SWP+SWP+Europäische Defizitregeln
: Was erlaubt die EU und was nicht?

HintergrundAlle reden über die deutsche Schuldenbremse. Aber auch in Europa gelten strenge Haushaltsregeln. Wegen der nötigen Verteidigungsausgaben wird allerdings schon wieder über Ausnahmen diskutiert.
Von
Ellen Hasenkamp
Berlin
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Brief an von der Leyen: Scholz will Bürokratieabbau in der EU: ARCHIV - 14.10.2024, Berlin: Ursula von der Leyen (l), Präsidentin der EU-Kommission, nimmt neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), an der Pressekonferenz nach dem Westbalkan-Gipfel im Kanzleramt teil.  (zu dpa: «Brief an von der Leyen: Scholz will Bürokratieabbau in der EU») Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Bahn frei für neue Schulden in der EU? Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wollen Ausnahmen für Verteidigungsausgaben.

Michael Kappeler/dpa