Demo in Ulm und Neu-Ulm: Widerstand gegen AfD-Kundgebung auf dem Petrusplatz
Protest gegen den AfD-Parteitag: Die "Klare Kante gegen Rechts"- Demo vom Theater Ulm aus.
Volkmar Könneke- In Ulm und Neu-Ulm finden Demos gegen eine AfD-Veranstaltung statt.
- "Klare Kante gegen Rechts" und AKKU organisieren Proteste.
- AfD-Politiker Daniel Rottmann und Franz Schmid sprechen auf dem Petrusplatz.
- Veranstaltungen beginnen am Samstagmorgen in Ulm und setzen sich in Neu-Ulm fort.
- Proteste richten sich gegen rassistische und menschenfeindliche Ideologien der AfD.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Einen Tag vor der Wahl wollen das regionale Bündnis "Klare Kante gegen Rechts" sowie das Antifaschistische Koordinationskollektiv Ulm (AKKU) noch einmal ein Statement gegen Rechts setzen und laden zu einer Demo mit dem Titel "Antifaschismus sind wir alle" am Samstag (22. Februar) sowie einer Kundgebung ("Noi zur AfD") in beiden Städten ein. Hintergrund ist eine AfD-Abschluss-Wahlveranstaltung um 15 Uhr auf dem Petrusplatz in Neu-Ulm. Dort treten unter anderen der Ulmer AfD-Stadtrat Daniel Rottmann sowie der bayerische Landtagsabgeordnete der AfD, Franz Schmid auf. Letzterer wird vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet.
"Das Unsagbare wird wieder sagbar"
Man befürchte, dass "die mindestens in Teilen faschistische extrem rechte AfD" Rekordgewinne einfahren und mehr politische Macht als je zuvor bekommen wird, heißt es in der Ankündigung zur Demo von "Klare Kante gegen Rechts". Dies bedeute, ein Teil der deutschen Wahlberechtigten wähle bewusst Rassismus, Antifeminismus, Queerfeindlichkeit, Antisemitismus und Faschismus, so die Sprecherin Marina Müller. Dass so viele Menschen diese Politik unterstützen und noch mehr sie dulden, sei Teil des politischen und gesellschaftlichen Rechtsrucks. "Das Unsagbare ist schon lange wieder sagbar." Deutlich werde dies durch die Benutzung des Begriffs „Remigration“. Löste er vor einem Jahr noch Massenproteste aus, sei er heute Kernbestandteil des Wahlprogramms der AfD. Der Rechtsruck betreffe die ganze Gesellschaft und habe Folgen für alle.
AfD-Parteitag in UlmDies lasse sich nicht mit einer Wahl alle vier Jahre lösen: "Es braucht langfristigen Antifaschismus von unten - im Alltag, von uns allen und mit uns allen", so Müller. Unabhängig davon, wie die Wahl ausfalle, müsse klar sein: "Es ist Zeit, Position zu beziehen. Auf die Barrikaden zu gehen heißt, sich klar zum Antifaschismus zu bekennen."
Unter dem Motto "Noi zur AfD" organisiert AKKU am Samstagnachmittag (14.30 Uhr) in der Nähe der AfD-Veranstaltung ergänzend zum Morgen eine Gegenkundgebung. "Es ist eine hervorragende Möglichkeit, den extrem Rechten noch einmal so richtig die Stimmung zu versauen", so Matthias Schelkle, Sprecher von AKKU. Die AfD sowie die eingeladenen Kandidaten hätten keine Antworten auf die Krisen unserer Zeit, "sondern spielen mit den Ängsten der Bevölkerung, um ihre menschenverachtenden Lügen und Ideologien zu verbreiten". Dies in einem Wahlkampf, der von "rassistischen Lügen und Menschenfeindlichkeit geprägt war". Die furchtbaren Ereignisse in Magdeburg, Aschaffenburg und München würden instrumentalisiert. „Wir sagen: Es gibt nichts zu feiern! Dieser unverhohlenen Menschenverachtung gilt es, sich entgegenzustellen.“
Wann die Veranstaltungen losgehen
Bereits ab 10.30 Uhr startet am Bahnhofsvorplatz in Ulm eine Demonstration unter dem Motto „Antifaschismus sind wir alle!“, organisiert vom Bündnis „Klare Kante gegen Rechts“. Der Demo-Zug verläuft vom Bahnhofsvorplatz über den Ulmer Marktplatz bis zum Petrusplatz in Neu-Ulm und wieder zurück zum Marktplatz. Ende ist hier laut Polizei um 12 Uhr.
Ab 14.30 Uhr organisiert AKKU eine Gegenkundgebung auf dem Petrusplatz. Kundgebungsende ist hier 16.30 Uhr.