Nun herrscht Gewissheit darüber, wer die Nachfolge von Christine Lambrecht (SPD) im Verteidigungsministerium antritt. Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister der Bundesrepublik. Bekannt ist Pistorius bislang als Innenminister Niedersachsens. Einige Ampel-Politikerinnen und -Politiker haben dem 62-Jährigen gratuliert, die Opposition hingegen hinterfragt die Entscheidung.

Scholz: Truppe wird Pistorius „sehr mögen“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte nach der Bekanntgabe, er sei davon überzeugt, dass die Bundeswehr mit dem neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) gut auskommen wird. „Ich bin überzeugt, dass das jemand ist, der mit der Truppe kann, und den die Soldatinnen und Soldaten sehr mögen werden“, sagte er am Dienstag in Brandenburg an der Havel. Deshalb sei er sehr dankbar, dass der bisherige niedersächsische Innenminister Ja zu der Aufgabe gesagt habe.
Der künftige Bundesverteidigungsminister sagte am Dienstag, er wolle die Angehörigen der Bundeswehr bei der Modernisierung der Truppe „ganz eng“ mitnehmen. Der SPD-Politiker versicherte, dass er sich vor die Soldatinnen und Soldaten stellen werde. Er übernehme das Amt sehr gern und wisse um dessen Bedeutung in schwierigen Zeiten. Die Aufgaben für die Truppe seien gewaltig. „Ich will die Bundeswehr stark machen“, betonte Pistorius. Der scheidende Innenminister von Niedersachsen sagte weiter, er gehe das neue Amt mit Demut und Respekt an. Es sei eine große Ehre für ihn. Er wolle sich vom ersten Tag an zu 150 Prozent in die Arbeit stürzen. Der zurückgetretenen Ministerin Christine Lambrecht (SPD) bescheinigte er, dass sie den Anfang für die Neuaufstellung der Bundeswehr gemacht habe.
Christine Lambrecht hatte am Montag nach einer Serie von Pannen und Rücktrittsforderungen in einer schriftlichen Erklärung ihren Rückzug vom Amt der Verteidigungsministerin bekannt gegeben.

Reaktionen auf den neuen Verteidigungsminister Pistorius

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat die Entscheidung für den niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (beide SPD) als künftigen Bundesverteidigungsminister begrüßt. „Boris Pistorius ist eine ausgezeichnete Wahl“, sagte Heil am Dienstag in Berlin. Auch die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, hat den künftigen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) als „engagierten, führungsstarken und leidenschaftlichen Politiker“ gelobt. Als gebürtige Niedersächsin kenne sie ihn schon lange und habe in ihrer Zeit als Innen- und Rechtspolitikerin im Bundestag „sehr vertrauensvoll mit ihm zusammengearbeitet“, sagte die SPD-Politikerin der Düsseldorfer „Rheinischen Post.
„Boris Pistorius ist in dieser herausfordernden Zeit der richtige für den Job als Verteidigungsminister an der Spitze des Ministeriums“, sagte auch Lars Klingbeil am Dienstag vor einer Klausur der bayerischen SPD-Landtagsfraktion in München. „Und er wird zeigen, dass er die Bundeswehr und die deutsche Sicherheitspolitik durch diese herausfordernde Phase der Zeitenwende gut führen kann.“ Er freue sich, dass die SPD gemeinsam mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) diese Entscheidung getroffen und dass Pistorius Ja gesagt habe.

Kritik: „Scholz verabschiedet sich von der Parität“

Klingbeil betonte aber auch, dass die Frage der Parität von Männern und Frauen weiterhin wichtig bleibe – dem Bundeskanzler und der SPD-Spitze. Aus Paritätsgründen hat Linken-Chefin Janine Wissler die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz kritisiert, Boris Pistorius (SPD) zum neuen Verteidigungsminister zu berufen. „Mit der Benennung von Boris Pistorius verabschiedet Scholz sich von der Parität innerhalb der Ampel-Regierung“, sagte die Politikerin dem Nachrichtenportal „t-online“.
Mehrere Unionspolitiker haben allgemein zurückhaltend auf die Nominierung von Boris Pistorius als künftiger Verteidigungsminister reagiert. Dieser sei als Innenminister in Niedersachsen „sehr erfahren“, an der Spitze des Verteidigungsministeriums sei jedoch „auch internationale Erfahrung gefrag“, sagte der CDU-Verteidigungsexperte Henning Otte am Dienstag dem rbb-Inforadio. Darauf sei Pistorius „vielleicht nicht gut vorbereitet“.

Das sind die bisherigen Verteidigungsminister Deutschlands

Hier sind alle bisherigen Verteidigungsminister der Bundesrepublik:
  • Heinrich Krone (CDU)
  • Theodor Blank (CDU)
  • Franz Josef Strauß (CSU)
  • Kai-Uwe von Hassel (CDU)
  • Gerhard Schröder (CDU)
  • Helmut Schmidt (SPD)
  • Georg Leber (SPD)
  • Hans Apel (SPD)
  • Manfred Wörner (CDU)
  • Rupert Scholz (CDU)
  • Gerhard Stoltenberg (CDU)
  • Volker Rühe (CDU)
  • Rudolf Scharping (SPD)
  • Peter Struck (SPD)
  • Franz Josef Jung (CDU)
  • Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU)
  • Thomas de Maizière (CDU)
  • Ursula von der Leyen (CDU)
  • Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU)
  • Christine Lambrecht (SPD)