Landtagswahl Bayern 2023: Wie funktioniert das politische System Bayerns?
In Bayern stehen Wahlen an: Doch welche Rolle hat der Landtag im politischen System Bayerns?
Karl-Josef Hildenbrand/dpaAm 08.10.2023 wird er gewählt: der Landtag. Das Parlament hat verschiedene Aufgaben: Es verabschiedet unter anderem Gesetze, kontrolliert die Regierung und trägt mit seinen Debatten zur politischen Willensbildung bei. Im Freistaat Bayern gilt genau wie auf Bundesebene das Prinzip der Gewaltenteilung. Im Folgenden erfahren Sie genauer, wie der Bayerische Landtag funktioniert.
Der Landtag steht im politischen Zentrum Bayerns
Der Bayerische Landtag setzt sich aus mindestens 180 Abgeordneten zusammen. Meistens gibt es aber wegen der Überhangmandate mehr Abgeordnete. Diese werden alle fünf Jahre gewählt und bilden dann das Parlament. In dieser Runde werden Gesetzesentwürfe von Abgeordneten, dem Ministerpräsidenten oder eben dem Volk, diskutiert und teilweise beschlossen. Somit bildet der Landtag die Legislative Bayerns, also die gesetzgebende Kraft. Das ist aber nicht die einzige Aufgabe. Der Landtag entscheidet auch über die Spitze der Regierung in Bayern. Der Ministerpräsident wird vom Landtag gewählt. Dieser schlägt dann Mitglieder für seine Regierung (Minister) vor, welche wiederum der Landtag bestätigen muss. So bildet sich die Staatsregierung Bayerns.
Die Regierung ist die exekutive, also ausführende Gewalt in Bayern — sie vollzieht die Gesetze, kann aber auch selbst dem Landtag Vorschläge machen.
Der Landtag wiederum kontrolliert die Regierung, er hat das Recht, auf Anfrage Informationen und Antworten von der Staatsregierung zu erhalten. Neben der gesetzgebenden Kraft, dem Landtag, und der ausführenden Kraft, der Regierung, gibt es noch die Recht sprechende Kraft: die Gerichte. Dabei ist der Bayrische Verfassungsgerichtshof das oberste Gericht, hier wird beispielsweise über Anklagen gegen Mitglieder der Staatsregierung oder des Landtags entschieden.
Was ist die Bezirkstagswahl und wer wird gewählt?
Gleichzeitig mit der Wahl des Landtags findet alle fünf Jahre auch die Wahl der Bezirkstage statt. In jedem der sieben bayerischen Regierungsbezirke gibt es einen Bezirkstag. Diese sind die dritte Ebene über den Parlamenten der Gemeinden und Landkreise. Sie sind zum Beispiel für die Bereiche Gesundheit, Bildung und Soziales zuständig. Der gewählte Bezirkstag setzt sich aus Bezirksrätinnen und Bezirksräten zusammen, die ehrenamtlich tätig sind und öffentlich tagen.
