Angesichts steigender Coronavirus-Fallzahlen in Deutschlands Nachbarländern schließt das Bundesinnenministerium auch erneute Grenzkontrollen nicht aus – möchte sie aber vermeiden. Man beobachte in angrenzenden Ländern teils eine „sehr starke Steigerung“ der Fälle, sagte ein Sprecher in Berlin. Dies fließe ein in Überlegungen zu Quarantäne-Regelungen und zum Testregime. Er betonte aber: „Wir versuchen, mit diesen Maßnahmen das Notwendige sicherzustellen ohne über andere Maßnahmen an den Grenzen nachdenken zu müssen.“
Die Ministerpräsidenten der Länder treffen sich am Mittwoch erstmals seit sieben Monaten wieder persönlich zum Corona-Gipfel in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, um über die Corona-Lage zu beraten. Bei CDU und CSU sind offenbar auch „Corona-Ferien“ im Gespräch, wie sie angeblich auch schon im Nachbarland Österreich angedacht wurden – dort allerdings unter dem Schlagwort „Lockdown light“.

Wien

Massive Probleme mit Grenzkontrollen im Frühjahr

Zu Beginn der Pandemie hatten die Bundesrepublik und andere europäische Länder vorübergehend Kontrollen und andere Beschränkungen an den Binnengrenzen eingeführt. Dadurch war es mitunter zu langen Staus gekommen, der Warenverkehr war unterbrochen. Auch Familien, unverheiratete Partner und Arbeitnehmer hatten massive Probleme.
Corona in Stuttgart und Esslingen CDU-Parteitag: Angst vor Corona in Stuttgart

Stuttgart

Grenzschließungen nur im äußersten Notfall vorgesehen

Eigentlich gibt es im Schengenraum, dem 26 europäische Länder angehören, keine stationären Grenzkontrollen. Diese sind im Schengen-Kodex nur zeitlich befristet für den äußersten Notfall vorgesehen, etwa bei Terrorismus sowie atomaren, chemischen oder biologischen Gefahren, die über das Maß einer normalen Infektionskrankheit hinausgehen. Außerdem müssen die vorübergehenden Grenzschließungen in Brüssel und bei den Partnerländern notifiziert werden – was jedoch von einigen EU-Mitgliedern im Frühjahr noch nicht einmal eingehalten wurde.