Staatsrechtler über Kanzler Scholz: Warum die Vertrauensfrage eine Staatskrise verhindern kann
Staatsrechtler über Kanzler ScholzInterviewAm Montag stellt Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage – um sie zu verlieren. Der Staatsrechtler Alexander Thiele erklärt, warum auch eine solche unechte Vertrauensfrage sich als Instrument bewährt hat, um eine Neuwahl herbeizuführen.
Noch ist er Hausherr im Kanzleramt: Bundeskanzler Olaf Scholz. Am Montag stimmt der Bundestag über die Vertrauensfrage ab. Aber statt des Vertrauens peilt er das Misstrauen der Abgeordneten an. Ist das rechtlich legitim?
Michael Kappeler/dpa