Bei der Telefonkonferenz mit den Ministerpräsidenten hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder auf eine Verschärfung der Corona-Regeln für die Gastronomie verständigt. Es ging nicht nur um die umstrittene Obergrenze für öffentliche Veranstaltungen und private Feiern, die man möglicherweise bald beim Gesundheitsamt anmelden muss, sondern auch um Gastronomie und Restaurants.
Keine weiteren Lockerung der Corona-Regeln, sondern Bußgeld für falsche Personalien
Schon in einer Vorlage hieß es, dass vorerst keine weiteren Lockerungen zu rechtfertigen seien. Deswegen wolle man in Restaurants jetzt noch härter vorgehen: Wenn dort jemand falsche Personalien angibt, droht ihm künftig ein Corona-Bußgeld von mindestens 50 Euro, so das erste Gipfel-Ergebnis, das am Dienstag bekannt wurde.
Mindestens 50 Euro Bußgeld für „Darth Vader“ & Co.
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat zudem eine mögliche Ausweispflicht in Restaurants ins Gespräch gebracht, um Spaßnamen wie „Darth Vader“ oder „Micky Maus“ zu verhindern, und die Gastronomen mit in die Haftung zu nehmen. Je nach Bundesland können die Strafen zwischen 50 und 1000 Euro betragen.
Im Übrigen wird das regelmäßige Lüften von Räumen gefördert. Ein Programm zur Umrüstung von Anlagen könnte in den Jahren 2020 und 2021 ein Volumen von 500 Millionen Euro umfassen.
Alkoholverbot bei hohen Infektionszahlen
Wo die Infektionszahlen ansteigen, sollen regional „zeitlich eingegrenzte Ausschankverbote für Alkohol“ erlassen werden, um Ansteckungen in der Gastronomie einzudämmen. Solche Maßnahmen wurden in Bayern und insbesondere in München bereits ermöglicht – ausgerechnet zu Zeiten des ausgefallenen Oktoberfests, das durch eine „Wirtshaus-Wiesn“ ersetzt werden sollte.
„AHA“-Formel gegen Corona wird um „C“ und „L“ ergänzt
In der kalten Jahreszeit sollen zu der gültigen „AHA“-Formel für Abstand halten, Hygiene und Alltagsmasken zwei weitere Buchstaben hinzugefügt werden: „C“ wie Corona-Warn-App und „L“ wie Lüften. „Regelmäßiges Stoßlüften in allen privaten und öffentlichen Räumen könne die Gefahr der Ansteckung erheblich verringern“, so die Bundesregierung.
Dafür steht die „AHA-Formel“ zur Vermeidung von Corona-Infektionen:
- A wie Abstand halten
- H wie Hygiene
- A wie Alltagsmasken