Am 8. November 2022 finden in den USA die Zwischenwahlen statt. Bei den sogenannten Midterms wird das amerikanische Parlament, der Kongress, neu gewählt. Der Kongress setzt sich zusammen aus dem Repräsentantenhaus und dem Senat. Das Wort Senat kommt vom lateinischen „senatus“, was übersetzt „Rat der Alten“ bedeutet. Im Römischen Reich wurde damit eine Versammlung von Beratern bezeichnet, die viel Einfluss auf die Politik hatten. Auch heute gibt es in manchen Parlamenten noch einen Senat, beispielsweise in den USA. Im Vorfeld der Kongresswahlen im November 2022 klären wir in diesem Artikel alle wichtigen Fragen zum amerikanischen Senat.
  • Was ist der Senat?
  • Wer gehört dem Senat an?
  • Welche Aufgaben und Funktionen hat der Senat?
  • Wie wird der Senat gewählt?

Was ist der Senat und wer sind die Mitglieder?

Der Senat ist die Vertretung der amerikanischen Bundesstaaten im Kongress, dem Parlament der USA. Die Bundesstaaten sind dort, unabhängig von ihrer Größe, mit jeweils zwei Abgeordneten vertreten. Diese Abgeordneten werden Senatoren genannt. Außerdem sitzt auch der US-Vizepräsident im Senat. Er ist gleichzeitig der Präsident des Senats, hat allerdings nur dann ein Stimmrecht, wenn eine Abstimmung unentschieden ausgeht – dann kann der Vizepräsident diese mit seiner Stimme entscheiden. Der US-Senat besteht seit 1798 und hat seinen Sitz im Kapitol in Washington, D.C. Aktuell ist Kamala Harris die Präsidentin des Senats.

Was sind die Aufgaben und Funktionen des amerikanischen Senats?

Der Senat muss jedem amerikanischen Bundesgesetz zustimmen, da es anders als etwa in Deutschland keine Bundesgesetze gibt, die nicht zustimmungspflichtig sind. Die Senatorinnen und Senatoren sind daher ständig an der Verabschiedung von Bundesgesetzen beteiligt. In diesem Prozess arbeitet der Senat mit dem Repräsentantenhaus zusammen. Damit ein Gesetz in Kraft treten kann müssen sowohl Repräsentantenhaus als auch Senat ein Gesetz wortgleich mit einfacher Mehrheit verabschieden. Außer Fiskalgesetze, die nur vom Repräsentantenhaus initiiert werden können, dürfen beide Häuser Gesetze einbringen. Nach der Verabschiedung durch die jeweils andere Institution muss der Präsident es unterzeichnen oder es an zehn Tagen an denen der Senat tagt ignorieren.
Darüber hinaus kontrolliert der Senat den Präsidenten, stimmt über die Ernennung von Ministern und hohen Richtern ab und ratifiziert internationale Verträge. Kommt es zu einem Amtsenthebungsverfahren, nimmt der Senat hier die Rolle des Gerichts ein.

Wie wird der Senat gewählt und von wem?

Die Mitglieder des Senats werden von den Wahlberechtigten direkt gewählt und bleiben für insgesamt sechs Jahre im Amt. Allerdings kommt es nicht alle sechs Jahre zu einer Neuwahl des gesamten Senats. Stattdessen wird alle zwei Jahre ca. ein Drittel aller Senatoren neu gewählt, um die Kontinuität des Senats zu gewährleisten. Entweder wird ein Senator wieder gewählt und bleibt im Amt oder es zieht an seiner Stelle ein neuer Senator ins Parlament ein.
Bei der Wahl des US-Senats dürfen alle Menschen ihre Stimmte abgeben, die Staatsbürger der USA sind und ihren Wohnsitz in einem der 50 amerikanischen Bundesstaaten haben.
Die Einwohner des Bundesdistrikts Washington, D.C. dürfen nicht an der Wahl teilnehmen. Der Distrikt ist kein Bundesstaat und daher nicht im Senat vertreten. Auch amerikanische Bürger in abhängigen Außengebieten wie Puerto Rico sind nicht wahlberechtigt für den US-Senat.

US-Kongresswahlen: Wer kann Senator oder Senatorin werden?

Wer sich zur Wahl als Senatorin oder Senator aufstellen lassen will, muss zwei Bedingungen erfüllen:Man muss seit mindestens neun Jahren Bürger der USA sein. Außerdem gilt ein Mindestalter von 30 Jahren. Ein Höchstalter gibt es nicht.

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