Ex-Minister zieht sich zurück: Robert Habeck legt Mandat im Bundestag nieder – und will ins Ausland
Zieht sich aus dem Bundestag zurück: Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck.
Kay Nietfeld/dpa- Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck zieht sich aus dem Bundestag zurück.
- Der Grünen-Politiker legt sein Mandat nieder, berichten Medien.
- Habeck galt einst als Hoffnungsträger seiner Partei.
- Details und Hintergründe zum Rückzug sind noch unklar.
- Weitere Informationen sollen zeitnah folgen.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Es ist eine Zäsur: Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kehrt dem Bundestag und offenbar auch der deutschen Politik den Rücken. Er wolle „das nächste Jahr ins Ausland“ gehen, sagte er im Interview mit „tageszeitung“ (taz). „Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde“, sagt Habeck im Interview weiter.
Er wolle „Abstand zu dem zu engen Korsett des Berliner Politikbetriebs gewinnen“ und an verschiedenen ausländischen Forschungs- und Bildungseinrichtungen „forschen, lehren und lernen“, sagte Habeck weiter, darunter das Dänische Institut für Internationale Studien in Kopenhagen und die Universität Berkeley in Kalifornien. Es gehe darum, herauszufinden, wo er künftig „die größte Wirksamkeit erzielen“ könne.
Söder nennt ihn „den schlechtesten Wirtschaftsminister der BRD“
Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge dankten Habeck in einer gemeinsamen Erklärung für seine Verdienste. Sie schrieben, er habe die Grünen in den vergangenen Jahren geprägt wie kaum ein anderer. Habeck habe es möglich gemacht, dass Deutschland seine Klimaziele einhalten könne.
Habeck war in der Ampel-Regierung Wirtschaftsminister und Vizekanzler; er hatte die Grünen als Spitzenkandidat in die vorgezogene Bundestagswahl im Februar dieses Jahres geführt. Das Ergebnis von lediglich 11,6 Prozent der Stimmen war eine herbe Enttäuschung für die Partei. Habeck selbst war als Person zu einem der Lieblingsgegner der Union geworden, die, wie etwa CSU-Chef Markus Söder, häufig vom „schlechtesten Wirtschaftsminister der Bundesrepublik“ sprach. Habecks legendär unbeliebtes „Heizungsgesetz“ wird heute auch von Parteifreunden als ein schwerer Fehler des Ministers kritisiert; mit dem Vollzug des Atomausstiegs in einer Energiekrise fanden Kritiker zusätzliche Angriffsflächen. Auch die schlechte Wirtschaftslage wurde Habeck angelastet. Seine Verdienste, als Bundeswirtschaftsminister die Energieversorgung Deutschlands nach dem großangelegten Angriff Russlands auf die Ukraine gesichert zu haben, sind indes unbestritten.
„Friedrich Merz hat quasi meine Wahlkampfrede gehalten“
Nach der Wahl zog Habeck über die Landesliste Schleswig-Holstein in den Bundestag ein, hielt sich aber dort stark zurück und beanspruchte keine Führungsrolle bei den Grünen mehr. Gerüchte über einen Rückzug aus der Politik hielten sich schon länger, in einer Petition versuchten 450.000 Menschen, ihm umzustimmen.
Als entscheidenden Moment für seinen Rückzug nennt Habeck im Interview die Regierungserklärung von Friedrich Merz vor der Sommerpause. „Als Friedrich Merz seine Regierungserklärung vor den Sommerferien gehalten hat, da hat er quasi meine Wahlkampfrede gehalten. Etwa: In Zeiten der Krisen muss man die Schuldenbremse lockern, um Verteidigung und Infrastruktur zu finanzieren. Ich saß im Plenum und habe geklatscht und gelacht.“ Er wolle nicht als hämisches Gespenst durch die Flure des Bundestags laufen. „Und ich hoffe, dass diejenigen, die gewünscht haben, dass ich das Mandat behalte, das verstehen werden.“
Der Ex-Wirtschaftsminister und Vizekanzler zieht sich aus der Politik zurück. Die Grünen müssen aufpassen, dass sie aus seinem gescheiterten Wahlkampf nicht die falschen Konsequenzen ziehen.