden.
Auch Geimpfte können absehbar nicht mit Erleichterungen beim Reisen rechnen. Zwar wollen die 27 Staaten an einem gemeinsamen EU-Impfpass arbeiten. Die Debatte über mögliche damit verbundene Vorteile wurde jedoch vertagt.

Frankreich fordert jetzt bei Einreise PCR-Corona-Test

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigte nach Angaben aus Regierungskreisen an, dass europäische Reisende bei der Einreise nach Frankreich künftig einen Corona-Test vorweisen müssen. Dieser PCR-Test dürfe nicht älter als 72 Stunden sein. Die Regelung gelte ab Sonntag um 00.00 Uhr. Ausnahmen seien für „essenzielle“ Reisen vorgesehen - das betreffe vor allem Grenzgänger und den Warenverkehr.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte vor dem Gipfel für eine engere Kooperation mit den EU-Staaten geworben, aber auch Kontrollen an den deutschen Grenzen nicht völlig ausgeschlossen. „Wenn ein Land mit einer vielleicht doppelt so hohen Inzidenz wie Deutschland alle Geschäfte aufmacht, während sie bei uns noch geschlossen sind, dann hat man natürlich ein Problem“, sagte sie in Berlin.

Impfstoff-Verteilung bleibt - Impfungen gegen Corona beschleunigen

Zu den in der EU erst langsam anlaufenden Impfungen sagte Michel, die Staats- und Regierungschefs wollten eine Beschleunigung. Es solle aber bei dem Prinzip bleiben, dass die zugelassenen Impfstoffe gegen das Coronavirus in der EU gleichzeitig und nach Bevölkerungsstärke verteilt werden.
Beim Videogipfel habe es viele Fragen zur Transparenz und zu Lieferplänen für die verschiedenen Impfstoffe gegeben, berichtete ein EU-Vertreter. Weil die Unternehmen Biontech und Pfizer kurzfristig weniger Impfstoff als geplant liefern können, wurden in Deutschland zum Teil Impftermine abgesagt.
Der österreichische Kanzler Sebastian Kurz schrieb auf Twitter, beim Videogipfel seien sich alle einig gewesen, dass Impfstoffe so schnell wie möglich ausgeliefert werden müssten. Er erwarte die Zulassung des Impfstoffs von Astrazeneca spätestens nächste Woche.

Impfangebot für alle Deutschen bis September 2021

Die EU-Kommission drängt die 27 Staaten zu ehrgeizigen Zielen. Bis zum Sommer sollen 70 Prozent der Erwachsenen in der EU gegen das Virus immunisiert sein, bis März 80 Prozent jener Menschen, die über 80 Jahre alt oder im Pflege- und Gesundheitsdienst tätig sind. Angela Merkel bekräftigte lediglich, dass man allen in Deutschland bis zum Ende des Sommers - also bis zum 21. September - ein Impfangebot machen wolle.