Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) hat bei der Bundestagswahl 2021 so viele Stimmen geholt, dass er einen Sitz im Bundestag bekommen hat. Das zeigt das vorläufige Wahlergebnis, das der Bundeswahlleiter veröffentlicht hat. Doch wofür steht diese Partei und wer steckt dahinter?

Neue Partei im Bundestag - Was ist SSW?

Der SSW setzt sich für zwei Minderheiten in Deutschland ein: für die Däninnen und Dänen, und für die Friesinnen und Friesen. Diese Minderheiten sind beide staatlich anerkannt. Sie leben (vorwiegend) im Norden des Bundeslandes Schleswig-Holstein. Die dänische Minderheit dort besteht aus etwa 50.0000 Menschen, die friesische aus etwa 10.000 Menschen.
Die dänische Minderheit in Norddeutschland besteht zum Großteil aus Menschen, die schon seit mehreren Generationen in Deutschland wohnen. Die meisten, die zu dieser Minderheit gehören, sind deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger.
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Berlin
Der SSW wurde 1948 gegründet. Er ist seitdem fast immer im Landtag vertreten gewesen. Von 1949 bis 1953 gab es auch einen Abgeordneten des SSW im Bundestag. Nun ist es wieder so weit: Der SSW holte bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 0,1 Prozent der Stimmen. Die Partei einer nationalen Minderheit ist von der Fünf-Prozent-Hürde ausgenommen. Ihr genügen damit – im Gegensatz zu anderen Parteien – bereits 45.000 bis 50.000 Zweitstimmen zum Einzug in den Bundestag, gibt die Partei an. Der Verband holte sogar etwas mehr: Er kommt auf 55.330 Zweitstimmen. Der SSW stand nur in Schleswig-Holstein auf dem Wahlzettel.

Was sind die Ziele des SSW?

„Der SSW orientiert seine Politik eng an der gesellschaftlichen und politischen Entwicklung in Skandinavien. So bringen wir wichtige neue Impulse in die Politik in Schleswig-Holstein ein - beispielsweise in der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik“, heißt es auf der Website des SSW. Politische Entscheidungen sollen demnach „so bürgernah wie möglich getroffen werden“. Der SSW hat nach eigenen Angaben 3600 Mitglieder. Für den SSW wird Stefan Seidler im Bundestag sitzen.