Die CDU nimmt Alternativen für ihren Wahlparteitag am 4. Dezember in Stuttgart ins Visier. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ unter Berufung auf Parteikreise berichtet, plant die Union zwar weiterhin mit Stuttgart als Veranstaltungsort – trotz Corona. Doch falls sich die Lage in der baden-württembergischen Landeshauptstadt weiter verschärfen und eine Durchführung unmöglich werden sollte, wird eine Verlegung von Stuttgart nach Ostdeutschland erwogen.
Demnach könnte laut „Saarbrücker Zeitung“ der Parteitag dann in Dresden oder Leipzig stattfinden. Endgültig wolle die CDU bei ihrer Bundesvorstandssitzung am 26. Oktober darüber entscheiden. Stuttgart war am Wochenende wegen steigender Infektionszahlen zum Corona-Hotspot geworden. Aus der Union hieß es, man sei mit den örtlichen Behörden in ständigem Kontakt. Bisher lasse das umfassende Hygienekonzept eine Durchführung nach wie vor zu.

CDU-Parteitag in Stuttgart bei Corona-Inzidenz von 76,6?

Der Parteitag der CDU am 4. Dezember war bislang auf dem Messegelände am Flughafen Stuttgart geplant. Dieses befindet sich auf Gemarkung der Stadt Leinfelden-Echterdingen, und somit im Kreis Esslingen, der Anfang der Woche eine Corona-Inzidenz von 76,6 aufwies und derzeit zu den am stärksten betroffenen Gebieten in Deutschland zählt. In der Landeshauptstadt Stuttgart wurde die Inzidenz auf 55,8 beziffert und lag damit ebenfalls über dem Grenzwert von 50.

Vielleicht wichtigster CDU-Parteitag seit Jahrzehnten in Stuttgart

Auf dem CDU-Parteitag, der vielleicht der wichtigste seit Jahrzehnten ist und wegen Corona im April verschoben worden war, soll der neue Vorsitzende gewählt werden. Zur Wahl stehen bislang NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, Ex-Fraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen. Die CDU hat ihr mehrtägiges Treffen wegen der Corona-Pandemie bereits auf einen Tag verkürzt.
Am 3. Dezember werden zunächst wie üblich die Parteigremien zusammenkommen. Am 4. Dezember stehen beim Treffen der 1001 Delegierten in den Messehallen in Stuttgart Vorstellungsreden der Kandidaten sowie die Neuwahl des kompletten Parteivorstands an.
Zwei öffentliche Runden am 3. und 24. November (jeweils 18.30 bis 20.00 Uhr) sollen Auftakt und Abschluss des Kandidatenverfahrens sein. In den 90 Minuten stellen sich die drei Bewerber live in der Parteizentrale, dem Adenauer-Haus in Berlin, den Fragen der Parteimitglieder. Fragen können vorab per Text, Audio oder Video eingereicht werden. Die Runde wird von einer Moderatorin geleitet. Wegen der Corona-Pandemie wird es kein Live-Publikum geben.

„CDU-Live“-Formate für Mitglieder

Geplant sind außerdem drei „CDU Live“-Formate. Dabei sollen Laschet (16. November), Merz (17. November) und Röttgen (18. November) jeweils eine Stunde lang exklusiv CDU-Mitgliedern Rede und Antwort stehen. Über eine interaktive Beteiligungsplattform würden Chats und Wortmeldungen möglich sein, heißt es. Am 10. November erhalten die Bewerber darüber hinaus Gelegenheit, sich per Kandidatenbrief mit einer persönlichen Botschaft an die Parteimitglieder zu wenden. Darin sollen sie unter anderem ihre Motivation für die Kandidatur begründen.

Sorgt Corona für Basisdemokratie beim CDU-Parteitag in Stuttgart?

Erstmals wird in der stark hierarchisch organisierten CDU ein derart basisdemokratisches Verfahren erprobt. Beim Parteitag selbst liegt die Mehrheit aber bei Funktionären, die oft auch Parlamentsmandate haben. Da keiner der Bewerber die Öffentlichkeit bisher so richtig mitreißt, wurde in Parteikreisen laut Medienberichten auch schon eine fünfte Amtszeit für Angela Merkel ins Gespräch gebracht. Die im Februar noch ziemlich abgehalfterte und bis heute in manchen Kreisen umstrittene Kanzlerin fühlt sich dank Corona und trotz einer schweren Wirtschaftskrise offenbar wieder fest im Sattel.
Manchen in der CDU schien es zumindest nicht unrecht zu sein, dass im April auf dem Höhepunkt der Pandemie und kurz nach den politischen Vorfällen um Kurzzeit-Ministerpräsident Kemmerich in Thüringen kein Parteitag stattfinden konnte. Außerdem erkrankte der möglicherweise aussichtsreichste Kandidat Friedrich Merz dann auch noch selbst an Corona.