Seit dem 24. Februar 2022 steht in der Ukraine kein Stein mehr auf dem anderen. Der blutige Krieg, den Russland gegen das Nachbarland begonnen hat, findet nun seit fast einem Jahr kein Ende. Während Russland seine Kriegsziele noch immer nicht erreicht hat, leistet die Ukraine ungeahnten Widerstand und wird immer mehr von seinen westlichen Verbündeten damit unterstützt.
Auch wenn der Schock über die Bilder aus dem Krieg nachgelassen haben mag: Er geht weiter. Und in der Ukraine werden nach wie vor Kriegsverbrechen begangen. Welches Ausmaß diese haben, ist schwer zu wissen - schließlich kann man keiner der beiden Seiten wirklich vertrauen. Dennoch gibt es unabhängige Beobachter, die versuchen, Kriegsverbrechen zu bestätigen. Wir geben hier den Überblick über den aktuellen Stand.
Was sind Kriegsverbrechen überhaupt?
Bevor es ins Eingemachte geht: Wovon sprechen wir hier überhaupt? Kriegsverbrechen sind im Völkerrecht als Teil des Kriegsrechts definiert. Das Kriegsrecht regelt, in welchen Fällen überhaupt ein Krieg völkerrechtlich erlaubt ist. Ist ein Krieg unvermeidbar, sollen bestimmte Regeln gelten, die das Leid begrenzen sollen. Insbesondere ist im Kriegsrecht festgeschrieben, dass Zivilisten möglichst wenig Schaden zukommen soll. Besonders hervorzuheben sind aber auch Angriffe auf zivile Infrastruktur - wie Wasserleitungen oder Transportwege für Lebensmittel - oder auf religiöse Einrichtungen. Folter, das Nutzen willkürlicher Waffen und Vergewaltigung gehören auch zu den Kriegsverbrechen.
Über 600 bestätigte Fälle von Kriegsverbrechen in der Ukraine
Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine sammeln mehrere Menschen und Organisationen Beweise für Kriegsverbrechen. Die US-amerikanische Nachrichtenagentur AP und das investigative Team um „Frontline“ arbeitet seit Beginn des Kriegs an dem Portal „War Crimes Watch Ukraine“. Dort werden Kriegsverbrechen in der Ukraine gesammelt und verifiziert. Es werden alle Kriegsverbrechen gesammelt, egal ob von Russland oder der Ukraine begangen.
Alle dort gelisteten Einträge wurden entweder persönlich von Journalisten der AP erlebt oder von einem Reporterteam unabhängig bestätigt. Das geschieht durch die Befragung von Zeugung, die Analyse von Satellitenbildern und mit Hilfe der Vereinten Nationen. Mehr Infos zur Verifizierung hat AP hier erklärt (auf Englisch).
Laut „War Crimes Watch Ukraine“ sind bisher 623 Kriegsverbrechen in der Ukraine bestätigt. Es gibt aber weit mehr unbestätigte Berichte von Kriegsverbrechen: Gegenüber dem US-amerikanischen Sender NPR sprach die Nichtregierungsorganisation Human Rights Watch von 50,000 Berichten über mögliche Kriegsverbrechen.
Unterschieden werden bei „War Crimes Watch“ die Verbrechen, bei denen es zivile Opfer gab von denen ohne tote Zivilisten. In 215 Fällen wurden Zivilisten direkt und mit Absicht von Russland angegriffen. Folgende Formen von Kriegsverbrechen wurden durch das Portal unabhängig bestätigt:
- Folter (46 Fälle)
- Angriffe auf zivile Infrastruktur (89 Fälle)
- Angriffe auf kulturelle oder religiöse Einrichtungen (48 Fälle)
- Direkte Angriffe auf Zivilisten (215 Fälle)
- Umweltverbrechen (2 Fälle)
- Angriffe auf Einrichtungen für die Wasser- und Lebensmittelversorgung (41 Fälle)
- Einsatz willkürlicher Waffen (27 Fälle)
- Angriffe auf medizinische Einrichtungen (61 Fälle)
- Angriffe auf Wohngebäude (139 Fälle)
- Angriffe auf Schulen und Universitäten (93 Fälle)
- Geiselnahme (2 Fälle)
- Deportation oder Umsiedlung der Bevölkerung gegen ihren Willen (2 Fälle)
Mit Abstand die meisten Kriegsverbrechen, die von „War Crimes Watch Ukraine“ bestätigt werden konnten, sind von Russland oder russischen Soldaten verübt wurden. Aber es gibt auch bestätigte Berichte von ukrainischen Verbrechen.
Ukrainische Kriegsverbrechen gegen russische Soldaten
Auch die Ukrainer haben Kriegsverbrechen begangen. Die bestätigten Fälle richten sich alle gegen russische Soldaten. Folgende Fälle sind bisher dokumentiert:
- Die Leichen fünf russischer Soldaten werden in „Z“-Form hingelegt und gefilmt. (März 22)
- Mindestens vier Leichen russischer Soldaten werden mit gebundenen Händen aufgefunden. (April 22)
- Mehrere Leichen russischer Soldaten werden zur Schau gestellt (April 22)
Es gibt auch andere Berichte von ukrainischen Kriegsverbrechen. So sollen im Herbst 2022 ukrainische Soldaten mehrere russische Soldaten getötet haben, die offenbar dabei waren, sich zu ergeben. Das Video kursierte auf sozialen Medien.
Wann waren die letzten registrierten Kriegsverbrechen?
Die neusten Kriegsverbrechen, die von War Crimes Watch Ukraine verzeichnet wurden fanden am 17. Dezember 2022 statt. Damals wurden in der Stadt Krywyj Rih Wohngebäude angegriffen, es starben drei Menschen. Der Angriff wurde von Journalisten der AP gesehen und fotografiert.