Trump Anklage : Warum wurde Donald Trump angeklagt?

Donald Trump ist der erste frühere US-Präsident der Geschichte, der angeklagt wird. Kurz vor der Verlesung der beispiellosen Anklage gegen Trump in New York haben dessen Anhänger gegen das Verfahren protestiert, bereits zuvor wurde Trumps Ankunft von einem beispiellosen Medienspektakel begleitet und New York stellt sich auf Proteste ein. Selbst im deutschen TV wird das Geschehen übertragen.

Doch worum geht es eigentlich genau? Warum wird Donald Trump angeklagt?

Die Bezirksstaatsanwaltschaft in Manhattan hatte am Donnerstag die Anklage gegen Trump verkündet. Ein Beschuldigter muss zur Anklage persönlich erscheinen, darum ist Trump in New York. Hier könnte er zudem in Gewahrsam genommen werden. Rund 30 Anklagepunkte sollen gegen Trump vorgebracht werden, allerdings ist bislang keiner offiziell bekannt.

Der Hintergrund ist dennoch bekannt: Kurz vor seiner Wahl zum Präsidenten 2016 ließ Trump Schweigegeld an die Pornodarstellerin Stormy Daniels zahlen. Sie hatte zuvor behauptet, sie habe Sex mit ihm gehabt. Trump bestreitet eine Affäre, nicht aber, dass Geld geflossen ist. Michael Cohen, der ehemalige Privatanwalt von Donald Trump, zahlte 130.000 US-Dollar (ca. 122.000 Euro) an Stormy Daniels und womöglich auch an das Model Karen McDougal. Mit der Zahlung sollte verhindert werden, dass Clifford an die Öffentlichkeit geht und Trump damit im Wahlkampf schadet. Die Zahlung wurde später von der Trump Organization, der Familienholding von Trump, an Cohen zurückgezahlt. Die Affäre wurde erst Anfang 2018 bekannt.

Cohen hatte das Schweigegeld kurz vor der US-Präsidentschaftswahl 2016 an Daniels überwiesen und später von Trumps Familienholding, der Trump Organization, zurückerstattet bekommen. Schweigegeldzahlungen sind in den USA nicht illegal. Die Frage ist aber, ob die Art und Weise der Erstattung an Cohen rechtmäßig war oder ob es sich womöglich um eine Form von nicht deklarierter und somit illegaler Wahlkampffinanzierung handelte.

Nachdem Trump die Wahl 2016 gewonnen hatte und ins Weiße Haus eingezogen war, wurde Cohen von der New Yorker Staatsanwaltschaft beschuldigt, dass die Zahlungen unzulässige Wahlkampfspenden gewesen seien. Ihr Zweck sei es gewesen, vor der Wahl Schaden von Trump abzuwenden. Cohen bekannte sich damals schuldig und musste in Haft.

Wahrscheinlich geht es nun um die Frage, ob auch Trump gegen Gesetze zur Wahlkampffinanzierung verstoßen hat. Als Präsident hatte er noch Immunität genossen. Cohen sagte, er habe auf Anweisung seines damaligen Klienten gehandelt. Trump räumte die Zahlungen an Cohen öffentlich ein und argumentiert, die falschen Anschuldigungen hätten damit gestoppt werden sollen.

Die Zahlung an McDougal lief wohl über den Mutterkonzern des Boulevardblattes "National Enquirer", der mit dem Geld ihre Geschichte kaufte, um sie damit vom Markt zu nehmen und eine Veröffentlichung zu verhindern. US-Rechtsexperten vermuten nach Inofrmationen der Tagesschau deshalb, dass der Fall McDougal weniger brisant ist als der Fall Daniels.

Laut US-Medien werden Trump 34 Straftaten zur Last gelegt, jede wäre mit einer Haftstrafe zu ahnden. Im Fall einer Verurteilung drohen Trump laut US-Beobachtern eine Haftstrafe von bis zu vier Jahren - wobei völlig unklar ist, ob eine Verurteilung in diesem Fall am Ende zu einer Haftstrafe führen würde.