Tübinger Demos gegen Rechts: Aktivisten planen ein "Lichtermeer" für die Demokratie
Am 14. Januar 2024 versammelten sich mehr als 1000 Menschen auf dem Holzmarkt, um gegen den Rechtsruck zu demonstrieren. Dieses Jahr stehen wieder Demos an.
Carolin Albers (Archivfoto)- Über 1000 Menschen demonstrierten am 14. Januar 2024 in Tübingen gegen den Rechtsruck.
- Fridays for Future Tübingen plant am 31. Januar eine Demo gegen die Verschärfung der Migrationspolitik.
- Jusos und Grüne Jugend rufen zu einer Kundgebung am 29. Januar auf.
- CDU-Chef Merz will Anträge zur Migrationspolitik einbringen, was zur Kritik führte.
- Veranstaltung "Lichtermeer für Menschenrechte und Demokratie" am 17 Uhr auf dem Holzmarkt.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
„Die Brandmauer brennt“ heißt es in der Pressemitteilung des Tübinger Ablegers von Fridays for Future, der am Freitag, 31. Januar, eine Demo gegen rechts initiiert. Die Demo soll eine Reaktion auf die Ankündigung von CDU-Chef Friedrich Merz sein, Anträge zur Verschärfung der Migrationspolitik im Bundestag einzubringen. Weil er dies vorhat, „unabhängig davon, wer ihnen zustimmt“ hat Merz in Kauf genommen, dass eine Mehrheit für die Anträge mit Stimmen der AfD-Abgeordneten zustande kommt. Dort wurde am Mittwochnachmittag, 29. Januar, über die Anträge abgestimmt. Der Bundestag sprach sich dabei für mehr Zurückweisungen von Asylsuchenden an den deutschen Grenzen aus. Ein entsprechender Antrag der CDU/CSU-Fraktion erhielt mit Stimmen der AfD eine Mehrheit.
Nachdem bereits vergangenes Wochenende bundesweit in mehr als 60 Großstädten Menschen gegen Rechtsextremismus und den aktuellen Rechtsruck im Land auf der Straße waren, zieht Tübingen nun nach. Am Freitag ist um 17 Uhr ein „Lichtermeer für Menschenrechte und Demokratie“ geplant. Zunächst sollte die Veranstaltungen auf dem Holzmarkt stattfinden. Weil sich inzwischen zahlreiche zivilgesellschaftliche Gruppen und Institutionen dem Aufruf angeschlossen haben, wurde die Kundgebung auf den Marktplatz verlegt.
„Wir hatten bereits eine Mahnwache zum Thema Flucht, Klimakrise und Menschenrechte zu unserer Themenwoche in Planung, haben nun aber spontan umdisponiert“, wird Ann-Kathrin Rösel von Fridays for Future Tübingen in dem Aufruf zitiert. „Diese rassistische Schlammschlacht ist in einer Weise enthemmt, die gruselige Zukunftsaussichten beschert.“
Weitere Kundgebung bereits am Mittwoch
Bereits am Mittwochabend planten die Jusos Tübingen sowie die Grüne Jugend Tübingen kurzfristig unter dem Motto "Bruch der Brandmauer" eine Kundgebung. Ebenfalls eine Reaktion auf die aktuellen Abstimmungen im Bundestag. „Die Brandmauer zur extremen Rechten droht zu fallen. Dagegen wollen wir ein klares Zeichen setzen“, heißt es in dem Aufruf. „Teile des Antrags stehen im Widerspruch zu unserem Grundgesetz und europäischem Recht.“
Die Kundgebung fand um 20 Uhr auf dem Marktplatz statt. Die stellvertretende SPD Landesvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke, der Sprecher der Grünen Jugend Tübingen, Richard Langer, sowie die Vorsitzende der Jusos Tübingen, Diana Wertmann, waren als Rednerinnen und Redner angekündigt.
In einer Stellungnahme wirft der Vorsitzende des CDU-Stadtverbands, Armin Mozaffari Jovein, den Organisatoren vor, Friedrich Merz „in die rechte Ecke zu stellen“. Er verteidigte die Unionsanträge im Bundestag als „Angebot an die demokratische Mitte als ein breites demokratisches Bündnis, die Fehler der letzten Jahre in der Migrationspolitik endlich zu beheben“. Es gebe keinerlei Kontakt zur AfD, Merz zementiere stattdessen die „Brandmauer unumstößlich“.
