Verwandtenaffäre in der AfD: Vetternwirtschaft? AfD-Spitzenkandidat Frohnmaier weist Vorwürfe zurück
Weist Vorwürfe der Vetternwirtschaft zurück: AfD-Spitzenkandidat Markus Frohnmaier.
Bernd Weißbrod/dpa- AfD intern wegen Vetternwirtschaftsvorwürfen unter Druck; Frohnmaier weist sie zurück.
- Ehefrau Daria arbeitet für AfD-Abg. Johann Martel; er spricht von Qualifikation.
- Über-Kreuz-Anstellungen legal, aber umstritten; im Bundestag Eigeneinstellung verboten.
- Fälle aus Sachsen-Anhalt sorgen für Unruhe; Chrupalla: „Ein Geschmäckle hat’s.“
- Forderungen nach strengeren Regeln; Satzungsänderung auf Bundesparteitag im Gespräch.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Bereicherung, Über-Kreuz-Anstellungen von Familienmitgliedern und interne Grabenkämpfe: Die AfD wird seit Tagen von Vorwürfen der Vetternwirtschaft erschüttert. Der AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Markus Frohnmaier, hat nun eingeräumt, dass auch seine Ehefrau von dem umstrittenen System profitiert – weist aber Vorwürfe der Vetternwirtschaft zurück. „Man muss immer mal schauen, wie ist eigentlich jemand für eine Aufgabe qualifiziert, und per se zu sagen, nur weil man irgendwie aus der Familie kommt, darf der nicht mehr Politik machen oder für eine Partei arbeiten, das ist falsch“, sagte er am Donnerstagabend im SWR-Fernsehen. Es komme auf den Einzelfall an.
Zuvor hatte Frohnmaier der dpa bestätigt, dass seine Ehefrau Daria für den AfD-Bundestagsabgeordneten Johann Martel arbeitet. Frohnmaier ist auch Vize-Fraktionschef der AfD im Bundestag. Der Frage, ob auch im Landtag von Baden-Württemberg Angehörige von AfD-Abgeordneten beschäftigt seien, wich er aus.
Daria Frohnmaier stammt aus Russland und arbeitete als Journalistin für die kremltreue Tageszeitung Iswestija. Das Paar hat zwei Kinder. Die beiden hatten sich laut Medienberichten bei einer Konferenz auf der von Russland besetzten Krim kennengelernt. Das „Jalta International Economic Forum“ gilt als russisches Propaganda-Event, die Reisen Frohnmaiers nach Russland hatten immer wieder Kritik wegen zu großer Kreml-Nähe ausgelöst.
Vorwürfe aus den eigenen Reihen
Derzeit sieht sich unter anderem die AfD in Sachsen-Anhalt mit Vorwürfen der Vetternwirtschaft in den eigenen Reihen konfrontiert. In dem Bundesland waren zuletzt mehrere Fälle bekannt geworden, in denen Familienangehörige von AfD-Politikern bei anderen Bundestagsabgeordneten beschäftigt wurden. Verwandte, Ehepartner oder Verschwägerte selbst als Mitarbeiter zu beschäftigen, ist im Bundestag und auch in Länderparlamenten verboten. Gegenseitige „Über-Kreuz-Beschäftigungen“ von Familienmitgliedern bei anderen Abgeordneten hingegen sind im Bundestag und auch in Sachsen-Anhalt nicht explizit rechtswidrig, aber umstritten. In Bayern, wo eine „Verwandten-Affäre“ 2013 vor allem die CSU erschütterte, sind auch „Über-Kreuz-Anstellungen“ seither verboten.
Markus FrohnmaierDie Vorwürfe der Vetternwirtschaft sind brisant, weil sie vor allem innerhalb der AfD für Verwerfungen sorgen. Seit bekannt wurde, dass der Vater des AfD-Spitzenkandidaten für Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, mehr als 7500 Euro monatlich als Mitarbeiter im Bundestagsbüro eines AfD-Parteikollegen erhalten soll, werden nahezu täglich neue Fälle bekannt, was für Unruhe in der Partei sorgt. AfD-Parteichef Tino Chrupalla hatte zuletzt von einem „Störgefühl“ gesprochen. Es handle sich zwar um Verträge, die rechtskräftig und nicht zu beanstanden seien. Aber: „Ein Geschmäckle hat's.“ Auch Chrupalla beschäftigt allerdings nach eigenen Angaben in seinen Bürgerbüros die Ehefrau des sächsischen Landtagsabgeordneten Robert Kuhnert.
Verhaltenskodex per Satzungsänderung?
Der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Stefan Möller sprach sich für schärfere Verhaltensregeln aus. „Unser Anspruch als AfD war immer, dass wir sauberer agieren als die anderen Parteien“, sagte der Bundestagsabgeordnete dem „Stern“. Auch wenn die Anstellungen legal seien, bedeuteten sie ein Problem für die Glaubwürdigkeit. Die Bundespartei müsse das Problem insgesamt klären – und zwar „am besten mit einer Anpassung der Satzung auf dem nächsten Bundesparteitag“, sagte Möller weiter. Ein Beitrag des rechten Vordenkers Götz Kubitschek, man müsse in der Partei „aufräumen“, wurde vom einflussreichen Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke auf Social Media geteilt.
Auch aus Niedersachsen erreichte die Bundes-AfD ein Brief, in dem Mitglieder der dortigen AfD behaupten, die niedersächsische AfD-Spitze und andere benutzten die Partei „als Geschäftsmodell zur dauerhaften persönlichen Bereicherung“ und von einem „korrupten System“.
