Landtagswahl 2026 in Tübingen

: Wehrhaft und voller Energie

„Medizinische Versorgung und Pflege, das treibt mich um“, sagt Kliche-Behnke. Seit sie Mitglied im Landtag ist, seit 2021 also, ist sie sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und Mitglied im Landtagsausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration. Und auch wenn die SPD im baden-württembergischen Landtag in der Opposition ist, kann Kliche-Behnke im Ausschuss einiges bewegen. Zum Beispiel Druck ausüben, damit das Land endlich einen Krankenhausplan aufstellt. „Das muss die Landesregierung eigentlich tun. Das hat sie aber lange nicht gemacht.“ Dieser Plan zeigt, wie es um die medizinische Versorgung im Land bestellt ist, wo es welche Krankenhäuser gibt also, und wie viele Betten sie haben. Wegen der Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach sei es nun endlich zu diesem Plan gekommen. „Ich habe viele Gespräche über die Krankenhaus-Struktur geführt, auch über die ambulante“, sagt Kliche-Behnke.

Mit Minister angelegt

Und sie hat sich gegen die Schließung der Notfallpraxen gewehrt. „Ich wollte, dass der Minister seine Autorität einsetzt, das hat er aber nicht getan.“ Inzwischen sind etwa ein Drittel aller Notfallpraxen geschlossen. „Darüber habe ich mich mit Lucha angelegt.“

Sich  mit einem Minister anlegen, das kann nicht jeder Abgeordnete. Kliche-Behnke schon. Denn die 44-Jährige weiß, dass sie gehört und respektiert wird, weil sie sich in ihren Themen gut auskennt, sich klar positioniert und argumentativ und sachlich diskutiert. In die Landtagsarbeit ist sie vor fünf Jahren schnell reingekommen. Mindestens die SPD-Abgeordneten kannten sie schon alle: Kliche-Behnke ist seit 2018 stellvertretende SPD-Landesvorsitzende. Auch deshalb war sie mit den Themen schon vertraut, als sie Abgeordnete wurde.

Profitiert habe sie auch davon, dass sie von 2009 bis 2023 Stadträtin der SPD und seit 2011 stellvertretende Fraktionsvorsitzende war. „Der Tübinger Gemeinderat ist eine gute Schule“, sagt sie und meint damit die ausgeprägte Debattenkultur des Stadtparlaments. Dabei wird weder im Gemeinderat noch im Landtag tatsächlich diskutiert – die Fraktionssprecher halten Reden, in denen sie ihre Position darlegen. „Das macht man für die Öffentlichkeit, nicht, um andere zu überzeugen“, sagt Kliche-Behnke.

Debatten für die Öffentlichkeit

Diskutiert wird aber in den Ausschüssen, denn die tagen in aller Regel nicht öffentlich. In zweien ist Kliche-Behnke vertreten: Neben dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration ist sie auch im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst. In dem ging es im vergangenen November um die Bedingungen im Praktischen Jahr, das Medizinstudenten an Kliniken absolvieren. Vor allem ging es um die Vergütung. Kliche-Behnke wollte mit dieser Debatte politischen Druck ausüben, damit sich die Bedingungen auch tatsächlich verbessern. Sie setzte deshalb durch, dass diese Sitzung öffentlich war.

Druck will sie – zusammen mit vielen anderen – auch mit einer Unterschriftensammlung gegen die Änderung des Gesetzes für Teilhabe und Pflegequalität ausüben. Die Landesregierung will dieses Gesetz ändern: Sie will, so Kliche-Behnke, die Heimbeiräte abschaffen. Diese Beiräte, in denen die Pflegebedürftigen oder ihre Angehörigen sitzen, bestimmen bei Änderungen im Pflegeheim mit. Außerdem sollen, so der Wunsch der Landesregierung laut Kliche-Behnke, ambulant betreute Wohngemeinschaften künftig nicht mehr der Heimaufsicht unterliegen. „So viel zum Abbau von angeblich zu hohen Standards“, sagt sie. Gegen die Änderung dieses Gesetzes hat sich ein Bündnis gebildet: Neben der SPD-Fraktion gehören Verdi, der VdK, die Alzheimergesellschaft und die Labewo (Landesarbeitsgemeinschaft ambulant betreuter Wohngemeinschaften Baden-Württemberg) zusammengetan.

Zu wenig Standards im Sozialen

Zurück zur Tübinger Kinder- und Jugendpsychiatrie. In dieser gebe es lange Wartelisten, sowohl für die stationäre als auch für die teilstationäre Aufnahme. Das sei nicht nur in Tübingen so, sondern in allen Kinder- und Jugendpsychiatrien im Land. „Ich habe mich dafür stark gemacht, dass es in allen diesen Einrichtungen mehr Plätze gibt“, sagt sie. Das habe auch geklappt. Die jetzt 220 stationären und 86 teilstationären Plätze im Land werden um 136 Plätze aufgestockt.

Kliche-Behnke sprudelt nur so vor Ideen und vor Kritik an der Landesregierung. Das zeigt, wie vielfältig ihre Arbeit ist. Und genau darum hat sie Spaß an ihrer Tätigkeit als Abgeordnete. Auch wenn die ganz schön viel Zeit frisst. Darum ist die dreifache Mutter froh, dass es jetzt, kurz vor der Wahl, weniger Sitzungen in Stuttgart gibt. Und freut sich jetzt erstmal auf die Fasnet. Die liebt Kliche-Behnke. Jedes Jahr verkleidet sie sich anders und mischt sich in Rottenburg unters närrische Volk.