Im Osten der Ukraine sind russische Truppen einmarschiert, Russland hat Teile des Landes als unabhängige Republiken anerkannt. Der Russland-Ukraine-Konflikt spitzt sich immer weiter zu. Nun wollen die EU, USA und andere Staaten Sanktionen gegen Russland beschließen.
- Welche Auswirkungen haben Sanktionen?
- Was könnten die Folgen für Deutschland und Europa sein?
- Wird Gas durch den Konflikt noch teurer werden?
- Alle Infos zu den Folgen des Ukraine-Konflikts für Deutschland.
Erdgas aus Russland: Wird Gas in Deutschland teurer?
Als Reaktion auf die Aggression Russlands hat Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz bekanntgegeben, dass die Pipeline Nord Stream 2 keine Zertifizierung erhalten wird. Das bedeutet: Das Gas aus Russland wird nicht fließen.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck befürchtet vor dem Hintergrund des eskalierenden Russland-Ukraine-Konflikts steigende Gaspreise in Deutschland. Der Grünen-Politiker sagte nach einem Treffen mit NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), es könnte kurzfristig ein Ansteigen der Gaspreise geben. Das hänge auch davon ab, wie sich das Angebot entwickle.
Krieg treibe Preise nach oben, sagte Habeck. Er betonte die Bedeutung, die Abhängigkeit von russischem Gas zu verringern. Deutschland müsse möglichst schnell aus fossilen Energieträgern aussteigen. Daher sollten die erneuerbaren Energien schnell ausgebaut werden.
Der Stopp des Zertifizierungsverfahrens für die umstrittene Pipeline Nord Stream 2 ist nach den Worten Habecks in den vergangenen Wochen und Monaten vorbereitet worden. Der russische Präsident Wladimir Putin habe mit der Anerkennung der Unabhängigkeit der Separatistenregionen Donezk und Luhansk in der Ostukraine einen schweren Bruch des Völkerrechts begangen.
Gaslieferungen aus Russland: Ist Europa abhängig?
Die Europäer sind mehr denn je von russischem Gas und Öl abhängig. Mehr als ein Drittel der Gasimporte der Europäischen Union stammt aus Russland. Wird Moskau durch die geplanten Sanktionen zum Beispiel aus den internationalen Zahlungssystemen ausgeschlossen, wird es schwer, die Lieferungen zu bezahlen. Moskau könnte den Gashahn auch ganz zudrehen. Russland hat sich bereits nach anderen Abnehmern umgesehen und liefert vermehrt an China.
Ob Putin tatsächlich diesen Schritt gehen würde, ist nicht klar. Zuletzt sagte Russlands Präsident, dass er trotz der schweren Krise mit dem Westen die Gaslieferungen ins Ausland nicht stoppen will. „Russland beabsichtigt, die ununterbrochenen Lieferungen dieses Rohstoffs, einschließlich des Flüssiggases, an die Weltmärkte fortzusetzen“, sagte der Staatschef.
Die Bundesregierung ist jedoch der Ansicht, dass Deutschland auch ohne Erdgaslieferungen aus Russland auskommen könnte. Nach aktuellen Berechnungen dürfte Deutschland voraussichtlich selbst dann über den Winter kommen, wenn Russland seine Erdgaslieferungen komplett einstellen würde, berichtete der "Spiegel" am Montag aus Regierungskreisen. Die restlichen Vorräte der deutschen Speicher sowie das Flüssiggas, das sich über Kurzzeitverträge einkaufen lasse, würden ausreichen, um die Versorgung sicherzustellen. Voraussetzung sei, dass die Temperaturen in etwa im langzeitlichen Durchschnitt lägen, hieß es weiter. Bei einem länger anhaltenden Kälteeinbruch gelte dieses Szenario nicht.
Russland-Ukraine-Konflikt: Welche Folgen könnten noch kommen?
Folgenlos wird der Konflikt für Deutschland und Europa nicht bleiben. Die Wirtschaft, die sich nach zwei Jahren Corona-Pandemie in einer äußerst unsicheren Lage befindet, könnte noch unsicherer werden. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck rechnet im Fall einer russischen Invasion in der Ukraine mit schweren ökonomischen Folgen auch für Deutschland. Man müsse deutlich sagen, „dass Sanktionen auch unsere eigene Wirtschaft hart treffen werden“, sagte er im „Handelsblatt“.
Wenn die EU Sanktionen gegen Russland beschließt, ist es auch möglich, dass Mitgliedsstaaten zum Teil Entschädigungen erhalten könnten. Ob und in welchem Umfang das Deutschland betreffen könnte, wird sich noch zeigen.