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Vorwurf der Vetternwirtschaft
Söder sieht „Clan-Strukturen“ bei der AfD

Die AfD steht seit Tagen in der Kritik und muss sich Vorwürfen der Vetternwirtschaft stellen. Nun kommentiert CSU-Chef Söder die Lage.
Von
dpa
Passau
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Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern vergleicht die Vorwürfe der Vetternwirtschaft in der AfD mit „Clan-Strukturen“.

Armin Weigel/dpa
  • Söder nennt AfD-Beschäftigungen „Clan-Strukturen“ und kritisiert scharf.
  • AfD steht wegen Anstellung von Angehörigen anderer AfD-Abgeordneter in Kritik.
  • Abgeordnetengesetz: Keine Anstellung eigener Verwandter, Partner oder Ex-Partner.
  • Beschäftigung von Angehörigen in anderen Büros ist derzeit nicht geregelt.
  • Söder: AfD weiter vom Verfassungsschutz beobachten, kein „hysterisch-moralisches Verbot“.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

In der Diskussion über die Anstellung von Familienangehörigen innerhalb der AfD hat CSU-Chef Markus Söder die Partei scharf kritisiert. „Die Beschäftigungsverhältnisse bei AfD-Abgeordneten muten mittlerweile wie Clan-Strukturen an“, sagte er der „Mediengruppe Bayern“.

Die AfD radikalisiere sich immer weiter „nach rechts außen“, statt sich zur Mitte zu bewegen, betonte er. Sein Rat laute: Die Partei müsse weiterhin vom Verfassungsschutz beobachtet werden. „Zweitens, kein hysterisch-moralisches Verbot zu fordern, denn das könnte der AfD einen Märtyrerstatus geben.“

Abgeordnetengesetz besagt: keine Anstellung von eigenen Verwandten

Die AfD steht in der Kritik, weil einige Abgeordnete Angehörige von anderen AfD-Abgeordneten als Mitarbeiter beschäftigen. Im Abgeordnetengesetz ist bereits festgelegt, dass Parlamentarier keine eigenen Verwandten, Partner oder Ex-Partner auf Kosten der Steuerzahler anstellen dürfen. Die Beschäftigung solcher Personen in anderen Abgeordnetenbüros ist nicht geregelt.

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