Kehrt Deutschland zur Wehrpflicht zurück? Die Diskussion um die Wiedereinführung des Dienstes an der Waffe wird lauter. Angestoßen hatte sie unter anderem der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius. Der SPD-Politiker hatte die Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 als Fehler bezeichnet.
Wiedereinführung der Wehrpflicht: Das sagt Pistorius
In der „Süddeutschen“ sagte Boris Pistorius zum Thema Wehrpflicht: „Wenn Sie mich als Zivilisten fragen, als Staatsbürger, als Politiker, würde ich sagen: Es war ein Fehler, die Wehrpflicht auszusetzen.“ Damit meine er gar nicht die heutige Situation mit dem Krieg in der Ukraine.„Unsere Parlamentsarmee gehört in die Mitte der Gesellschaft. Früher saßen eben an jedem zweiten Küchentisch Wehrpflichtige. Auch dadurch gab es immer eine Verbindung zur Zivilgesellschaft.“ Aber das lasse sich nicht einfach so zurückholen. Jetzt müsse man die Bundeswehr so attraktiv machen, dass sich gute junge Leute für sie interessieren und sich bewerben.
Rückkehr zur Wehrpflicht: Das sind die Reaktionen
Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat eine Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht ausgeschlossen. „Grundsätzlich gilt das Ende der Dienstpflicht ausschließlich in Friedenszeiten. Im Spannungs- oder Verteidigungsfall kann sie wieder aktiviert werden“, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses der „Süddeutschen Zeitung“.
FDP-Chef Christian Lindner hat jeder Diskussion um eine Rückkehr zur Wehrpflicht eine Absage erteilt. „Die Wehrpflicht steht für die FDP überhaupt nicht zur Debatte. Das ist eine Gespensterdiskussion. Alle Kraft muss darauf konzentriert werden, die Bundeswehr als hochprofessionelle Armee zu stärken“, sagte Christian Lindner am 31.1.2023 der Deutschen Presse-Agentur.
Warum wurde die Wehrpflicht in Deutschland ausgesetzt?
Der damals neu eingeführte Paragraf 2 des Wehrpflichtgesetzes (WPflG) setzt die gesetzliche Verpflichtung zur Ableistung des Grundwehrdienstes zum 1. Juli 2011 aus. Damit ist die Wehrpflicht nicht abgeschafft, lebt aber nur auf, wenn der grundgesetzlich geregelte Spannungs- oder Verteidigungsfall festgestellt wird. Als Gründe für die Befürwortung wurden damals die Vorteile einer Berufsarmee ins Feld geführt. Eine der treibenden Kräfte zur Aussetzung der Wehrpflicht war der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.
Ab welchem Alter galt die Wehrpflicht?
Für welches Alter die Wehrpflicht gilt, regelt das Wehrpflichtgesetz. Laut Paragraf 1 sind „alle Männer vom vollendeten 18. Lebensjahr an“ wehrpflichtig. Die Wehrpflicht laut diesem Gesetz endet mit dem 45. Lebensjahr. Das ist in Paragraf 3 geregelt.
Umfrage: Was halten Sie von einer Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland?
Und jetzt sind Sie gefragt. Wir wollen wissen, wie Sie über eine Rückkehr zur Wehrpflicht denken:
Schlagwörter
Christian Lindner